Lehmann, Rainer-Michael ja
    
                                         
    
    
    von Lüdeke, Klaus-Peter ja
    
                                                                                                                                                                                                                                                                                         
    
    
    Dr. Klotz, Sibyll-Anka ja
    
                                                                                                                                             
    
    
    Schruoffeneger, Oliver ja
    
                                                             
    
    
    Fraktionslose Abgeordnete
    
                     
    
    
    Dr. Jungnickel, Wolfgang ja
    
                                         
    
    
    Liste der Dringlichkeiten
    
                                         
    
    
    Fünftes Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes
    
                     
    
    
    Dringliche Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1362 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1272
    
                                         
    
    
    einstimmig angenommen in neuer Fassung
    
                     
    
    
    2. Dringliche Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Vorlage einer Gesamtkonzeption, die den Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 als herausragendes Datum des Wiederstandes der Berliner Bevölkerung gegen die SED-Diktatur berücksichtigt
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Kult Drs 15/1358 Antrag der CDU Drs 15/1069
    
                                         
    
    
    einstimmig mit neuer Überschrift und in neuer Fassung angenommen
    
                     
    
    
    3. Dringliche Beschlussempfehlung
    
                     
    
    
    Vermögensgeschäft (Nr. 28/2002 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte)
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlung Haupt Drs 15/1361 Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 Abs. 1 GO Abghs
    
                                         
    
    
    mehrheitlich gegen Grüne bei Enth. CDU u. FDP angenommen
    
                     
    
    
    4. Dringliche Beschlussempfehlungen
    
                     
    
    
    Koalitionsvertrag erfüllen: durch Stadtgüterverkauf regionalen Biomarkt entwickeln
    
                     
    
    
    Beschlussempfehlungen StadtUm und Haupt Drs 15/1363 Antrag der Grünen Drs 15/194
    
                                         
    
    
    Fachausschuss: mehrheitlich gegen FDP bei Enth. Grüne in neuer Fassung angenommen