Ursula Kuri

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gerade ist das Arbeitsergebnis der Enquetekommission Mittelstand vorgelegt worden, und sicherlich ist unbestritten, dass es bundesweit die breiteste Untersuchung zum Thema Mittelstand ist.

Die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen war zu 90 % konstruktiv; zu 10 % gab es unterschiedliche Meinungen.

Meinungsunterschiede gibt es vor allen Dingen zum Steuerrecht – hier möchte ich nur das Stichwort Kapitalgesellschaft bzw. Personengesellschaft nennen –,

bei den Änderungen im Arbeitsrecht und beim Betriebsverfassungsgesetz. Die Meinung, dass diese Veränderungen mittelstandsfeindlich seien, wird unisono von allen Verbänden des Mittelstands getragen. Deswegen werden wir diesen Veränderungen auch nicht folgen.

Wenn in Baden-Württemberg 480 000 kleine und mittlere Unternehmen und Selbstständige zwei Drittel der Arbeitsplätze und 80 % der Ausbildungsplätze stellen, dann muss diesem Gebiet besonderes Gewicht beigemessen werden. Der Wert der Ausbildungsleistung kann für die Zukunft unseres Landes nicht hoch genug eingeschätzt werden. Deshalb ist es richtig, dass aus der Zukunftsoffensive 100 Millionen DM in diesen Bereich investiert werden: 30 Millionen DM direkt für die berufliche Qualifikation, 30 Millionen DM für die Modernisierung der überbetrieblichen Ausbildung, 25 Millionen DM für Existenzgründungen und schließlich 15 Millionen DM für die Weiterentwicklung unserer beiden Kompetenzzentren. Aus dem laufenden Haushalt kommt zunächst ein Millionenprogramm in einstelliger Millionenhöhe und dann ab 2003 in zweistelliger Millionenhöhe hinzu.

Außerdem bin ich abseits der konkreten Summen ganz sicher, dass die Regierung und der Ministerpräsident dafür sorgen werden, dass die Ergebnisse der Enquete auch umgesetzt werden.

Zurück zur Ausbildung und ihren Rahmenbedingungen. Hier ist die Nachwuchsförderung ein ganz brennendes Thema, dessen wir uns weiter intensiv annehmen müssen, und zwar auf Messen, in den Schulen, bei Betriebspraktika, beim Thema „Schule trifft Wissenschaft“, um nur einiges zu nennen. Die Verbundausbildung ist soeben angesprochen worden. Sie wird ein wichtiges Zukunftsinstrument sein. Die Verstärkung der Ausbildungsprogramme gerade für die mehr praktisch begabten Jugendlichen ist ein wichtiger Schritt für eine Gruppe von Jugendlichen, die sonst kaum eine Chance hat. Die Verzahnung von Aus- und Weiterbildung muss weiter erhöht werden. Dies ist ganz sicher auch ein Zukunftsthema.

Die Qualifizierung der Fachberater in den Arbeitsämtern, besonders in Bezug auf die Bedürfnisse der Wirtschaft in neuen Berufen, ist dringend gefordert. Wir fordern und stehen dafür auch ein, dass das duale System auch in Zukunft erhalten und weiterentwickelt wird. Weiter muss in diesem

Rahmen auch eine Anerkennung von Teilqualifizierungen ermöglicht werden. Der Ausbau der beruflichen Gymnasien zur Motivation für technische und naturwissenschaftliche Studiengänge ist ein weiterer Baustein.

Die von Ihnen, Frau Schlager, angesprochenen ESF-Mittel abzurufen ist eine blanke Selbstverständlichkeit. Das ist außerdem zugesagt. Das Thema ist im Grunde abgearbeitet.

Die Aus- und Weiterbildung darf nicht stehen bleiben. Das Fachkräftepotenzial von Frauen muss aktiviert werden. Die dazugehörigen Betreuungsangebote für Kinder sind bereits umgesetzt. Im Rahmen der Meisterausbildung muss dringend mehr Information zum Thema „mitarbeitende Partner und Partnerinnen“ gegeben werden. Es muss ein echtes Berufsbild für Unternehmerfrauen geschaffen werden, ebenso für mitarbeitende Ehefrauen bei Selbstständigen. Dazu gehört zwingend auch eine Zertifizierung.

