Ein Stichwort zum Wohnen im Alter: Nichts treibt ältere Menschen mehr um als die Frage: Wo und wie werde ich im Alter wohnen? – Die meisten sind vielleicht noch relativ weit entfernt von diesen Gedanken, aber es gibt auch viele unter uns, die sich bereits selbst mit solchen Fragen beschäftigen. Die meisten wünschen sich selbstverständlich, so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben zu können – in ihrer gewohnten Umgebung. Wichtigste Voraussetzung dafür ist die Barrierefreiheit in der Wohnung und in der Umgebung, aber auch neue Wohnformen wie Gemeinschaftswohnen, Mehrgenerationenhäuser oder Wohnraum für Menschen mit Behinderungen bieten eine gute Voraussetzung. Durch die Landesförderung gibt es immer mehr gelungene Beispiele. Ich will sie jetzt aus Zeitgründen nicht im Einzelnen aufzählen, aber es lohnt sich, sie anzuschauen. Sie haben Vorbildcharakter.
Mit allen Beteiligten am Wohnungsmarkt haben die zuständigen Verwaltungen eine Kooperationsvereinbarung zur Berliner Initiative „Wohnen im Alter“ geschlossen. Seit März 2006 gibt es dazu eine Internetplattform, und die Stadtentwicklungsverwaltung wird dieses Beratungsangebot durch eine Beratungsstelle für generationsübergreifendes Wohnen ergänzen.
Bei allen positiven Aspekten in der Lebensgestaltung der älteren Menschen kommt der umfassenden Unterstützung im Alltag irgendwann eine große Bedeutung zu. Das Land unterstützt deshalb schon seit langem Alltagshilfekonzepte und Angebote, die durch die Leistungen der Pflegeversicherung nicht abgedeckt werden, aber häufig die häusliche Versorgung erst möglich machen. In diesem Zusammenhang wichtig sind die Koordinierungsstellen „Rund ums Alter“ in jedem Bezirk und das Netz der Berliner Mobilitätshilfsdienste, was mit 1,6 Millionen € gefördert wird und in Zukunft ein wichtiges Planungsfeld auch für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sein wird.
Zum Verbraucherschutz: Es ist uns wohl allen bewusst, dass heutige und künftige Altengenerationen einen erheblichen Bedarf nach Produkten, Dienstleistungen und Beratungen rund um das Alter haben. Der Verbraucherschutz ist hierbei von zentraler Bedeutung – als Entscheidungshilfe und als Schutz vor unseriösen Angeboten. Wir haben im letzten Jahr dazu eine Veranstaltungsreihe zu unterschiedlichsten Themen mit den Seniorinnen und Senioren durchgeführt. Es war ein guter Anfang, der unbedingt fortgesetzt werden soll.
Gerade im Bereich der Pflege ist das Bedürfnis nach Informationen ganz besonders groß. Bisher sind allerdings die Angaben zu Qualität und Leistungsgeschehen in den Pflegeeinrichtungen sehr dürftig, weil sie der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Deshalb hat die Arbeits- und Sozialministerkonferenz Ende letzten Jahres auf meine Initiative hin beschlossen, dass im Rahmen der Reform der Pflegeversicherung die gesetzlichen Grundlagen für eine Veröffentlichung von Qualitätskriterien geschaffen werden.
Aber der Senat wird das nicht abwarten, sondern er handelt. Ich habe in Berlin zu einem „Runden Tisch Pflegequalität“ eingeladen, um mit den Pflegekassen, den Trägern, den Pflegeeinrichtungen und zahlreichen weiteren Akteuren über die Verbesserung der Pflegequalität in unserer Stadt zu diskutieren. Sie sind es, die diese Aufgabe haben und sie in ihren Einrichtungen umsetzen müssen. Gemeinsam wollen wir ein hohes Maß an Transparenz über die erbrachten Pflegeleistungen erreichen und verbraucherorientiert – darauf kommt es mir vor allem an – in der Öffentlichkeit präsentieren. Mittlerweile arbeitet eine entsprechende Arbeitsgruppe. Ich bin der Überzeugung, dass wir vor der Sommerpause einen entscheidenden Schritt weiterkommen können.
