Wolfgang Schwarz

Herr Präsident, meine Fragen haben sich mit der Beantwortung der letzten Fragen durch den Herrn Minister erledigt.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine geehrten Damen und Herren Kollegen! Ich verstehe die Aufgeregtheit der Opposition in diesem Falle nicht.

Ich habe auch kein Verständnis dafür, außer vielleicht bei Herrn Eymael, der Absolvent von Geisenheim ist. Da hat man ein gewisses Verständnis für dieses Verhalten.

Frau Schneider, es ist schon komisch, wie Sie sich hier so schön echauffieren und sich zu Hause im Erfolg des Studiengangs sonnen. Das ist schon etwas überraschend.

Wenn man mit den Winzern spricht, dann sprechen Sie immer ganz toll von diesem Studiengang, und hier spielen Sie sich auf, als ob das absolut nichts wäre.

Sie sollten sich einmal mit den Winzern bei uns unterhalten. Ich kann Ihnen Namen nennen. Da ist zum Beispiel ein Jörg Rebholz dabei, sicherlich kein Mitglied in der SPD, aber ein ganz hervorragender Winzer bei uns. Da ist ein Karl-Ludwig Scherr aus Hainfeld dabei. Beide stehen zu dem Studiengang, haben schon 2008 absolut erklärt, dass wir einen solchen Studiengang brauchen.

Ganz neu, Sie haben Besuch aus Maikammer, vielleicht interessiert das die Leute. Auch in Maikammer gibt es Winzer, die sich für diesen Studiengang stark machen. Dies nur einmal zu Ihrer Kenntnis. Sie müssen nur mit den richtigen Winzern sprechen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Minister Hering hat bereits am Dienstag im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau und auch heute – zumindest für mein Verständnis – ausführlich zu den Gründen der Auflösung des Staatsvertrags – Herr Strutz, nehmen wir einmal ein anderes Wort – Stellung genommen.

Ziel der Kündigung ist doch nicht die dauerhafte Beendigung der Kooperation, sondern es geht vielmehr darum,

Inhalt und Umfang des Staatsvertrags neu zu verhandeln.

Dabei sollen wir auch künftig als Juniorpartner einen nennenswerten Betrag bezahlen, der allerdings erst ausgehandelt werden muss.

Herr Licht, hören Sie doch zu.

Des Weiteren wurde deutlich, eine bessere Koordination und Abstimmung bei der Weinbauforschung soll erreicht werden, damit keine Doppel- bzw. Parallelstrukturen entstehen, auch wenn Frau Schneider etwas anderes behauptet, aber das ist das Ziel.

Wir haben es gehört, nicht zuletzt stärkt eine bessere Positionierung in der Forschung auch die Drittmitteleinwerbung. Diese kann jetzt schon für Neustadt im Vergleich mit Geisenheim als gut bezeichnet werden.

Würde man die Drittmittelwerbung auf die wissenschaftlichen Planstellen berechnen, würde das Ergebnis meiner Meinung nach noch deutlicher ausfallen.

Meine Damen und Herren der Opposition, genau wie bei der Planung und der Einrichtung des dualen Studiengangs denken Sie auch hier zu kurz. Selbst durch die Anmeldezahlen lassen Sie sich nicht überzeugen. Der duale Studiengang in Neustadt ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte, und so wird es auch im Bereich der Forschung sein.

Herzlichen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Rheinland-Pfalz ist das Weinbauland Nummer 1

in Deutschland. Der Agrarbericht 2010 zum Wirtschaftsjahr 2008/2009 gibt neben der Landwirtschaft auch einen Überblick über die aktuelle Situation des Weinbaus im Land. Auf etwa 69,3 % der Rebflächen im Land werden Weißweinrebsorten angebaut. Hier haben wir vor allem mit dem Riesling ein hervorragendes Flaggschiff des Landes, sei es ein guter Riesling aus der Südpfalz, von der Nahe oder von der Mosel. Natürlich vergessen wir nicht den Silvaner aus Rheinhessen oder den Müller- Thurgau, der auch durch die zurückliegenden RivanerInitiativen der Landesregierung wieder moderner geworden ist.

Selbstverständlich gibt es in Rheinland-Pfalz sehr gute Rotweine, insbesondere Spätburgunder, und dies nicht nur an der Ahr. Auch bei den Rotweinen haben die Winzer mit Unterstützung der Landespolitik den Weg der Qualität eingeschlagen und waren erfolgreich. Die Weine aus Rheinland-Pfalz haben heute bundesweit und international ein großes Renommee. Wir sprechen heute mit Stolz von den rheinland-pfälzischen Weinen insgesamt und von der hervorragenden Qualität der rheinland-pfälzischen Weine.

Rückblickend betrachtet haben die Winzer in den letzten Jahrzehnten sehr viel bewegt und große Anstrengungen auf sich genommen, die sich gelohnt haben. Beim Weg der Qualitäts-, Kunden- und Marktorientierung haben die Winzerinnen und Winzer unsere Unterstützung und die der Landesregierung.