Lassen Sie mich noch ein kurzes Wort zu den Familienunternehmen sagen. Hier geht es vor allen Dingen um die schon angesprochene Finanzierung der Unternehmen. Ich kann das jetzt im Detail nicht mehr ausführen. Wir fordern die Erforschung der Familienunternehmen an wirtschaftswissenschaftlichen Lehrstühlen. Ich wünsche mir dringend, dass in Zukunft dieses Thema auch interdisziplinär bearbeitet wird.

Ich bedanke mich.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Vor zwei Tagen wurden 95 Millionen DM an zusätzlichen Mitteln aus der Zukunftsoffensive für die beruflichen Schulen zur Verfügung gestellt. Dies zeigt die Bedeutung, die dieser Schulart zu Recht beigemessen wird.

Nach den neuen Inhalten und Ausbildungsformen sind hohe Schülerzahlen in Baden-Württemberg eine ganz große Herausforderung für die beruflichen Schulen. Sehen wir diese Herausforderung positiv! Viele Kinder und Jugendliche im Land zu haben ist ein gutes, ein wichtiges Signal. Bildung und Erziehung sind Schlüssel für ein erfolgreiches Leben in unserer Gesellschaft. Dies gilt besonders heute, in einer sich so rasch verändernden Zeit.

Vielen Dank, Herr Präsident.

Globalisierung und Internationalisierung verändern auch den Schulalltag. Dies betrifft 80 % aller Schülerinnen und Schüler in unserem Land. Sie alle besuchen im Laufe ihrer Schulzeit eine berufliche Schule, sei es im Rahmen einer Ausbildung oder sei es zur Erreichung einer höheren Qualifizierung, eines höheren Abschlusses bis hin zu einer Hochschulreife. Diese Möglichkeiten können den Schülern in Baden-Württemberg aufgrund unserer multilateralen Versetzungsordnung angeboten werden.

Die beruflichen Schulen müssen täglich höchste Flexibilität beweisen und tun dies auch mit hohem Engagement und ganz hoher Kompetenz. Dafür möchte ich mich bei den Schulleiterinnen und Schulleitern, bei den Lehrerinnen und Lehrern in diesem großen Ausbildungssystem sehr, sehr herzlich bedanken.

Ihre Arbeit ist für die junge Generation entscheidend und steht am Anfang eines selbstständigen, eigenständigen Lebenswegs für die kommende Generation.

Bei den beruflichen Schulen werden Veränderungen am unmittelbarsten und am schnellsten umgesetzt. Dies stellt die Lehrerschaft vor immer neue Situationen, die dank der hohen Einsatzbereitschaft in aller Regel gemeistert werden. Berufliche Qualifikationsmöglichkeiten bedeuten für den Einzelnen aktive Teilhabe an der Gesellschaft. Dies ist die Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung in unserem Land.

Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass in Baden-Württemberg nur 4,5 % der Jugendlichen arbeitslos sind,

wobei der Bundesdurchschnitt bei 12,7 % liegt. Ich bitte, dies wirklich einmal zur Kenntnis zu nehmen.

Dennoch werden wir in Baden-Württemberg nicht in unseren Bemühungen nachlassen, um auch den heute noch arbeitslosen Jugendlichen Qualifikationsmöglichkeiten und schließlich auch Arbeit anbieten zu können.

Baden-Württemberg bietet in seinen beruflichen Schulen das bundesweit umfangreichste Angebot für Aus- und Weiterbildung. Gerade die Vollzeitschulen wurden in den letzten Jahren sehr stark ausgebaut, um den Jugendlichen ein Angebot zu machen, vor allen Dingen auch jenen Jugendlichen, die sonst keinen Ausbildungsplatz bekommen hätten. Ich nenne die beruflichen Gymnasien, ich nenne die Berufskollegs, ich nenne die Berufsfachschulen – und all diese nur beispielhaft.

