Protocol of the Session on July 5, 2007

an Recht (f), BildJugFam und Haupt

Lfd. Nr. 11: Große Anfrage

2007: Jahr der medienpolitischen Reformen

Große Anfrage der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0468

vertagt

Lfd. Nr. 12: Große Anfrage

Hungernde Kinder an Grundschulen

Große Anfrage der FDP Drs 16/0574

vertagt

Lfd. Nr. 13: Große Anfrage

Welche Kosten und welchen Nutzen hat die „Umweltzone“?

Große Anfrage der FDP Drs 16/0575

vertagt

Lfd. Nr. 14: Große Anfrage

Kinder in den Mittelpunkt! – Wie kinderfreundlich ist Berlin?

Große Anfrage der Grünen Drs 16/0579

vertagt

Lfd. Nr. 15: Große Anfrage

Warum kommt von Rot-Rot beim Klimaschutz nur heiße Luft?

Große Anfrage der Grünen Drs 16/0668

vertagt

Lfd. Nr. 16: Große Anfrage

Entwicklung der Berliner Forschungslandschaft

Große Anfrage der FDP Drs 16/0679

vertagt

Lfd. Nr. 17: Große Anfrage

Menschen in Berlin ohne Aufenthaltsstatus

Große Anfrage der Grünen Drs 16/0698

vertagt

Lfd. Nr. 19: Beschlussempfehlung

BVG-Verkehrsvertrag: erst analysieren, dann entscheiden

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0644 Antrag der FDP Drs 16/0248

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung

Entwicklung des Spreeraumes

Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0645 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0446

einstimmig bei Enth. Grüne mit neuem Berichtsdatum „31. 12. 2007“ angenommen

Lfd. Nr. 21: Beschlussempfehlung

Umwelt-Kredit-Programm für Ersatzinvestitionen in Berlin: zinsgünstige Finanzierung für umweltfreundliche Lastkraftwagen für kleine und mittlere Unternehmen

Beschlussempfehlung WiTechFrau Drs 16/0648 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0471

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne angenommen

Lfd. Nr. 22: Beschlussempfehlung

Rückkehr von Nasima El-Zein ermöglichen!

Beschlussempfehlung InnSichO Drs 16/0651 Antrag der Grünen Drs 16/0439

mehrheitlich gegen 1 Stimme CDU für erledigt erklärt

Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung

Überstunden in der Berliner Verwaltung: Zahlen auf den Tisch und Konzept zum Abbau erarbeiten!

Beschlussempfehlung Haupt Drs 16/0656 Antrag der FDP Drs 16/0429

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 25: Beschlussempfehlung

Stadtschloss ohne Wolke!