Jürgen Schmidt

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben gestern in der Aktuellen Stunde von der CDU etwas zu diesem Thema gehört. Das bedarf noch der einen oder anderen Richtigstellung. Ich möchte auch gern einen kleinen Schritt zurückgehen und will darauf hinweisen, dass diese Idee des Sportparks - Tennis vom Rothenbaum in den Altonaer Volkspark umzusiedeln - vom Bürgermeister - so hat man es im NDR hören können - zunächst als eine "Schnapsidee" bezeichnet wurde. Pflichtschuldig hatte dann die Senatorin nachgelegt und dieser "Verlagerung" eine strategische Bedeutung mit deutlichem Entwicklungspotenzial beigemessen.

Wenn es doch bei dieser verbalen Äußerung geblieben wäre. Aber nein, sie hat viel Geld des Steuerzahlers in die Hand genommen und wollte planerisch ordentlich "auf den Putz hauen".

Es wird eine amerikanische Firma beauftragt, die sich auf kommerzielle Vergnügungsparks und Fahrgeschäfte spezialisiert hat, ein Gutachten zu erstellen, und so sieht es dann danach auch aus: Golfanlage, Fitnesscenter, Fitnessbad und so weiter.

Die öffentliche Vorstellung dieses Gutachtens lässt man dann von einer weiteren Firma machen. Ich frage mich natürlich, warum das nicht die Spitze der Behörde gemacht hat, denn auch dieses hat Geld gekostet. Diese Firma hat im Auftrage des Senats erklärt, sie möchte nach amerikanischem Vorbild eine Erlebniswelt kreieren. Das ist nun wirklich Disneyland pur. Dieser Spaß hat 180.000 Euro gekostet – 180.000 Euro zu viel.

Wenn Sie jetzt in die Drucksache oder in den Masterplan sehen, werden Sie feststellen, dass der Name Jack Rouse - das ist nämlich die amerikanische Firma - überhaupt nicht mehr erwähnt wird. Der weitere Schritt:

Es hagelt Gutachten ohne Ende und man gibt für diese Planung 1,7 Millionen Euro aus, ohne dass ein Stein oder ein Strauch bewegt worden ist. Herausgekommen ist lediglich ein Sammelsurium von Nutzungsmöglichkeiten, die sich immer dann, wenn wir im Ausschuss nachgefragt haben, als äußerst vage Absichtserklärungen herausgestellt haben. Es ist ein starker Tobak, wenn Hamburger Medien dies so einschätzen - wörtliches Zitat-:

"(…) das hätte auch jeder Geografiestudent im 6. Semester gekonnt."

(Beifall bei der SPD)

Dafür ist Geld vorhanden, ebenso für Preisgelder, Galoppderby, Springderby - das kennen wir alle schon. Aber für die Renovierung von Sportplätzen und Sporthallen ist kein Geld vorhanden. Es zeigt sich auch hier erneut, Ihre Streichungen im Breitensport waren kein Zufall, sondern das ist Ihre einseitig zulasten des Vereinssports in Hamburg ausgerichtete Sportpolitik.

Das ist reines Gift für eine Sportstadt.

Man muss es wieder und wieder deutlich machen, die Sportförderung für den Breitensport in Hamburg hat schwer gelitten.

Die für den Sport abhängigen Lotto-Erträge sind zurückgegangen. Dafür sind Sie nicht verantwortlich, das ist wahr, aber Sie haben es für politisch richtig gehalten, gleichwohl darüber hinaus den Breitensport mit rund 1 Million Euro jährlich zur Kasse zu bitten.

Sie werden sicherlich gleich Ihre geschönten Zahlen nennen; bitte, um der Wahrheit willen, immer um eine Million weniger. Es gibt keinen anderen Bereich, der prozentual so hat bluten müssen wie die Sportförderung des Breitensports im Zeitraum des CDU-Senats.

Der Breitensport hat zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Sportpolitik einen Systemswechsel zu seinen Lasten bedeutet. Wir Sozialdemokraten werden dies ändern.

Die Anhörung im Ausschuss hat ergeben, dass der überwiegende Eindruck der Bürgerinnen und Bürger in diesem Masterplan skeptisch bis ablehnend ist.

Fazit: Hier wurde - wie könnte es anders sein - an einem Plan in Richtung Leuchtturm rumgedoktert mit einem sehr mageren Ergebnis, weil Konkretes fehlt. Man wollte auf Teufel komm raus …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Falls Sie es noch nicht wissen sollten, der Senat hat hellseherische Fähigkeiten. Er ist in der Lage, das Wetter drei Wochen vorher zu bestimmen.

Er ist darüber hinaus in der Lage, ohne weitere Unterlagen ein kräftiges Minus bei künftigen Veranstaltungen einzuschätzen. Auf beide Qualitäten, die der Senat bei dieser Drucksache gezeigt hat, werde ich noch zurückkommen.

Grundsätzlich sollte man als Mitglied des Sportausschusses froh sein, wenn sich der Senat dazu entschließt, mehr Geld für Sport auszugeben. Aber dieser Frohsinn ist bei uns Sozialdemokraten durch die Sportpolitik dieses Senats bereits seit Langem abhanden gekommen. Es ist wieder einmal der Profisport der Begünstigte. Es ist die alte Leier, Sie lassen den von Ihnen so stiefmütterlich behandelten Breitensport erneut links liegen. Das Signal, das damit ausgesendet wird, ist ebenso klar wie fatal. Sie geben einer Profiveranstaltung einen Dauerzuschuss für laufende Aufwendungen, Sie lassen sich erpressen und Sie zeigen dem Hamburger Breitensport erneut die kalte Schulter.

Es ist in der Tat wirklich kein Zeichen von Besonnenheit, sich 14 Tage vor dem Galoppderby auf einen Antrag des Veranstalters so unter Druck setzen zu lassen und offensichtlich ohne ausreichende Unterlagen so schnell zu reagieren. Es ist falsch, die Schotten zu öffnen und unreflektiert Geld auszugeben, nur weil danach von dritter Seite für ein Event gefragt worden ist. Im Übrigen kann man auch von der zuständigen Senatorin verlangen, ihr Handeln klar und nachvollziehbar zu erklären. Die nicht eindeutigen Äußerungen der Senatsvertreter in den Ausschusssitzungen haben dazu geführt. Wir konnten den Grund für die aktuelle Situation des Hamburger Rennclubs in diesem Sommer und den Sinn für die Bereitstellung der Mittel auch für das Jahr 2008 nur schwerlich nachvollziehen.

Hinzu kommt das zumindest grenzwertige haushaltsrechtliche Verfahren der Mittelvergabe, das sich auch auf unsere Nachfrage hin im Haushaltsausschuss nicht vollkommen erschlossen hat. Ich will gleich hinzufügen, dass es eine Pflicht des Senats gegenüber dem Haushaltsrecht des Parlaments gewesen wäre, die Bürgerschaft wesentlich zeitiger und nicht erst nach Monaten zu unterrichten.

Wie ist das abgelaufen? Die Senatorin hat im Ausschuss erklärt, der Hamburger Rennclub sei 14 Tage vor Rennbeginn mit einem Antrag an die Behörde für Bildung und Sport herangetreten, die Einnahmen für das Jahr 2007 reichten nicht, es entstünde ein Defizit. Aufgrund der für den Senat so kurzfristig und anscheinend überraschend eingetretenen Situation sollte schnell gehandelt werden. Das Scheckbuch wurde gezückt und das Defizit ausgeglichen. Man wundert sich doch sehr. Da werden Pläne für die Doppelrennbahn geschmiedet und andere Gespräche geführt und kein Wort über die auch in der Presse erwähnten latenten Schwierigkeiten dieses Rennclubs und das bei einer Senatorin, die sich selbst als Pferdenärrin bezeichnet.

Vielleicht wäre da ein Zugehen der Senatorin sinnvoll gewesen. Dies wäre die zu erwartende Kontrollfunktion gewesen, die man vom Senat erwarten kann. Oder hängt die Schieflage des Inhalts dieser Drucksache damit zusammen, dass die Senatorin nur im Wege einer sehr späten Auftragserfüllung anderer Senatoren tätig werden musste und deshalb nicht so recht informiert war? Ich kann an dieser Stelle die Weitsichtigkeit der Kollegen der CDU erwähnen. Diese wiesen nämlich in der Ausschusssitzung darauf hin, dass sich aus ihrer Sicht das entstandene Defizit 2007 in den letzten Jahren schon abgezeichnet hätte, allein schon aufgrund der zurückgehenden Totalisatorenumsätze und den rückläufigen Zuschauerzahlen.

Nun zurück zur Aufarbeitung dieser 400.000 Euro, denn das ist die Summe, die der Hamburger Rennclub verlangt hatte. Gleichzeitig wurde für das kommende Jahr aus dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht heraus die gleiche Summe noch einmal beantragt. Das ist für den Hamburger Rennclub eine wunderbare Einladung, sich im nächsten Jahr nicht besonders anzustrengen.