Mit diesen Ausbildungsleistungen erbringt das Land eine große Vorleistung für die Wirtschaft. Die so gut vorgebil

deten und ausgebildeten jungen Leute kann sie dann schon auf recht hohem Niveau übernehmen.

Ein weiterer und noch immer wachsender Vollzeitbereich ist das BVJ, das Berufsvorbereitungsjahr. Hier wird gerade den Jugendlichen, die mehr Mühe mit dem Lernen haben, eine Möglichkeit geboten, doch noch eine Vorbereitung auf das Berufsleben zu erreichen. Es hilft auch gerade den Jugendlichen, die nicht sofort einen Ausbildungsplatz bekommen haben. An vielen Orten kommen richtigerweise unterstützend die Sozialarbeit und der Jugendberufshelfer dazu.

Am Ende des BVJ steht häufig ein Arbeitsplatz und sehr häufig auch ein Ausbildungsplatz mit Lehrvertrag. Ich denke, das ist eine ganz wichtige Möglichkeit, den jungen Leuten doch noch zu einem ganz normalen Lebensweg zu verhelfen.

Die Ausbildung in Vollzeitklassen hat einen sehr hohen Ressourcenverbrauch. Das Land stellt die vielen Deputate zur Verfügung, weil möglichst jedem ausbildungswilligen Jugendlichen ein Angebot gemacht werden soll.

Ein weiterer wichtiger Bereich im beruflichen Schulwesen ist die duale Ausbildung. Hier zeigt sich die Zusammenarbeit zwischen Schule und Ausbilder, die schließlich zu einer gemeinsamen Abschlussprüfung hinführt. Hier gilt mein besonderer Dank dem Mittelstand, der in den letzten Jahren weit mehr Ausbildungsplätze als die Industrie zur Verfügung gestellt hat.

Das ist richtig.

An dieser dualen Ausbildung müssen wir festhalten. Sie hat sich bewährt und wird sich auch in Zukunft bewähren, auch in den neuen Berufsfeldern.

Hier habe ich noch eine ganz besondere Bitte: Man möge sich gerade an der Rheinschiene weiter und verstärkt dafür einsetzen, dass diese Ausbildungen auch über den Rhein gegenseitig anerkannt werden, sodass wir zu immer mehr gemeinsamen Berufsabschlüssen kommen, die eine Berufsberechtigung in beiden Ländern ermöglichen.

Informations- und Telekommunikationstechnik gehören inzwischen zu den Schlüsselqualifikationen in unserer Wissens- und Arbeitswelt. Computer als Lerninstrumente sind inzwischen alltäglich eingesetzt. Schon bei der Lehrplanrevision 1987 bis 1989 war die Einbindung neuer Technologien ein wichtiger Bestandteil. Die neuen Technologien sind inzwischen fester Bestandteil in allen Sparten der beruflichen Schulen.

Ich nenne als Beispiele: Das BK „Technik und Medien“ mit dem Aufbau „Technische Kommunikation“, das mit ei

nem Zusatzprogramm zur Fachhochschulreife führt. Von großer Wichtigkeit ist der Schulversuch BK Wirtschaftsinformatik. Die Absolventen werden wichtige Lücken schließen, was auch von der Wirtschaft gefordert wird. Ich nenne ferner den Abschluss des staatlich geprüften Informatikers an der Akademie in Böblingen sowie die Einführung eines Profils „Gestaltung und Medientechnik“ und eines Profils Informationstechnik am Technischen Gymnasium und die Wirtschaftsinformatik an den Wirtschaftsgymnasien.