Diese Linie setzen wir mit Erfolg fort. Ich selbst habe das Glück, in der Südpfalz von Spitzenwinzern und – auch dies ist heute selbstverständlich – von Spitzenwinzerinnen umgeben zu sein. Landau ist, gefolgt von Neustadt, nicht nur die größte weinbautreibende Gemeinde Deutschlands, sondern auch in meiner Heimatgemeinde Hainfeld ist seit der ersten urkundlichen Erwähnung im Jahre 781 der Weinbau nachgewiesen.

Die Offenheit für die Neuzüchtung von Rebsorten, etwa beim pilzwiderstandsfähigen Regent und anderer neuer Rebsorten, insbesondere im Ökoweinbau, sind zu nennen.

Wie in meiner Heimatgemeinde im Kleinen, so ist auch im Land die Anbaufläche insgesamt in den letzten Jahrzehnten zurückgegangen. Das ist allerdings stärker an der Mosel und dem Mittelrhein der Fall.

Der Strukturwandel hat mit einem Rückgang der Betriebe auch den Weinbau erfasst. Die meisten der heute immer noch über 10.300 Weinbaubetriebe haben sich

den Markt- und Qualitätserfordernissen angepasst. So konnte sich der Weinmarkt trotz Rückgängen aufgrund der Wirtschaftsentwicklung insgesamt relativ gut behaupten. Dies liegt sicherlich auch an unserer guten Qualität. Frankreich musste sich in den letzten Jahren mit einer starken Absatzkrise auseinandersetzen, dies vor allem auch, da dort der Qualitätsgedanke unabhängig von dem französischen AOC-System erst nach dem Absatzrückgang stärker diskutiert worden ist.

Wir in Rheinland-Pfalz kaufen sicherlich häufig unsere Weine beim Winzer vor Ort. Der Direktvertrieb liegt in Deutschland immerhin bei 16 %. Dennoch haben in Deutschland die Discounter beim Weinabsatz weiter die Nase vorn, und dies sicher zulasten des traditionellen Weinfachhandels. Umso besser sind hier die Initiativen zur Einrichtung von regionalen Vinotheken im Land.

Zwei Drittel der in Rheinland-Pfalz erzeugten Weine werden durch die großen rheinland-pfälzischen Handelskellereien vermarktet. Die Entwicklung des Fassweinpreises ist, wie zuvor auch, regional unterschiedlich. Hier zahlen sich langfristige Verträge aus und sind von Vorteil.

Was den Export anbetrifft, so ist das nicht nur eine Sache der großen Weinkellereien im Land. Der Export kann auch für viele Mittelständler interessant sein. Hier ist eine gute Beratung richtig und wichtig. Diese werden angeboten, etwa über die DLR und bei den Kammern, hier schwerpunktmäßig etwa bei der IHK Trier.

Die weltweite Wirtschaftskrise hat im Jahr 2009 auch den deutschen Weinexport erfasst, allerdings weniger stark als befürchtet, wie das DWI in diesem Jahr berichtete.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die neue EUWeinmarktordnung ist seit dem 1. August 2009 in Kraft. Nach intensiven Interventionen bei der EU war es gelungen, die bisherigen Bezeichnungen bei Qualitäts- und Prädikatsweinen weiter zu nutzen. Allerdings drohen ab 2012 bezeichnungsrechtliche Parallelsysteme. Notwendig ist in diesem Zusammenhang und in Übereinstimmung mit den Weinbauverbänden, das Pflanzrechtsystem über das Jahr 2015 bzw. national in den Mitgliedsstaaten über 2018 hinaus beibehalten zu können. Auch hier sind wir klar positioniert.

Wichtig wird sein, dass ein Regionalbezug vor Massenkopien schützen kann, etwa über die denkbare Aufnahme von Flur- bzw. Gewannnamen oder anderen Alternativen.

Weiterhin muss gelten, je wertiger der Wein, desto höher die Maßstäbe. Qualitätsabstufungen müssen zukünftig noch besser definiert werden. Hierzu wird dann sicher auch die sensorische Weiterbildung für viele Winzer als unerlässlich gelten.

Eine von Kunden klar nachvollziehbare Begriffs-, Preis-, Mengen- und Sensorikpyramide wird in Zukunft über die Glaubwürdigkeit des Gesamtsystems entscheiden. Die Umsetzung der EU-Weinmarktreform wird uns in der

nächsten Zeit weiter begleiten und kann auch Chancen zur qualitativen Weiterentwicklung bieten. So hat das rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerium Vorschläge zur konsequenten Positionierung der Qualitätsweine vorgelegt, die nach Diskussion mit den Marktbeteiligten und Verbänden bis zum September beim 2. Mainzer Weingipfel präsentiert werden sollen.

Meine Damen und Herren, im Juni, genauer am 9. und 10. Juni, war insbesondere die Rheinebene und damit der Weinbau sowie der Obst- und Gemüseanbau in der Pfalz von schweren Unwettern und Hagelschäden betroffen. Vom DLR Rheinpfalz wurde unmittelbar danach ein Beratungsdienst eingerichtet, und vom Land wurden weitere Hilfen angeboten. Die Landesregierung hat hier schnell gehandelt. Deshalb von dieser Stelle hier den herzlichen Dank an die Landesregierung.

Meine Damen und Herren, meine Redezeit ist leider beendet. Ich denke aber, die Informationen waren umfangreich.