[Beifall bei den Grünen und der POS- Vereinzelter Beifall bei der SPD - Landowsky (CDU): Sie sind ja eine Kulturschande I]
Manes Sperber hat einmal gesagt: ,,Auch wer gegen den Strom schwimmt, schwimmt im Strom." Das gilt für Michail Gorbatschow; das gilt für die Attentäter auf Hitler; und das gilt auch für den ersten Stadtkommandanten von Berlin. - Ich bitte Sie, unserem Antrag zuzustimmen.
Nikolai Bersarin wieder in die Liste der Ehrenbürger aufzunehmen. Das wäre zudem ein sehr schönes Gastgeschenk, wenn der Kulturausschuss im Oktober nach Moskau und Sankt Petersburg reist. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
[Beifall bei den Grünen und der POS- Vereinzelter Beifall bei der SPD - Landowsky CDU): Eine Kulturschande! - Goetze (CDU): Die werden euch auslachen!]
Meine Damen und Herren! Ich (C) gehe davon aus, dass Ihre Karten alle in den dafür vorgesehenen Schlitzen stecken und dass bei allen das berühmt-berüchtigte gelbe Lämpchen leuchtet. Wer also dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, der muss mit Ja stimmen. Wer ablehnen will, muss mit Nein stimmen.
Ich lese Ihnen das noch einmal vor. Mit der Drucksache 14/550 soll auch die Begründung des Antrags geändert wer
den. Das ist ungewöhnlich und geht so nicht. Wir werden das zwar in Druck geben, aber die Begründung ist nicht Bestandteil des Beschlusses.
Mit Ja haben 88, mit Nein 70 Abgeordnete gestimmt. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.
Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen vom 21. Juni 2000 und des Hauptausschusses vom (D) 12. Juli 2000 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD über Förderung gemein· nütziger Arbeitnehmerüberlassung, Drucksache 14/354
Die Ausschüsse empfehlen einstimmig - bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen - die Annahme des Antrags. Wer dem Antrag Drucksache 14/354 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen.- Gegenstimmen?- Stimmenthaltun
Stadtentwicklung und Umweltschutz vom 7. Ju· ni 2000 und des Hauptausschusses vom 12. Ju· Ii 2000 zum Antrag der Fraktion der POS und der Fraktion der Grünen über Einsetzung einer Enque· tekommission des Abgeordnetenhauses von Ber·
Wird der Dringlichkeit widersprochen? Das sehe ich nicht. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz empfiehlt einstimmig bei zwei Enthaltungen der CDU und einer Enthaltung der POS die Annahme, der Hauptausschuss mehrheitlich die Annahme gegen die Stimmen der CDU. Wer also der Einsetzung der Enquetekommission gemäß Beschlussempfehlung Drucksache 14/553 die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen! Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen ist das so beschlossen.
(A) Erlauben Sie mir noch den Hinweis: Ihnen liegt hier in Kopie die maschinengeschriebene Fassung vor. Für die Beschlussausfertigung haben wir den zuständigen Referenten gebeten, den Text redaktionell und grammatisch richtig zu überarbeiten. Ich gehe davon aus, dass das ebenfalls Ihre Zustimmung findet.
fassung gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (Nrn. 6, 9 und 11/2000 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte)
Beratungsbedarf wurde nicht angemeldet. Ich lasse jeweils über den einstimmig bei den lfd. Nrn. 6 und 11 und bei Stimmenthaltung der Oppositionsfraktionen gefassten Beschlussempfehlungen einzeln abstimmen; zuerst die lfd. Nr. 6/2000, Drucksache 14/554. Wer mit Ja stimmen möchte, den bitte ich um das Hand
zeichen! - Nein! - Stimmenthaltungen? - Bei Stimmenthaltung der Oppositionsfraktionen angenommen. Ud. Nr. 9/2000,
2000. Drucksache 14/556: Ja-Stimmen! - Nein! - Enthaltungen?- Bei mehrheitlicher Enthaltung der Opposition angenommen.
Auf der gedruckten Zusammenstellung der Verordnungen finden Sie diesmal nur die Verordnung über die Evakuierung von Rollstuhlbenutzern. Ein Überweisungsantrag liegt mir nicht vor. Ich stelle dann fest, dass das Haus von dieser Verordnung Kenntnis genommen hat.
digt, die nach Redaktionsschluss für unsere heutige Tagesordnung eingegangene Erste Änderung der Hundeverordnung noch in unsere heutige Sitzung aufzunehmen. Ich höre hierzu keinen Widerspruch. Eine Kopie dieser Verordnung liegt Ihnen seit gestern vor, dem Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung bereits seit Montag. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung dieser Verordnung zur Besprechung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Migration und in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. Darüber stimmen wir jetzt ab. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Ablehnung! - Stimmenthaltung! - Dann ist das einstimmig so überwiesen.
gung des Landes Berlin am Entschädigungsfonds für ehemalige NS-Zwangsarbeiterinnen und NS-Zwangsarbeiter
Der Ältestenrat empfiehlt eine Redezeit von bis zu fünf Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion der PDS. Das Wort hat der Abgeordnete Brauer. Herr Brauer, Sie haben das Wort!