Daneben unterstützt das Land sehr breit Schulprojekte, die in diesen neuen Bereich der Berufe gehören. Der Landesbildungsserver gibt hierüber detailliert Auskunft. Dazu kommt die Entwicklung und Erprobung multimedialer Lernsoftware und vor allen Dingen auch der mediengestützte Förderunterricht im Fach Deutsch für die BVJ-Klassen. Das ist, denke ich, ein wichtiges Beispiel, weil ja immer wieder beklagt wird, dass die Grundkenntnisse in Deutsch und Mathematik in unserem Ausbildungssystem zu kurz gekommen seien. Sie sehen, dass wir an allen Stellen versuchen, ganz energisch einzugreifen.

Der Einsatz von Multimedia ist für mich – um noch einmal zu dem anderen Thema zurückzukommen – auch über die Sprachgrenzen hinweg ein ganz wichtiges Medium. Hier kann Sprachkompetenz gefördert werden, aber auch das gegenseitige Lernen, wenn wir davon ausgehen, dass wir auch gegenseitig anerkannte Abschlüsse erreichen wollen. So ist während des Unterrichts die Kommunikation mit der Partnerklasse im anderen Land möglich. Dies ist ein ernsthaftes Zukunftsthema.

Lassen Sie mich zum Schluss ein paar Sätze zur Unterrichtsversorgung sagen.

Im allgemein bildenden Bereich ist sie anerkannt gut. Bei den Spezialisten gibt es Probleme, weil wir diese auf dem Markt im Augenblick nicht in genügendem Maß zur Verfügung haben. Ursache für die Engpässe ist aber auch – das sollte auch festgestellt werden – der relativ hohe Stundenanteil, den wir uns im beruflichen Schulwesen leisten und der weit über dem Durchschnitt des Bundes liegt.

Das heißt, im Bundesvergleich haben wir dennoch in der Schülerrelation einen Spitzenplatz und ein hohes Maß an Mehrunterricht für unsere Jugendlichen.

Lassen Sie mich noch darauf zurückkommen, wie wir diesem Mangel auch begegnen wollen. Werbung für Ausbildung ist natürlich das Allererste, Werbung bei der Wirtschaft ist der nächste Schritt; aber es ist auch, da wir in diesen Mangelfächern direkt in der Konkurrenz zur Wirtschaft stehen, wichtig, Anreize zu schaffen, damit die entsprechenden Menschen bereit sind, in unsere Schulen zu kommen. Hier möchte ich zuallererst Sonderzuschläge für die Referendare nennen. Dann wäre ganz wichtig – das wollen wir bis zum nächsten Schuljahr geregelt haben – die Abstimmung der Examenstermine in den Universitäten mit den Einstellungsterminen hier im Land.

Wir haben das Problem, dass alle anderen Bundesländer praktisch vor uns mit dem Schuljahr beginnen und dann schon unsere Leute abgeworben haben, und die Wirtschaft wirbt natürlich auch. Ich denke, das wird im nächsten Schuljahr ein ganz entscheidender Punkt sein.

Wir werden in diesem Jahr auch im laufenden Schuljahr aus der Wirtschaft – auch das ist neu – Einstellungen vornehmen. Sobald wir die Leute zur Verfügung haben, werden wir sie ins Schulsystem einsteigen lassen. Den Quereinsteigern, denen die pädagogische Ausbildung fehlt, werden wir anbieten, im ersten Jahr die pädagogische Nachqualifikation zu erreichen, damit sie die Möglichkeit haben, auch ganz normal im System weiterzuarbeiten.

Dazu kommt das Sonderprogramm für Lehrbeauftragte der Wirtschaft, die so genannten Direkteinsteiger. Im Augenblick ist in Prüfung – das hat dann aber etwas mit dem Beamtenrecht zu tun –, wie weit es möglich ist, Absolventen der Fachhochschulen auch in den Vorbereitungsdienst zu übernehmen. Bei Bedarf können sich in Zukunft auch Universitätsabsolventen, die kein Lehramtsstudium absolviert haben, die aber nachweisen können, dass sie die Fächer, die für die Berufsschulen relevant sind, im nötigen Maß studiert haben, für den Dienst an den beruflichen Schulen bewerben.

Wir sollten auch immer wieder darauf hinweisen, dass die Einstellungschancen auf die kommenden Jahre hin von ganz besonderer Bedeutung und sehr gut sind.

