Protocol of the Session on August 28, 2003

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hahn von der FDP-Fraktion?

Natürlich!

Bitte sehr, aber dann ist die Redezeit auch beendet.

Eine Minute werden Sie mir noch gestatten.

Natürlich!

Herr Ratzmann! Wie vereinbaren Sie Ihre Äußerung zum „unverstellten Blick auf die Kunstwerke“ mit der Haltung Ihrer Fraktion zur Flick-Ausstellung „Kunstausstellung und Aufklärung verbinden“?

Ich habe, ehrlich gesagt, Ihre Frage nicht verstanden, Herr Hahn!

[Ritzmann (FDP): Ich aber schon! – Gelächter bei der FDP – Zurufe von der FDP: Flick!]

Nein! Auch die Flick-Ausstellung hat nichts anderes im Sinn, genau das zu tun: zeitgeschichtliche Einordnung ermöglichen und in den Kontext stellen. Herr Hahn, dann sind Sie es, der das Ganze nicht verstanden hat.

[Beifall bei den Grünen, der SPD und der PDS – Gelächter bei der CDU und der FDP]

Inzwischen hat die Fraktion der FDP die Einberufung

des Ältestenrats beantragt. Den Mitgliedern des Ältestenrats teile ich mit, dass sich der Ältestenrat nach der Sitzung treffen wird.

Die lfd. Nrn. 55 bis 57 sind bereits durch die Konsensliste erledigt.

Wir kommen zur

lfd. Nr. 57 A:

a) Dringlicher Antrag

Kein Kahlschlag bei Zuwendungsempfängern – Sarrazins Taschenspielertricks verhindern

Antrag der Grünen Drs 15/1969

b) Dringlicher Antrag

Keine pauschalen Kürzungen bei den freien Trägern

Antrag der FDP Drs 15/1974

Der Dringlichkeit beider Anträge wird nicht widersprochen. Beide Anträge wurden vorab zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen. Ich stelle hierzu nachträglich die Zustimmung des Hauses fest. Eine Beratung hierzu ist nicht gewünscht.

Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet am 11. September 2003 um 13.00 Uhr statt. Die Sitzung ist geschlossen.

[Schluss der Sitzung: 19.57 Uhr]

Anlage 1

Liste der Dringlichkeiten

Lfd. Nr. 36 A: Dringliche Beschlussempfehlung

Verwaltung von Erbbausiedlungen

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1976 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1788

lfd. Nr. 36 B a: Dringliche Beschlussempfehlung

Vermögensgeschäft Nr. 8/2003 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1977 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs

lfd. Nr. 36 B b: Dringliche Beschlussempfehlung

Vermögensgeschäft Nr. 13/2003 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte

Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1978 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs

Lfd. Nr. 53 b: Dringlicher Antrag

Ernst Reuter als neue Adresse des Abgeordnetenhauses von Berlin

Antrag der FDP Drs 15/1975

Lfd. Nr. 57 A a: Dringlicher Antrag

Kein Kahlschlag bei Zuwendungsempfängern – Sarrazins Taschenspielertricks verhindern

Antrag der Grünen Drs 15/1969

bereits vorab an Haupt

Lfd. Nr. 57 B b: Dringlicher Antrag

Keine pauschalen Kürzungen bei den freien Trägern

Antrag der FDP Drs 15/1974

bereits vorab an Haupt

Anlage 2

Konsensliste

Der Ältestenrat empfiehlt, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:

Lfd. Nr. 2: Aktuelle Stunde

entfällt