Und wenn wir über Wissenschaft reden, Frau Wahl, dann gucken Sie sich bitte auch die Wissenschaft an, dann schauen Sie sich an, was Linguisten über das Thema schreiben. Ich zitiere nur einen Bekannten, Peter Eisenberg: „Vergeht sich am höchsten Kulturgut Deutschlands“. Besser kann man nicht zusammenfassen, worum es hier geht. Wir haben vor 15 Monaten hier in diesem Hohen Haus etwas beschlossen und bis heute ist es nicht umgesetzt. Darum geht es, es geht im Kern um die Frage, dass wir diese Klarheit herstellen, weil wir natürlich für geschlechtergerechte Sprache sind. Dafür setzen wir uns ein, ich rede sie doch selbst. Aber es geht gleichzeitig auch um eine verständliche Anwendung der deutschen Sprache. Wir schaffen mit dem Gesetzesvorschlag Klarheit. Das ist Punkt Nummer eins. Wir setzen uns für etwas ein, ich habe es gerade gesagt.
Insofern, wenn ich dann noch die Innovationsagentur, den Innovationsfonds nennen darf, wenn ich sagen darf, dass wir zum ersten Mal für die Wissenschaft 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen – so viel wie noch niemals zuvor in diesem Bereich –, weiß ich, dass wir in unserer Wissenschaft tatsächlich das sehen, was sie ist, nämlich eine Zukunftschance für unser Land, erst recht in der Biotechnologie.
Dabei geht es um Kunst, um Wissenschaft, um Forschung und um Lehre. Das sind genau die Bereiche, die im Grundgesetz in Artikel 5 Abs. 3 geschützt sind. „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Bei der Lehre entbindet die Freiheit „nicht von der Treue zur Verfassung“. Das steht darin geschrieben. Es ist wichtig, daran einmal zu erinnern; denn es ist in Ihrem Licht sehr bezeichnend, was Sie mit dem Antrag von der Sächsischen Staatsregierung verlangen: Die Staatsregierung soll gegen das Grundgesetz agieren. Denn die Freiheit von Forschung und Lehre gilt auch für staatliche Museen. Genau das wollen Sie offenbar ändern, und das ist mit uns nicht zu machen, und zwar nicht nur des Grundgesetzes wegen, sondern auch weil die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden keine Provinzbuden sind, die im luftleeren Raum agieren, sondern ein Museumsverbund von Weltruf.
Ich fasse zusammen - und ja, das ist Lob für Ministerin Schüle -: Wissenschaft, Kultur und Forschung sind in Brandenburg breit aufgestellt und haben in diesem Haushalt einen hohen Stellenwert. Wir erleben, dass immer mehr Menschen und Unternehmen in Brandenburg ihre Zukunft finden. Warum? Weil sie hier beste Bedingungen für ihre Ausbildung finden, weil Wissenschaft bei uns großgeschrieben wird, weil wir Innovationen fördern, weil Menschen hier Freiraum und Unterstützung für kreative Projekte finden. Damit stabilisieren wir das Land und investieren in das Land, damit Brandenburg kreativ, innovativ und tolerant bleibt.
Ich bin sehr froh darüber, dass der Stellenwert von Kultur, Wissenschaft und Forschung zumindest für den weit größeren Teil der Bevölkerung in den vergangenen Jahren gewachsen ist - jedenfalls immerhin dann, wenn wir mehr oder weniger abstrakt über sie sprechen. Nun befinden wir uns hier aber nicht in einer theoretischen Debatte über Kultur und Wissenschaft, sondern müssen ganz konkret bewerten, ob der vorgelegte Haushalt diesem Stellenwert gerecht wird.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Wir erleben gerade unmittelbar, welchen Mehrwert Wissenschaft und Forschung für uns alle haben. Die Wissenschaft weist uns den Weg aus der Krise. Forschungsergebnisse aus Niedersachsen sind hierzu wesentliche Bausteine. Unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erfahren bundesweit und international eine große Wertschätzung. Davon zeugt nicht zuletzt die Berufung von Melanie Brinkmann vom HZI Braunschweig und Viola Priesemann vom MPI Göttingen in das wissenschaftliche Expertengremium der Bundesregierung zur Bekämpfung von Corona.