Mit diesem ganzen Bündel von Maßnahmen haben wir, denke ich, wirklich alle Chancen, die Situation zu verbessern. Wir werden auch in Zukunft das Schulsystem im beruflichen Bereich, und zwar sowohl im traditionellen wie im Feld der neuen Berufe, weiterentwickeln und der Jugend unseres Landes eine Zukunftsperspektive geben.

Ich bedanke mich.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Wintruff, wenn man Sie hört, könnte man davon ausgehen, dass in der Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Augenblick Land unter ist.

Das Gegenteil ist absolut der Fall. Bildungspolitik nimmt in unserem regulären Haushalt den größten Platz ein. Hier gibt es die umfassendsten Ausgaben.

Außerdem haben wir in der Zukunftsoffensive Junge Generation noch eine weitere Million für den Bildungsbereich bereitgestellt, die zum großen Teil bereits für diese Felder investiert ist oder noch in den nächsten Monaten ausgegeben wird. Dass diese Anstrengungen notwendig sind, ist in der Tat richtig, denn wir haben das große Glück, in unserem Land sehr viele Kinder zu haben – 17 % mehr Kinder in unseren Schulen. Das wirkt sich natürlich aus. Aber, Herr Wintruff, wenn Sie sagen, wir müssten die Schwachen fördern, dann sage ich, dass wir auch die Elite fördern müssen. Das eine geht nicht ohne das andere. Ich bitte, das zur Kenntnis zu nehmen.

Unsere beruflichen Schulen werden in ihrer großen Vielfalt mit breit gefächertem Angebot von etwa 80 % aller Schüler und Schülerinnen dieses Landes besucht. Im Schuljahr 1998/1999 wurden rund 331 000 Schüler an den 340 beruflichen Schulstandorten des Landes unterrichtet. Die Schülerinnen und Schüler werden in Vollzeit- und Teilzeitklassen unterrichtet, in Vollzeitklassen etwa 137 000, in Teilzeitklassen 194 000.

In Baden-Württemberg ist in diesem Zusammenhang auch die große Durchlässigkeit und die Aufbaumöglichkeit von einem Abschluss zu einem weiteren zu nennen. Das ist eine Weiterqualifikation, die für die Absolventen von ganz, ganz großer Bedeutung ist.

Unsere beruflichen Schulen bilden in den klassischen Bereichen aus, müssen sich aber auch dauernd auf neue Herausforderungen einstellen, und dies sogar oft in jährlichem Zyklus. Ich will in diesem Zusammenhang nur die IT-Berufe nennen, aber es gibt noch viele andere mehr.

Kernstück der beruflichen Ausbildung in unseren Schulen sind die Berufsschulen mit ihrer dualen Ausbildung – im Ausbildungsbereich, im Betrieb mit der Kammerprüfung und in der Schule mit der schulischen Prüfung. Das Land ist bereit, für die schulische Ausbildung die nötigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Allerdings sind in diesem Feld auch die Wirtschaft und das Handwerk gefordert, die nötigen Ausbildungsplätze anzubieten.

Gerade in den neuen Berufsfeldern sind große Zuwachsraten festzustellen. 1997 gab es im IT-Bereich noch 567 abgeschlossene Ausbildungsverträge. 1999 waren es bereits 1 633. Ähnliches gilt für die Mediengestalter für digitale und Printmedien mit etwa 1 400 Auszubildenden. Der Bedarf in der Wirtschaft steigt ständig. So erwarten wir für das kommende Schuljahr zusätzlich etwa 1 000 weitere Ausbildungsverträge. Dies ist eine gewaltige Herausforderung für die Unterrichtsversorgung.

Nach dem Organisationserlass sind 12 Wochenstunden je Klasse anzustreben. Grundsätzlich sind 10 Wochenstunden zu erteilen, auch bei Lehrermangel.

