Wir hier im Landtag haben erst sehr viel später von diesen Plänen erfahren. Meine Fraktion musste dazu eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragen. Hier erwartet meine Fraktion künftig eine bessere Informationspolitik des Wirtschaftsministeriums.
DIE LINKE lehnt eine Neustrukturierung und einen veränderten Aufgabenzuschnitt nicht ab. Strukturen, Aufgaben und Verantwortlichkeiten müssen ständig überprüft und angepasst werden. Wir hätten uns und den Reisegebieten aber etwas mehr Zeit gewünscht und parallel dazu die Tourismuskonzeption des Landes überarbeitet, denn diese hinkt den vorhandenen Strukturen hinterher.
Gut ist aber, dass der Wirtschaftsplan von TMB und LTV mittlerweile angepasst worden ist und dieser Prozess von Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten geprägt war. Sehr geehrter Herr Minister, nun muss dieser neuen Struktur aber auch die Tourismuskonzeption des Landes Rechnung tragen. Mit dem Bericht der Landesregierung zum Stand der Umsetzung der Tourismuskonzeption müssen Sie Ihre Aufgaben erfüllen.
Meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion, im Fokus Ihrer Debatte stehen auch heute wieder betriebs- und volkswirtschaftliche Kennwerte, das heißt: Wachstumsprozente und Auslastungszahlen. Soziale und ökologische Aspekte wie Gesichtspunkte der Barrierefreiheit geraten bei dieser Betrachtungsweise nur allzu leicht zu Randthemen. Herr Karney hatte sich heute dazu geäußert. Hier sehen wir aber als Fraktion DIE LINKE unsere besondere Verantwortung. Tourismuspolitik ist ein Querschnittsthema, das so zumindest die Sozialpolitik, die Ökologie, die kommunale und die Verkehrspolitik umfasst. Diesen Ansprüchen müssen Politik und eine entsprechende Tourismuskonzeption gerecht werden.
Auch die Folgen des demografischen Wandels für den Tourismus erfordern neue Handlungskonzepte. Zum einen hat der demografische Wandel Auswirkungen auf die Nachfrage Stichwort: die Touristen werden älter -, zum anderen auf den Arbeitsmarkt - Stichwort: Fachkräfte. Wichtig ist auch die Infrastruktur, wobei ich nicht die touristische Infrastruktur meine; denn Thermen und Spaßbäder gibt es in Brandenburg genug.
Die Veränderung auf dem Arbeitsmarkt wird auch der Tourismus zu spüren bekommen. In vielen Bereichen des Tourismus sind das Ausbildungsniveau und die Qualität der Spezialisierung noch immer unzureichend. Ausbildungsmöglichkeiten und Angebote müssen den aktuellen Entwicklungen angepasst, ausgebaut und verbessert werden. Deshalb wird die Tourismusakademie bei der jetzt schon tollen Arbeit in Zukunft noch stärker als bisher gefordert sein und gebraucht werden. Ich hoffe, dass die Koalition das auch so sieht.
Nicht unerwähnt darf in diesem Zusammenhang die Infrastruktur bleiben. Hier nenne ich das Stichwort „Vernetzung von Verkehrsträgern“, zum Beispiel im Rahmen der Vernetzung von ÖPNV, SPNV und Fahrradverkehr. Insbesondere mit der Hauptstadtmetropole vor der Tür darf nicht vergessen werden, dass ein Teil der Touristen mit der Bahn anreist. Die fortschreitende Ausdünnung von Nebenstrecken macht sich zum Teil schon heute bemerkbar: Touristen aus Berlin bleiben weg bzw. der motorisierte Individualverkehr nimmt zu. Neue, integrierte Lösungsansätze sind gefordert und müssen auch gefördert werden, vor allem beim Fahrradtourismus. Der Fahrradtourismus ist wichtig, wachsend und förderwürdig. Das ist unbestritten. Unbestritten ist auch, dass auf dem Gebiet des Fahrradtourismus und der Entwicklung des Radwegenetzes in den letzten Jahren einiges geschehen ist. Trotzdem kommen wir hier bei bestimmten Problemen nicht oder nur sehr langsam voran.