Selbstverständlich werden wir auch die Heimaufsicht verstärken. Eines allerdings ist klar: Qualität kann man in Einrichtungen nicht hinein kontrollieren, sie muss von innen wachsen. Zur ASMK im Herbst werden wir darüber hinaus in Absprache mit allen anderen Bundesländern die Frage in sechs Arbeitsgruppen miteinander beraten und gemeinsame Schritte zur Reform des Heimrechts vorlegen. Zusammen wollen wir verhindern, dass wir auf diesem wichtigen Feld zu einem Unterbietungswettbewerb kommen. Das muss unbedingt verhindert werden.
Die Zahl der älteren Migrantinnen und Migranten wird sich in den nächsten Jahren überdurchschnittlich erhöhen. Die Rückkehr in das Herkunftsland wird für viele ältere Migranten und Migrantinnen ein Wunschdenken bleiben. Sehr viel häufiger ist es diese Bevölkerungsgruppe, die auf die Dienste der offenen und der stationären Altenhilfe sowie auf eine intakte Beratungs- und Informationsstruktur angewiesen ist. Deshalb kümmern wir uns um sie ganz besonders.
Noch ist die Nachfrage eher zurückhaltend, dennoch sind die Angebote der Regelversorgung gefordert, sich interkulturell zu öffnen. Eine besondere Unterstützung dafür stellt das vom Senat geförderte Kompetenzzentrum „Interkulturelle Öffnung und kultursensible Altenpflege“ dar. Es trägt dazu bei, dass das Bewusstsein für diesen Prozess geschärft wird.
Ambulant vor stationär – das ist eine Kernaussage der Koalition. Trotz aller Unterstützungsmöglichkeiten im ambulanten Bereich wird es jedoch nicht immer möglich sein, durchzuhalten. Irgendwann werden Menschen auf die Versorgung in Heimen, in Einrichtungen, angewiesen sein. Das gilt besonders für Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Hier ist künftig noch stärker darauf zu achten, dass unsere Einrichtungen nicht nur auf Betreuung und Pflege reduziert sind. Sie müssen ein Zuhause sein für diejenigen, die dort in Würde leben und in Würde alt werden wollen.
Mit dem Landespflegeplan ist deutlich geworden, dass Berlin ausreichende Angebote vorhält. Das ist auch in Zukunft gesichert. Im nächsten Doppelhaushalt wollen wir mit Landesmitteln zur Sanierung und Modernisierung von stationären Einrichtungen beitragen und damit unser Angebot weiter qualifizieren.
Für die Zielgruppe der schwerstkranken und sterbenden Menschen hat der Senat im Jahr 2005 das HospizKonzept aufgelegt. Ich führe das im Einzelnen nicht aus, wichtig ist mir allerdings, dass wir mit dem HomecareSystem in Berlin eine Regelung gefunden haben, die dazu beiträgt, dass ältere Menschen, auch wenn sie sterbenskrank sind, zu Hause versorgt werden können. Das ist wichtig.
Eine Gesellschaft des längeren Lebens bringt viele Möglichkeiten mit sich. Die aktive Beteiligung der älteren Generation ist eine Chance, die Herausforderung der Zukunft über die Generationen hinweg zu meistern. – Ich danke Ihnen!
Vielen Dank, Frau Senatorin Knake-Werner! – Für die Fraktion der CDU hat jetzt der Abgeordnete Herr Luchterhand das Wort. Sie haben eine Redezeit bis zu zehn Minuten. – Bitte!
