„Berlin qualmfrei“ 2006 (I): Nichtrauchen unterstützen – Nichtraucher/-innen durch rauchfreie öffentliche Einrichtungen schützen!
Inzwischen wird auf die Beratung verzichtet. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung aller drei Anträge an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz. – Ich höre hierzu keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.
Eine Beratung wird nicht gewünscht. Die Antragsteller bitten um sofortige Abstimmung. Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Dann haben wir den Antrag einstimmig beschlossen.
Die Vorlagen – zur Beschlussfassung – unter der lfd. Nr. 55 finden Sie mit der Bestätigung der Vorabüberweisungen auf unserer Konsensliste.
Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am Donnerstag, dem 18. Mai 2006 um 13.00 Uhr – wie immer – in diesem Saal statt.