Natürlich geht es nicht nur um die Förderung des Fahrradtourismus, sondern auch um die umfassende Förderung des Fahrradverkehrs im Alltag allgemein. Dies bedingt einander. Ohne den Blick über den eigenen Tellerrand, also auf eine interkommunale bzw. länderübergreifende Zusammenarbeit, lassen sich attraktive Angebote für Fahrradtouristen nicht entwickeln. Wenn wir den Fahrradverkehr fördern wollen, brauchen wir überall Planung und Investitionen, die an administrativen Grenzen nicht enden, sowie fahrradfreundliche Städte und Gemeinden mit entsprechenden Wegen, Verkehrsleiteinrichtungen und Infrastruktur.
Eine nach wie vor wichtige Frage für Fahrradtouristen ist: Wie kommt man mit dem eigenen Rad in die gewünschte Region? Hier sollte die Landesregierung beim nächsten Bahnvertrag ein größeres Augenmerk auf die Frage richten, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Steigerung bei der Fahrradbeförderung - insbesondere im Regional-, aber auch im Fernverkehr erreicht werden kann.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die CDU-Fraktion möchte heute über die Impulse der ITB für den Thementourismus und über die Erschließung neuer Märkte sprechen. Auch das verwundert ein wenig. Auf der einen Seite lehnte die CDU-Fraktion in der Haushaltsdebatte unseren Antrag zur Aufstockung der Mittel für Marketing ab. Zum anderen hat die Tourismusmarketinggesellschaft dem Landtag mit Schreiben vom 20. Februar die strategische Marketingplanung 2008 bis 2012 vorgelegt. Dies schreibt die bisher geltende Planung für den Zeitraum 2003 bis 2008 fort und berücksichtigt die grundlegenden Orientierungen der Tourismuskonzeption des Landes, die aktuellen Analysen und Marktforschungsergebnisse zum Tourismus in Brandenburg sowie die Entscheidung der Klausurtagung des TMB-Marketingberaters vom Sommer letzten Jahres. Ebenso sind die Eckpfeiler für den Thementourismus gesetzt, und ich denke, dass Brandenburg diesbezüglich auf einem guten Weg ist.
Gestatten Sie mir einige Ausführungen zum Thementourismus. Mit Blick auf die Themenjahre der Deutschen Zentrale für Tourismus bis zum Jahr 2012 hat Brandenburg die richtigen Felder bestellt. Städte- und Kulturtourismus sowie Wellness- und Geschäftsreisen sind die Themen, auf die sich die DZT bei ihren weltweiten Aktivitäten orientiert. Dies beginnt mit dem Themenjahr 2008 „Schlösser, Parks und Gärten“ und setzt sich im Jahr 2009 mit „Aktivurlaub Deutschland, Lifestyle, Wandern und Radfahren“ fort. Im Jahr 2010 steht der Kultur
tourismus im Mittelpunkt der Marketingaktivitäten. Marketingschwerpunkt im Jahr 2011 ist der Gesundheits- und Wellness-Tourismus und im Jahr 2012 der Geschäftsreisen- und Tagungstourismus. Dies sind also Themen, bei denen sich Brandenburg nicht verstecken muss.
Sehr geehrte Damen und Herren, auch bei dem Thema Barrierefreiheit braucht sich Brandenburg nicht zu verstecken. Der barrierefreie Tourismus ist in Brandenburg auf einem guten Weg, jedoch sind weitere Anstrengungen nötig, um im Wettbewerb mit anderen Destinationen zu bestehen.
Im Anschluss an die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Produkte und Dienstleistungen für alle - erfolgreich wirtschaften ohne Barrieren“ im vergangenen Jahr veranstalten die Partner des Brandenburger EQUAL-Projektes FAIRWAY auch im Jahr 2008 weitere Veranstaltungen zum Thema „Barrierefreier Tourismus für alle“. Die Veranstaltungen zielen darauf ab, die touristischen Leistungsträger in Brandenburg noch stärker für das Thema zu sensibilisieren und die Kooperation und die Vernetzung zu verbessern. Wir brauchen zum einen eine verlässliche Finanzierung der Angebote und zum anderen ein positives Klima, die Bereitschaft und die Unterstützung für die Leistungsanbieter, die sich diesem Thema widmen.
