Kommen wir zur Fort- und Weiterbildung. Wir haben bis heute keine Grundlage für die Zertifizierung von Trägern und Maßnahmen. Wir wissen es, die Bundesanstalt geht jetzt hin und sagt, bundeseinheitlich prognostizierbare Verbleibequote von 70 %. Das gilt bundesweit. Das ist nicht akzeptabel, ist für Ostdeutschland insgesamt nicht akzeptabel. – Jetzt frage ich Sie, Herr Wolf, was denn die Position der ostdeutschen Arbeitsminister und Wirtschaftsminister in diesem Zusammenhang ist. Sie haben gesagt, dass Sie sich dagegen wenden wollten; es ist jetzt März 2003, ich vermisse eine klare und nachvollziehbare parlamentarische Initiative, übrigens auch auf Bundesebene. Die Bundesanstalt für Arbeit schwebt nicht im luftleeren Raum. Das kann man ändern, wenn man das wirklich will; wenn der Aufbau Ost eine Rolle spielt, kann man das ändern.
Im Jahr 2001 sind fast 50 000 Fortbildungsmaßnahmen abgeschlossen worden. Und sechs Monate nach Abschluss dieser Maßnahmen waren 35 % der Betroffenen in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Das sind in der Vermittlungsquote ziemlich genau sieben Mal so viel, wie die Bundesanstalt für Arbeit und die Arbeitsämter vermitteln: 35 % statt 5,5 %. Das ist – bei aller Kritik im Einzelnen – insgesamt ein Ergebnis, das es jedenfalls nicht verdient, dass die Bundesanstalt für Arbeit hingeht und etwas zynisch in ihrer Presseerklärung sagt, Maßstab ihrer Politik sei nicht die Auslastung der Bildungsträger. Das ist mir ein bisschen zu zynisch angesichts miserabler Vermittlungserfolge der einzelnen Häuser und angesichts guter Leistungen in wesentlichen anderen Bereichen.
Dass wir gestern im Ausschuss, alle Fraktionen, gemeinsam mit der Verwaltung, hingehen und nach den rechtlichen Grundlagen suchen müssen, die bestimmten Änderungen der Geschäftspolitik zu Grunde liegen, jetzt im März, acht Monate nachdem die Vorschläge auf dem Tisch liegen, dass wir bei der Verwaltung auf viel Sympathie aber wenig Antworten stoßen, dass Herr Fuß es auch nicht so genau wusste, aber zumindest zugab, dass es kein verbindliches Schreiben gebe, dass ist eine Qualität der Vorbereitung der Arbeitsämter auf dieses Thema, eine Qualität der Umsetzung, die schlicht und einfach hundsmiserabel ist. Dafür überall Verantwortlichkeiten zu suchen, nur nicht bei sich selbst anzuklopfen, ist unglaubwürdig.
[Beifall bei der CDU und der FDP – Beifall der Abgn. Frau Dr. Klotz (Grüne) und Schruoffeneger (Grüne)]
Ich kann es Ihnen übrigens sagen, Frau Dr. Klotz, die Konzentration auf Arbeitslosengeldempfänger steht wörtlich in den Empfehlungen der Hartz-Kommission. So ist es formuliert: Die Bundesanstalt organisiert eine effiziente Arbeitslosenversicherung, die sich an den Interessen der Versichertengemeinschaft orientiert.
Wir fragen seit Monaten ohne Antwort nach den organisatorischen Veränderungen für die Arbeitsämter. Im Frühjahr des letzten Jahres hat die Diskussion begonnen. Sie wurde nicht konsequent weitergeführt, weil man auf Hartz verwiesen hat. Nun liegt das Hartz-Konzept auf dem Tisch. Statt 57 Leistungsarten verwalten die Arbeitsämter künftig 60. Eine wird gestrichen, vier werden neu eingeführt, das ist offensichtlich Entbürokratisierung, offensichtlich Straffung und Erleichterung. Wir haben die Januar-Zahlen jetzt auf dem Tisch. Im Januar 2003 sind nur 5 % der Arbeitslosen, wie es im Behördendeutsch so schön heißt, aus der Arbeitslosigkeit abgegangen, nur 5 % sind von Arbeitsämtern vermittelt worden. 3 % finden sich im zweiten Arbeitsmarkt wieder, 92 % entkommen zwar aus der Arbeitslosigkeit, aber ohne dass die Bundesanstalt und die Arbeitsämter hierfür einen wesentlichen Beitrag leisten. Das ist das Problem. Mit diesem Problem setzt sich die Bundesregierung nicht auseinander und offensichtlich auch niemand auf Landesseite.