Der Anteil der Klassen mit weniger als 10 Stunden liegt bei etwa 6 %, und da – das muss ich ganz deutlich dazusagen – liegt es im Ermessen der Schulleitung, auch nach bestimmten Kriterien zu gewichten. Dies wird im Einzelfall sehr genau zu belegen sein. Das liegt zum Teil an den fehlenden Fachlehrern in ausgesprochenen Spezialfeldern, in denen wir uns sehr bemühen, die nötigen Lehrer bereitzustellen. Es liegt auch an den Umschülern, die nicht mehr alle Fächer besuchen müssen, oder es liegt auch daran, dass der Baubereich im ersten Lehrjahr mit 13 Unterrichtsstunden und mehr versorgt wird, dafür natürlich dann in den Folgejahren weniger Unterricht hat. Außerdem wurde im Hotelund Gaststättengewerbe nur die erste Stufe umgesetzt, weil die Ausbildungsbetriebe dringend gefordert haben, dass ihre Lehrlinge mehr Präsenz in den Ausbildungsbetrieben zeigen.

Deshalb sind die Statistiken an dieser Stelle auch zu hinterfragen.

Obwohl wir von 1994 bis 1999 328 Lehrerneueinstellungen vorgenommen, frei gewordene Stellen wieder besetzt und auch das Stundenmaß für die wissenschaftlichen Lehrer erhöht haben, konnte im Teilzeitbereich noch nicht jeder Engpass beseitigt werden,

weil – und jetzt hören Sie bitte genau zu, warum – wir eben auch sehr viele Vollzeitklassen, vor allem BVJ-Klassen, zusätzlich eingerichtet haben.

Die Anstrengungen sind notwendig,

damit möglichst viele Jugendliche eine Chance auf Ausbildung bekommen.

Vollzeitklassen haben einen hohen Ressourcenbedarf; dennoch wurden auch in diesem Bereich die Berufsausbildungen weiterentwickelt. Ich darf an das einjährige Berufskolleg für Technik und Medien, an das Berufskolleg Technische Kommunikation – dort haben wir allein im Augenblick 60 Klassen mit etwa 1 500 Schülern – und an das Berufskolleg Informatik an der Akademie für Datenverarbeitung in Böblingen mit jährlich 180 Schülern erinnern.

Sie können ja immer sagen, es sei alles zu wenig. Aber tun Sie es mal so!

An den beruflichen Gymnasien wurden im Blick auf die neuen Berufe Unterrichtseinheiten in den Lehrplänen verändert, und zwar zugunsten von Informatik, Datenverarbeitung und anderem. Wir bemühen uns, die Schulen mit ihren Inhalten für unsere Schüler ständig an die neuen Bedürfnisse anzugleichen, und dies nicht erst seit heute.

Schülerinnen und Schüler verlassen unser Schulsystem mit sehr guten Kenntnissen und treten so wohl vorbereitet in Berufsfeld und Studium ein. Übrigens ist das eine Größenordnung von etwa 20 000 Schülern jährlich. Die Absolventen der Technischen Gymnasien finden wir dann an den Hochschulen wieder in den Fachbereichen Ingenieurwissenschaften, Informatik, Mikrosystemtechnik und anderen, also genau in den Feldern, die so dringend gebraucht werden.

Baden-Württemberg hat schon sehr frühzeitig diese Weichen richtig gestellt, anders als in Niedersachsen, wo in der Zeit, in der wir ausgebaut haben, abgebaut wurde. Auch in der Ausstattung der Schulen mit Computern haben wir wichtige Wege beschritten und in der Zukunftsoffensive unsere Schulen weiter mit Computern ausgestattet. Wir haben also wirklich große Anstrengungen unternommen, die auch ihre Wirkung zeigen. Wir werden auch alles tun, um den Unterricht zu gewährleisten.

Geben wir der Jugend in Baden-Württemberg eine Chance. Sie wird sie nutzen. Wir haben den Schwerpunkt in den Bereich Bildungspolitik gelegt, und zwar auch und gerade an den beruflichen Schulen. Wir brauchen kein Notprogramm.