Das Thema, welches die CDU-Fraktion benannt hat, war nicht aktuell. Es war jedoch wichtig, weil die Tourismuspolitik in Brandenburg ein Dauerthema ist und weiterhin sein muss. Brandenburg ist immer eine Reise wert; die Qualitätsoffensive wirkt. Touristische Angebote, Gastronomie, Hotels und Beherbergungsbetriebe sind absolut vorzeigbar. Das Preis-LeistungsVerhältnis stimmt. In allen Brandenburger Reisegebieten kann man sich vielfältig erholen. Ob in der Prignitz oder im Ruppiner Land, ob im Fläming oder im Spreewald, ob beim Radfahren oder beim Paddeln - Brandenburg ist auf Gäste gut vorbereitet. Seien Sie herzlich willkommen!
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Ich begrüße Sie im schönen Reiseland Brandenburg. Ich kann nur sagen, es ist ein heißes, aktuelles und auf jeden Fall wichtiges Thema. Da sind wir d’accord. Herr Domres, Sie sagen, das Thema sei nicht aktuell. Ich meine, es ist immer aktuell, sonst wäre es nicht wichtig.
Zunächst habe auch ich mich über das Thema „Die Entwicklung der Tourismusbranche in Brandenburg - Impulse der ITB 2008 für den Thementourismus und die Erschließung neuer Märkte“ gewundert. Mit diesem Thema wollen wir uns heute beschäftigen. Ich denke, auf der ITB wurde nur dargestellt, wie weit wir im Thementourismus bereits vorangeschritten sind.
Dennoch: Wenn wir heute über die Erfolge bzw. über das, was wir im Jahr 2008 auf der ITB am Brandenburg-Stand erlebt haben, sprechen wollen, müssen wir auch etwas Rückschau halten. Ich denke, es war wichtig festzustellen, dass der Tourismus in der Brandenburger Wirtschaft bedeutsam ist und noch lange nicht das bestehende Entwicklungspotenzial ausschöpft. Deshalb müssen wir darüber sprechen und uns darüber Gedanken machen. Nichts ist so gut, als dass wir es nicht noch besser machen können, und zwar gemeinsam. Wir sind auf einem guten Weg. Herr Domres hat dies bereits ausgeführt, und ich pflichte ihm bei.
Ein wichtiger Entschluss in der politischen Verantwortung war sicherlich im Jahr 1998 die Gründung der TMB, ein wichtiger und richtiger Schritt des Handelns von der ministerialen Ebene, untersetzt mit einem wirtschaftsorientierten gewerblichen Unternehmen, das unseren politischen Willen an den Markt bringen muss.
Bei der Haushaltsdiskussion können wir uns wahrlich darüber streiten, wie viel Geld wir in die TMB geben müssen. Ich denke, dies wird immer so bleiben. Nichts ist so reichlich ausfinanziert, dass man es nicht noch besser machen könnte. Im Vergleich der Bundesländer sind wir voller Hoffnung, dass wir in diesem Bereich noch aufstocken können. Ich sehe dies jedenfalls so.
Einige Akteure erkannten relativ schnell die folgende Notwendigkeit: Wenn wir im Wettbewerb weiterhin bestehen wollen, ist die Qualität von Produkten bzw. von Angeboten ein wichtiges Kriterium. Deshalb haben Sie die TAB gegründet. Es gab bereits Turbulenzen bezüglich der institutionellen Förderung. Wir haben dieses Institut, diese Tourismusakademie, und ich denke, dies ist wichtig; denn Brandenburg ist kein „normales Reiseland“ wie Mecklenburg-Vorpommern mit der Ostsee oder Bayern mit den Bergen. Wir müssen verstärkt auf Qualität und kreative Angebote setzen, um Marktanteile akquirieren zu können.
Die brandenburgische Tourismusakademie - seit mehr als vier Jahren am Markt - hat inzwischen mehr als 1 000 Qualitätscoaches ausgebildet. Damit haben wir bundesweit bereits Platz 3 erreicht. In der nächsten Qualitätsstufe - verbunden mit dem Siegel „Servicequalität Brandenburg“ der Stufe II - liegen wir mit den jetzt schon zertifizierten Betrieben bundesweit sogar an der Spitze. Das sind Vorreiterrollen; an dieser Stelle müssen wir weiter investieren.
