mehrheitlich gegen Grüne mit neuer Nummer 3 gemäß Hauptausschuss angenommen
Lfd. Nr. 5 A d: Dringliche II. Lesung
Zweites Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Beschlussempfehlung Recht Drs 15/4356 Antrag der SPD, der CDU, der Linkspartei.PDS, der Grünen und der FDP Drs 15/4296
Lfd. Nr. 5 A e: Dringliche II. Lesung
Finanzierung der Mehrkosten bei Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Beschlussempfehlung Recht Drs 15/4357 Antrag der Grünen Drs 15/4295
mehrheitlich gegen Grüne abgelehnt
Lfd. Nr. 5 B: Dringliche II. Lesung
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches
Beschlussempfehlung BauWohnV Drs 15/4341 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4253
einstimmig bei Enthaltung Grüne und FDP angenommen
Lfd. Nr. 11 A: Dringliche Beschlussempfehlungen
Betriebssatzung des gemeinsamen Eigenbetriebs „Kindergärten City“ der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte von Berlin
Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/4358 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4276
mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enthaltung Grüne mit Änderungen im Eingangstext angenommen
Lfd. Nr. 27 A: Dringlicher Antrag
Der BND gehört nach Berlin!
Antrag der CDU und der FDP Drs 15/4350
Sofortabstimmung ohne Aussprache
Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Elftes Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes
Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4247
Erstes Gesetz zur Änderung des Landespflegeeinrichtungsgesetzes
Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4312
Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes
Antrag der CDU Drs 15/4321
Lfd. Nr. 9: Große Anfrage
Aktiv und selbstbestimmt älter werden in Berlin – wie ist der Senat darauf vorbereitet?
Große Anfrage der Grünen Drs 15/4239
Antragsteller bitten um schriftl. Beantwortung!
Lfd. Nr. 11: Beschlussempfehlung
Qualifizierte Fortsetzung der Gender-Mainstreaming-Prozesse im Land Berlin
Beschlussempfehlung ArbBFrau Drs 15/4310 Antrag der SPD und der Linkspartei.PDS Drs 15/4194
mehrheitlich gegen CDU bei Enth. Grüne und FDP angenommen
Was bringt die Reform wirklich? – Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation der flexiblen Schulanfangsphase dringend erforderlich!
Antrag der CDU Drs 15/4322
Sicherheitskonzept des Senates für die Fußballweltmeisterschaft 2006