Nun, die wirkliche kaufmännische Vorsicht und im Übrigen der gesunde Menschenverstand rät einem doch, in

einem solchen Fall sich mit den Gründen der finanziellen Misere auseinanderzusetzen, bevor man einen Scheck ausstellt

und erst recht natürlich bei einer Quasizusage, dass das Jahr 2008 haushaltsmäßig abgesichert sei.

Was waren die Ursachen für das Defizit? Wir haben im Ausschuss nachgefragt. Im Ausschuss wurde uns Abgeordneten zunächst das schlechte Wetter als Grund präsentiert. Das hätte unter anderem dazu geführt, dass ein ganzer Renntag buchstäblich ins Wasser fällt. Woher wussten die Antragssteller und Sie, Frau Senatorin, Mitte Juni, wie das Wetter Anfang Juli sein wird? Und woher wollen Sie jetzt wissen, wie das Wetter während der Renntage 2008 werden wird? Der Rennclub hat am 15. Juni den Antrag gestellt. Zu diesem Zeitpunkt war es - und das wird, glaube ich, jeder nachvollziehen können -, jedenfalls für uns Sterbliche nicht möglich, die Auswirkungen der Wetterlage zu prognostizieren.

Dann wurde im Ausschuss als weitere Begründung das Defizit des geringeren Spendenaufkommens nachgeschoben. Wieso ein geringeres Spendenaufkommen, wo doch der wirtschaftliche Aufschwung gerade für diese Klientel bereits im Frühjahr dieses Jahres erkennbar war?

Alles das könnte ein Grund für Alarmzeichen von strukturellen Problemen im Konzept der Veranstalter sein, doch hiermit wurde sich bei der zuständigen Behörde offensichtlich nicht befasst. Auch zu den Abschlüssen der vergangenen Jahre konnten die Senatsvertreter mangels entsprechender Unterlagen - wie sie selbst ausführten - keine Auskunft geben.

Unerklärlich ist auch, dass man sich bei einer derart hohen Summe nicht die Abschlusszahlen so zeitig vorlegen lässt, damit aus dritter Sicht die möglichen Ursachen für das Defizit gezogen werden, um dann dem Parlament hinreichend Auskunft geben zu können.

Zu dieser Situationsanalyse muss man das Fazit ziehen, dass die Senatorin ihre Hausaufgaben, wie Analyse, Controlling und Aufsicht, einfach nicht gemacht hat.

Eine solche Prüfung hätte im Übrigen den Vorteil gehabt, bestimmte Ungereimtheiten aufzuklären. Beispielsweise die Tatsache, dass vom Jahre 2006 auf 2007 höhere Preisgelder ausgelobt worden sind. Das macht insgesamt - man höre und staune - 45 Prozent der Gesamtaufwendung von 4 Millionen Euro aus, was der Steuerzahler mit begleichen soll.

Die gesamte Veranstaltung ist ein Defizit und das wird von der Hansestadt ausgeglichen. Und damit werden letztendlich auch diese Preisgelder einschließlich deren Steigerung mit finanziert. Das kann nun wirklich nicht die Aufgabe der Politik sein. Wir Sozialdemokraten lehnen das ganz entschieden ab.

Im Übrigen muss man deutlich machen, dass diese Nachbewilligung eine Steigerung des bisherigen Haushaltsansatzes im Jahre 2007 und für 2008 von rund 50 Prozent ausmacht. Eine derart hohe Summe für eine einzelne Maßnahme finden Sie bei keiner anderen Position dieses Haushaltsansatzes.

Das ist im Vergleich zu anderen Bereichen der Sportförderung mehr als unverhältnismäßig. Ich wiederhole an

dieser Stelle noch einmal: Sie halten an der finanziellen Einschränkung des Breitensports fest. Sie zwingen den Hamburger Sportbund in diesem Jahr erneut, den haushaltsmäßig festgelegten Zuschuss von 6,7 Millionen Euro um mehr als 10 Prozent zu kürzen. Wir Sozialdemokraten haben für diese Entscheidung kein Verständnis.

Wer bei dieser arroganten Haltung gegenüber dem Breitensport auf dem hohen Ross sitzt, muss sich nicht wundern, wenn er am 24. Februar 2008 vom Pferd fällt.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es bietet sich natürlich wegen der gestrigen Entscheidung des IOC an, ein paar Sätze zu Olympia zu verlieren. Ich erinnere an den von uns initiierten einstimmigen Beschluss der Bürgerschaft zur Olympiabewerbung für die kommenden Spiele. Ich denke, wir sollten uns nicht von der Bewerbung Münchens für den Winter beeindrucken lassen. Die Winterolympiade, so sehe ich das jedenfalls, ist gegenüber dem Sommer ein Leichtgewicht.

Ich denke, wir Hamburger erwarten vom Deutschen Olympischen Sportbund in diesem Monat ein eindeutiges Votum für eine Bewerbung Deutschlands für die Sommerolympiade, und zwar bereits für das Jahr 2016. Eine Bewerbung für die größte Sportveranstaltung der Welt ist ein Langstreckenlauf, für den man einen langen Atem braucht. Aber man muss schon beim Start zügig und zeitig dabei sein. Wenn wir uns für 2016 bewerben, kommt eine Menge Arbeit auf Hamburg zu. Die Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage zum Thema Sportförderung zeigt es. Diese Antwort lässt nur einen Schluss zu: Der Senat hat keinen Überblick darüber, was sich in Hamburg tatsächlich im Sport tut. Ihm fehlen schlichtweg die Daten - ohne Daten keine Analyse, ohne Analyse keine Planung und keine Konzeption.

Nur, warum - das ist die Frage - fehlen die Daten? Weil sie einfach nicht erhoben werden. Der Senat hat zwar vor drei Jahren großspurig das Leitbild "Sportstadt Hamburg" propagiert aber, wenn man fragt, welche Ziele damit verwirklicht wurden - Fehlanzeige. Wir haben zum Beispiel nach dem Instrument der Sportentwicklungsplanung gefragt. Warum? Die Sportentwicklungsplanung ist ein von vielen Städten anerkanntes Steuerungselement, mit dem die Sportplanung zu einem Gesamtkonzept für eine sport- und bewegungsfreundliche Stadt vereint werden kann. Die Sportentwicklungsplanung vereint die Angebotsstruktur, die räumliche Infrastruktur sowie die Organisationsstrukturen des Sports.

Andere Städte und Länder legen ihren Parlamenten längst kontinuierlich fortgeschriebene Sportberichte vor. In der Sitzung des Senats am 12. Dezember 2006 wurde gesagt, der Senat habe den dritten Sportbericht 1999 bis 2005 beschlossen. Der Bericht sei dem Parlament gemäß Sportförderungsgesetz zur Kenntnisnahme unterbreitet worden.

Sie ahnen es, das kann nicht Hamburg sein. Es ist unsere Konkurrenzstadt Berlin. Die Antwort des Hamburger Senats ist jedoch:

"Die Überlegungen der zuständigen Behörde hierzu sind noch nicht abgeschlossen."

Die Absicht Hamburg zur Sportstadt zu machen, haben Sie bereits mehrfach verkündet aber in der Ausführung mangelt es erheblich.

Es reicht eben nicht, die eine oder andere Großveranstaltung zu akquirieren, wenn es gleichzeitig an einer bedarfs- und sachgerechten Sportstättenentwicklung und an konzeptionellen Überlegungen fehlt. Es entbehrt auch nicht einer gewissen Peinlichkeit, wenn die eigene Fraktion Anfang 2005 den Senat auffordert, ein Sportfördergesetz vorzulegen, und dies aus fadenscheinigen Grün

den wieder und wieder verschoben wird. Die Behörde muss doch mit einem für den Sport eigenständigen Staatsrat in der Lage sein, den Sport in Hamburg konzeptionell voranzubringen.

Ein paar Worte zu den Sportstätten: Wir fragen nach der von der Senatorin 2004 angekündigten Konzeption für den Sport in der HafenCity. Als Antwort erfahren wir, dass eine Schule mit einer Turnhalle gebaut werde und es den HSH-Nordbank-Run gebe. - Na toll.

Sicher ist diese Privatinitiative vor dem Hintergrund der Unterstützung für Kinder und Jugendliche in Sportvereinen sehr zu begrüßen. Aber für die HafenCity als das größte Städtebauprojekt Europas darf man doch wohl auch für den Sport etwas anderes erwarten.

Wir haben bereits früher nachgefragt, welche Rangfolge es bei Neubauten und Sanierungen von Sportstätten gibt. Wir bekommen immer wieder ausweichende Antworten. Warum machen Sie daraus so eine Geheimniskrämerei? Transparenz, denke ich, ist angesagt. Es ist schon anmaßend, wenn Sie von einem ausgeglichenen Versorgungsgrad bei den Sporthallen der Schulen sprechen. Ich bin sicher, die vielen betroffenen Schulen bekämen einen Lachkrampf, wenn Sie Ihre Antwort lesen.

- Oder auch Weinkrampf, das passt vielleicht noch besser.

Wir fordern Sie auf: Legen Sie die Karten auf den Tisch und zeigen Sie auf,

wann und wo künftig in welcher Reihenfolge mit Baumaßnahmen zu rechnen ist. So kann die Öffentlichkeit Ihre Bemühungen nachvollziehen.