Seit fast einem Jahr arbeiten wir mit Vermittlungsgutscheinen. Seit April 2002 sind 44 000 Gutscheine ausgegeben worden. Wie viele sind eingelöst worden? – Noch nicht einmal 7 %. Was ist die Ursache hierfür? Was ist der Grund? Welche Konsequenzen zieht man daraus? Was meinen sie eigentlich mit „Umsetzung“ der HartzEmpfehlungen? – Es hakt an allen Ecken und Enden, und Sie verweisen – dann leider unvollständig – nur auf die Bundesregierung.
Ein letzter Punkt ist die Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Über 40 % der Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Der Zusammenhang ist offensichtlich. Wer Arbeitslosigkeit von morgen bekämpfen will, der muss heute dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen eine abgeschlossene Berufsausbildung machen können. Ich weiß, dass hier die Betroffenen in der Pflicht stehen, ich weiß, dass auch die Wirtschaft in der Pflicht ist. Aber beides zusammen kann doch glaubwürdig nur mobilisiert und eingefordert werden, wenn sich Politik und Verwaltung der Verantwortung und der eigenen Notwendigkeiten bewusst sind. Und wenn das Handwerk allein in Berlin 3 000 Ausbildungsplätze streicht, zum Teil streichen muss, ist es umso mehr inakzeptabel – Frau Grosse, Herr Jahnke, im Grunde wissen Sie das auch –, dass der Senat in dieser Zeit im Doppelhaushalt die Mittel für Ausbildungsförderung um über 30 % streicht. Das geht nicht.
Wir können, Frau Grosse, gerne wieder zu gemeinsamen parlamentarischen Initiativen und Aktivitäten zurückkommen, aber dann bitte schön, gehen Sie nicht hin wie gestern im Arbeitsausschuss, und stimmen Sie sogar einen Appell nieder, dass der öffentliche Dienst seine Ausbildungsleistungen nicht weiter absenken soll. Wir werden die Wirtschaft, wir werden die Betriebe in die Verantwortung nehmen müssen. Wir werden auch an
Ein zweiter Aspekt der Ich-AG wäre, wenn aus der Schwarzarbeit heraus eine Selbständigkeit gegründet wird, beispielsweise weil er oder sie derzeit Fließen legt und das schwarz tut. Das ist ausgesprochen sinnvoll, und das sehen sicher alle in diesem Haus so. Dann muss er oder sie damit noch warten, weil es im Moment einfach noch nicht geht. Auch heute hat der Präsident der Handwerkskammer wieder gesagt, dass an der Handwerksordnung nichts geändert werde. Das ist aber zwingend erforderlich, um aus der Schwarzarbeit heraus ein Handwerk auszuüben, weil man für das Lackieren von Türen einen Meisterbrief braucht, während man sich Schönheitschirurg nennen darf und auch als solcher agieren darf. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Das ist auch erklärter Wille. Es ist nur noch nicht passiert.
Ich will noch ein Wort zur Bundesanstalt für Arbeit sagen. Vor anderthalb Jahren haben wir uns alle die Augen gerieben, als im Zusammenhang mit dem Vermittlungsskandal die innere Struktur der Bundesanstalt deutlich geworden ist. Damals wurde bekannt – und diese Zahl ist nie bestritten worden –, dass lediglich 10 % der Beschäftigten im operativen Geschäft und für die Vermittlung zuständig sind. Der Rest, das kann sich ja jeder denken, ist tatsächlich für die Verwaltung der Verwaltung, für Analysen und Konzepte zuständig. Das ist ein riesengroßes Problem. Ich finde, dass diejenigen, die in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ihr Mitspracherecht viel stärker geltend machen sollten. Es ist ja nicht so schwierig zu überlegen, was passiert, wenn der Bezug von Arbeitslosengeld auf ein Jahr reduziert werden soll und anschließend Überlegungen bestehen, das Arbeitslosengeld II relativ schnell auf Sozialhilfeniveau abzusenken.
mehr Eigenverantwortung der Betroffenen appellieren müssen. Das werden und können wir auch gemeinsam tun. Es wird unglaubwürdig, wenn Politik, wenn Verwaltung und Senat das Thema weiter so schleifen lassen, wie bisher und weiter so nachlässig behandeln, wie das die Situation in Berlin und Brandenburg am allerwenigsten verdient. – Vielen Dank!
Danke schön, Herr Kollege Kurth! – Das Wort für die PDS-Fraktion hat nunmehr Frau Freundl. – Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch etwas zu einem Instrument aus den Hartz-Gesetzen sagen und ansonsten auf einzelne Aspekte aus der Debatte eingehen.