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn das Durchschnittsalter weiter steigt – und daran gibt es keinen Zweifel –, werden wir alle viel älter als früher. Wenn der Begriff „Senioren“ weiterhin als Beginn mit 60 Jahren definiert bleibt, dann werden wir bald ein Drittel unseres Lebens als Senioren erleben. Das ist die Realität, mit der wir uns beschäftigen dürfen. Eine Realität mit Chancen, aber auch mit großen Verpflichtungen.
Politisch heißt das: Prioritäten neu setzen, weg von Einzelaktionen, ein Gesamtpaket schnüren, das auf die veränderte Situation der Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahre und ihres ständig steigenden Anteils an der Gesamtbevölkerung als gebündeltes Konzept eingeht.
Auf einem Gebiet greift die Definition des älteren Bürgers, der älteren Bürgerin dramatisch früher: bei den Langzeitarbeitslosen ab 50 Jahren. Selbst bei rückläufigen Arbeitslosenzahlen ist diese Zahl der ab 50 Arbeitslosen in Berlin konstant gewaltig hoch und folgt dem prozentualen Trend nach unten nicht. Welche Diskriminierung liegt schon in der Analyse, mit 50 Jahren für den Arbeitsmarkt zu alt zu sein!
Was tut der Senat? – Er verweist häufig auf den Bund. Die Gespräche mit der Berliner Wirtschaft, um den Rahmen für neue ältere Arbeitnehmer zu schaffen, müssen erfolgsorientiert mehr als intensiviert werden. Der Regierende Bürgermeister sagt:
Wir streiten derzeit über die Rente mit 67. Aber warum denken wir nicht darüber nach, ob vielleicht eine Rente mit 70 dann möglich ist, wenn Beschäftigte halbtags arbeiten? So können wir auf das Erfahrungswissen bauen und den Menschen signalisieren: Eure Kraft wird weiter gebraucht!
Ist es nicht viel wichtiger, den Menschen im arbeitsfähigen Alter das Signal zu geben, dass sie gebraucht werden? – Sie in Arbeit zu bringen und die Wirtschaft durch eine erfolgreiche Ansiedelungspolitik zu stärken, muss die vordringlichste Aufgabe dieses Senats an 365 Tagen im Jahr sein.
Wo bleiben die Ideen für Module für den Übergang des Arbeitslebens in einen aktiven Ruhestand? Wo bleiben die Modelle des gemeinsamen, generationsübergreifenden Austauschs von Wissen für das Berufsleben? – Nachahmenswerte Beispiele gibt es bereits in andern Bundesländern. Auch beim französischen Arbeitsamt für Senioren wird Wissenstransfer praktiziert. Seit Amtsantritt des rotroten Senats hörte man bis auf die Rede des Regierenden Bürgermeisters zu den Chancen des demografischen Wandels wenig Konkretes zur Weiterentwicklung der Seniorenpolitik im Land Berlin.
Berlin sollte den Anspruch haben, eine Stadt für alle Generationen zu sein. Wer aktiv ist, fordert sich, hält sich fit und gibt seinem Leben einen Sinn, und zwar in jeder Altersgruppe.
Wenn dem so ist, dann muss sich Entscheidendes ändern. Dabei sind die unterschiedlichen Seniorengenerationen in ihren Bedürfnissen und Ansprüchen nicht gleich. Der ge
samte Bereich der Seniorenpolitik muss überprüft werden, und für die Senioren von heute müssen entscheidende Mitwirkungsmöglichkeiten geschaffen werden. Die Seniorenpolitik benötigt insgesamt einen neuen, von der Gesellschaft wahrgenommenen Schub, Motto: Aktivität fördern, Selbsthilfe stärken, Gebrechliche unterstützen. Das heißt, neue Akzente in der Angebotsstruktur für Senioren setzen. Das bedeutet auch, die zurzeit verfestigten Strukturen in der sogenannten Altenhilfe zu überdenken.