Bei dieser Gelegenheit nochmals die Erinnerung an die Umsetzung der Internet-Plattform für die gesamte Nutzung der Sporthallen. Wir waren uns einig, dass die Hallen so intensiv genutzt werden können. Durch die Ganztagsschulen wird es für viele Vereine immer enger. Sie sollten Ihre Zusage von vor einem halben Jahr jetzt endlich verwirklichen.

Wie stiefmütterlich Sie den Breitensport behandeln, konnte ich in der letzten Sportdebatte bereits deutlich machen. Ich erwähne nochmals Ihre Ansage zur Verbesserung von vereinseigenen Sportplätzen durch das Aufbringen von Kunststoffrasen. Ihre Vorgabe: 50 Prozent Eigenmittel der Vereine. Dann noch Ihre Ansage: Vorzugsweise in sozial benachteiligten Gebieten. Kaum bekommen Sie von der Sportöffentlichkeit wie auf dem Verbandstag des Hamburger Fußballverbandes Wind von vorn, erklären Sie kleinlaut, man könne auch ein zinsloses Darlehen geben. Glauben Sie wirklich, dass ein Verein, der in diesen Gebieten beheimatet ist, in der Lage ist, diese Beträge von 150.000 Euro und mehr zurückzuzahlen? Nein, wir bleiben bei unserer Forderung nach ausreichender Sanierung der öffentlichen Plätze durch die

Stadt. Es dürfen und müssen eben nicht nur Beträge für Sportstätten des HSV, des FC St. Pauli oder des Derbyparks allein sein.

Noch ein Wort zu Ihrer unverschämten Aussage im Sportausschuss, dass es sozialdemokratische Sportfunktionäre seien, die die Übernahme von Sportplätzen verhindern würden.

Das ist eine Schutzbehauptung von Ihnen, die auch nicht dadurch wahr wird, dass Sie sie mehrmals wiederholen. Nein, die vielen Bedenken gegen diese Verträge kommen aus ganz vielen Ecken. Sie basteln immer wieder ohne Erfolg an einem Mustervertrag, denn bisher - nach zweijährigen Bemühungen - gibt es nicht mehr als zwei Vereine, die bereit waren, unter diesen Bedingungen einen Vertrag zu unterschreiben.

Ein wesentlicher Grund in der Verweigerung der Vereine liegt auch in dem schlechten Zustand der Plätze. Der Zustand wird erklärbar, wenn man sich die Zahlen ansieht, die Sie für Grundinstandsetzung in den letzten drei Jahren ausgegeben haben. Man höre und staune: Der Senat gibt sich nach eigenen Aussagen mit einem Pflegezustand zufrieden, den er definiert als - wörtliches Zitat:

"Anlage für den allgemeinen Sportbetrieb noch nutzbar, beginnender technischer Verschleiß"

Und dann der übliche Zusatz, der in vielen Antworten auf die Fragen, die die SPD-Fraktion gestellt hat, immer wieder auftaucht:

"Im Übrigen hat sich der Senat hiermit nicht befasst."

Sportstadt Hamburg? Ich denke, diese Antwort spricht für sich.

Dass Sie für den Berufsschulsport nichts übrig haben, wissen wir seit Langem. Aber sich so zu verstecken, das geht nun wirklich nicht. Sie können den Versorgungsgrad für den Schulsport von mehreren hundert allgemeinbildenden Schulen ermitteln, aber die Hallensituation von nicht einmal 50 Berufsschulen darstellen, das können Sie laut Ihrer Aussage innerhalb von vier Wochen nicht schaffen. Nein, Sie wollen das nicht, weil damit noch mehr deutlich werden würde, welches Schattendasein der Berufsschulsport in Hamburg fristet.

Es gebe eine Menge mehr zu dieser sehr umfangreichen Großen Anfrage zu sagen, zum Beispiel zum Schulsport, zum Behindertensport, insbesondere zum Sport für geistig Behinderte, den Sie völlig ausgeblendet haben, zum Gesundheitssport, der Verbindung zwischen Sport und Umwelt. Wenn Sie auch nur annähernd Interesse an dem Breitensport und damit an der für uns Sozialdemokraten wichtigsten Grundlage für den Sport in unserer Stadt hätten, würden Sie einer Debatte im Sportausschuss nicht ausweichen. Auch wenn ich Sie irgendwie verstehen kann, denn wer lässt sich schon gerne so viel Mängel aufzeigen, aber dem Breitensport in Hamburg würde diese Erörterung gut tun. Geben Sie sich einen Stoß. - Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein paar Takte wird man zu dem Vorangegangenen wohl sagen dürfen. Ich glaube, das ganze Haus hat gemerkt, dass die Aussagen sowohl von Herrn Dietrich als auch von der Senatorin immer nur auf den Leistungssport bezogen sind.

Es werden zwar immer kleine "side steps" unternommen, um den Breitensport einzubinden. Aber es ist tatsächlich so, dass hier einzig und allein der Leistungssport mit großen Beträgen unterstützt wird.

Frau Dr. Lappe hatte noch einmal zwei Zahlen wiederholt, und zwar 8,7 Millionen Euro Förderung 2002 gegenüber 6,5 Millionen Euro heute, abzüglich dieser Beträge aus der Rahmenvereinbarung. Das zeigt doch, dass der Breitensport wieder bluten muss.

Stellen Sie sich einmal vor, ein Verband wie der Hamburger Sportbund muss von 2002 bis jetzt auf 5,7 Millionen Euro zurückfallen und soll entsprechende Leistungen vollbringen. Es ist doch ganz klar, dass das für einen

Verband mit 500.000 Mitgliedern nicht tragbar ist. Hierzu sagen Sie nichts. Sie erklären, dass sich alle beteiligen müssen, aber der Breitensport hat gerade mit dieser Dimension von 8,7 Millionen Euro auf 5,6 Millionen Euro gezeigt, wie bitter er hat bluten müssen.

Ich möchte erneut noch einmal das Beispiel vorbringen, weil man merkt, wie die Denke dieses Senats ist. Der Bürgermeister geht zum Derby in Klein-Flottbek und stellt fest, dass der Rasen nicht mehr der allerbeste ist. Am nächsten Tag war dann klar, dass 600.000 Euro fließen. Das ist genau der Punkt. Es ist ja nichts dagegen einzuwenden, aber dann muss doch der Breitensport genauso unterstützt werden. Das werfen wir Ihnen vor.

Dann habe ich in meinem Beitrag sehr bemängelt, dass das bei Ihnen das Konzeptionelle fehlt. Wenn Sie sich also die Fragen ansehen, die originär Hamburg betreffen, dann werden Sie feststellen, dass der Senat sich damit nicht befasst hat und die Fragen in der Kürze der Zeit nicht beantwortet werden können.

Wenn Sie nun sagen, dass der Wegfall eines Sportfördergesetzes das Beste ist, was dem Hamburger Sportbund passieren kann, sieht das der Hamburger Sportbund nun wahrlich anders, denn andere Städte können ein Sportfördergesetz vorlegen.

Dann reden Sie davon, dass die Lasten, die Sie zu tragen hatten, in sechs Jahren noch immer nicht abgebaut werden konnten und Sie jetzt hierfür geradestehen müssen. Aber dieser katastrophale Versorgungsgrad in den Hallen hängt natürlich damit zusammen, weil Sie die Gelder in erster Linie überdimensional für den Spitzensport ausgeben.

Und somit sind wir wieder beim Thema. Das ist Ihre Masche und Sie meinen, hiermit Punkte sammeln zu können. Aber bei den kleinen Vereinen haben Sie nicht den besten Ruf. Das kann ich Ihnen versichern. - Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir Sozialdemokraten begrüßen es, dass die Abhängigkeit des Hamburger Sportbundes und seiner Verbände von den schwankenden Einnahmen aus Lotto und anderen Glücksspielen ihr Ende gefunden hat. Der Hamburger Breitensport muss sich seine Planungssicherheit, die er damit erhält, allerdings mit erheblichen finanziellen Einbußen erkaufen; ich will das ausführen.

Im Haushalt steht wie in allen Jahren zuvor als Ansatz die Summe von 6,136 Millionen Euro. Das war bereits zu DM-Zeiten mit exakt 12 Millionen DM immer dieselbe Summe, denn zwölf durch 1,95583 ergibt diese Summe. Das hängt damit zusammen, dass bei der Aufstellung des Haushalts das Ertragsergebnis von Lotto noch nicht feststeht. Wir haben im Sportausschuss nachgefragt und die Auskunft erhalten, dass für das Jahr 2007 nach altem Verfahren, also 15 Prozent der Abführung des Nordwest Lotto aus 2006, der Sport 6,4 Millionen Euro erhalten hätte, also 100.000 Euro weniger als der jetzige Ansatz. Wenn Sie behaupten, es hätte jetzt einen deutlich höheren Betrag bei der Grundförderung gegeben, dann entspricht das zumindest für dieses Jahr nicht den Tatsachen.

Schauen wir uns einmal die Beträge an, die der Sport als Grundförderung in früheren Jahren erhalten hat.

