überhaupt nicht einer Meinung, um das ganz deutlich zu sagen. Nach dem Motto zu handeln, hört auf die Wissenschaft, ist schwierig; denn die Wissenschaft weiß auch vieles noch nicht, sie ist sich nicht über alles einig.

Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 16/1590. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie zu überweisen. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 16/1590 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf, Drucksache 16/1590, in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur

Ich mag diesen Artikel auch deshalb, weil darin folgende Aussage getroffen wird: Das, was gute Wissenschaft ausmacht, ist der Selbstzweifel, die Bereitschaft zur Revision. - Dem ist unbedingt zuzustimmen. Aber ich meine, dass dies eben auch für die Politik gelten muss, insbesondere dann, wenn sie sich von der Wissenschaft beraten lässt. Politik braucht wissenschaftlichen Rat - gerade in einer solchen Pandemie.

Zum Plagiatsvorwurf, zum Plagiatsvorwurf: Also der Minister hat es ja schon gesagt, eigentlich ist das völlig lächerlich. Also das, was in der Wissenschaft verpönt ist, was man in der Wissenschaft ….

Herausheben möchte ich auch noch einen Punkt im Bereich der Forschung. Hier erachte ich die Prämisse, den Wissens- und Technologietransfer zwischen den Hochschulen der Wirtschaft und der Gesellschaft deutlich zu erhöhen, als richtig und wichtig. Forschung darf nicht mit der theoretischen Lösung eines Problems beendet sein, sondern der Erkenntnisgewinn muss der Gesellschaft zurückgegeben werden und idealerweise in Kooperation mit den Hochschulen zu praktischen Lösungen für konkret bestehende Probleme auf Basis des theoretischen Wissens entwickelt werden. Gerne wird ja hier auch in dieser Runde schon die Internationalisierung kritisiert. Dazu muss man deutlich sagen: Wissenschaft braucht internationalen Austausch, ansonsten wird Wissenschaft bedeutungslos. Wer also die Internationalisierung unserer Hochschulen kritisiert, der schadet unseren Hochschulen.

Es werden alle Impfstoffe - auch der von AstraZeneca, das sage ich hier deutlich - sehr gut angenommen. Aufgrund der bisherigen Altersbeschränkung von AstraZeneca konnte dieser Impfstoff insbesondere in der Gruppe der beruflich priorisierten Personen zum Einsatz kommen. Ich will hier einmal sagen: Auch für mich ist es schon etwas frustrierend, dass es aus der Wissenschaft zunächst hieß, er sei für die Älteren nicht so gut geeignet, jetzt aber heißt es, er sei besonders gut für die Älteren geeignet. Ich will aber auch sagen: Zwar ist es für uns alle etwas verwirrend und frustrierend, so etwas zu hören, so arbeitet aber nun einmal die Wissenschaft. Stellen Sie sich bitte vor, man hätte den Impfstoff leichtfertig freigegeben, obwohl man einen Zweifel hatte, und es wären ältere Menschen schwer erkrankt oder gar gestorben - auch in diesem Fall wäre es zu großem Gezeter gekommen, dies auch zu Recht. Da ist es mir doch lieber, wenn das vorsichtig abgewogen wird. So funktioniert wissenschaftliches Arbeiten, auch wenn das manchmal nicht in unsere Pläne passt. Es ist gut, dass dieser Impfstoff nun so freigegeben wurde, und er wird nun auch an Menschen, die älter sind, verimpft werden können, meine Damen und Herren.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich aufgrund der Ausführungen von Frau Rathje-Hoffmann gemeldet. Es gibt ein häufiges Missverständnis. In der Wissenschaft zählt die Wissenschaft und nicht der Wissenschaftler. Das heißt, das Zitat von Herrn Scholz - wenn ich mich richtig erinnere, bezog es sich auf den Fremdschutz und nicht auf den Eigenschutz - beruht nicht unbedingt auf dem derzeitigen Stand der Forschung, sondern auf dem Stand der Forschung von ungefähr Februar/März letzten Jahres. Seitdem ist sehr viel passiert.

Ich bin überzeugt davon, dass die übergroße Mehrheit der Menschen in unserem Land weiß, akzeptiert und vertraut in das, was die Wissenschaft in diesem Land leistet. Das zeigt nicht zuletzt auch das Wissenschaftsbarometer vom November 2020. Im Rahmen dieser Umfrage haben zwei Drittel der Befragten der Aussage zugestimmt, dass Kontroversen zwischen Wissenschaftlern zu Corona hilfreich sind. Sie tragen dazu bei, dass sich die richtigen Forschungsergebnisse durchsetzen. Sechs von zehn Befragten vertrauen der Wissenschaft im Allgemeinen. Für mich zei

Wir tun gut daran, Wissenschaftler in unsere Meinungsbildung einzubeziehen und vor allem Entscheidungen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse zu treffen. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Wissenschaft Wissen immer nur auf Zeit schafft: Das Prinzip, Wissen zu generieren, es zu prüfen, zu bestätigen oder eben auch zu korrigieren, ist unabdingbarer Teil von Wissenschaft.

