Ich bitte den Ordnungsdienst, das Plakat zu entfernen! – Ich finde, der Würde des Augenblicks war das nicht angemessen.
Ich schwöre, mein Amt gerecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zu führen und meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen.
Ich bitte Sie gleich einzeln, vorzutreten und dann mit der Schwurformel: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!“ oder mit der Formel: „Ich schwöre es!“ den Schwur zu vollziehen.
Ich bitte nunmehr den Herrn Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, vorzutreten und den Eid zu leisten.
Dann bitte ich Frau Bürgermeisterin Karin Schubert, vorzutreten und den Eid zu leisten. – Bitte, Frau Schubert!
Dann bitte ich Herrn Bürgermeister Dr. Gysi, vorzutreten und den Eid zu leisten. – Bitte schön, Herr Gysi!
Dann bitte ich Herrn Thilo Sarrazin – so ist mir die Reihenfolge hier vorgegeben –, vorzutreten und den Eid zu leisten. – Bitte schön, Herr Dr. Sarrazin!
Dann bitte ich Frau Dr. Heidi KnakeWerner, vorzutreten und den Eid zu leisten. – Bitte, Frau KnakeWerner!
Ich bitte die Mitglieder des Senats, nach dem Fotografieren auf den zugewiesenen Sitzen Platz zu nehmen.
Die Sitzung schreitet weiter voran. Die Vereidigung und die Urkundenübergabe ist erfolgt. Damit ist der Senat im Amt. Nunmehr hat der Regierende Bürgermeister um das Wort gebeten. – Bitte, Herr Regierender Bürgermeister!
Herr Parlamentspräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den Senatsmitgliedern, die in dieser Übergangsphase und teilweise auch davor für die Stadt Berlin in ihrem jeweiligen Ressort eine hervorragende Arbeit geleistet haben.
Bei Neuwahlen ist es so, dass Senatorinnen oder Senatoren ausscheiden müssen oder ausscheiden wollen – das hat es auch gegeben. Dieses ist in der Demokratie ein Prozess, der selbstverständlich ist. Nicht selbstverständlich ist, dass Menschen sich für die Stadt Berlin engagieren mit ihrer vollen Kraft. Dafür bedanke ich mich bei dem ehemaligen Bürgermeister Wieland, den Senatorinnen Freifrau von Friesen, Frau Goehler, Frau Krajewski und Frau Schöttler, die dem neuen Senat nicht mehr angehören werden.
Ich möchte – die anderen mögen es mir verzeihen – ein persönliches Wort richten an zwei Senatorinnen, die in die Stadt Berlin gekommen sind, als sie gerufen wurden, die spontan entschieden haben, ihre bisherige politische Wirkungsstätte und die Umgebung, die sie bislang betreut haben, zu verlassen, um – auch der Stadt Berlin – zu helfen. Das sind die beiden Senatorinnen Goehler und Krajewski, die eine aus Hamburg, die andere aus Saarbrücken, die nach Berlin geeilt sind, weil diese Stadt Berlin auch aus der Sicht von außen so interessant ist, dass man hier mithelfen will. – Recht herzlichen Dank für die Spontanität und für die Unterstützung, die die Stadt Berlin gewonnen hat!
Und ich möchte mich bei der Mehrheit dieses Hauses bedanken, dass sie dem neu gewählten Senat das Vertrauen ausgesprochen hat.
Auch Herrn Strieder selbstverständlich. – Die Berliner Verfassung ist etwas Besonderes, und das Prozedere der Senatswahl immer aufregend. Seit Jahrzehnten hat jeder Regierende Bürgermeister, der einen Vorschlag unterbreitet hat, jede Senatswahl bis zum Schluss mit Spannung verfolgt, weil jeder einzelne Vorschlag in geheimer Wahl eine Mehrheit finden musste. – Ich verrate auch ein Geheimnis: Es ist für mich nicht angenehm gewesen, dass wir – die Koalition – diese Prozedur noch durch eigenes Zutun verlängert haben. Das ist nun einmal so, und vielleicht ist es am Anfang einer Legislaturperiode auch ein heilsamer Schock. Aber man sieht, dass das Ergebnis jetzt in Ordnung ist.
Das ist in Ordnung so! Sie dürfen den Satz so sagen, ich muss mich da etwas zurückhalten, habe allerdings nichts dagegen, wenn er zitiert wird.