Nun zur ITB: Brandenburg hat - im Vergleich zu anderen Bundesländern - einen generellen großen Vorteil; denn in seiner Mitte liegt Berlin. Seit Jahren können wir uns mit einem, ich behaupte, geringeren Aufwand als Teilnehmer aus anderen Bundesländern oder anderen Ländern auf der ITB einen Überblick über den weltweiten Tourismusmarkt, unter anderem zu neuen Trends und Angeboten, verschaffen. Die Fachwelt und die Presse kommen nach Berlin; denn es ist die wichtigste Reisemesse überhaupt. Dies wurde bereits erwähnt. Nutzen wir al
so dieses Potenzial; denn die Welt schaut auf Berlin und auf die ITB. Dies weiter auszubauen hat sich auch schon der Ostdeutsche Sparkassenverband zunutze gemacht. Er veröffentlicht dort sein Tourismusbarometer für Brandenburg. Da werden die neusten Zahlen vorgestellt, die ich hier nicht weiter ausführen möchte. 2007 wurde deutlich, dass wir nach und nach zusätzliche Gäste akquiriert haben. Dies gelingt jedoch nur durch richtiges Marketing. Dazu gehört auch, auf der ITB das Brandenburger Angebot gut zu verkaufen. Schon in der Tourismuskonzeption 2006 bis 2010 - Herr Domres hat es gesagt - wird in der Darstellung der Strategie auf die Notwendigkeit der verstärkten Orientierung auf die internationalen Märkte hingewiesen. Darauf müssen wir die Themen ausrichten. So begrüße ich es ausdrücklich, dass auch im Außenwirtschaftskonzept, das heute zur Debatte stehen wird, der Tourismus erwähnt wird. Da der Deutschlandtourismus in ganz Deutschland, nicht nur in Brandenburg stagniert, ist dies der richtige Weg.
Eine weitere Notwendigkeit sehe ich auch in dem verstärkten Ausbau der Kooperation mit Berlin, um hier noch größere Synergieeffekte zu erzielen. In der Strategie werden die Themen erwähnt. Unsere Themen „Aktiv in der Natur“ mit dem breiten Angebot in den Bereichen Wasser, Rad, zu Pferd - den kreativen Ideen sind da keine Grenzen gesetzt -, aber vor allem auch der barrierefreie Tourismus als paralleles Angebot, um dieser mobilitätseingeschränkten Zielgruppe gleichfalls ein entsprechendes Angebot machen zu können, sowie die Bereiche Gesundheit und Wellness halte ich für notwendig und richtig.
Die Globalisierung, die auch im Tourismus stattfindet, eröffnet bei den Gästen auch den Wunsch nach Angeboten mit regionalen Spezifikationen, die authentisch sind. Ich möchte ein Beispiel nennen: Im Landkreis Elbe-Elster gibt es einen Landgasthof, der eine äußerst ungünstige Lage hat, was die Infrastruktur betrifft. Herr Eichhorn, Inhaber der Lokalität „Zum Eichhörnchen“ in Reichenhain, hat seit Jahren an den Wettbewerben Brandenburger Landgasthöfe teilgenommen und viele Plaketten gewonnen. Er ist immer auf der Suche nach einem Weg, neue und interessante Angebote zu unterbreiten, um Gäste auf sein Unternehmen aufmerksam zu machen. Er hat jetzt ein regionales Kochbuch herausgegeben. Dabei hat er die Bevölkerung eingebunden; er hat einen Aufruf gestartet, die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises sollen Rezepte, die sie mögen, einschicken. Daraus ist ein dickes Kochbuch geworden. Aber es ist weniger ein Kochbuch; denn es geht nicht nur um die Rezepte. Es sind Tausende Fotos in dem Buch, zu denen erklärt wird, wo sie entstanden sind, um Gästen oder auch den Einheimischen klarzumachen, wie viel interessante Sachen es gibt. In diesem Zusammenhang finde ich, dass die TourismuspreisVerleihung ein wichtiges Element zur Auszeichnung kleiner kreativer und wichtiger Produkte ist.
Zuletzt ein Beispiel aus der Camping-Wirtschaft. Es gibt ein Unternehmen, das in seiner Branche erstmalig mit der Qualitätsstufe 3 ausgezeichnet wurde. Das ist jedoch nicht alles. Der Besitzer hat es geschafft, auch die Auszeichnung in Gold beim Bundeswettbewerb 2006 „vorbildliche Campingplätze“ zu erhalten, die von überregionaler Bedeutung ist. Es geht um den Campingpark „Sanssouci-Gaisberg“. Dies ist ein Mosaikstein in der Destination Potsdam, die wichtig ist und das Angebot erweitert, um zu zeigen: Wir haben bei den Angeboten für unsere Gäste eine vielfältige und attraktive Struktur.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Internationale Tourismusbörse, ITB genannt, findet alle Jahre wieder statt. Was also, meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion, ist an Ihrer Aktuellen Stunde so aktuell, dass wir heute darüber sprechen müssen? Ist es die Tatsache, dass der Tourismus in Brandenburg weiter im Aufschwung ist? Wohl kaum; denn diese erfreuliche Tatsache wiederholt sich glücklicherweise auch Jahr für Jahr. Oder meinen Sie, das ist das Verdienst Ihres Wirtschaftsministers, über das wir heute reden sollten?
