Stadtverträglicher Wirtschafts- und Güterverkehr in Berlin
Antrag der SPD und der PDS Drs 15/1133
Stadtentwickelnder Wirtschafts- und Güterverkehr in Berlin
Antrag der FDP Drs 15/1175
Vorübergehender Verbleib von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien, die sich in einer Schul- oder Berufsausbildung bzw. in einem Studium befinden
Beschlussempfehlung InnSichO Drs 15/1156 Antrag der Grünen Drs 15/352
einstimmig in neuer Fassung angenommen
Thema „Schwarzarbeit“ in das Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitische Rahmenprogramm (ARP) integrieren
Beschlussempfehlung ArbBFrau 15/1157 Antrag der FDP Drs 15/999
mehrheitlich gegen FDP abgelehnt
BSR-Skandal (V) – Zuviel Kassiertes sofort zurück erstatten
Beschlussempfehlung WiBetrTech Drs 15/1158 Antrag der FDP Drs 15/963
mehrheitlich gegen CDU, FDP und Grüne abgelehnt
Anpassung der Probezeitregelungen an die Versetzungsregelungen in Realschule und Gymnasium in der Sekundarstufe I
Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/1159 Antrag der CDU Drs 15/280
mehrheitlich gegen CDU bei Enthaltung FDP abgelehnt
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Abs. 1 Satz 3 VvB
Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffwechsels
Sanierung der Wassersportallee in Grünau
Antrag der CDU Drs 15/1170
Sicherheit in Berlin – für eine faire Lastenverteilung hauptstadtbedingter Sicherheitsaufgaben
Antrag der FDP Drs 15/1172
Antrag der CDU Drs 15/1180
Kosten- und Leistungsvergleiche für Großstädte in Deutschland – Tagesbetreuung –
Antrag der CDU Drs 15/1183