Im Jahr 2002, also noch ein Haushaltsansatz aus der Zeit des rotgrünen Senats, waren es 8,7 Millionen Euro, mithin ein Drittel mehr als das, was Sie jetzt der Sportselbstverwaltung mit 6,5 Millionen Euro aufdrücken. Hier zeigt sich erneut, dass Ihre Vernachlässigung des Breitensports als Schwerpunkt bitterernst gemeint ist und, wie wir wissen, ausdrücklich von Ihnen in der Vorbemerkung zum Haushalt 2005/2006 im Gegensatz zu den Vorjahren gestrichen wurde.

A C

B D

In diesem Zusammenhang erwähne ich noch die Rahmenvereinbarung zwischen dem Senat und dem HSB vor zwei Jahren. Sie haben wieder und wieder erklärt, der Sport - damit meinten Sie ausschließlich den Breitensport - müsse auch seinen Sparbeitrag leisten. Von der Hallensportsteuer haben wir Sie abbringen können, aber was Sie dem HSB dann als Sparleistung aufgezwungen haben, stellt nach wie vor eine unverschämt große finanzielle Belastung für den Breitensport dar.

An dieser Minderung für den Sport wollen Sie auf Nachfrage im Ausschuss auch ausdrücklich festhalten; Herr Dietrich hat das in seinem Beitrag eben noch einmal bekräftigt. Es ist uns unverständlich, warum Sie mit Abschluss des neuen Vertrags nicht auch diese Altlast bereinigt haben.

Der HSB und damit der Breitensport sind die Verlierer dieses neuen Vertrags. Der HSB muss hinnehmen, dass Sie von den 6,5 Millionen Euro in diesem Jahr 800.000 Euro und im nächsten Jahr knapp über 1 Million Euro einbehalten. Ich muss des Weiteren auf das hinweisen, was möglicherweise von Ihnen dem Sport noch angetan wird, wenn die Vereine aufgrund Ihrer vorgegebenen unzureichenden Konditionen weiterhin so strikt zurückhaltend bei der Übernahme von Sportplätzen bleiben müssen.

Das Mindeste, was Sie dem Sport bei dem von Ihnen ausgeübten finanziellen Druck schuldig sind, ist doch, die Rahmenvereinbarungen zugunsten des Sport aufzugeben. Deshalb nochmals der Appell an Sie: Stimmen Sie unserem Zusatzantrag unbedingt zu.

Ich möchte gern noch auf die Diskussion eingehen, die es beim Hamburger Sportbund am vergangenen Sonnabend während der Mitgliederversammlung gegeben hat. Es ist richtig, dass der Hamburger Sportbund mit seiner Mehrzahl der Mitglieder diesem entsprechenden Vertrag zugestimmt hat, aber - auch das gehört dazu - es hat eine Menge Kritik gegeben und die macht deutlich, dass diese Unterfinanzierung beim Sport wahrlich nicht gut ankommt.

Nehmen Sie das Beispiel, wie sich die Grundfördersummen zwischen dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Fußballverband darstellen. Die Senatsvertreter haben im Ausschuss erklärt, dieses sei kritikwürdig, aber die Summe sei doch von beiden Verbänden mitgetragen worden; in diesem Fall benutzen Sie auf einmal das Argument der Selbstständigkeit des Sports. Der Senat hätte aber mit entschieden größeren Beträgen die Ungleichgewichtigkeit zwischen den Fachverbänden zumindest mindern können.

Ich will an einem Beispiel deutlich machen, um welche Relation es geht. Der Boxverband mit 1.000 Mitgliedern erhält als Verband 2.500 Euro im Jahr, der Fußballverband mit knapp 60.000 Mitgliedern erhält 1,2 Millionen Euro. Daran sehen Sie, welch gewaltiger Unterschied zwischen diesen Verbänden besteht und unsere Forderung ist, um das ganz deutlich zu sagen, die anderen Verbände entschieden besser auszurüsten in Richtung des Hamburger Fußballverbandes.

Dann will ich ein Wort zur Sanierung von Sportplätzen sagen. Ich stelle fest, dass bei Ihnen eine völlig unrealistische Vorstellung von den finanziellen Möglichkeiten der Vereine vorherrscht. Sie reden bei Plätzen mit Kunststoffrasen von einer Eigenfinanzierung von 50 Prozent durch die Vereine; ein Platz kostet immerhin über 350.000 Euro. Im Ausschuss legten Sie noch Wert darauf, die Anlagen vorzugsweise in sozial benachteiligten Gebieten anzulegen. Wie soll denn ein Verein in diesen Stadtteilen eine fünfzigprozentige Finanzierung hinbekommen; das ist doch albern.

Sie sollten sich lieber einmal unseren Antrag aus den letzten Haushaltsberatungen zu eigen machen und sich in erster Linie öffentliche Sportplätze für Kunststoffrasen vornehmen.

Zum Schluss noch zu den Lottoeinnahmen, die letztlich den entscheidenden Wechsel in der Finanzierung des Hamburger Sports zwingend erforderlich machten. Hinzu kommt sicherlich, dass auch von interessierter Seite - unter anderem von den privaten Lottobetreibern mithilfe von Teilen der CDU, das will ich hier deutlich sagen - der von 15 Ministerpräsidenten abgesegnete LottoStaatsvertrag massiv torpediert wird. Wir hatten - das ist für Sie alle ganz interessant - in der Bürgerschaft bei den letzten Haushaltsberatungen im Dezember ein seltsames Schauspiel. Der Bürgermeister hatte am Nachmittag des letzten Tages der Beratungen in Berlin mit weiteren 14 Ministerpräsidenten dem Staatsvertrag über die Glücksspiele zugestimmt. Am Abend desselben Tages beschloss dann die Bürgerschaft mit den Stimmen der Regierungsfraktion einen Antrag auf Zurückstellung und Veränderung des Staatsvertrags. Der CDU kann ich jetzt die aktuelle Mitteilung machen, dass sich der Senat nach eigenen Angaben mit ihrem Antrag noch nicht befasst hat. Dies ist einer der wenigen Fälle, in dem diese vom Senat so häufig gebrauchte Floskel einmal Sinn macht.

Fazit: Wir Sozialdemokraten bleiben aufgrund der Fakten dabei: Bei Ihnen ist Hamburgs Breitensport nach wie vor nicht gut aufgehoben. - Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe mich deswegen noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich die Worte, die Frau Senatorin eben kundgetan hat, so nicht stehen lassen kann.

Sie haben eben von der Solidarität des Sports bei der Haushaltssanierung gesprochen. Ich will für meine Fraktion ausdrücklich festhalten, dass einzig und allein der Breitensport zur Haushaltskonsolidierung beigetragen hat und nicht der Spitzen- und Leistungssport. Das kritisieren wir auf das Allerschärfste.

8,7 Millionen Euro aus dem Jahre 2002 auf jetzt 6,5 Millionen Euro, minus 800.000 Euro ist natürlich eine gewaltige Summe. Da kann man nicht so tun, als wenn das Geschäft normal weiterginge. Sie führen auf, dass in der Drucksache weitere Maßnahmen stehen, die unterstützt werden. Das ist zwar richtig, aber Sie geben das zusätzliche Ziel vor. Das heißt, diese Summen, die Sie eben genannt haben, stehen der Grundförderung gar nicht zur Verfügung. Insofern ist das alles eine Milchmädchenrechnung und wir bleiben dabei, dass es trotz der nunmehr festen Finanzierung eine schwarze Stunde für den Breitensport ist. - Vielen Dank.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei dem jetzigen Thema "Boxen lernen in der Schule" höre ich schon bei dem einen oder anderen die

Vorurteile von einem rohen und brutalen Kampfsport. Und auf diese Vorteile will ich im Laufe meines Beitrages noch eingehen.

Wir Sozialdemokraten sind jedenfalls davon überzeugt, dass die Einführung des Boxsports richtig ist, auch wenn diese Sportart zunächst nur außerhalb des allgemeinen Sportunterrichts stattfinden soll. Aber unser Ziel ist, auf Sicht das Boxen im normalen Sportunterricht zu etablieren.

Boxen ist eine Sportart, die mehr und mehr bei Jugendlichen Anklang findet. Wird weiterhin stur an veralteten Sportübungen festgehalten, besteht die Gefahr, die Interessen von Jugendlichen zu negieren. Das Interesse am Boxen liegt vor. Das ergeben Untersuchungen in anderen europäischen Ländern, wie Frankreich, Schweiz und nicht zuletzt auch hier in der Bundesrepublik, nämlich im Bundesland Niedersachsen.

Das Angebot einer weiteren Schulsportart ist grundsätzlich eine Bereicherung. Sie kann neue Bewegungsmuster ausbilden, andere Konditionsfaktoren beanspruchen oder auch nur neue Impulse geben.

Aus finanzieller Sicht ist bei der Einführung weiterer Sportarten natürlich immer wichtig, ob die Materialien, die hierfür benötigt werden, teuer sind und ob die Sportart möglicherweise nicht nur ein Modetrend ist, wobei die Materialien dann später bloß noch im Geräteschuppen wiederzufinden sind.

