Ich bitte jetzt den Abgeordneten Lars Oberg, die Namen der Abgeordneten zu verlesen, sowie um die Ausgabe der Stimmzettel.
Meine Damen und Herren! Hatten alle anwesenden Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? – Das scheint der Fall zu sein. Der Wahlgang wird dann geschlossen, und ich bitte um Auszählung. Die Sitzung wird so lange unterbrochen.
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen die Abstimmungsergebnisse bekannt, und zwar in der Reihenfolge der Vorschläge nach Fraktionsstärke: Für Herrn Dr. Uwe Lehmann-Brauns wurden 143 Stimmen abgegeben, 2 Stimmen waren ungültig, 104
Damit sind Sie der ordnungsgemäß gewählte Vizepräsident dieses Hauses. Herzlichen Glückwunsch und gute Zusammenarbeit!
Dann kommen wir zur Wahl von Frau Seidel-Kalmutzki: 143 Stimmen wurden abgegeben, 1 Stimme war ungültig, 120 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen.
Dann gratuliere ich auch Ihnen als neugewählte Vizepräsidentin dieses Hauses. Herzlichen Glückwunsch und gute Zusammenarbeit!
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass das Präsidium des Abgeordnetenhauses einschließlich des Präsidenten und der zwei Vizepräsidenten in der 16. Wahlperiode aus 15 Mitgliedern bestehen soll. Wer diesem Vorschlag gemäß Drucksache 16/0004 seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Keine Gegenstimmen und Enthaltungen. Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren stehen der SPD vier weitere Mitglieder zu, der Fraktion der CDU drei, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jeweils zwei und der Fraktion der FDP ein Mitglied. Von der Fraktion der SPD wurden vorgeschlagen:
Wir haben verabredet – und ich denke, dass das Ihre Zustimmung finden wird –, über die gesamte Liste gemeinsam abzustimmen, und zwar in einfacher Abstimmung durch Handaufheben gemäß § 74 Abs. 1 Satz 1 unserer Geschäftsordnung. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Wer die Genannten wählen möchte, den bitte ich nunmehr um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Keine Gegenstimmen. Enthaltungen sehe ich nicht. – Dann sind alle Beisitzerinnen und Beisitzer einstimmig so gewählt. Ich wünsche allen eine gute Arbeit im Präsidium des Abgeordnetenhauses. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den bewährten Kräften, aber auch mit den neuen Kräften. Herzlichen Glückwunsch!
Nun danke ich den vier jüngsten Abgeordneten – es ist nett, hier in Ihrer Mitte zu sitzen – Frau Clara Herrmann, Herrn Sebastian Czaja, Herrn Benedikt Lux und Frau Ellen Haußdörfer sowie Herrn Lars Oberg, dass Sie so vortrefflich als Beisitzer Ihres Amtes gewirkt und das Parlament vorangebracht haben. Schönen Dank! – Dann bitte ich Frau Claudia Hämmerling und Frau Anja Hertel, als Beisitzerinnen neben mir Platz zu nehmen, damit wir in der Tagesordnung fortfahren können.
Der Ältestenrat der 16. Wahlperiode soll auf Vorschlag der Fraktionen wie das Präsidium ebenfalls aus 15 Mitgliedern bestehen. Wer so gemäß Drucksache 16/0005 beschließen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthal
Ich bitte, mir gemäß § 17 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung die übrigen Mitglieder des Ältestenrats möglichst bald und schriftlich zu benennen, soweit mir die Namen nicht schon vorliegen. Der Verteilerschlüssel ist der gleiche wie für das Präsidium.