Die Corona-Krise konfrontiert die Wissenschaft mit ungewohnten Herausforderungen. Mehr noch als zuvor müssen Brücken geschlagen werden zwischen Forschung und gesellschaftlichen Herausforderungen. Für Wissenschaft und Politik gilt es, die Vermittlung stets unter Vorbehalt stehender wissenschaftlicher Erkenntnisse und den Transfer in klare politische Kommunikation und Handlungsempfehlungen zu meistern. Wir erleben täglich, wie kompliziert das ist. Fake News und Lügen haben gerade in Pandemiezeiten Konjunktur. Fakten dagegen haben es in Zeiten großer Unsicherheiten schwer.
Gleichzeitig war und ist es die Wissenschaft, die uns den Weg durch die Pandemie und aus ihr heraus weist. In bisher ungekannter Geschwindigkeit haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hoch wirksame Impfstoffe entwickelt, die zahllose Menschenleben gerettet haben und uns schrittweise ein normales Leben ermöglichen. Das Problem, meine Damen und Herren, liegt nicht bei der Wissenschaft, sondern im Bereich der Akzeptanz wissenschaftlicher Erkenntnisse in Teilen unserer Bevölkerung.
Wenn ich die Aufgaben anschaue, stelle ich fest, dass wir da mit ein Diagnoseinstrument haben, das als Entscheidungsin strument genutzt wurde. Im Gespräch mit der Wissenschaft wurde mir deutlich, dass viel zu wenig Zeit für die Erpro bungsphase dieser Art von Tests aufgewandt wurde. Man braucht laut Wissenschaft für die Pilotierung, die empirische Überprüfung und die Normierung mindestens zweieinhalb Jahre. Letztes Jahr wurde pilotiert. Das heißt, wir werden auch im nächsten Jahr noch keinen brauchbaren Test haben.
Aber ehrlich gesagt ist das auch eine soziale Frage. Jedes Jahr Studium kostet die Leute, die sich ihr Studium selbst verdienen müssen, eine ganze Menge. Das belastet auch die Familien. Das heißt also, wir haben ein hohes Interesse, dass wir gemeinsam noch besser werden. Das sind Dinge, die man messen kann. Ich sage ganz offen als jemand, der selbst mal ein bisschen Wissenschaft betrieben hat. Man kann nicht alles in der Wissenschaft gut messen, aber es gibt einige Dinge, die man ganz gut messen kann. Es spricht ja nichts dagegen, das zu tun.
Drittens: die Chancen für Wissenschaft und Forschung. Hamburg hat als Wissenschaftsstandort einen exzellenten Ruf. Wir wollen auch das Tor zur Welt herausragender Leistungen in Wissenschaft und Forschung sein. Damit dies gelingen kann, laden wir Wissenschaftler und Forscher aus aller Welt nach Hamburg ein und wollen ihnen auch eine langfristige Perspektive bieten.
Wissenschaft als Basis sachlicher Diskussion war von der Politik nicht gewünscht. Der politische Wille zählte, auch wenn die Wissenschaft ihm widersprach. Auf dieser Basis, meine Damen und Herren, sind die Coronaverordnungen erlassen worden,
Hans Zehetmair war Träger mehrerer Ehrendoktorwürden, Honorarprofessuren und Ehrensenatorwürden. Überdies wurde er für sein herausragendes Engagement in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft im Inland und im Ausland vielfach mit den höchsten Ehren ausgezeichnet; unter anderem mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold, dem Bayerischen Verdienstorden, dem Großen Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland und der Medaille "Bene merenti" der Bayerischen Akademie der Wissenschaften in Gold. Dass Bayern bis heute Spitzennoten als Standort für exzellente Bildung und Wissenschaft erhält, verdanken wir zu guten Teilen der weitsichtigen und nachhaltigen Politik von Hans Zehetmair. Er war wegweisender Gestalter in der Schul- und Hochschulpolitik – weit über den Freistaat hinaus.
