Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! In der Frankfurter Kita „Spatzenhaus“ lebten 2004 10 % der Kinder von Sozialhilfe. Im September 2005 stieg die Zahl dieser Kinder um 32 % auf 42 %. Die offenen Forderungen beim Essengeld entwickelten sich im gleichen Zeitraum von 160 auf 290 Euro. Die Zahl der Diebstähle im Hortbereich nahm zu, die Zahl der wegen Karies zu behandelnden Kinder stieg erheblich. Einige Kinder erhalten im Hort die einzige Mahlzeit am Tag. Viele Kinder kennen bestimmte Obstsorten nicht. Eltern sind wegen fehlender Festnetzanschlüsse zunehmend telefonisch nicht mehr erreichbar. Hortkinder kennen oft nur noch ihr unmittelbares Umfeld, keine kulturellen Einrichtungen in ihrer Umgebung. Dies kann man im Kinderarmutsbericht der Stadt Frankfurt nachlesen. So viel, Herr Kollege Baaske, dazu, dass Armut nur sichtbarer geworden sei. Ich meine, diese Angaben belegen, dass sie auch größer geworden ist. Frau Kollegin Schier, wie viel Freiheit Eltern dieser Kinder noch in Anspruch nehmen können, das bleibt wirklich Ihr Geheimnis.
Das eben Geschilderte ist nur ein winziger Ausschnitt alltäglicher Kinderarmut in Brandenburg. So sieht Armut als Mangel an Verwirklichungschancen und Beginn von Exklusion in Brandenburg aus, Frau Schier.
Dass kindliches Wohlergehen nicht allein von der relativen Armut der Eltern abhängig ist und umgekehrt ein relatives Vermögen der Eltern nicht kindliche Mängel behebt, ist doch ganz selbstverständlich. Aber wir haben in diesem Land zu verzeichnen, dass jedes vierte Kind von relativer Armut betroffen ist; in der Uckermark ist es sogar jedes dritte Kind. Für mindestens
staat, der stabil, zukunftsfähig und auch menschengerecht ist, steht selbstverständlich auf zwei Beinen. Ohne Wenn und Aber sage ich das. Das Prinzip des vorsorgenden Sozialstaats kann eben nie den Einsatz für jene, die heute und auch in Zukunft der Solidarität des Staates bedürfen, ersetzen. Ich wehre mich dagegen, dass jede Debatte in Deutschland immer nur in Schwarz oder Weiß geführt wird, entweder - oder: Wollt ihr nun alles Geld dahin oder alles Geld dorthin geben? Soll es nur noch Vorsorge oder Nachsorge geben? - Jeder, der in einer Partnerschaft lebt, der Kinder hat, weiß, dass das Leben vielfältig ist, immer ein Sowohl-als-Auch. So ist es nun einmal.
Wenn wir das 21. Jahrhundert bestehen wollen, ist die Frage, wohin wir immer mehr Aufmerksamkeit, stückweise auch mehr Mittel, mehr Kreativität lenken müssen. Für mich ist ganz klar: hin zur Vorsorge. Wir müssen in Deutschland dahin kommen, bezüglich des Sozialstaates nicht immer nur zu denken, dass Geld zur Verfügung gestellt werden muss, sondern dass zu einem erfolgreichen Sozialstaat auch Bildung, Familie, Integration, Wissenschaft und Forschung gehören.
Da kommt auch die Debatte: Was ist eine Investition und was nicht? Darum geht es mir. Das müssen wir in die Köpfe aller Menschen in unserem Land bringen, meine Damen und Herren.