Ein Instrument, das mir sehr am Herzen liegt und das ich ausgesprochen interessant finde, ist die Ich-AG. Ich finde, wir könnten jetzt nach den Auseinandersetzungen der ersten Runde, wo die Unterschiede betont wurden und es gegenseitige Vorwürfe über die Nichterfüllung der Vorhaben gab, in der zweiten Runde versuchen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen. Da finde ich, dass die Bundesregierung sehr gut fährt mit einem Berliner Senat, der sich auch Gedanken macht über eine sinnvolle Ergänzung und Kombination von Instrumenten aus Hartz, Stichwort: Ich-AG. Es sind nur anderthalb Seiten auf einem Fragebogen, die einen Arbeitslosen von der Selbständigkeit trennen. Er muss ein Geschäftsfeld angeben, er muss sein Arbeitseinkommen überschlagen, er muss erklären, dass er keine weiteren Personen einzustellen gedenkt, dann hat er eine Ich-AG gegründet.
Was problematisch an der Sache ist, dass wir aus Berliner Sicht, aus unseren Erfahrungen von den Existenzgründungen wissen, dass Beratung – abgesehen davon, dass es auch eine Kreditbewilligung geben sollte – einen großen Stellenwert hat und darüber entscheidet, ob eine Existenzgründung erfolgreich verläuft. Nach meinem Wissen gibt es Beratung beim Arbeitsamt nicht. Es gibt keine Unterstützung bei der Aufstellung eines Businessplans, geschweige denn Unterstützung beim Marketing, bei Abrechnungen oder gar bei steuerrechtlichen Fragen. Das, finde ich, ist ein sehr großes Problem. Die Ich-AG kann aber nur funktionieren, wenn diese Instrumentarien verstärkt aus der Berliner Landessicht vom Senat zur Verfügung gestellt werden. Die Mikrokredite sind ausgesprochen intensiv und sinnvoll zu nutzen und auch die Unterstützung bei der Beratung. Insofern ist das Instrument, so wie es jetzt existiert, sehr problematisch, weil es im ersten Jahr 600 € Zuschuss gibt, im dritten Jahr 240 €. Das wird in der Regel dafür benötigt, um sich privat sozialversicherungspflichtig abzusichern, weil man ja selbständig ist. Eine Geschäftsidee muss im Prinzip tragfähig sein vom ersten Tag an, sonst funktioniert die Finanzierung gar nicht. Das ist unter den geschilderten Bedingungen durchaus schwierig.
Dann kann sich jede und jeder, die in der Zeit der Berufstätigkeit in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, und der Arbeitgeber tut das auch, relativ schnell ausrechnen, wie groß der Betrag ist, der in die Bundesanstalt für Arbeit fließt, und wie groß die Gegenleistung ist.
Insofern finde ich, dass wir auch darüber reden müssen, dass von den Umstrukturierungen der Bundesanstalt für Arbeit an und für sich seit langem nicht so richtig etwas erkennbar ist, aber die Beitragszahler und Beitragszahlerinnen auch darauf ein Anrecht haben zu wissen, wer in dieser Behörde was zu welchem Zweck tut.
Zum Thema Jobrotation: Es wird bemängelt – das ist schon gesagt worden –, dass dieses Modell nicht richtig läuft. Auch da bitte ich darum, noch einmal nachzuschauen, warum es nicht richtig läuft, warum es in vielen europäischen Ländern sehr gut läuft, warum es Arbeitsmarkteffekte und auch Aha-Effekte bei den Unternehmen gibt und warum es in Berlin sehr rührige Versuche insbesondere im Bereich Wissenschaft und Technologie gibt. Dort
versucht man ein Modell zu implantieren, dass man qualifizierte Leute aus der Sozialhilfe nimmt, dafür aus den Unternehmen Leute herausholt und sie an die Fachhochschulen als Gasthörer und Gasthörerinnen unterbringt, um so für alle Seiten einen guten Effekt zu erzielen. Das sind rührige Leute in Vereinen, die sich ehrenamtlich darum kümmern, diese vielen Akteure zusammenzubringen. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass die Ausführungsvorschriften der Bundesanstalt für Arbeit mit ihren 17 Seiten – mit Anhang 21 Seiten – ein klein- und mittelständisches Unternehmen veranlassen, sich dieses Instrument anzutun, und die Potentiale, die darin stecken, umsetzbar machen. Da müssen bundesgesetzlich bürokratische und andere Hemmnisse abgebaut werden, und dann ist es ein gutes Instrument. Berlin, der Senat und das Abgeordnetenhaus haben immer bekräftigt, dass sie dem offen gegenüber stehen.