Eine bessere Vermarktung der Hochschullandschaft ist nicht nur unser Wunsch, sondern auch der der Hochschulen selbst. Das konnten uns die Hochschulleitungen auf der Sitzung im Mai dieses Jahres deutlich bestätigen, weshalb wir uns dann entschlossen haben, diesen Antrag hier heute zu bringen. Auch der Senat hat in der Beantwortung unserer Großen Anfrage im Sommer letzten Jahres bei der Frage 20 einer höheren Sichtbarkeit des Standortes Bremen in der Wissenschaft zugestimmt. Die Antworten allerdings auf unsere Frage nach der höheren Sichtbarkeit waren dann einfach Einzelmaßnahmen, Veranstaltungen im Haus der Wissenschaft, aber keine gemeinsame, übergeordnete, auf allen Hochschulen zielende Strategie.
Es geht natürlich auch überhaupt nicht darum, der Universität und den einzelnen Hochschulen ihr ganz spezifisches Profil zu entziehen, indem sie irgendwie ihren Internetauftritt wegnehmen, das ist ja völliger Quatsch, sondern es geht um eine Gesamtstrategie, ähnlich wie – –. Ich sage mal, wir machen ja im Moment für den Tourismusbereich diese Strategie „Bremen ist mehr als Märchen“ – kann man sich auch fragen, was das für ein Slogan ist. Da kommt dann vor: „Weser, Werder, Weinkultur“. Da würde ich mir aber wünschen „Wissenschaft“. Ich meine, alles mit „W“, Wissenschaft da zu verkaufen, wäre auch großartig, denn wir haben großartige Einrichtungen dazu.
Weil uns Innovation so wichtig ist, haben wir in diesem Haushalt die Mittel für die Innovationsförderung, die unsere Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt verantwortet, um 30 Millionen Euro auf 82 Millionen Euro gesteigert. Wir haben jetzt die Innovationsagentur – gerade in dieser Woche hat Frau Schmitt es verkündet – an den Start gebracht, um Unternehmen bei diesen Veränderungsprozessen und diesen Prozessen der Transformation zu begleiten, aber auch um weiter den Fokus konsequent darauf zu legen, dass neue Technologien, dass die Umsetzung von Erkenntnissen der Wissenschaft und der Transfer von Wissenschaft in Unternehmen und in Anwendungen der Weg sind, wie wir in Zukunft in Rheinland-Pfalz eine starke und zukunftsfähige Wirtschaft haben, weil sie das Rückgrat auch aller staatlicher Leistungsfähigkeit bildet.
Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Gesetzentwurf der Staatsregierung auf der Drucksache 18/24230 und die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Wissenschaft und Kunst auf der Drucksache 18/25645. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt den Gesetzentwurf auf der Drucksache 18/24230 zur Annahme mit der Maßgabe, dass verschiedene Änderungen durchgeführt werden, unter anderem die Einfügung eines neuen § 3 "Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes" und eines neuen § 4 "Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes".
Ich will noch einmal die sehr gute Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Wissenschaft und Kultur hervorheben: Im Kulturbereich beispielsweise wird im Rahmen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten der verantwortungsvolle Umgang mit unserer gemeinsamen Geschichte sichergestellt. Und wir sind jetzt schon die dynamischste Region in Wissenschaft und For-
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Ministerin Schüle! Sie alle reden hier die ganze Zeit über Wissenschaft. Kommen wir doch einmal zur Wissenschaft, nämlich zu einer peer-reviewten Studie von Prof. Ioannidis. Wir reden hier über Studenten, die meisten zwischen 20 und 29 Jahre alt. Ihre Überlebenschancen liegen bei 99,9912 Prozent. Diese Krankheit ist keine Gefahr für Studenten in diesem Alter. Das zum Ersten.
