Wahl von vier Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Universität der Künste Berlin sowie von vier Abgeordneten zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
Zur Wahl der Mitglieder werden vorgeschlagen: Brigitte Lange, Monika Grütters, Dr. Gesine Lötzsch und Dr. Wolfgang Jungnikkel. – Zur Wahl der Stellvertreter: Torsten Hilse, Peter Kittelmann, Carola Freundl und Alice Ströver. – Wer die Genannten zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Auch hier einstimmig gewählt.
Wahl von vier Abgeordneten sowie deren Stellvertreter zu Mitgliedern des Kuratoriums der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin
Zur Wahl der Mitglieder werden vorgeschlagen: Daniel Buchholz, Norbert Atzler, Norbert Pewestorff und Felicitas Kubala. – Und zur Wahl der Stellvertreter: Günther Krug, Frank Henkel, Benjamin-Immanuel Hoff und Volker Thiel. – Wer die Vorgeschlagenen zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Auch hier einstimmig gewählt.
Wahl von vier Abgeordneten sowie deren Stellvertreter zu Mitgliedern des Kuratoriums der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin
Zur Wahl der Mitglieder werden vorgeschlagen: Dilek Kolat, Peter Trapp, Dr. Peter-Rudolf Zotl und Alexander Ritzmann. – Zur Wahl der Stellvertreter: Renate Harant, Kai Wegner, Marian Krüger und Oliver Schruoffeneger. – Wer die Vorgeschlagenen zu wählen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Auch hier stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums der Stiftung des öffentlichen Rechts Lette-Verein
Diese Wahl können wir heute leider nicht durchführen, da die Fraktion der CDU bisher noch keine Kandidaten benannt hat. Dies war bereits im Ältestenrat vorab angekündigt worden. Die Wahl ist somit für heute vertagt.
Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums der Stiftung des öffentlichen Rechts Pestalozzi-Fröbel-Haus
Auch diese Wahl können wir heute nicht durchführen, da nicht alle Kandidaten benannt wurden. Damit ist auch diese Wahl für heute vertagt.
Zur Wahl werden mehrere Kandidaten vorgeschlagen, und zwar seitens der SPD-Fraktion Kirsten Flesch, seitens der CDU-Fraktion Nicolas Zimmer, seitens der PDS-Fraktion Dr. Peter-Rudolf Zotl und seitens der FDP-Fraktion Rainer-Michael Lehmann.
Allerdings haben wir nur die Möglichkeit, zwei Abgeordnete zu wählen, und was gibt es da besseres als die Herstellung der notwendigen Mehrheit über unsere Maschine. Ich bitte daher alle, noch einmal zu prüfen, ob ihre Karten eingesteckt sind, denn zur Feststellung der Anzahl der Ja-Stimmen, die auf die einzelnen Kandidaten entfallen, werden wir unsere elektronische Abstimmanlage benutzen.
Ich lasse gesondert über jeden einzelnen Kandidaten in der von mir genannten Reihenfolge abstimmen. Also gebe ich vor der Abstimmung noch einmal bekannt, wer gerade zu wählen ist. Sie können sich dann entscheiden, ihr Votum entweder mit Ja, mit Nein oder mit Enthaltung abzugeben. Ich bitte jetzt noch einmal zu prüfen, ob ihre Karten im Schlitz eingeführt wurden und die gelbe Lampe leuchtet. Sollte dies bei jemandem nicht der Fall sein, dann sparen wir viel Zeit, wenn sie sich jetzt melden.
Herr Abgeordneter Hillenberg, die Technik kommt! – Ist das jetzt geklärt? Nein, es ist nicht geklärt! – Ich bitte die Technik noch einmal, das zu überprüfen.
Ach, Herr Wansner, Wir haben heute schon so viel Zeit verstreichen lassen. Sie sehen, dass auch nachträglich keine Abgeordneten hereingerannt sind, das heißt alle sind da. Also haben wir die zwei Minuten auch noch, bevor Sie laut schreien und sagen, die Wahl war nicht richtig durchgeführt worden. – Ist das jetzt geklärt worden? – Nein! Sie sehen, man kann zwar bereits drei Tagesordnungspunkte vorher darauf hinweisen, es gibt dann aber doch immer noch Abgeordnete, die bis auf den letzten Drücker warten.
Wir beginnen jetzt mit der Abstimmung, und zwar zunächst die Abstimmung über den Vorschlag der SPD, der da lautet: Kirsten Flesch. [Gongzeichen]
Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? – Dann schließe ich die Abstimmung.
Wir stellen fest: 77 Ja-Stimmen, 50 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. – Bei mir leuchtet noch etwas. Ist das richtig?
Die Technik müsste einmal bitte – – Es hängt wohl doch damit zusammen, dass es bei mir noch leuchtet. Sie sehen, es ist gar nicht so einfach, unsere Anlage. Aber wir bekommen das hoffentlich alles in den Griff. – Kann die Technik noch einmal beim Kollegen Atzler prüfen? Herr Atzler hat angezeigt, bei ihm ginge gar nichts mehr. [Heiterkeit]
Das wollen wir doch nicht. Dabei haben sich unsere Geschäftsführer diese Abstimmungsmethode so schön ausgedacht, aber viel Zeit spart es offensichtlich auch nicht. – Herr Atzler, es kommt Abhilfe! – Jetzt ist es korrekt, dass alles aus ist. Die Lampen müssten alle erloschen sein, und es müsste vor ihnen das gelbe Lämpchen leuchten. – Ist dem so? – Die Technik nimmt bitte noch Herrn Wansner aus der Tafel heraus. – Wir wollen doch auch ihm die geheime Abstimmung ermöglichen. Jede Premiere hat ihre Tücken. Ich gehe nun davon aus, dass alles in Ordnung ist.
Und wir notieren für Herrn Zimmer 39 Ja-Stimmen und 84 NeinStimmen. Wir warten jetzt wieder auf die Technik. Frau SeidelKalmutzki hat offenbar noch ein Problem. – Herr Goetze, Sie haben in der Geschäftsführerrunde mit für dieses Abstimmungsverfahren votiert und sind jetzt auch für die Tücken mit verantwortlich.
[Goetze (CDU): Ich hatte aber auch dafür votiert, die Anlage auszuprobieren, was ja untersagt worden ist!]
Aber es trägt ja durchaus zur Erhöhung der Aufmerksamkeit bei. Wie ich feststelle: So vollzählig waren wir heute noch nie in dieser Runde.
Es geht ja um die, die abstimmen müssen oder sollten, Herr Steffel, und da sind alle da. – Geht es jetzt? – Gut.