Dann möchte ich noch etwas zu dem Thema PSA als einem neu zu schaffenden Instrument sagen: Wir haben schon darüber gestritten, ob das nicht die Gefahr der Verdrängung von bestehenden Vollzeitarbeitsplätzen durch subventionierte Teilzeitarbeit in sich birgt. Ein wichtiges Kriterium dafür, ob Zeitarbeit funktioniert, liegt in der Notwendigkeit, einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zu vereinbaren. Und zudem muss man darüber nachdenken, ob es nicht Personalserviceagenturen geben kann, die sich bestimmten Personengruppen zuwenden und sich den besonderen Problemen, die damit zusammenhängen, widmen – und entsprechend nach Einsatzmöglichkeiten suchen. Das betrifft gerade die, die jetzt aus jeglicher Betreuung der Bundesanstalt für Arbeit und der Arbeitsämter herausfallen wie z. B. die Berufsrückkehrerinnen. Damit würde man aus einem Problem ein Potential machen. Das halte ich für eine ausgesprochen wichtige Möglichkeit.
Frau Freundl, wissen Sie, dass 70 % der Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosenhilfe unterhalb des Sozialhilfeniveaus liegen und dass für diejenigen eine Regelung beim Arbeitslosengeld II: Sozialhilfe plus X – und das ist ja momentan in Rede – eine Verbesserung wäre? – War das jetzt fragend genug?
Das war eine Frage, das war auch verständlich. – Das Problem liegt ja woanders. Das Problem liegt darin, dass in der relativ geheim gehaltenen Reform der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe unterschieden werden soll zwischen Personen, die erwerbsfähig sind, und Personen, die es nicht sind, zwischen Personen, die eine Arbeitsmarktnähe haben, und Personen, die es nicht haben. In anderen Regionen als Berlin ist man dann unter Umständen nicht arbeitsmarktnah und nicht erwerbsfähig, wenn man Kinder hat, die zu betreuen sind, und auf keine Betreuungsmöglichkeiten verweisen kann. Ich wende mich gegen diese Unterscheidung bei Arbeitslosen. Das ist ein großes Problem, und ich bitte deshalb bereits jetzt darum, tätig zu werden und darauf zu verweisen. Man kann nicht Arbeitslose nach Kriterien einteilen, wo dann Dritte unterscheiden, ob sie diese Arbeitsmarktnähe haben – erst recht dann nicht, wenn das mit Indikatoren zusammenhängt, die sie gar nicht beeinflussen können. Das ist das Problem und eine wirkliche Gefahr, die droht.
Ich nehme an der Stelle die Frage auf und bitte um Unterstützung, damit wir nicht in sechs Wochen hier sitzen und beklagen, dass auch die Interessen der Kommunen wieder nicht bedacht werden. Es ist ganz einfach: Die Interessen der Bundesanstalt für Arbeit bestehen darin, beispielsweise möglichst vielen Arbeitslosenhilfeempfängern zu sagen, dass sie in die Kategorie „schwer vermittelbar“ oder „nicht arbeitsmarktnah“ fallen – und damit greift die Verpflichtung der Kommunen. Es gibt einen enormen Interessenwiderspruch zwischen Arbeitsämtern und Sozialämtern bzw. der kommunalen Verwaltung derselben. Ich finde, das ist zu vermeiden, und es ist auch zu vermeiden, dass die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfangenden in diese Kategorien unterteilt werden.
Lassen Sie mich zum Schluss sagen: Wenn Berlin und der Bund Gemeinsamkeiten suchen und finden, dann kann sich positiv und produktiv in dieser Stadt etwas ändern.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wirtschaftssenator Wolf hat uns heute vieles erzählt, was mehr an Sozialpolitik als an Wirtschaftspolitik erinnert hat. Deshalb möchte ich noch einmal daran erinnern, dass Arbeitsmarktpolitik nur ein Teil der Wirtschaftspolitik ist. Wirtschaftspolitik machen aber Unternehmen. Die macht auch nicht der Sozialminister. Für die Wirtschaftspolitik ist in dieser Stadt der Wirtschaftssenator zuständig.
In der Tat ist Wirtschaftspolitik in hohem Maße Bundespolitik, denn die relevanten Weichenstellungen finden im Bund statt. Das ist aber kein Grund, im Land nichts zu tun. Das Gegenteil ist der Fall angesichts der unsteten
Ihr Wirtschaftsminister soll gestern – ich habe es nicht gehört, gehe aber davon aus, dass es stimmt – über ein Sondergebiet Ost – für strukturschwache Gebiete – nachgedacht haben. Das ist eine Sache, mit der man sich anfreunden kann.