Lfd. Nr. 38 b: Beschlussempfehlung
Seniorenpolitik braucht keine schönen Worte, sondern Verlässlichkeit!
Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/4549 Antrag der CDU Drs 15/4283
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne (bei Abwesenheit FDP) abgelehnt
Lfd. Nr. 39 a: Beschlussempfehlung
Integration durch Bildung I – Sprachförderungsmodell „Frühstart“ für Kitakinder mit Migrationshintergrund auch in Berlin aufgreifen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4587 Antrag der CDU Drs 15/3172
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 39 b: Beschlussempfehlung
Integration durch Bildung II – Start-Stipendienprogramm für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund auch in Berlin einführen
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4552 Antrag der CDU Drs 15/3173
mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. Linkspartei.PDS in neuer Fassung angenommen
Lfd. Nr. 40: Beschlussempfehlung
Öffentliche und umfassende Hauptstadt-Debatte jetzt eröffnen!
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 15/4558 Antrag der FDP Drs 15/4404
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 41: Beschlussempfehlung
Föderalismusreform endlich anpacken (1): Zugriffsrecht für die Länder bei Behördenorganisation und Verwaltungsverfahren ermöglichen
Beschlussempfehlung EuroBundMedienBerlBra Drs 15/4559 Antrag der FDP Drs 15/3942
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 42: Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung Kult Drs 15/4560 Antrag der FDP Drs 15/3733
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 45: Beschlussempfehlung
Tabaksteuererhöhung rückgängig machen
Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/4574 Antrag der FDP Drs 15/4400
mehrheitlich gegen FDP und 1 Stimme CDU abgelehnt
Lfd. Nr. 46: Beschlussempfehlungen
Kulturkampf beenden – auch der Berliner Westen braucht seine Bühnen
Beschlussempfehlungen Kult und Haupt Drs 15/4575 Antrag der CDU Drs 15/4237
Lfd. Nr. 47: Beschlussempfehlungen
Mehr Berlin, weniger Staat (3) – Denkmalschutz vereinfachen
Beschlussempfehlungen BauWohnV und Haupt Drs 15/4576 Antrag der FDP Drs 15/996
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 48: Beschlussempfehlungen
Programm „Weg von fossilen Energieträgern – Umweltschutz schafft Arbeit“
Beschlussempfehlungen StadtUm und Haupt Drs 15/4577 Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4383
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne mit Änderungen angenommen
Lfd. Nr. 49: Beschlussempfehlung
Neues Bewusstsein für Katastrophenschutz schaffen
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/4581 Antrag der FDP Drs 15/690
mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 50: Beschlussempfehlung
Kostenfalle Schulnamenkürzung
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4588 Antrag der CDU Drs 15/4040
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP abgelehnt
Lfd. Nr. 51 a: Beschlussempfehlung
Mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterricht an Berliner Schulen qualifizieren!
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4589 Antrag der FDP Drs 15/4066