Ich finde das unglaublich. Auch Sie waren in der Wissenschaft, Frau Doktor, und auch Sie wissen, dass es nicht die klugen Köpfe sind, die da rausgehen, sondern es sind die Frauen, die sagen: Ich möchte neben dem Beruf auch noch Kinder haben. Das geht in Wissenschaft nicht mit Kettenbefristungen. Es sind die klugen Menschen, die sagen: Mir wird draußen sehr viel mehr Geld geboten; ich weiß nicht, ob das für mich eine Lebensperspektive ist. Die suchen sich andere Wege. Es sind nicht die dummen Menschen, die gehen. Auf eine Professur …
Darüber schweben grundlegende Fragen von Verwirtschaftlichung der Wissenschaft und Privatisierung unserer Hochschulen. Der Senat der Hochschule Flensburg hat es in seiner Stellungnahme treffend zusammengefasst. Denn es ist ein Gesamteindruck, eine Summe aus Teilabschnitten einzelner Paragrafen in dieser HSG-Novelle, die eine Kommerzialisierung unserer Hochschullandschaft andeutet. Was wir brauchen, ist eine wirkliche Stärkung von Forschung und Lehre und keine Ver-Startup-ung der Wissenschaft. Was ich bei Jamaika stattdessen sehe, ist falsch kanalisierte Experimentierfreude.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser modernes Leben wäre ohne Wissenschaft und Forschung überhaupt nicht denkbar. Wissenschaft und Forschung prägen die Gegenwart und gestalten die Zukunft. Sie sind das Fundament für unsere Freiheit und für unseren Wohlstand.
Wir haben gemerkt, dass Krisen auch bestimmte Transformationsprozesse beschleunigen - und das ist gut so. Wir haben gemerkt, dass eine solche Krise in vielen gesellschaftlichen Bereichen auch innovative Kräfte freisetzen kann. Wir haben gemerkt, Menschen unterstützen sich gegenseitig etwas mehr. Und für mich das Wichtigste: Auf Wissenschaft wird mehr gehört, und die Bedeutung der Wissenschaft konnte deutlich herausgearbeitet werden.
Ich will den Bereich der Wissenschaft ansprechen. Eines ist in den Beratungen in unserem Ausschuss sehr deutlich geworden: Grundlagenforschung ist wichtig. Vernetzte Wissenschaft ist von Bedeutung, dass man miteinander arbeitet, dass es auch organisiert ist, dass man sich austauscht, um schnell Ergebnisse zu erzielen, wenn die ganze Welt, wenn überall auf der Welt Forscherinnen und Forscher an demselben Problem arbeiten. Das hat diese Pandemie mit sich gebracht.
Es ist ein Zeichen eines toleranten Staates, Proteste zuzulassen, auch wenn sie sich gegen Wissenschaft, Wahrheit oder Realität wenden. Jeder darf sich öffentlich als Quer-, Schräg- oder Nichtdenker inszenieren und erwiesene Fakten der Wissenschaft ablehnen. Das ist Meinungsfreiheit. Es ist auch Meinungsfreiheit, wenn Sie hier fordern, alle Beschränkungen komplett zu streichen, und als Argumentation für diese Forderung eine Quelle des öffentlichen Rundfunks nennen, den „Faktenfuchs“ des Bayerischen Rundfunks - man höre und staune. Wann waren Sie das letzte Mal auf dieser Seite? Rufen Sie den Artikel doch mal auf, dann sehen Sie: Hier handelt es sich um einen alten Wissensstand. - Und dann wird Ihnen ein Link angeboten, und wenn Sie den anklicken, sehen Sie einen Artikel, der da heißt: „Studie: Querdenken-Demos haben zu mehr Infektionen geführt“. - Ihre Quelle zu diesem Antrag. Diesen Artikel empfehle ich Ihnen; es wird dort sehr gut begründet, was es mit dieser Studie auf sich hat.
Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ich komme zunächst zur Frage: Was ist der Thüringen-Monitor? Ist es Wissenschaft? Nein, der Thüringen-Monitor ist keine Wissenschaft. Der Thüringen-Monitor ist zuallererst eine Auftragsarbeit der Landesregierung. Man spürt in jeder Zeile, man spürt auch zwischen den Zeilen, dass die Regierungslinie formuliert wird, dass sie pseudowissenschaftlich verkleidet in die Medien hineingegeben wird, und die Medien springen ja auch in bekannter Weise darauf an. Zentral für diesen ThüringenMonitor und die Botschaften der etablierten Medien war der alarmierende Anstieg des Rechtsextremismus in Thüringen. Das war zu erwarten. Und dass der Islamismus und dass der Linksextremismus keine Rolle spielen würden in diesem Monitor, wiederum keine Rolle spielen würden in diesem Monitor, auch das war zu erwarten.