Auch das muss man sagen. Genau das wurde von der Wissenschaft sehr früh behauptet. Es wurde behauptet, wenn wir eine Impfquote von 70 % erreichen würden, dann hätten wir die Herdenimmunität. Das hat definitiv so nicht geklappt. Das hat so nicht stattgefunden. Das wird heute von der Wissenschaft auch nicht mehr behauptet. Sie wird auch mit höheren Impfquoten nicht erreicht werden.

ob man es anders organisieren kann, ob wir eigene Produktionskapazitäten aufbauen müssen, ob wir Kooperationen im Bereich der Wissenschaft verändern müssen, ob wir zwischen Wirtschaft und Wissenschaft neue Kooperationen verabreden müssen. Wir müssen uns einrichten auf die Pandemiebekämpfungen der Zukunft. Es darf sich doch keiner etwas vormachen: Schon alleine durch die Virusmutationen, die wir jetzt in Großbritannien erleben und die sicherlich schon auch bei uns ankommen sind, müssen wir uns immer wieder und immer wieder bestmöglich damit auseinandersetzen, wie wir Menschen schützen können. Deswegen werden Fragen gestellt.

Wissenschaft und Forschung sollen sich möglichst frei von staatlichen Eingriffen entfalten. Die Politik hat für geeignete Rahmenbedingungen zu sorgen, sich sonst aber zurückzunehmen. Insofern sind großartige Leistungen in Forschung und Wissenschaft zuallererst bedeutende Leistungen der Forscher und Wissenschaftler sowie ihres Mitarbeiterstabs,

Sie wollen wissen, was die Wissenschaft sagt. Die Wissenschaft sagt nur einen Satz: Impfen, impfen, impfen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Selten war die Relevanz von Wissenschaft so selbsterklärend wie in den letzten elf Monaten. Selten war das ein so oft zitierter Punkt in Sonntagsreden oder in einer allgemeinen, gerade sehr wissenschaftsfreundlichen Stimmung, die unter vielen Entscheidungsträgerinnen und -trägern herrscht. Auf der anderen Seite haben wir eine wahnsinnig heiß geführte, hoch gelaufene Debatte, die eher wissenschaftsfeindliche Züge hat, rund um Verschwörungsideologien, Verschwörungserzählungen und eine eher schwierige Debatte, in der gesagt wird: Wie kann man denn den Virologinnen und Virologen glauben? Die sagen ja alle etwas Unterschiedliches. Warum sind sie sich nicht einig? Warum gibt es nicht den einen Weg? - Wir erleben gerade ein gesamtgesellschaftliches Verhältnis zur Wissenschaft, das sehr volatil ist, sich sehr unterschiedlich verhält und bei dem es wichtig ist, dass wir uns auch alle sehr eindeutig positionieren.

Ich finde, wir müssen uns an dieser Stelle auch einmal prominent mit der Wissenschaft und der Hochschule beschäftigen. Der Kollege Petersdotter hat es angerissen, wir sprechen momentan sehr viel über wissenschaftliche Erkenntnisse. Das ist gut so, aber ich glaube, wir müssen auch darüber sprechen: Wie geht es in diesen Zeiten eigentlich der Wissenschaft selbst? Die pandemiebedingten Probleme und Herausforderungen sind für die Hochschulen und für ihre verschiedenen Angehörigen wirklich gewaltig. Diese betreffen vor allen Dingen die Studierenden. Dazu haben wir schon einiges gehört. Sie betreffen aber auch die Beschäftigten der Universitäten. Auch diese sind besonders herausgefordert.

Was kam heraus? – Bei den Patienten konnten die Antikörper über 430 Tage lang nachgewiesen werden. Es ist doch eine gute Nachricht, meine Damen und Herren, dass das Paul-Ehrlich-Institut, eine deutsche Institution, uns mit diesen wissenschaftlichen Fakten versorgt. Damit ist klar, dass drei Monate Genesenenstatus vollkommener Nonsens sind. Dieser vollkommene Nonsens muss aufgehoben werden. Hierzu haben wir logischerweise unseren Dringlichkeitsantrag eingereicht. Wir sagen ganz klar: Wir halten uns an diese Studie, die vom Paul-Ehrlich-Institut veröffentlicht wurde. Denn das sind Fakten, und das ist Wissenschaft. Das ist auch deutsche Wissenschaft; das darf man auch einmal sagen. Man sollte sich auch hier daran, an den wissenschaftlichen Fakten orientieren.

