mehrheitlich gegen CDU, 2 Stimmen Grüne und FDP bei 1 Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung
Leitlinien für die City West
Beschlussempfehlung StadtVerk Drs 16/0605 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0447
Lfd. Nr. 14 a: Beschlussempfehlung
„Berlin qualmfrei“ – das Abgeordnetenhaus wird rauchfrei
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0612 Antrag der Grünen Drs 16/0306
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 14 b: Beschlussempfehlung
Raucherinseln im Abgeordnetenhaus schaffen
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0613 Antrag des Abgeordneten Ralf Hillenberg und anderer Drs 16/0388
mehrheitlich gegen FDP und 1 Stimme CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 14 c: Beschlussempfehlung
Schutz vor Passivrauchen im Berliner Abgeordnetenhaus
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0614 Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0353
mehrheitlich gegen FDP und 1 Stimme CDU in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlung
Umweltfreundliches Verhalten belohnen
Beschlussempfehlung GesUmVer Drs 16/0615 Antrag der CDU Drs 16/0246
mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
Untersuchungsbericht über die Rechtmäßigkeit der Inanspruchnahme von Eilkompetenzen durch Berliner Strafverfolgungsorgane
Antrag der FDP Drs 16/0611
an Recht (f), InnSichO und Haupt
Altersgerechtes Wohnen unterstützen und fördern!
Antrag der Grünen Drs 16/0616
Anerkennung macht stark – Freiwilligenpass weiter entwickeln
Antrag der CDU Drs 16/0618
Klarstellung des § 14 Abs. 4 des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg
Antrag der CDU Drs 16/0619
Keine Erhöhung der „Wasserpacht für Segler- und Rudervereine“
Antrag der CDU Drs 16/0620
Würdiges Mahnmal für den Ursprung des nationalsozialistischen Massenmordes an Behinderten
Antrag der CDU Drs 16/0621
Keine GEZ-Gebühren für Empfängerinnen und Empfänger des Abfederungszuschlages
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/0622