Lfd. Nr. 32: Beschlussempfehlungen
Nicht die Steuerzahler, sondern die Verantwortlichen sollen die Vivantes-Zeche zahlen!
Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/4991 Antrag der CDU Drs 15/2867
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 33 a: Beschlussempfehlung
Umsetzung der Ziele des Abwasserbeseitigungsplanes Berlin
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4996 Antrag der CDU Drs 15/4705
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 33 b: Beschlussempfehlung
Keine Benachteiligung von Eigentümern, deren Grundstücke nicht an die Kanalisation angeschlossen sind!
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4997 Antrag der FDP Drs 15/4865
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 33 c: Antrag und Beschlussempfehlung
Weiterführung des Anschlusses von Siedlungsgebieten an die Kanalisation
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4972
an StadtUm (Vorabüberweisung bestätigt)
Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/4998
einstimmig bei Enth. CDU und Grüne angenommen
Entwurf des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/4978
Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Luftfahrtverwaltung (Luftfahrtstaatsvertrag)
Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drs 15/4978
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/5000
Ein Riesenrad ohne Risiko – für Land und Zoo
Antrag der Grünen Drs 15/5041
Konsequenzen aus dem Tempodrom-Skandal (1) – Regressansprüche gegen Ex-Senator Strieder prüfen
Antrag der CDU und der FDP Drs 15/5020
Konsequenzen aus dem Tempodrom-Skandal (2) – Bürgschaftskontrolle neu regeln
Antrag der CDU und der FDP Drs 15/5021
Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (13) – LHO-Betriebe am Stellenpool partizipieren lassen
Antrag der FDP Drs 15/5022
Auch Läden können U-Bahnhöfe aufwerten
Antrag der FDP Drs 15/5023
Und noch einmal: zieh’ die Badehose an – neue Chancen für das Strandbad Wannsee
Antrag der FDP Drs 15/5024