Protocol of the Session on March 27, 2003

Große Anfrage der CDU Drs 15/1406

vertagt

Lfd. Nr. 6 b: Antrag

Ausbildung in Berlin – öffentliche Unternehmen in öffentlicher Verantwortung

Antrag der CDU Drs 15/1407

vertagt

Lfd. Nr. 9 a: Beschlussempfehlung

Nachtragshaushalt 2003 zukunftsorientiert gestalten XVII – Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben im Bereich der BVG durch die Berliner Polizei

Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/1445 Antrag der CDU Drs 15/1345

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 9 b: Beschlussempfehlung

Nachtragshaushalt 2003 zukunftsorientiert gestalten XVIII – Erstattung der Ausbildungskosten für Polizeiauszubildende, die von anderen Bundesländern und dem Bund übernommen werden

Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/1446 Antrag der CDU Drs 15/1346

mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 10: Beschlussempfehlung

Erhalt der Sporthallen bei Schließung von Schulstandorten

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/1451 Antrag der CDU Drs 15/224

einstimmig in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 12: Beschlussempfehlung

Nachtragshaushalt 2003 zukunftsorientiert gestalten XVI – Wo bleiben die eingeplanten Millionen aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur?

Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/1456 Antrag der CDU Drs 15/1344

mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Enth. FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 13: Beschlussempfehlung

Teufelsbergplateau der Bevölkerung und dem Grunewald zurückgeben

Beschlussempfehlung StadtUm Drs 15/1458 Antrag der Grünen Drs 15/517

mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 14: Beschlussempfehlungen

Die sportmedizinische Betreuung der Berliner Sportler im Nachtragshaushalt 2003 sichern

Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/1464 Antrag der CDU Drs 15/1071

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP und Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 15: Beschlussempfehlungen

Die Biologische Bundesanstalt – BBA – am Standort Berlin-Dahlem sichern

Beschlussempfehlungen GesSozMiVer und Haupt Drs 15/1465 Antrag der CDU Drs 15/1068

mehrheitlich gegen CDU bei Enth. FDP abgelehnt

Lfd. Nr. 20: Antrag

Leistungsfähige Bahnstrecken zwischen Berlin und Brandenburg

Antrag der FDP Drs 15/1469

an BauWohnV

Lfd. Nr. 21: Antrag

„Zügig“ nach Skandinavien – Bahnstrecken und Fährverbindungen ausbauen

Antrag der FDP Drs 15/1470

an BauWohnV

Lfd. Nr. 22: Antrag

Attraktives Ticket auch für Schülerinnen und Schüler

Antrag der Grünen Drs 15/1471

bereits vorab an BauWohnV

Lfd. Nr. 23: Antrag

Durchgehender Nachtverkehr auch auf der U-Bahnlinie 7!

Antrag der Grünen Drs 15/1472

an BauWohnV