Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 50. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste und Zuhörer sowie die Medienvertreter sehr herzlich!
und die Vertreter der zehn neuen Länder, die mit dem 1. Mai 2004 Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden. – Herzlich willkommen in der Europäischen Union!
Sodann begrüße ich die Vertreter der Staaten, die ihren Beitritt zur Europäischen Union anstreben bzw. beantragt haben. Wir freuen uns darauf und hoffen, dass die Verhandlungen und die sonstigen Maßnahmen so schnell wie möglich und so schnell es geht zum Abschluss kommen. Es freut uns, dass Sie heute gekommen sind. – Herzlich willkommen!
Ich begrüße die nachgerückte Abgeordnete der SPDFraktion Frau Karin Sarantis-Aridas, die früher schon einmal Mitglied des Abgeordnetenhauses war. – Herzlich willkommen und auf eine gute Zusammenarbeit, die wir mit Ihnen ja gewohnt sind!
Vor Eintritt in unsere Beratungen habe ich eine traurige Pflicht zu erfüllen und bitte Sie, sich zu erheben.
Ich möchte mit Ihnen eines früheren Kollegen gedenken, der von Dezember 1967 bis April 1979 – also mehr als 11 Jahre lang – der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin angehörte:
Abgeordnete Hubert Schwarz verstorben. Nur wenige unter uns werden ihn noch kennen. Er hatte sich seit vielen Jahren aus der aktiven Politik zurückgezogen. Dennoch möchte ich an sein persönliches und soziales Engagement erinnern. Hubert Schwarz hat – insbesondere im Ausschuss für Schulwesen – ganz wichtige Sacharbeit in seinem Gebiet geleistet. Er gehörte auch dem damaligen Ausschuss für Bundesangelegenheiten und Gesamtberliner Fragen an, der in der Stadt für uns und für die Lebensfähigkeit Westberlins eine große Bedeutung hatte.
Berlin für Europa fit machen IX – Übergangsregelungen für Arbeitnehmerfreizügigkeit im Rahmen der EU-Osterweiterung
Berlin für Europa fit machen X – grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung gemeinsam mit Polen und Brandenburg
Jetzt aber hat der Herr Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit, das Wort. – Bitte schön, Herr Regierender Bürgermeister!
Herr Präsident! Exzellenzen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 1. Mai bricht für uns Europäer ein historischer Tag an. Aus einem Europa der Fünfzehn wird ein Europa der Fünfundzwanzig. Das ist ein epochales Ereignis. Es ist mehr als der schon oft erlebte Beitritt neuer Mitglieder. Wir überwinden damit endgültig die Spaltung Europas in Ost und West. Aus einem Europa der Kriege ist ein Europa des Friedens geworden. Gerade wir Berlinerinnen und Berliner wissen, welch ein Glücksfall das ist. Ja, Berlin freut sich auf die Erweiterung der Europäischen Union und ruft allen neuen Mitgliedern zu: Herzlich willkommen in der Europäischen Union!
Berlin für Europa fit machen XIII – MOE-Arbeit mit finanziellen und personellen Ressourcen untersetzen