Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegepolitik im Land Berlin IV, hier: Bericht über Situation von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/2139 Antrag der CDU Drs 15/670
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 20: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Enthospitalisierungsprogramm nicht gefährden
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung GesSozMiVer Drs 15/2140 Antrag der CDU Drs 15/364
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 21 a: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Schluss mit der Finanzierung einer Ausstellung über die linksextremistische Terrorbande RAF
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2141 Antrag der CDU Drs 15/1962
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 21 b: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Aufklärung über Mittelvergabe durch den Hauptstadtkulturfonds für die RAF-Ausstellung
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Kult Drs 15/2142 Antrag der FDP Drs 15/1980
    
                     
    
    
    mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    a) Einbürgerungshindernisse abbauen – Einbürgerungskampagne jetzt!
    
                     
    
    
    b) Einbürgerungshindernisse abbauen – Entbürokratisierung jetzt!
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/2151 Anträge der Grünen Drsn 15/874 und 15/875
    
                     
    
    
    einstimmig bei Enth. CDU, FDP und Grüne in neuer gemeinsamer Fassung angenommen
    
                     
    
    
    Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Konzept zur Verbesserung der Pflegepolitik im Land Berlin
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/2160 Antrag der CDU Drs 15/121
    
                     
    
    
    mehrheitlich abgelehnt Fachausschuss: gegen CDU, FDP und Grüne Hauptausschuss: gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne
    
                                         
    
    
    Länderhoheit für Bildung, Kultur und Medien erhalten
    
                     
    
    
    Antrag der SPD und der PDS Drs 15/2159
    
                                                             
    
    
    Stellung der Bezirke im bürgernahen Berlin
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2163
    
                                                             
    
    
    Mehr Transparenz bei der Umsetzung von EURichtlinien
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2165
    
                                                             
    
    
    Mehr Transparenz bei Stellungnahmen des Landes Berlin zu EU-Weiß- und Grünbüchern
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2166
    
                                                             
    
    
    Zusammenwachsen der Region Berlin-StettinPosen-Breslau – Bilden einer strategischen Partnerschaft
    
                     
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2167
    
                                                                                 
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2168
    
                                                                                 
    
    
    Antrag der CDU Drs 15/2169