Boxen hingegen ist kein vorübergehender Trend. Amateurboxen ist seit 1904 olympische Disziplin. Das Erziehungsboxen wird seit den Siebzigerjahren in Frankreich in Vereinen und Schulen praktiziert und weiterentwickelt. Außerdem ist Boxen verhältnismäßig kostengünstig und kann nahezu überall durchgeführt werden. Es birgt - richtig angeleitet - ein großes pädagogisches Potenzial.

Was sind nun im Einzelnen die Gründe, die für dieses Angebot an Jugendliche aus der sechsten oder siebten Klasse sprechen. Hierzu will ich einige Gründe aufführen.

Boxen führt auf hervorragende Weise zur körperlichen Fitness und fördert Fairness. Boxen ist eine für Jugendliche ansprechende coole Sportart. Boxen ist ein ausgezeichnetes Mittel zur Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Boxen stärkt Mut, Willenskraft, Selbstvertrauen, Disziplin, Verantwortungsbewusstsein, Widerstandsfähigkeit und Selbstkontrolle. Boxen führt dazu, dass mit der Aggression besser umgegangen wird und dass die Frustrationstoleranz merklich gesteigert wird.

Als letzten Punkt lassen Sie mich nennen, der gerade aktuell ist und mit dem sich heute auch die Bundesregierung beschäftigt hat: Boxen führt bei körperlichen Defiziten zu einer starken Verbesserung in den Bereichen Koordination, Beweglichkeit sowie Ausdauer und - was ganz besonders hervorzuheben ist - das Boxtraining führt zur Minderung der Übergewichtigkeit.

Die Frage ist: Woher kommen eigentlich die Vorbehalte gegenüber dieser Sportart? Ich versuche, das zu erklären.

Es gibt zwei Arten von Boxen, zwischen denen Welten liegen. Diejenigen, die diese Sportart für viel Geld ausüben und diejenigen, die es aus Freude an sportlicher Betätigung machen. Es ist schon ein gravierender Unterschied, wenn ein über vierzigjähriger Profiboxer sich 12 Runden lang vermöbeln lässt und dabei zahlreiche Kopftreffer ohne Kopfschutz hinnehmen muss, was im Amateursport grundlegend anders ist und erst recht bei Jugendlichen im Boxsport,

denn Kopfschutz, wie beim Amateurboxen generell, ist eine Selbstverständlichkeit. Bei Jugendlichen werden nur drei Runden à zwei Minuten geboxt. Bei krasser Überlegenheit des Gegners wird der Kampf vorzeitig beendet und es wird nicht bis zum K.o. gewartet. Ich erwähne das, um Vorurteile gegenüber dem Amateurboxen abzubauen.

Beim Boxen in der Schule außerhalb des Unterrichts sind wir noch sehr weit von einem Kampf entfernt. Die Jugendlichen sollen an diesen Sport herangeführt werden. Das heißt, bis es überhaupt zu einem ersten Kampf und damit zu körperlichen Kontakten kommt, gehen beim ständigen Training mehrere Wochen ins Land.

Das Projekt, das wir mit unserem Antrag unterstützen und vorantreiben wollen, ist überzeugend. Es gibt bereits positive Erfahrungen in Niedersachsen sowie auch positive Einschätzungen und Unterstützung vom Deutschen Olympischen Sportbund. Und was ganz besonders für dieses Projekt spricht, ist die positive Beurteilung des Weißen Rings, der Opferhilfeeinrichtung.

Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit ausdrücklich für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Vertretern des Hamburger Boxsports bedanken, und zwar bei Ihnen, Herr Jessen,

Vorsitzender des Hamburger Amateurboxverbandes, bei Herrn Lahn, dem Sportwart, der heute leider nicht anwesend sein kann und nicht zuletzt bei Ihnen, Herr Görisch, für das sehr detaillierte Konzept, das Sie erarbeitet haben.

Ich will bei dieser Gelegenheit aber doch ein aktuelles Problem ansprechen, was den Hamburger Boxsport betrifft und das genannt werden muss. Bisher haben die Boxer ihren Stützpunkt in der Sporthalle Hamburg in Alsterdorf nutzen können. Offensichtlich gibt es hinsichtlich der Belegung der neuen Leichtathletik-Trainingshalle Raumbedarf in der alten Sporthalle Hamburg. Warum, weshalb, wieso die Boxer darunter leiden müssen, weiß ich nicht. Aber es kann doch nicht angehen, dass dem Boxsportverband die bisherige kostenfreie Trainingsmöglichkeit gekündigt wird und ihnen als Alternative die Übernahme der Turnhalle Braamkamp mit dem Ansinnen angeboten wird, die laufenden monatlichen Kosten im vierstelligen Bereich zu übernehmen. Hier, meine Damen und Herren vom Senat, müssen Sie fair bleiben und dem Verband eine vergleichbar zentral gelegene Halle ohne Nebenkosten anbieten.

Zurück zu unserem Antrag. Das Ganze wird etwas kosten. Unsere Auffassung ist, dass es die Sache auch wert ist. Die zu erwartenden Kosten werden allemal durch

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später anfallende Aufwendungen gedeckt sein, beispielsweise im Gesundheitsbereich - ich habe es erwähnt, Stichwort: adipöse Kinder oder Jugendliche - oder auch durch Resozialisierung von auffällig gewordenen Jugendlichen. So etwas ist nicht zum Nulltarif zu haben. Wir Sozialdemokraten sind auch der Meinung, dass wir mit der Umsetzung nicht zu lange warten sollten.

Für das Herausstellen der Sportstadt Hamburg müssen es nicht immer nur Aktionen, Plakate und Fahnen bei Veranstaltungen sein. Ein solches handfestes Projekt wie dieses trägt allemal mehr zu einem positiven Ansehen des Hamburger Sports und insbesondere der Sportöffentlichkeit bei. Nicht zuletzt auch deshalb, weil das Projekt konkret im Breitensport umgesetzt wird.

Wir stimmen einer Überweisung zu und sollten den Antrag im Ausschuss zügig beraten und uns dabei auch den fachlichen Rat des Boxverbandes holen. Sie sollten noch einmal überlegen, diese Beratung allein dem Sportausschuss zu überlassen, da es sich zunächst um Angebote außerhalb des Unterrichts handelt. Wir gewinnen auf diesem Weg Zeit und umso eher kann dieses fördernswerte Projekt auch umgesetzt werden.

Wir Sozialdemokraten sind davon überzeugt, dass das Boxen mit diesem Angebot ein Renner wird. - Vielen Dank.

Herr Staatsrat, wann ist denn Ihrer Auffassung nach der Zeitpunkt gekommen, selber aktiv zu werden und sich nicht auf andere zu beziehen, wenn es in Stadtteilen besonders schwierig ist?

Dann konkret die Frage, Herr Staatsrat, wie generell geregelt ist, wann es einen Notstand gibt.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Man kann sagen, dass Reisen bildet. Wer aus Hongkong wiederkommt, weiß eine Menge. Wir werden diesem wegweisenden Antrag zustimmen. – Vielen Dank.

Frau Vizepräsidentin, meine Damen und Herren! Herr Dietrich hat uns – es war nicht anders zu erwarten – kräftig einen eingeschenkt.

Dazu wird man noch das eine oder andere zu sagen haben. Ich will aber gleich zu Beginn für uns Sozialdemokraten ausdrücklich feststellen, dass auch wir uns freuen, dass diese Halle jetzt steht und genutzt wird.

Wenn es nicht die von allen Fraktionen dieses Hauses getragene Olympiabewerbung gegeben hätte, wäre allerdings aus dieser Halle nichts geworden. Insofern ist das eine gemeinsame Sache gewesen. Ich kann mir allerdings bei dieser Gelegenheit nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass die CDU in einem weiteren Antrag zum Altonaer Sportpark gefordert hat, eine weitere Leichtathletik-Trainingshalle zu errichten. Was dieser Scherz – in Anführungsstrichen – soll, entzieht sich unserer Kenntnis. Herr Dietrich distanziert sich davon, wie schön. Aber der Antrag war ja nun einmal in der Welt. Der Witz besteht darin, dass schon bei dieser Halle der Bund keinen Zuschuss gegeben hat. Um wie viel schlimmer wäre das ganze geworden, wenn wir nun zwei Hallen gehabt hätten?

Bei allem Entgegenkommen und bei allen positiven Einschätzungen von meiner Seite für den Sport wäre es vielleicht doch etwas dicke gewesen, wenn man, wohl gemerkt, zwei Trainingshallen errichtet hätte.

Ich will noch hinzufügen, dass der Senat bei der Finanzierung dieser Halle ein bisschen gemogelt hat. Er hat uns erst weisgemacht, dass es einen Bundeszuschuss geben werde. Nun hat sich im Laufe der Zeit herausgestellt, was – wie ich vermute – der Senat von Anfang an befürchtet hat, dass es diesen Bundeszuschuss gar nicht geben wird, weil nämlich das Bundesinnenministerium und auch der Ausschuss Leistungssport beim damaligen DSB dieses nach den feststehenden Förderrichtlinien abgelehnt haben.

