Verbraucherschutz in der Pflege stärken I – Verbraucher mehr und besser über Angebote des Berliner Pflegemarktes informieren
Verbraucherschutz in der Pflege stärken II – Öffentlichkeits- und Aufklärungskampagne für mehr Vorsorge bei Alter, Krankheit und Unfall
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen Drucksache 15/3980 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen FDP bei Enthaltung der CDU und der Grünen die Annahme mit Änderungen. Wer so unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung Drucksache 15/4983 den Antrag annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Regierungsfraktionen. Die Gegenprobe! – Die FDP. Enthaltung? – CDU und Grüne. Damit ist der Antrag angenommen.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Ich lasse einzeln abstimmen. Beide Vermögensgeschäfte wurden im Hauptausschuss einstimmig angenommen. Wer der Beschlussempfehlung Drucksache 15/4088 – Vermögensgeschäft Nr. 3/2005 des Vermögensverzeichnisses seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltung? – Damit ist das einstimmig angenommen.
Zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/3784 neu empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion die Ablehnung. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion der CDU. Die Gegenprobe! – Das sind alle anderen Fraktionen. Enthaltung? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Die Ausschüsse empfehlen mehrheitlich gegen die Grünen die Annahme mit einem Berichtsdatum 20. August 2005. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke! Die Gegenprobe! – Das ist die Fraktion der Grünen. Enthaltung? – Damit ist dieser Antrag gegen die Fraktion der Grünen angenommen.
Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Die Ausschüsse empfehlen die Annahme der Beschlussvorlage, im Hauptausschuss einstimmig und im Fachausschuss mehrheitlich gegen die Fraktion der Grünen. Wer die Beschlussvorlage annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltung? – Damit ist dieser Antrag gegen die Fraktion der Grünen angenommen.
Wer der Beschlussempfehlung Drucksache 15/4089 – Vermögensgeschäft Nr. 4/2005 des Vermögensverzeichnisses ebenfalls seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltung? – Damit ist das auch einstimmig angenommen.