Sehr geehrter Herr Kollege Mittag, wenn Sie bemängeln, dass wir das Wort "Regime" reinschreiben, dann würde ich Ihnen empfehlen, mal einen Blick in den Duden oder in ein Lexikon zu werfen. Dieses Wort hat nämlich mehrere Bedeutungen. Das wissen Sie wahrscheinlich auch. Aber trotzdem versuchen Sie mal wieder, das gegen uns zu verwenden. Das ist halt einfach das, was die Leute draußen auch satt haben. Das ist genauso wie Ihre Herangehensweise jetzt hier: 180 Tage, weil es die EU sagt. Sie haben auch gerade wunderbar gesagt: Es geht ja hier nicht um Wissenschaft. – Es geht sehr wohl um Wissenschaft. Das ist nämlich die neutrale Basis, auf die man sich hier beruft oder berufen kann. Da frage ich mich schon: Warum schenken Sie dem Paul-Ehrlich-Institut hier keinen Glauben und verlängern beispielsweise in einen absehbaren oder übersichtlichen Zeitraum, der wissenschaftlich fundiert ist, beispielsweise bis zu 430 Tage. Da sind wir Ihnen mit 360 Tagen eh entgegengekommen. Das ist doch jetzt nicht mehr so tragisch.

Wissen Sie was, Herr Hahn, Sie sind ja, glaube ich, scheinbar auch Wissenschaftler. Es gibt in der Wissenschaft immer eine Mehrheitsmeinung. Es gibt eine Mehrheitsmeinung, und das sehen wir übrigens auch bei Corona. Es gibt einen großen Teil der Wissenschaft, einen sehr großen, der

Ja, es geht um das Hochschulgesetz. Eine Novelle wurde auf den Weg gebracht, über die wir sehr lange, auch sehr zäh miteinander diskutiert haben. Wie das in der Gesellschaft so ist: Letzten Endes kommt man dann zu Kompromissen. Das zeigen auch diese Novelle und die vielen Anträge, die dazu gekommen sind und auch die vielen Details, die wir geregelt haben. Dies ist ein Gesetz, das den Grundrahmen der Brandenburger Wissenschaft darstellt und die Zukunft der Wissenschaft in Brandenburg weiter voranbringen wird. Davon bin ich fest überzeugt.

Aber wir haben es gemeinsam geschafft. Das war nicht immer einfach. Entscheidend war der Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“. Gemeinsam mit allen in der Wissenschaft relevanten Gruppen haben wir die Beschäftigungsstrukturen und die Beschäftigungsbedingungen reflektiert. Am Ende stand in vielen Fällen ein Konsens; aber es gab auch Dissens. Aufgabe der Politik war es dann, diesen Dissens aufzulösen. Ich bin dankbar dafür, dass wir in diesem Prozess, der sehr demokratisch abgelaufen ist, zu einem Ergebnis gekommen sind und dass wir heute hierüber diskutieren können.

Dass wir diese Diskussion heute überhaupt führen, hat die Wissenschaft möglich gemacht. Wenn wir in andere Länder der Welt schauen - zum Beispiel Indien - und sehen, was dort im Moment passiert, dann muss uns überhaupt erst bewusstwerden, was wir geschafft haben und an was wir vorbeigeschrammt sind, weil es Wissenschaft möglich gemacht hat und weil wir dem Fortschritt gefolgt sind.

Zu Frage 1: Der Senat hat in seiner Sitzung am 9. Februar 2021 die Senatorin für Wissenschaft und Häfen gebeten, in enger Abstimmung mit der Senatorin für Kinder und Bildung und der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport über die Universität Bremen die vertiefte bauliche Machbarkeitsuntersuchung der Sanierung der Sportstätten der Universität Bremen zu beauftragen. Der Senat hat weiter gebeten, dass die Senatorin für Wissenschaft und Häfen, die Senatorin für Kinder und Bildung und die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung bewerten und dem Senat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorlegen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Hamburg, ich bezweifele ein bisschen, dass es die Wissenschaft gibt, die sich darauf festlegt. Es dürften Teile der Wissenschaft sein, die uns das mitgeben möchten. Die Antwort ist daher dreigeteilt bzw. zumindest zweigeteilt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Studierende am Livestream und auf der Tribüne! Mit dem neuen Brandenburgischen Hochschulgesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung so weiterentwickelt werden, dass die Hochschulen ihre Aufgaben adäquat und auf hohem Niveau erfüllen können. Der dem Gesetzentwurf vorausgegangene fast dreijährige Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ hat es ermöglicht, alle Akteure - von den Personalvertretungen an den Hochschulen, dem Bündnis „Frist ist Frust“ über die Brandenburgische Studierendenvertretung, BRANDSTUVE, bis hin zur Brandenburgischen Landeskonferenz der Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten, um nur einige davon zu nennen - zu beteiligen. Dies ist ein Prozess, der für uns nicht abgeschlossen ist, sondern fortgeführt werden muss.