Zugegeben, die vormaligen Senate haben sich in dieser Frage schwer getan, aber nicht allein. Ich will zur Illustration nur den Bundestagsabgeordneten – nun ist er leider

weg – Uldall zitieren, der hinsichtlich eines Bundeszuschusses als Mitglied der damaligen CDU-Regierungsfraktion erklärt hat, die Ehrlichkeit gebiete es zu sagen, dass er zurzeit nur wenig Chancen für einen Bundeszuschuss sehe. Also auf gut Deutsch gesagt: Einen Bundeszuschuss gab es nicht.

Sie hatten mit dieser Halle auch Ihre Schwierigkeiten. Die Fertigstellung war für 2005 angekündigt, also knapp anderthalb Jahre Verzug und eine beachtliche Mehrbelastung durch gestiegene Kosten. Zwischenzeitlich – das muss man leider auch sagen – ist uns auch ein Spitzensportler, nämlich der 800-Meter-Läufer Ingo Schultz, von der Fahne gegangen.

Was nun die Kosten der neuen Leichtathletikhalle angeht, hat der Senat in der Antwort ausgeführt, dass die Betreuung der Halle durch das bei der Alsterdorfer Halle eingesetzte Personal abgedeckt werde. Bei so einem großen Objekt bleibt schon ein Fragezeichen, wie das bewältigt werden kann.

Weitere Frage: Wie sieht es mit den laufenden Betriebsmitteln aus? Muss das der Sportetat selber ausschwitzen? Das kritisieren wir. Man kann doch nicht eine Sportinvestition von rund 11 Millionen Euro erstellen und dann die laufenden Kosten aus dem unveränderten Betriebsmitteltopf zahlen; das wird nicht funktionieren.

Die Antworten zu den Nutzern und den Gebühren dazu irritieren doch. Nun hat es auch in diesem Hause eine intensive Diskussion über die Hallengebühr oder, griffiger formuliert, eine Sportsteuer gegeben. Das war, wie wir alle wissen, kein politisches Glanzstück. Nachdem der Senat Gott sei Dank hier einen Rückzieher gemacht hat, wird nach wie vor die kostenfreie Nutzung von städtischen Sportstätten in dieser Halle offensichtlich nicht zum Zuge kommen, denn das ergibt die Antwort auf Ihre Große Anfrage. Es wird nämlich gesagt, dass unter anderem Betriebssportgruppen – Hinweis: der Betriebssportverband ist Mitglied im Hamburger Sportbund – Gebühren zahlen sollen. Das finden wir schon etwas merkwürdig; ich weise deswegen darauf hin, weil man nach dem Prinzip "wehret den Anfängen" vorgehen muss. Das kann und darf nicht richtig sein.

Sie werden, wie ich gelesen habe, wahrscheinlich einer Überweisung an den Ausschuss nicht zustimmen, was wir ausdrücklich bedauern. Wir halten den Vorschlag der GAL für ausgesprochen richtig, weil noch weitere Punkte zu erörtern wären. Ich darf Sie, Herr Dietrich, daran erinnern, dass wir uns auch im Sportausschuss verständigt hatten, eine Sitzung vor Ort durchzuführen und was macht da mehr Sinn, als unter anderem auch Ihre Anfrage dort zur Grundlage zu machen. Das Ganze wäre wohl eine runde Sache, wenn wir uns dort auch der Zukunft der Jahnkampfbahn widmen würden. All das würde es rechtfertigen, diese Angelegenheit im Sportausschuss zu erörtern.

Wenn wir schon bei der Leichtathletik im Freien sind, also ihrem eigentlichen Domizil, dann stößt es schon auf, warum dieser Senat die seit 24 Jahren erfolgreiche Veranstaltung im Hammer Park, das Leichtathletik-Meeting, hat sterben lassen, eine Veranstaltung, die von großem persönlichem Engagement getragen wurde, die national und international beachtlichen Zuspruch hatte. Ich erinnere nur an die Vier-mal-hundert-Meter-Staffel Deutsch

lands, die die Qualifikation für Olympische Spiele erreichte. Wenn der Senat nur ein Zehntel der Summe von 600 000 Euro zur Verfügung gestellt hätte, die der Bürgermeister im Vorbeigehen auf dem Derby-Park in Flottbek zugesagt hat, dann wäre diese Veranstaltung weiterhin ein Schmuckstück für Hamburgs Leichtathletik. Wir bedauern dieses außerordentlich.

Nochmals der Appell an Sie, Herr Dietrich: Springen Sie über Ihren Schatten und lassen uns auf der Grundlage Ihrer Großen Anfrage das Thema Leichtathletik in Hamburg auf die Tagesordnung des Sportausschusses setzen. Stimmen Sie einer Überweisung zu.

– Frau Präsidentin, ich danke Ihnen, dass Sie mir jetzt das Wort gegeben haben, und könnte mir auch gar nicht vorstellen, dass Sie so ungnädig sind, wo wir alle doch eben so gut gespeist haben.

Meine Damen und Herren! Es geht um den Sport. Dass die Kritik, die heute insgesamt von unserer Fraktion zur Sprache gekommen ist, fortgesetzt wird, liegt auf der Hand.

Wenn Sie sich einmal den Haushaltsplan 2005/2006 angesehen haben, dann werden Sie festgestellt haben, dass der Schwerpunkt Breitensport dort eben nicht genannt worden ist. Das haben wir schwer gegeißelt, wie man auch weiß mit Recht. Wenn man sich den Haushaltsplan 2007/2008 ansieht, in den zwar der Schwerpunkt Breitensport wieder aufgenommen wurde, merkt man aber leider, was eine Hülse ist. Es ist sogar eine leere Hülse, weil nämlich in der Sache selber in der Tat festzustellen ist, dass der Breitensport den Bach heruntergeht. Das ist sehr traurig, weil Hamburg einen sehr guten Ruf zu verteidigen hat. Nicht umsonst hat der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes in einem Interview des "Hamburger Abendblattes" erklärt, dass Hamburg darauf achten müsse, dass der Breitensport nicht unter die Räder kommt.

Sie haben mit Ihren Vorstellungen von der Sportsteuer das ganze Jahr herumgeeiert, bis es dann zu einem Ergebnis gekommen ist, was noch nicht die letzte Wahrheit sein dürfte. Denn bisher hat noch kein Verein einen Übernahmevertrag unterschrieben. Das heißt, dass die Umsetzung noch ansteht. Ich denke, Sie brauchen sich nur anschauen, was dazu in den Hamburger Vereinszeitschriften steht, dann wissen Sie, dass das eine Kiste ist, bei der sich die Vereine sehr schwertun. Ich wiederhole noch einmal: Kein Verein hat bisher unterschrieben. Alle sind noch skeptisch und zurückhaltend. Das ist auch berechtigt.

Ein weiteres Beispiel einer Abwendung vom Breitensport, meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion und vom Senat, ist die Bildungsstätte des Hamburger Sportbundes, die Sportschule Sachsenwald. Ich erinnere mich noch sehr genau an die Aussagen des damaligen für Sport zuständigen Staatsrates Lüdemann, der im Ausschuss erklärt hatte, der Senat unterstütze keine Institution, die nur Geld versenke. Das ist ein wörtliches Zitat, ich habe das ausdrücklich mitgeschrieben.

Mit dieser Auffassung hat der Senat beim Hamburger Sportbund durchgedrückt, die Sportschule aufzugeben. Heute, bei diesem aktuellen Pingpong-Spiel zwischen dem Boxstall Kohl auf der einen und dem Hamburger Sportbund auf der anderen Seite, tut der Senat so, als

wäre er davon gar nicht betroffen. Frau Senatorin, es handelt sich um eine zentrale Bildungsstätte des Hamburger Sports, da können Sie doch nicht einfach danebenstehen und sagen: Okay, dann geht das Ding eben den Bach herunter oder auch nicht. Da wären Sie doch aufgerufen,

hier selber Geld aus dem Haushalt in die Hand zu nehmen und zu sagen: Damit leistet die Freie und Hansestadt Hamburg ihren Beitrag.

Das wäre ein Signal, das der Hamburger Sport braucht.

Dass der Breitensport in den kommenden Jahren in finanziell äußerst schwieriges Fahrwasser geraten wird, das wissen Sie, Sie tun aber nichts. Die Frage, die man heute stellen muss ist: Wo bleibt das Sportfördergesetz? Auf eine Anfrage der Kollegin Dr. Lappe haben Sie, wie das immer bei Ihnen ist, wenn es unangenehm wird, geantwortet: Damit hat sich der Senat noch nicht befasst.

Ihr sportpolitischer Sprecher, Lars Dietrich, hat in der Hauptversammlung des Hamburger Sportbundes erklärt, dass noch in diesem Jahr ein Sportfördergesetz in die Bürgerschaft eingebracht werden würde. – Wo ist das Sportfördergesetz? Diese großspurige und vollmundige Erklärung ist eben nicht ernst zu nehmen. – Vielen Dank.

