Protocol of the Session on November 29, 2001

Das alles wird schwierig genug, aber ich denke, wir sollten es anpacken. In diesem Sinne sage ich: An die Arbeit für Berlin! – Danke schön!

[Allgemeiner Beifall]

Wir kommen zu

lfd. Nr. 4:

Wahl der Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten

Nach unserer Verfassung und nach § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung sind zwei Vizepräsidenten zu wählen. Die Fraktionen haben für die Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten das Vorschlagsrecht in der Reihenfolge ihrer Stärke. Als Vizepräsidenten werden von der Fraktion der CDU Herr Dr. Christoph Stölzl und von der Fraktion der PDS Frau Martina Michels vorgeschlagen. Wird zu den Wahlvorschlägen die Aussprache gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Dann können wir zur Wahl schreiten. Wir wählen beide Vizepräsidenten gemeinsam in so genannter verbundener Einzelwahl. Es bleibt beim gleichen Wahlverfahren wie eben. ich bitte die Beisitzer, an den Wahlkabinen Aufstellung zu nehmen, und bitte nun Frau Tietje, die Namen der Abgeordneten zu verlesen. – Frau Kollegin Tietje, Sie haben das Wort.

[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]

Meine Damen und Herren! Darf ich fragen, wer seine Stimme noch nicht abgegeben hat? Es gibt noch eine ganze Menge Stimmkarten. Ist noch jemand draußen, der seine Stimme nicht abgegeben hat? – Dann kommen Sie bitte! Können die Assistenten bitte noch einmal draußen fragen, wer noch nicht abgestimmt hat?

[Fortsetzung der Abgabe der Stimmzettel]

Haben nunmehr alle Abgeordneten die Gelegenheit gehabt, Ihre Stimme abzugeben? – Nein.

Nunmehr haben alle ihre Stimme abgegeben. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte darum auszuzählen. Ich unterbreche die Sitzung, bis das Ergebnis vorliegt.

[Auszählung]

Meine Damen und Herren! Die Sitzung geht weiter. Ich gebe Ihnen die Abstimmungsergebnisse bekannt, und zwar in der Reihenfolge der Vorschläge nach Fraktionsstärke:

(A) (C)

(B) (D)

Präsident Momper

Für Herrn Dr. Stölzl wurde eine ungültige Stimme abgegeben und 109 Ja-Stimmen; Nein-Stimmen: 15, Enthaltungen: 14. Damit sind Sie gewählt.

[Beifall]

Herr Dr. Stölzl! Ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.

Herr Präsident! Ich nehme die Wahl an.

[Beifall]

Herzlichen Glückwunsch auch von hier, Herr Dr. Stölzl!

Dann geht es weiter mit Frau Martina Michels. Für Frau Michels wurde auch eine ungültige Stimme abgegeben und 110 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen.

[Beifall]

Frau Michels! Nehmen Sie die Wahl an?

Ja, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen.

Danke schön! Herzlichen Glückwunsch auch von hier oben.

[Beifall]

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Frau Michels und auch mit Herrn Dr. Stölzl als Präsidenten.

Ich rufe dann auf

lfd. Nr. 5:

Wahl der weiteren Mitglieder (Beisitzer) des Präsidiums

Im Ältestenrat wurde vorgeschlagen, dass das Präsidium einschließlich des Präsidenten und der zwei Vizepräsidenten insgesamt aus 13 Mitgliedern bestehen soll. Wer diesem Vorschlag seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich nun um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen. Damit haben wir jetzt die zahlenmäßige Größe des Präsidiums festgelegt. Nach dem d’hondtschen Höchstzahlverfahren stehen der SPD vier weitere Mitglieder zu, den Fraktionen der CDU und der PDS je zwei weitere Mitglieder sowie den Fraktionen der FDP und der Grünen je ein Mitglied. Von der Fraktion der SPD wurden dafür vorgeschlagen:

Frau Abgeordnete Anja Hertel, Frau Abgeordnete Christa Müller, Frau Abgeordnete Claudia Tietje sowie Frau Abgeordnete Jutta Weißbecker.

Von der Fraktion der CDU wurden vorgeschlagen: Herr Abgeordneter Michael Borgis und Herr Abgeordneter Ulrich Brinsa.

Von der Fraktion der PDS wurden vorgeschlagen: Frau Abgeordnete Dr. Lötzsch und Herr Abgeordneter Giyasettin Sayan.

Von der Fraktion der FPD wurde vorgeschlagen: Herr Abgeordneter Axel Hahn.

Von der Fraktion der Grünen wurde vorgeschlagen: Frau Abgeordnete Claudia Hämmerling.

Wir haben verabredet – und ich denke, dass das Ihre Zustimmung finden wird –, über die gesamte Liste gemeinsam abzustimmen, und zwar in einfacher Abstimmung durch Handaufheben gemäß § 74 Absatz 1 Satz 1 unserer Geschäftsordnung. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Wer

die Genannten wählen möchte, den bitte ich nunmehr um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen. Damit sind alle Beisitzer gewählt. Ich wünsche allen eine gute Arbeit im Präsidium des Abgeordnetenhauses. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den bewährten Kräften, aber auch mit den Neuen.

[Beifall]

Aus gegebenem Anlass mache ich darauf aufmerksam, dass erstens das Telefonieren mit dem Handy im Plenarsaal nicht erlaubt ist; [Vereinzelter Beifall]

zweitens bitte ich darum, dass die Handys im Plenarsaal abgeschaltet werden, weil – wie das mit der modernen Technik und Elektronik ist – dieselbe dadurch irritiert werden könnte. Wir könnten einen Ausfall haben, dann müssten wir alle nachsitzen, und das möchten wir nicht.

Nun danke ich den vier jüngsten Abgeordneten Frau Pop, Herrn Schmidt, Herrn Hoff – der immer jüngster Abgeordneter ist [Heiterkeit und Beifall]

oder es war, ich weiß nicht, wie es beim nächsten Mal sein wird – und Herrn Czaja, dass sie hier so vortrefflich als Beisitzer ihres Amtes gewaltet und das Parlament so vorangebracht haben. Schönen Dank!

[Beifall]

Auch den Abgeordneten, die beim fehlerfreien Vorlesen der Namen geholfen haben, danke ich. – Dann bitte ich den Herrn Abgeordneten Borgis und die Frau Abgeordnete Dr. Lötzsch, als Beisitzer neben mir Platz zu nehmen, damit wir weiter fahren können.

Dann rufe ich auf die

lfd. Nr. 6:

Einsetzung des Ältestenrats