Aber neben diesen vielen schrecklichen Erfahrungen gibt es auch etwas Positives: Endlich hört die Politik auf die Wissenschaft. Das ist das Beeindruckende. Professor Reisinger, die Professoren Kaderali und Streeck oder aber Professor Drosten geben den Takt vor. Sie sagen uns, wo es langgeht. Und eine Kanzlerin, die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hören auf sie. Das hätte schon längst so sein müssen. Wenn man auf Professor Butterwegge gehört hätte, wären wir im Kampf gegen Alters- und Kinderarmut schon ein gehöriges Stück weiter. Hätte man auf Professor Horn gehört, gäbe es vielleicht jetzt schon keine gesetzlich verordnete Armut mehr, die im Hartz-IV-Mäntelchen daherkommt. Wir sollten uns angewöhnen, die Wissenschaft deutlich ernster zu nehmen, um glaubwürdig zu sein und um zu überzeugen.

Herr Präsident, durch Beschluss des Landtags in seiner 86. Sitzung am 14. Juli 2022 wurde der Gesetzentwurf zunächst an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft federführend und an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat den Gesetzentwurf in seiner 32. Sitzung am 15. Juli 2022 und in seiner 34. Sitzung am 2. November 2022 beraten sowie eine schriftliche Anhörung durchgeführt. Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien hat den Gesetzentwurf in seiner 37. Sitzung am 16. September 2022 und in seiner 38. Sitzung am 4. November 2022 beraten. Es wurde dann dem Landtag eine Beschlussempfehlung unter Ausklammerung und Zurückstellung von Artikel 2 Nummern 1 und 3 bis 5 und von Artikel 3 zur Fortberatung im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien vorgelegt.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 8. Dezember 2020 – Bericht des Ministeriums für Wissen schaft, Forschung und Kunst zu einem Beschluss des Land tags; hier: Bericht über die Praxis der Promotionsförde rung nach dem Landesgraduiertenförderungsgesetz – Drucksachen 16/9513, 16/9737

Mit der Science City Hamburg-Bahrenfeld werden erstmals in der Geschichte Hamburgs Wissenschaft, Wirtschaft und Wohnen bei der Entwicklung eines neuen Quartiers als Ganzes gedacht. Rund um den Forschungscampus entstehen neue wissenschaftliche Institutionen und Einrichtungen sowie rund 2 500 Wohnungen. An der Science City wird sich einmal mehr zeigen, Wissenschaft und Forschung stehen nicht für sich, sondern gehören in unsere Gesellschaft, denn nur so funktioniert Fortschritt.

Die letzten Monate haben uns allen noch einmal deutlich gezeigt, dass auch wir im Parlament unser Handeln in großem Umfang an der Wissenschaft ausrichten, und die Coronapandemie hat sogar das Vertrauen der Deutschen in Wissenschaft

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die CDU fragt, inwiefern Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort verspielt, dann offenbart sie damit zuallererst, dass ihre Vision der Hamburger Wissenschaftslandschaft wenig tragfähig ist. Für die CDU sind Wissenschaft und Innovation vor allem vor dem Hintergrund ihrer Vermarktungsfähigkeit denkbar. Das zeigt sich daran, dass es Ihnen um den Standort Hamburg geht. Für die CDU ist also relevant, wie Wissenschaft dazu nutzbar gemacht werden kann, in der internationalen Weltmarktkonkurrenz gegen andere Städte bestehen zu können. Dass Sie uns als LINKE nicht mit Standortlogik zu kommen brauchen, ist sicher nicht neu für Sie.

Dabei lehrt ein Blick nach München, Jena und Köln, wie es geht. Nur innovative Wissenschaft macht Standorte zukunftsfähig. Nur breite Kooperation gut ausgestatteter Hochschulen mit der Wirtschaft schafft Arbeitsplätze. Nur enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft stärkt den Standort Hamburg. Ziel muss es sein, an den Hochschulen und vielfältigen Instituten in Hamburg viel mehr niederschwellige Angebote zu machen, die Freiraum für Projekte und Geschäftsideen in der Findungs- und Gründungsphase erleichtern. Wir brauchen ein ortsnahes Angebot für Studenten und Beschäftigte der Institute, um sich weiter entfalten zu können.