Dieses Sportfördergesetz ist deswegen so notwendig, weil wir wissen, dass die Gelder aus Lotto und Toto arg zurückgehen werden. Ich werde gleich aufzeigen, um welche gewaltigen Dimensionen es sich handelt. Gerade diese Planungssicherheit ist für die Vereine eine absolute Notwendigkeit. Deswegen kann ich nur sagen: Dieses Sportfördergesetz muss umgehend von Ihnen eingebracht werden.

Wenn Sie einen Vergleich zwischen 2008 und 2006 ziehen, dann ist für den Hamburger Sportbund von einer Minderung von 1 Million Euro auszugehen. Dann kommen Sie, Herr Dietrich, auf die glorreiche Idee, der Sportselbstverwaltung vorzuschreiben, wie der Sport die viel zu geringen Beträge aufzuteilen hat. Wie könnte es bei Ihrer abwehrenden Haltung auch anders sein – natürlich zulasten des Breitensports. Dies kritisieren wir umso mehr, denn wenn man zusätzlich noch die dem Sport aufgedrückten Einsparungen berücksichtigt, wird man feststellen, dass der Unterschied zwischen Sport 2008 und Sport 2005 mehr als 1,5 Millionen ausmacht. Das ist mehr als die Hälfte.

Sie legen jetzt einen Antrag vor – ich will das ganz offen sagen und will auch Sie, Herr Reinert, was diesen Punkt anbelangt, unmittelbar ansprechen –, der einzig und allein das Ziel hat, die Aufwendung, die in der Vergangenheit für die Position "Sport gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit" geleistet worden ist, herauszukegeln. Für mich ist das eine Ungeheuerlichkeit. Wir wissen natürlich auch, dass ein entsprechender Antrag, der Ihre Fraktion erreicht hat, abgelehnt worden ist. Jetzt wird auf diese Art und Weise – durch einen Rechentrick, dem wir

schon auf die Spur gekommen sind –, versucht zu erreichen, dass dieser Bereich gestrichen wird.

Da kann ich Sie nur auffordern, Herr Reinert, handeln Sie. Das muss wieder zurückgenommen werden. Das kann so nicht sein.

Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie gerade vor wenigen Monaten den Integrationstag begangen haben. Vor diesem Hintergrund scheint mir das wirklich eine Sache zu sein, die wieder geradegebogen werden muss.

Zum Thema "Breitensport und Olympia" hatte ich vorhin schon kurz die Äußerung von Thomas Bach angesprochen. Ich will das jetzt, weil mir das ganz besonders wichtig ist, wörtlich aus einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" zitieren:

"ABENDBLATT: Werden Hamburgs Bemühungen, eine Sportstadt zu werden, im Deutschen Olympischen Sportbund … wahrgenommen?

BACH: Hamburg hat sich zuletzt mit einer Vielzahl Veranstaltungen um den Sport gekümmert. Da ist ein gewisser Wandel erkennbar, den wir sehr begrüßen. Ich hoffe, dass sich dieses Engagement nicht auf Großereignisse beschränkt, dass die Förderung tief verwurzelt wird, dass der Vereins- und Schulsport auf ähnliche Unterstützung setzen darf. Leistungssport ohne Breitensport gibt es nicht, …"

Leider werden die Hoffnungen des Dr. Bach auch in diesem Haushalt nicht bestätigt. Ich fordere Sie auf: Ändern Sie dies bald.

Denn wir alle haben uns in der letzten Sitzung der Bürgerschaft einstimmig für Olympia ausgesprochen. Daran wollen wir Sozialdemokraten auch unbedingt festhalten. Hamburg hat gute Chancen. Bereits der nationale Kandidat zu werden, wäre ein Erfolg. Auch deshalb lautet unser Appell nochmals: Vernachlässigen Sie nicht weiterhin den Breitensport, denken Sie an die Worte von Thomas Bach.

Vielleicht ein Einschub zum Thema Olympia: Unser Fraktionsvorsitzender hat in diesem Hause bereits darauf hingewiesen, dass wir mitmachen werden. Wir machen gerne mit. Aber wir möchten beteiligt und informiert werden. Machen Sie Druck auf die Hamburg Marketing GmbH, damit der Informationsfluss nicht so katastrophal läuft wie bei der WM.

Nun kann ich noch eine weitere Schleife ziehen und Sie, Frau Senatorin, ansprechen. Wo bleiben die Übersichten aus dem Ergebnis der WM, die Sie aus Anlass der Beratungen im Haushalt zugesagt haben? Diese Aufstellung der Kosten steht noch aus. Ich denke, dass dieses von Ihnen schnellstens nachgeholt werden sollte.

A C

B D

Es gibt eine weitere Zusage – wenn wir schon dabei sind. Im Sportausschuss war die Ansage, dass wir das Gutachten über die Situation der Pferderennbahnen in Hamburg erhalten. Dieses Gutachten gibt es offensichtlich schon, denn darüber wurde schon in der Zeitung berichtet. Wir erwarten also, dass es auch uns kurzfristig zugeht.

Ich habe noch einen wichtigen Punkt. Das ist die Sache mit dem Millerntor-Stadion. Meine Zeit ist ja wie bei allen begrenzt. Wir haben doch beachtliche Probleme mit dem, was Sie uns gestern kurzfristig hereingereicht und heute, vor einer Stunde, noch einmal neugefasst haben. Das geht auch an die Senatsvertreter. Wir gehen bisher davon aus, dass dieses eine Sache ist, mit der die Kommission für Bodenordnung beschäftigt werden muss. Kurz vor der Sitzung hat mit der zuständige Staatsrat erklärt, dass das nicht so sei. Wir sind aber dieser Auffassung. Bei der bisherigen Handhabe dieses Themas und Ihrer schlechten Informationspolitik wissen wir nicht, was das jetzt eigentlich bedeutet.

Denn die Aussagen von Ihrer Seite sind sehr unterschiedlich.

Deshalb werden wir nach dem jetzigen Stand – so wie es jetzt aussieht – diesen Teil des Antrages ablehnen, es sei denn, es wird hier vor Ort noch einmal ganz deutlich erklärt, was eine Grunddienstbarkeit für einen Bierausschank – was es in der Bundesrepublik doch eher selten gibt, um es vorsichtig auszudrücken – für eine Bewandtnis hat. – Zunächst einmal vielen Dank.

Herr Präsident, meine Damen und Herren. Die Bemühungen um einen gemeinsamen Antrag in dieser Sache – ich will hier gerne hervorheben, alles auf der Grundlage eines SPD-Antrags der Fraktion in Altona – sind leider nicht zum Erfolg gekommen.

Es ist, glaube ich, müßig, darüber große Ausführungen zu machen, wer wann wie wo nicht über seinen Schatten hat springen können. Ich habe mich deswegen zu Wort gemeldet, um deutlich zu machen, dass die SPD-Fraktion sehr großen Wert auf den Punkt 11 unseres Antrages legt. Die Prüfung der Verlagerung des Tennisstadions sollte nämlich nach unserer Auffassung nicht nur die Flächen des Volksparks umfassen, sondern auch die des A 7-Deckels. Hier – das wissen vielleicht nicht alle, deswegen will ich das hier ausführen – gibt es von der Technischen Universität Harburg sehr gute Ideenskizzen, die weiter geprüft werden sollten.

Sie von der Regierungsfraktion wollten dieses bereits im Ringen um einen gemeinsamen Antrag akzeptieren. Sie sollten diese Absicht, meine Damen und Herren, bei der anstehenden Abstimmung umsetzen.

Es gibt zwei wesentliche Gründe dafür, so zu verfahren. Erstens, – auch hier habe ich meine Zweifel, ob das allen bekannt ist – es gibt einen einstimmigen, eigenständigen Antrag der Bezirksversammlung Altona, also mit den Stimmen der CDU, also mit den Stimmen der GAL und mit unseren Stimmen, den Beschluss vom Juni dieses Jahres, der diese Prüfung ausdrücklich befürwortet.

Zweiter Punkt ist, der Erste Bürgermeister hat in einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Olaf Scholz diese Überlegungen – man höre und staune – als städtebaulich und sportfachlich sehr interessant beurteilt und – jetzt kommt aus meiner Sicht der entscheidende Punkt – dabei zugesagt, dies werde im Rahmen der Masterplanung geprüft.

Was, meine Damen und Herren von der Regierungsfraktion liegt näher, als dass auch Sie diesem Prüfungsansatz zustimmen. Sie werden zugeben müssen, wenn Sie das nicht tun, dann würde ich einmal sagen, eine kleine Beschädigung gegenüber dem Bürgermeister würde ich darin schon sehen. Also würde ich darum bitten, dass Sie diesem Antrag entsprechend zustimmen. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, Herr Staatsrat! Sie haben ausgeführt, dass ein Punkt die Ermittlung der Kosten ist. Aber es gibt noch einen weiteren Punkt, der offensichtlich noch strittig ist, und zwar ist das der Punkt der steuerlichen Behandlung der künftigen Leistungen der Vereine, das heißt die Pflege der Plätze. Ihre Behörde ist offensichtlich der Meinung, dass die Leistungen der Vereine nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Aufgrund welcher steuerlichen Beurteilung kommen Sie zu diesem Ergebnis und wird dieses Ergebnis von der Finanzbehörde dem zuständigen Finanzamt per Erlass mitgeteilt?