Zweites Missverständnis: Beitragsfinanzierung versus Steuern. Ich gehöre zu denen, die ganz klar sagen: Für unsere Sozialsysteme soll die Beitragsfinanzierung ein Standbein bleiben, weil sie viele Elemente der Solidarität zwischen Gesund und Krank bzw. Alt und Jung enthält, und diese Elemente brauchen wir. Wir können jedoch die Augen nicht davor verschließen, dass die Beitragsfinanzierung nicht mehr reicht. Das hat mit demografischen und anderen Problemen zu tun. Wir müssen mehr Steuerfinanzierung hineinbringen, weil die Beitragsfinanzierung allein nicht mehr erfüllt, was sie einmal erfüllt hat. Das war in den 60er Jahren anders. Ich möchte nur, dass wir die Augen vor dieser Realität öffnen, ganz nüchtern hineinschauen und sagen: Das ist nötig. Übrigens, ein Stück mehr Steuerfinanzierung ist auch ein Stück mehr soziale Gerechtigkeit, weil dadurch auch Leute das System mitfinanzieren, die von der Beitragsfinanzierung ausgenommen sind. Deshalb ist das auch ein guter Bestandteil.
Meine Damen und Herren, die Zahl der Arbeitslosen ist in den vergangenen zwei Jahren insgesamt kontinuierlich gesunken. Gleichwohl ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen Stück für Stück gestiegen. Ich sage hier - und das ist das dritte Missverständnis -: Wir haben - ich habe - diese Menschen nicht abgeschrieben. Mir liegt sehr viel daran, ältere Arbeitslose und Langzeitarbeitslose nicht aus der Gesellschaft herausfallen zu lassen, sondern immer wieder neue Anstrengungen zu unternehmen, dass sie auch in Zukunft ihren Platz in unserer Gesellschaft haben. Deshalb werden wir in den nächsten Monaten im Lande die Möglichkeiten unserer Arbeitsmarktpolitik an dieser Stelle noch einmal systematisch und gründlich überprüfen und weiterentwickeln.
60 250 Kinder in unserem Land ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass sie in ihrer Schullaufbahn Benachteiligungen erfahren und durch geringere Bildung wiederum geringere Verwirklichungschancen haben. Armut ist damit schon längst kein Randgruppenproblem mehr, sondern eines der gesellschaftlichen Mitte.
Aufgrund des 20 % niedrigeren Lohnniveaus gegenüber dem in den alten Bundesländern, einer gut doppelt so hohen Arbeitslosigkeit mit einem größeren Anteil an Langzeitarbeitslosen sind von sozioökonomischen Mängellagen insbesondere und überproportional Kinder in unserem Land betroffen.
Das Risiko, in Armut zu fallen, hat sich nach den Hartz-IV-Gesetzen verdoppelt. Meine Damen und Herren der Koalition, Sie tragen dafür zumindest auch Verantwortung.
Vor einem radikalen oder wie auch immer gemeinten Umbau des Sozialstaates von einem fürsorgenden in einen vorsorgenden kann angesichts der komplexen Problemlage nur gewarnt werden, vor allem wenn die Vorsorge auf Kosten der Fürsorge organisiert werden soll. Vorsorge auf Kosten der Fürsorge ist Abbau des Sozialstaates. Beispiel Kita: Die elternbeitragsfreie Kita, also Vorsorge durch Einfrieren oder gar Reduzieren des Kindergeldes erreichen zu wollen ist der falsche Weg. Hier wird auch der Mythos bedient, dass Eltern unmündig sind, mit den ihnen zukommenden finanziellen Erleichterungen richtig umzugehen. Es wird ja ganz häufig davon gesprochen, dass das Geld an die Eltern bei den Kindern nicht ankommt, dass arbeitslose Eltern es sinnlos ausgeben. Ihr gutes Beispiel, Herr Ministerpräsident, von der Lausitz-Klinik zeigt letztendlich, dass es zwar alle zusammen leisten müssen, dass sich der Staat neben all diesen Netzwerken und gesellschaftlichen Partnern aber nicht seiner Verantwortung entziehen darf.
Wenn Sie, meine Damen und Herren der SPD, armutsbedingte Entwicklungsstörungen bei Kindern minimieren wollen, dann stellen Sie in diesem Land den Rechtsanspruch auf einen KitaPlatz für alle Kinder ab zwei Jahre, auch für die von erwerbslosen Eltern, wieder her!