Die Forderungen lauten: Beteiligung und Mitbestimmung an allen relevanten gesellschaftlichen Fragen, die für die ältere Generation von Bedeutung sind, müssen für die Senioren ohne Hürde zugänglich sein. Das Erfahrungswissen der älteren Generation ist zielgerichtet in die Gestaltung der Gesellschaft, insbesondere des demografischen Wandels, einzubeziehen, zum Beispiel Azubi-Paten – ehrenamtliche Ruheständler begleiten junge Menschen in das Berufsleben.
Geistiges und körperliches Wohlbefinden sind durch spezifische Bildungs- und Gesundheitsprogramme unter dem Aspekt der Prävention durch körperliche und geistige Aktivität zu unterstützen. Generationsübergreifende Projekte sind gezielter zu fördern wie z. B. Kooperationen zwischen Schulen und Seniorenheimen, Kitas und Senioren, Sportvereinen und Seniorenheimen und Ähnliches. Die Rahmenbedingungen für die ehrenamtliche Arbeit für Senioren sind entscheidend zu verbessern. Akzeptanz und Konsequenzen und Konzeption der Seniorenfreizeitstätten sind hinsichtlich der gewandelten Bedürfnisse der älteren Menschen zu überprüfen, und gegebenenfalls sind neue Angebote zu entwickeln. Viele alleinstehende hochbetagte Menschen besuchen keine Seniorenfreizeitstätten und vereinsamen in ihren Wohnungen. Deshalb muss die aufsuchende Seniorenarbeit mehr gefördert werden, z. B. durch neue Berufsbilder wie Seniorenbegleiter.
Das Wohnumfeld ist nach altersspezifischen Bedürfnissen zu gestalten: Bänke, Ruheplätze, Freiluftfitness und Ähnliches. Ältere Bürger tragen in einem hohen Maß zur Stabilisierung eines Kiezes bei. Das betreute Wohnen in der eigenen Wohnung ist bei alten Menschen, die noch nicht pflegebedürftig sind, aber Unterstützung bei der Haushaltsführung brauchen, auszubauen. Serviceleistungen über die jetzige Hauswirtschaftspflege hinaus sind notwendig. Mehr betreute Wohnformen für alte Menschen, die in Gemeinschaft leben wollen, aber nicht in ein Seniorenheim ziehen möchten, sind zu unterstützen. Alle Angebote für ältere Menschen müssen sich auch bewusst für Senioren nichtdeutscher Herkunft öffnen, um ihnen den
Zugang zu diesen Angeboten zu erleichtern. Angebote für älteres Leben mit Hilfe müssen wieder bezahlbar werden, damit nicht nur der 90 wird, der es finanzieren kann.
Unsere Gesellschaft ist in einem rasanten Umwandlungsprozess begriffen. Es geht darum, wie wir alle, so wie wir hier sitzen, zukünftig mit einem Drittel unseres Lebens umgehen. Es ist ein Thema, das uns alle, ohne Unterschied, betrifft. Es liegt an den politisch Verantwortlichen des aktuellen Senats, abgestimmte Rahmenbedingungen zu schaffen, die der Bedeutung des Problems gerecht werden und als Gesamtpaket, nicht als Einzelaktion, den Begriff dynamische Seniorenpolitik rechtfertigen. – Danke!
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Luchterhand! – Für die SPD-Fraktion hat jetzt Frau Abgeordnete Radziwill das Wort. – Bitte sehr!
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Es ist schon interessant: Bei der Begründung für die Große Anfrage tut Herr Hoffmann so, als ob er die Rede des Regierenden Bürgermeisters zum Bereich Demografiewandel nicht gelesen hat. Er redet alles schlecht. Das geht weiter in der Rede von Herrn Luchterhand. Es ist schon interessant, dass gerade Sie alles wieder negativ reden. Das ist typisch für die CDU.