Wird die Behörde bei der Überlassung von Sportstätten im Rahmen der bisherigen Altverträge die Zuschüsse an die geplante neue Regelung anpassen und dabei die bisher in den Rahmenvereinbarungen festgelegten Summen für die künftigen Plätze beibehalten oder welche Lösung streben Sie an?

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie, die CDU, wollen die Sportstadt Hamburg voranbringen. Das ist soweit okay.

Das wollen wir auch, aber der entscheidende Unterschied zwischen uns besteht darin, dass Sie immer auf Leuchttürme fixiert sind, selbst wenn die Strahlkraft, wie bei diesem Objekt gegen Null geht und das, meine Damen und Herren, kann aus unserer Sicht nicht richtig sein. Man darf und muss den Breitensport immer wieder berücksichtigen. So wie Sie das machen, findet das keinesfalls unsere Zustimmung.

Ich kann Ihre Einseitigkeit auch noch einmal belegen, denn Ihre Aussage in Ihrem Antrag – ich zitiere –:

"Das Leitbild "Sportstadt Hamburg" steht für hochkarätigen und internationalen Sport sowie für exzellente Trainingsbedingungen im Spitzensport."

Das zeigt erneut, Sie wollen und machen eine andere Sportpolitik. Es war also kein Versehen, dass Sie den Schwerpunkt Breitensport im Vorwort aus dem jetzt laufenden Haushalt herausgenommen haben. Das wird hiermit ganz deutlich.

Sie vernachlässigen immer wieder den Breitensport, bitten ihn sogar zur Kasse, um auf der anderen Seite solche Leuchttürme zu finanzieren.

Zum Antrag selbst haben Sie in Ihrer Begründung – ich will das mal vorsichtig ausdrücken – doch beachtlich getrickst. Von wegen Rollsport könnte eine olympische Sportart werden. Die Chancen hierfür stehen auf Null. Wenn Sie, Herr Dietrich, genau recherchiert hätten, dann würden Sie das auch wissen.

Sie können hierfür die Fakten unter "www.olympic.org" nachlesen. Dort finden Sie den Beschluss des IOC in Singapur vom vergangenen Jahr und die Streichung von zwei Sportarten ab 2012, nämlich Soft- und Baseball. In London werden diese beiden Sportarten das letzte Mal ausgetragen. Die Begrüßung der Reduzierung auf 26 Sportarten durch Walther Tröger und Thomas Bach,

die Repräsentanten des Deutschen Sports schlechthin, zeigen, dass der Rollsport chancenlos ist. Im Übrigen ist der Rollsport in Singapur für 2012 gnadenlos durchgefallen. Nur Golf, Herr Dr. Petersen, tut mir Leid, war noch schlechter.

Hier haben Sie also – vorsichtig ausgedrückt – unsauber recherchiert.

Der nächste Anlauf wäre, wenn überhaupt, erst 2009 für das Jahr 2016 möglich.

Also mit der olympischen Sportart wird es nichts.

Sie setzen im Übrigen die Tricksereien in Ihrem Antrag fort, indem Sie ausführen, dass als Ziel ein Bundesstützpunkt geplant sei. Neue Stützpunkte wird es aus Haushaltsgründen nicht geben. So ist jedenfalls die Aussage des Bundesinnenministeriums.

Fazit also: Hamburg darf das alles allein bezahlen, nicht nur die Investitionen, sondern auch den laufenden Unterhalt. Wo wir jetzt schon beim Geld sind: 0,5 Millionen Euro für Planung sind wirklich happig und die Folgeinvestition nach Ihren gegriffenen Schätzungen von 5 bis 7 Millionen Euro sind natürlich auch nicht gerade von Pappe. Das schreit nun wirklich nach weiterer Beratung. Also bitte nicht nach der Melodie handeln: "Der Senat prüft erst einmal, wir geben dafür eine Menge Steuergeld aus, Sie haben eine Überschrift auf der Seite 1 der Bergedorfer Zeitung und dann begraben wir das Objekt."

Zu den Folgekosten sagen Sie gar nichts. Welche laufenden Personalkosten kommen denn auf die Stadt zu? Aus welchen Haushaltstiteln werden die laufenden Kosten in welcher Höhe beglichen? Muss der Bezirk Bergerdorf hierfür herhalten, ohne dass es eine Aufstockung gibt? Das sind alles Fragen, die man doch vorher klären muss.

Im Übrigen, Herr Dietrich, gibt es in Bergedorf nicht nur in Allermöhe Vereine. Es ist begrüßenswert, wenn Sie sich als Vorstandsmitglied für Ihren Verein einsetzen und nach weiteren Möglichkeiten der Betätigung suchen. Sie dürfen aber nicht allein die Bedingungen für Ihren Verein verbessern. Denken Sie beispielsweise an die TSG Bergedorf, die ihren Spielbetrieb in Wentorf aufgeben muss, weil Sie, die CDU und der Senat, mit Ihrem Diktat den Hamburger Sportbund gezwungen haben, die Sportschule Sachsenwald zu schließen. Es werden also weitere Mittel für das Billtalstadion und auch für das Stadion Sander Tannen – Bergedorf 85 – benötigt, um die sich zwangsläufig ergebene intensivere Nutzung zu gewährleisten. Es sind ein Kunstrasen und weitere Maßnahmen, über die sich alle Bergedorfer bisher einig waren, erforderlich. Nun blockieren Sie mit diesem Antrag die bisherige Einmütigkeit. Aber richtig, bei Ihnen geht es um den Vorrang des Spitzensports.

Bei dieser Gelegenheit: Was ist eigentlich mit den Reihenhäusern auf dieser von Ihnen vorgesehenen Fläche? Gilt nicht mehr die Gleichung, eine wachsende Stadt erfordert mehr Wohnungen?

Wir plädieren jedenfalls zunächst massiv für eine Behandlung im Sportausschuss. Es sind eine Menge Fragen offen. So leicht und unüberlegt sollten und dürfen wir das Geld der Steuerzahler nicht ausgeben. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, zwei bis drei Sätze seien mir noch gestattet.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, Herr Dietrich, dass das, was Sie soeben alles ausgeführt haben, in Ihrem Antrag gar nicht enthalten ist. Ihr Antrag wimmelt doch nur von Leistungs- und Spitzensport. Da der Text eines solchen Antrags für die Öffentlichkeit bestimmt ist, habe ich das hier bemängelt. Sie führen als Begründung zum einen Olympia und zum anderen Bundesstützpunkt an und beides trifft nicht zu. Das habe ich hier gegeißelt.

Auf eine Bemerkung von mir sind Sie überhaupt nicht eingegangen, was ich sehr bezeichnend finde. Sie haben nicht dargestellt, wie die Lösung in Bergedorf aussehen soll, wenn die Schule Sachsenwald gestrichen wird. Dann wird dieses Geld für Ihren Antrag ausgegeben. Und Sie erzählen mir dann, das man dieses Geld nicht zweimal ausgeben kann. Diese Summen braucht der Breitensport, der auch in Bergedorf geleistet wird. So wie Sie vorgehen, haben Sie ganz schlechte Karten.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es soll auch nur kurz sein. Ich will aber auf einen Punkt verweisen, den wir eben zu fassen hatten, nämlich auf die schätzungsweise rund 7 Millionen Euro, die Herr Dietrich so schlankweg für seinen Rollsport in Bergedorf ausgibt.

Ich habe darauf verwiesen, dass es für die Bergedorfer Vereine schwierig ist, weil sie Sportplätze aufgeben müssen, aber man hat auch bei diesem Punkt deutlich gemerkt, dass es sehr an Hallen fehlt. Wenn man das einmal runterrechnet, wie viel Hallen für diese 7 Millionen Euro gebaut werden könnten, dann kann man daran wieder einmal sehen, dass das der entscheidende Unterschied zwischen uns und Ihnen ist. Wir sagen, Breitensport und dazu gehört eben auch Schulsport, dafür müssen die Gelegenheiten geschaffen werden. Es muss möglich sein, dass die dritte Sportstunde auf vorhandenen Flächen durchgeführt wird. Sie geben das Geld für andere Dinge aus und das ist der Unterschied und das muss hier immer wieder deutlich gemacht werden, auch wenn Sie das von Fall zu Fall aufregt.

Wenn hier die Rede davon gewesen ist, dass Kinder sehr viele Defizite in Bezug auf Bewegung und Gewicht haben, so ist das allseits bekannt und muss auch immer wieder erwähnt werden. Ich möchte von den Schülerinnen und Schülern auf die Kleinen in den Kitas überleiten. Eine solche Situation mit Bewegung, wie wir sie hier geschildert haben, wird doch jedermann deutlich akzeptieren, dass eine solche Bewegung auch für kleine Kinder notwendig und richtig ist. Nachdem die CDU mehr und mehr Gefallen an Kitas in dieser Republik gefunden hat, macht es wohl Sinn, wenn diese Überlegung auch in Kitas eine Rolle spielt.