Einen Schritt in diese Richtung tun Sie ja, aber dies reicht noch nicht aus. Tun Sie also noch mehr dafür. Wir können Sie auch nur darin bestärken, dass Kindertagesstätten als Einrichtungen zur Kompensation fehlender Erlebnis- und Entfaltungsmöglichkeiten von Kindern ausgebaut werden. Tun Sie in den Brennpunktgebieten etwas dafür, dass sich der Betreuerinnenschlüssel für Kinder möglicherweise erhöhen kann, weil bei den Kindern mit hohen Armutsrisiken die Öffnung zum Sozialraum Kita letztlich auch nur mit mehr pädagogischem Personal erreicht werden kann. Wenn die Kindergartenerzieherinnen auch beratend für Eltern tätig werden sollen, dann müssen sie natürlich dafür auch Freiraum bekommen.
Meine Damen und Herren der Koalition, tun Sie auch endlich etwas dafür, dass die Untersuchungen im Bereich der Kitas, wie sie im ÖGD-Gesetz vorgesehen sind, auch umgesetzt werden.
Wir wissen nicht erst seit PISA, dass Armut als Lebenslage zu Benachteiligung bei Bildungsbeteiligung und Bildungserfolg führt. Wir wissen auch, dass das System Schule diese Benachteiligungen eher verstärkt als ausgleicht, und zwar auch in Brandenburg. Jedes Schulgesetz muss sich daran messen lassen, was es für diesen Nachteilsausgleich tut. Herr Ministerpräsident, Sie haben die 16. Schulgesetznovelle als ein Stück vorsorgenden Sozialstaats eingeordnet. Ich muss Ihnen aber sagen, dass Ihr Fokus da sehr eingeschränkt ist, da das neue Schulgesetz noch mehr Armutsfallen als das schon bestehende in sich birgt. Sie ermöglichen damit beispielsweise 31 Leistungs- und Begabungsklassen; aber dass arme Kinder mit guten kognitiven Voraussetzungen in diesen Klassen lernen werden, ist eher unwahrscheinlich. Arme Kinder werden in diesem Land häufiger zurückgestellt, bleiben häufiger sitzen, bekommen bei gleichen kognitiven Voraussetzungen schlechtere Noten, sind häufiger ohne Abschluss, verweigern häufiger.
Die Rahmenbedingungen, unter denen Schule in diesem Land stattfindet, sind so, dass Kinder zurückgelassen und Potenziale eben nicht ausgeschöpft werden, auch wenn Sie, Herr Ministerpräsident, immer wieder das Gegenteil einfordern. Mit dem neuen Gesetz wird diese Forderung nicht erfüllt.
Hinzu kommt, dass Armut als Lebenslage in der Schule tabuisiert wird, unter anderem deshalb, weil Lehrkräfte natürlich nicht betroffen sind. Schule nimmt Kindern nicht die Angst vor Stigmatisierung. Sie vermittelt unzureichend, dass Armut ein sozioökonomisches und politisches Problem ist und in der Regel nicht mit dem individuellen Versagen der Eltern zu tun hat.
Sie, Herr Ministerpräsident, haben sich zu dem ButterweggeZitat geäußert. Nun ist Ihnen auch schon mehrfach widerfahren, dass man Sie verkürzt zitiert hat. Herrn Butterwegge möchte ich nicht unterstellen, dass er das Ganze nicht weitergedacht hat; letztlich war die Aussage ja, dass man auch mit Bildung nichts werden könne. - Natürlich ist Bildung die entscheidende Voraussetzung, und wir werden Sie in allem bestärken, was Sie tun, um Möglichkeiten zu eröffnen, die Chancengleichheit für Kinder, Bildung zu erwerben, zu verbessern. Aber ich sage Ihnen auch ganz deutlich: Wir haben in diesem Land die Situation, dass hochqualifizierte Menschen in niedrigschwellige Jobs drängen; auch MAE-Jobs werden zum Teil von Menschen mit einer hohen Qualifizierung übernommen. Es gibt ganz einfach zu wenige Arbeitsplätze für Menschen mit höheren Qualifizierungen, nach denen wir alle streben.
