Entwurf des Bebauungsplans XV-55ba im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5070 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4936
Lfd. Nr. 34 B b: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans 4-7 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Ortsteil Charlottenburg
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5071 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4937
mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Lfd. Nr. 34 B c: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans I-16 für das Gelände zwischen dem Leipziger Platz, der Leipziger Straße, der westlichen Grundstücksgrenze der Grundstücke Leipziger Straße 3 und Niederkirchnerstraße 5, der Niederkirchnerstraße, der Stresemannstraße und dem Potsdamer Platz
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5069 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4935
einstimmig bei Enth. Grüne angenommen
Lfd. Nr. 34 B d: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans XV-55ba im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5070 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4936
mehrheitlich gegen Grüne angenommen
Lfd. Nr. 34 B e: Dringliche Beschlussempfehlungen
Entwurf des Bebauungsplans 4-7 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, Ortsteil Charlottenburg
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/5071 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4937
mehrheitlich gegen FDP angenommen
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesgleichberechtigungsgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4999
Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Verweisungsvorschriften im Bereich des Kostenrechts
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/5008
Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes
Antrag der CDU Drs 15/5036
Lfd. Nr. 14: Große Anfrage
Horte an den Schulen – bis jetzt noch keine Erfolgsstory
Große Anfrage der CDU Drs 15/4773
Lfd. Nr. 15: Große Anfrage
Finanzierungskonzept für den Großflughafen Berlin Brandenburg International auf solide Grundlage stellen!
Große Anfrage der Grünen Drs 15/4806
Lfd. Nr. 16: Große Anfrage
Wie steht es um den Verbraucherschutz in Berlin?
Große Anfrage der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4809
Lfd. Nr. 17: Große Anfrage
Nach dem Scheitern des Senates in der Industriepolitik: Zukunftsperspektive für das verarbeitende Gewerbe der Stadt
Große Anfrage der CDU Drs 15/4861
Lfd. Nr. 18: Große Anfrage