Ülker Radziwill

Die Idee eines Passes „Berlin zum halben Preis“ stellt grundsätzlich ein attraktives Angebot in der Stadt dar.

Das vorgeschlagene Modell einer einkommensabhängigen Bezuschussung erscheint sinnvoll. Dies bedeutet, die Zuschüsse künftig von der individuellen Situation der Empfänger abhängig zu machen und nicht von deren formalem Status.

Dieser Pass kann auch zur sozialen Gerechtigkeit in der Stadt beitragen. Er wird für die Bezieher, besonders für Familien mit niedrigem Einkommen, den Zugang zu kulturellen und sportlichen Angeboten und Veranstaltungen in der Stadt erleichtern. Besonders für die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendllichen ist ein erleichterter Zugang zu den Einrichtungen von Vorteil.

Es ist in unser aller Interesse, weiterhin vorbeugend Mittel und Möglichkeiten einzusetzen, um die soziale Integration finanziell Benachteiligter in das öffentliche Leben zu ermöglichen. Es ist als ein erfreulicher Nebeneffekt anzusehen, dass mit diesem Pass die vielen kulturellen und sportlichen Einrichtungen der Stadt eine höhere Besucherzahl erreichen werden. Beispielsweise können so auch die vielen Theater der Stadt besser ausgelastet werden.

Auch ist es erforderlich, dass sich viel mehr private Anbieter an diesen Modellen und damit auch an möglichen Kosten beteiligen. Eine rege Teilnahme wird auch die Vielfalt der Angebote erhöhen.

Erwähnenswert ist hier als ein bekanntes und gutes Beispiel: der Familienpass. Dieses von der Senatsverwaltung für Bildung initiierte Angebot belegt eindrucksvoll die Akzeptanz eines erleichterten Zugangs zu – unter anderem – kulturellen Veranstaltungen gerade für Familien.

Leider erlaubt uns die schwierige Haushaltslage nicht, jedem guten und sozial sinnvollen Angebot sofort eine Zustimmung zu geben. Die ernste Lage der Stadt bedingt eine sorgfältige Prüfung der Finanzierbarkeit des Passes „Berlin zum halben Preis“. Ein derartiges Angebot für die Stadt wird nur dann einzurichten sein, wenn es für das Land Berlin kostenneutral bleibt. Im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne muss auch das vorgestellte Verfahren auf die Durchführbarkeit eingehend untersucht werden. Der vorgeschlagene Zeitrahmen, dass Mitte 2002 die ersten Angebote stehen sollen, erscheint viel zu kurz. Auch hier ist eine eingehende Prüfung zwingend erforderlich.

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Vizepräsidentin Michels

Es wird eine Sache des Ausschusses sein, hier nach geeigneten Lösungen für ein realisierbares Modell zu suchen. Ich bitte die zuständigen Kollegen und Kolleginnen in dem Ausschuss, dies eingehend zu prüfen und nach sinnvollen Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.