Was ist aus Sicht der Linkspartei.PDS zu tun? - Ein wichtiger Schritt ist es zunächst, Kinderrechte in die Verfassung zu aufnehmen. Am Montag dieser Woche - am Tag der Kinderrechte wurde erneut gefordert, das Recht auf Gesundheit, Bildung und familiäre Geborgenheit verfassungsmäßig zu verankern. Kinder sind eigenständige Menschen mit Rechten, und sie sind eben nicht darauf zu reduzieren, Herr Ministerpräsident - jetzt zitiere ich verkürzt einen Satz von Ihnen -, dass sie in Zukunft als produktive Arbeitskraft, als Steuer- und Beitragszahler sowie als aktiver Bürger in unserer Demokratie ganz dringend gebraucht werden.
dividuelle Grundsicherung und schlagen den Umbau des Kinderzuschlags vor, durch den in naher Zukunft alle Kinder aus der Sozialhilfe geholt werden könnten. Dazu haben wir Eckpunkte vorgelegt, die wir mit Ihnen und all denen, die die Kinderarmut in die Geschichtsbücher verbannen wollen, beraten wollen. Wir wollen erwerbslosen und einkommensschwachen Eltern den Zugang zu 420 Euro Grundsicherung für Kinder ermöglichen. Dies würde im Bund anfangs 3,5 Milliarden Euro kosten; viel weniger also, als die geplante Unternehmenssteuerreform der Bundesregierung die öffentlichen Kassen kosten wird. Das wäre gut angelegtes Geld, denn das beste Rezept gegen die Arbeitslosigkeit von morgen ist die Armutsverhinderung von heute. Da sind wir dann schon ganz nah bei Ihnen. Vielen Dank.
Wir sind damit am Ende der Rednerliste angelangt. Ich erkenne keinen weiteren Redebedarf und schließe damit die Aktuelle Stunde, den Tagesordnungspunkt 1.
Wir beginnen mit Frage 948 (Brandenburg als Forschungs- und Produktionsstandort für Solarenergie), die der Abgeordnete Pohl stellt.
Das Frankfurter Unternehmen Odersun - eines der sich ansiedelnden Solarunternehmen - hat zwei Nachfolger: Conergy und First Solar. Diese Solarunternehmen, die sich angesiedelt haben, haben dafür gesorgt, dass vor wenigen Tagen eine wichtige Gesprächsrunde in Frankfurt (Oder) stattfand. Thema war die Solartechnologie; Teilnehmer waren neben den Geschäftsführern der besagten Unternehmen auch das IHP in Frankfurt (Oder) und das Solarinstitut. Zwei Punkte sind festgestellt worden. Erstens: Es wurde eine beachtliche, hervorragende kritische Masse im Bereich der Solarhalbleitertechnologie erreicht. Zweitens: Man muss jetzt Netzwerke aufbauen.
Ich frage die Landesregierung: Wie beurteilt sie die Entwicklung der Solarindustrie und der Solarenergie in den nächsten Jahren im Land Brandenburg, vor allem vor dem Hintergrund dieser Ansiedlungen, nicht nur in Frankfurt (Oder), sondern im Land Brandenburg insgesamt? Welche Möglichkeiten sieht sie vor diesem Hintergrund für eine mögliche Vernetzung von Forschungs- und Produktionskapazitäten?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Pohl, die Freude über die Ansiedlung in dieser Branche hat ja heute
schon an mehreren Stellen eine Rolle gespielt. Ich lebe nach der Devise: Geteilte Freude ist doppelte Freude. Deshalb sage ich: Über die Entwicklung der Solartechnologie im Lande sollten wir uns gemeinsam kräftig freuen und alles daransetzen, dass sie langfristig stabil ist. Die Entwicklung, die es in Frankfurt (Oder), Prenzlau, Brandenburg an der Havel und anderswo gibt, ordnet sich in die deutschlandweit sehr starke technologische und produktive Entwicklung der Solarbranche ein.