Wohl kaum, Herr Minister Junghanns; denn die Erfolge der Brandenburger Tourismusbranche sind der Eigeninitiative der Brandenburger Tourismusunternehmen zu verdanken und nicht der staatlichen Tourismusförderung.
Außerdem gibt es im Brandenburger Tourismus noch sehr viel zu tun. Sehen wir uns beispielhaft die in Ihrer Begründung genannten touristischen Themenbereiche Land, Wasser, Städte, Kultur und Gesundheitstourismus an, so stellen wir fest, dass gerade in diesen Bereichen in den berlinferneren Regionen unseres Landes wohl eher eine Tourismusverhinderungspolitik stattfindet. Dabei hat beispielsweise das Lausitzer Seenland erhebliche Chancen, ein Tourismusmagnet zu werden. Das bestätigt eine derzeit laufende Untersuchung. Die ersten Zwischenergebnisse wurden am 12. März in Senftenberg Vertretern aus der Region vorgestellt. Unser Infrastrukturminister hat bei dieser Vorstellung gesagt:
„Wassersport, Radwandern, Natur und Kultur genießen, ein Industriedenkmal besichtigen, Bergbau erleben - die Lausitz ist schon heute touristisch sehr vielfältig und dabei erfolgreich.“
Ja, meine Damen und Herren, das klingt alles wunderschön. Doch was soll man davon halten, wenn diese Landesregierung einerseits vollmundig erklärt, sie wolle gerade den Wassertourismus stärken, und andererseits per Wassergesetz die Befahrbarkeit der Brandenburger Gewässer drastisch einschränkt? Das gilt sowohl für die Lausitzregion und die Region um Senftenberg als auch ganz speziell für die Befahrbarkeit des sogenannten Kanals des Oberuckersees, also die Verbindung zwischen Unter- und Oberuckersee, mit motorbetriebenen Wasserfahrzeugen. Gerade in extrem strukturschwachen Gegenden wie der Uckermark oder der Lausitz wird durch gesetzliche Reglementierung der Tourismus, hier der Wassertourismus, hintertrieben, mit der Folge, dass sich viele Bootseigner und Touristen inzwischen längst wieder aus diesen Gegenden verabschiedet haben.
Wie sieht es mit dem Tourismus in Brandenburg nun insgesamt aus? Kürzlich stellte Bundesverkehrsminister Tiefensee eine vom Europäischen Tourismusinstitut der Universität Trier erarbeitete Tourismusstudie vor. Deren Fazit: Während die Zahl der inländischen Feriengäste in Brandenburg in den vergangenen zehn Jahren stark angestiegen ist, gibt es bei den ausländischen Gästen noch Nachholbedarf. Der Autor der Studie Heinz-Dieter Quack sieht als Ursache dafür unter anderem, dass die Brandenburger Tourismusförderung viel zu kleinteilig sei, um im Ausland wahrgenommen zu werden.
Selbst der Geschäftsführer der Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH, Herr Hütte, kam nicht umhin, das zu bestätigen. Dazu kommt noch das Problem, dass viele Brandenburger Tourismusgebiete mit dem ÖPNV nicht oder nur schwer zu erreichen sind. Der Tourismus in Brandenburg wird bestimmt durch eine wunderschöne Landschaft, historische Stadtkerne, waldund wasserreiche Großschutzgebiete mit vielen Möglichkeiten zum Landurlaub, Wassersport, Radsport und Wandern und auch vielen Sehenswürdigkeiten wie hier in Potsdam. Diese Pluspunkte gilt es touristisch weiter zu erschließen, und gerade die Themenbereiche Aktivurlaub wie Wasser- und Radtourismus, Kultur- und Gesundheitstourismus sind weiter verstärkt zu fördern. Da haben die Regierungsverantwortlichen noch sehr viel zu tun.