Warum sage ich das? – Es ist das erste Mal, dass eine Gesellschaft mehr Ältere hat und die Jüngeren in dem Maße nicht nachkommen. Das heißt noch lange nicht, dass alles schlechter wird. Wir müssen uns vielmehr freuen, dass wir gesünder länger leben und älter werden können. Das ist etwas Positives.
Daher ist allen, insbesondere auch der Sozialdemokratie, Politik für ältere Menschen sehr wichtig. Ich freue mich auch, wenn wir sehen, dass Menschen in der Gesellschaft älter und gesünder älter werden können. Auch das ist eine gute Politik der vergangenen Jahre, dass wir in bessere Lebens- und Arbeitsverhältnisse investiert haben.
Zum Bereich Arbeitsmarkt: Herr Luchterhand hat alles so dargestellt, als ob nur der Staat Arbeitgeber wäre. Auf die Unternehmer ist er nicht eingegangen. In der Vergangenheit haben diese solche Menschen, die etwas älter waren, aus dem Arbeitsleben herausgedrängt. Das war nicht gut. Die gesamte Frühverrentung war aus meiner Sicht arbeits- und wirtschaftspolitisch ein Fehler. Dass wir die Kompetenz von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ihre Erfahrung und Sozialkompetenz in der Vergangenheit nicht wertgeschätzt haben – mit „wir“ meine ich insbesondere die Unternehmen –, ist sehr beschämend. Aber wenn man sich die aktuellen Zahlen auf dem Arbeits
markt mit ihren Bewegungen und die Presse ansieht, stellt man fest, dass ein Umdenken eingetreten ist. Es ist eine Erkenntnis vorhanden, wie diese Potenziale und die soziale Kompetenz, die in Unternehmen sehr notwendig sind, wieder aufgegriffen werden können. In gemischten Teams werden beispielsweise vermehrt wieder Ältere eingestellt. Das ist eine gute Entwicklung.
Es gibt noch eine zweite gute Entwicklung in diesem Zusammenhang, nämlich dass wir gerade im Bereich Dienstleistung auch betrachten müssen, dass Menschen, die älter sind, auch von Ihresgleichen betreut und bedient werden möchten. Auch in diesem Bereich werden mehr ältere Menschen eingestellt, insbesondere die, die sich fortbilden und qualifizieren. Es ist ein Fehler in der Vergangenheit vonseiten der Unternehmen gewesen, ältere Menschen in ihren Betrieben nicht rechtzeitig qualifiziert zu haben. Ich freue mich, dass Maßnahmen insbesondere von der Bundesebene her dahin gehend korrigiert worden sind, dass gerade auf Qualifizierung mehr Wert gelegt wird und das mit Qualifizierungsgutscheinen gearbeitet wird, aber dass in den Unternehmen auch ein Umdenken begonnen hat, auch wenn es noch zaghaft ist, dass in die Qualifizierung der eigenen Mitarbeiter mehr investiert werden muss.
Es ist ein Fehler, dass Unternehmen in der Vergangenheit nicht beizeiten gut und vermehrt ausgebildet haben. Jetzt schreien sie danach, dass wir zu wenig qualifizierte Beschäftigte haben; dies geht aber auf die Fehler der Unternehmen zurück.
Ich will auf den Bereich Soziales kommen. Wir müssen, wenn wir sehen, dass sich die Bevölkerungsstruktur der Gesellschaft ändert, einen anderen Blick auf das Alter werfen. Alter ist ein sehr weit gefasster Begriff. Es beginnt mit 60 und endet – hoffentlich – mit über 100 Jahren und älter. Das ist auch gut. Wir müssen uns von alten Denkweisen verabschieden. Alter heißt nicht mehr Gebrechlichkeit und Pflege, sondern es heißt – Gott sei Dank, das ist auch gut so –, dass hier Potenziale sind, die wir für die Gesellschaft brauchen und die sehr dringend und notwendig sind und unterstützt werden müssen.