Es geht allerdings nicht nur um mehr Dynamik für die Hochschulen selbst. Es geht auch um mehr Dynamik im Ideentransfer zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung. Die Universität des Saarlandes macht im Übrigen vor, wie das geht. Seit Jahrzehnten zählt sie zu den besten zehn Gründungshochschulen. 2023 stieg sie im Gründungsradar des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft von Platz 8 auf Platz 2 in Deutschland auf. Ich finde, das ist saarländischer Gründergeist. Ich spreche ein Kompliment aus an diejenigen, die das mit mir umsetzen.
Die CSU und die FREIEN WÄHLER wollen damit Schluss machen und unsere bayerische Heimat für eine pseudo-autarke Energieerzeugung opfern. Auch Ihre Lust an der Enteignung der Bürger kennt kaum eine Grenze. Das sieht man auch daran, dass bei den Bodenfunden künftig der Veranlasser der Grabungsarbeiten nicht nur für die Arbeiten, sondern auch bis hin zur Zumutbarkeitsgrenze für die wissenschaftliche Untersuchung sowie für die Bergung und die Dokumentation der Funde aufkommen soll. Herr Minister Blume, ich muss Ihnen sagen: Das ist eine ureigene staatliche Aufgabe, die Sie auf die Bürger übertragen wollen. Wissenschaft muss Wissenschaft bleiben und darf nicht auf die Bürger übertragen werden. Hören Sie also auf, staatliche Vorgaben zu machen! Ihr neues Verständnis von Denkmalschutz offenbart, wie wenig Verständnis Sie für das kulturelle Erbe unseres Landes haben.
Das Fazit bleibt, wie auch bei den letzten Anträgen, die Sie hier immer wieder als Hochzieher im Plenum bringen: Der Freistaat Bayern stellt insgesamt die finanziellen Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung im Rahmen der grundgesetzlich statuierten Freiheit von Wissenschaft und Forschung sicher, auch für die in Ihrem Antrag genannten Felder. Deshalb ist eine Zustimmung nicht nötig. Wir lehnen den Antrag ab.
Die Wissenschaft jedenfalls ist sich in dieser Frage nicht einig. Die Frage, wie sich die Intelligenz und die Bildungstiefe von Jugendlichen mit Schulabschluss entwickelt, ist in Deutschland wenig erforscht, und die Ergebnisse dieser Forschung sind widersprüchlich. Aber wozu auch Wissenschaft, wenn man ein Bauchgefühl hat oder eines bedienen will? Subjektiv jedenfalls bleibt jedes abgelegte Abitur, jede erfolgreiche mittlere Reife, auch jeder erfolgreiche Hauptschulabschluss eine Bildungsleistung, die für den weiteren Lebensweg qualifiziert und die es deshalb zu fördern und nicht zu erschweren gilt. Moderne Pädagogik schafft das, schafft Bildungserfolg ohne höheren Leistungsdruck.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einsatz künstlicher In telligenz bedeutet gerade für die Unternehmen in unserem Land große Chancen. Wir im Land haben dieses Potenzial er kannt. Unter Federführung des Wissenschaftsministeriums ha ben wir mit dem Cyber Valley ein europaweit einmaliges For schungszentrum für künstliche Intelligenz geschaffen. Hier verbindet sich die Expertise der Universitäten Stuttgart und Tübingen mit dem Know-how der Industriepartner. Exzellen te Wissenschaft und Nachwuchsförderung, Grundlagenfor schung und Anwendungsbezug sowie innovative Unterneh men und ein dynamisches Gründerumfeld kommen hier zu sammen und entwickeln die Technologien von morgen. Im Verbund von Land, Wirtschaft, Wissenschaft und privaten Stiftern entstehen hier bahnbrechende Innovationen, die uns in die Zukunft führen.