Branchenübergreifend wird gesagt - auch von kritischen Betrachtern -: Es ist möglich, dass gegenüber dem Jahresumsatz im Jahre 2005 von 3,7 Milliarden Euro in Deutschland im Jahre 2020 24 Milliarden Euro Umsatz aus dieser Branche generiert werden. Bis zum Jahr 2020 wird ein Investitionsvolumen von 119 Milliarden Euro vorausgesagt. Dieser Branche wird insbesondere internationale Präsenz zugeschrieben. 70 % dessen, was in Deutschland produziert wird, sind aufgrund der Bedingungen für Produktion und Technologie Exportgüter.
Vor diesem Hintergrund ist unser vorrangiges Anliegen, ganz stark an der progressiven Entwicklung einer innovativen, zukunftsträchtigen Branche zu partizipieren. Das ist uns in einer tollen Art und Weise gelungen. Dies ist die Basis für die Beantwortung Ihrer Frage, Herr Abgeordneter Pohl, welche Verantwortung der Landespolitik in dieser Entwicklung zukomme. Mit den von Ihnen eingangs genannten Neuinvestitionen der angesiedelten Unternehmen First Solar, Conergy, Odersun AG oder auch des Unternehmens Johanna Solar Technology GmbH ist das Land Brandenburg als Standort in Summe über alle technologischen Felder hinweg an die Weltspitze geschnellt und strahlt damit eine große Kompetenz aus. Diese Unternehmen generieren eine große Nachfrage nach dem Land Brandenburg als Standort.
Wie wird sich die Branche in Zukunft entwickeln? - Angesichts des großen Volumens der Investitionen hat die langfristige Entwicklung in vorbereitenden Gesprächen eine Rolle gespielt. Wohin geht die Branche? Welche Entwicklung zeichnet sich ab? Was muss man zukünftig tun, um die Fertigungskapazitäten langfristig zu stärken?
Es gibt zwei Themenfelder, auf die sich die Branche ausrichtet. Zum einen geht es um die Wirkungsgradverbesserung auf Basis verschiedener Rohstoffe, zum anderen um die Frage, wie die Technologien zur Fertigung weiter optimiert werden können. Das sind die beiden Hauptstränge, die wir mit der kritischen Masse auch der produktiven Kapazitäten in Angriff nehmen wollen und müssen.
Natürlich haben wir den Unternehmern, die zunächst an Investition denken, aber parallel dazu auch die Themen und Aufgabenstellungen bestimmen, die in der wissenschaftlichen Bearbeitung vorangetrieben werden müssen, ein Angebot unterbreitet. Deshalb findet jetzt in der Branche, in den Firmen, die in Frankfurt (Oder) oder andernorts angesiedelt sind, neben der Diskussion um die Investitionen auch eine Diskussion um die Weiterentwicklung der Technologien statt. Natürlich habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Wanka angeboten, unsere Hochschulkapazitäten sowohl im Bereich Forschung als auch im Bereich Lehre in diese Entwicklung einzubringen.
Wir müssen uns aber auch vor Augen führen: Eine so global aufgestellte Branche sucht sich ihre Partner allerorts, international, weltweit. Im Umgang mit der Sonne gibt es keine Gren
zen. Deshalb gehen wir aktiv auf die Unternehmen zu. Herauszugreifen, Herr Abgeordneter Pohl, sind das Institut für Solartechnologie in Frankfurt (Oder) und das IHP in Frankfurt (Oder) mit seiner Siliziumkapazität bzw. -kompetenz, die sich als erste Ansprechpartner bewähren.
Unsere Angebote stehen. Sie sollen von mir wissen, dass neben der Investition auch Fragen der langfristigen technologischen Entwicklung - Wirkungsgrad und Technologieoptimierung - eine Rolle spielen. Wir unterbreiten gegenseitig Angebote und werden auf vielen Ebenen Diskussionen zu führen haben. Die Firmen sind stark daran interessiert, für ihre Investitionen und ihren langfristigen Erfolg in Brandenburg örtliche Kapazitäten der Wissenschaft und Forschung zu nutzen. Das wollen auch wir; denn so machen wir uns nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ zum globalen Schrittmacher in der solartechnischen Entwicklung. - Danke schön.