Das heißt, es entscheidet sich jetzt, in diesen Jahren, ob wir in Zukunft mit VW in Zwickau und Chemnitz, mit BMW in Leipzig die Autos der Zukunft bauen oder ob dies Apple und Tesla oder irgendein chinesischer Hersteller tun. Es geht hier in Sachsen allein um 100 000 Kolleginnen und Kollegen, die in der Automobil- und Elektroindustrie arbeiten. Wir wollen nicht denselben Fehler machen, wie es Nokia oder Sony getan haben, die zu spät die Veränderungen im Bereich der Telekommunikation oder auch der digitalen Musik erkannt haben.
Also auch im dritten I liegt somit hohes Potenzial. Wenn wir es im Saarland schaffen, durch staatlich angeschobene Innovationen neue Technologien zu entwickeln, die dann in der Folge zu neuen Arbeitsplätzen führen - Sie kennen sicherlich das Beispiel des CISPA-Instituts mit einer Menge neuer Arbeitsplätze -, dann haben wir einen weiteren Schritt zum Wandel hinbekommen und die Branchenkonzentration in den Bereichen Automobil und Stahl kann somit weiter reduziert werden.
Die Säulen Stahl, Handwerk, der starke Mittelstand - lieber Bernd Wegner -, das alles sind unsere Garanten für eine funktionierende Wirtschaft. Seit den Sechzigerjahren gehören dazu aber eben auch die Automobil- und die Zulieferindustrie, die dafür gesorgt haben, dass wir hier im Saarland ökonomische Erfolge erzielen konnten. Das Wirtschaftsministerium, damals noch unter Führung von Anke Rehlinger, hat aber übrigens, Herr Toscani, auch einiges für Start‑ups unternommen. An dieser Stelle, liebe Anke, noch einmal herzlichen Dank für das, was du für diese wichtige Start‑up‑Branche gemeinsam mit Jürgen geleistet hast!
Entsprechende Auswirkungen sehen wir Moment auch bei der Automobil- und Zuliefererindustrie. Durch die Abkehr vom Verbrenner und der Entwicklung hin zu neuen, zu alternativen Antrieben brauchen wir neue Geschäftsmodelle, brauchen wir neue Produkte, die am Ende dazu führen, dass die Wertschöpfung auch im Saarland weiterhin gelingt. Ein Beispiel dafür konnten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses vor einigen Wochen bei der Firma Schaeffler sehen.
Durch die Debatte rund um Stahl und Automobil wurde uns eines doch oft klar, und Herr Thielen, da bin ich bei Ihnen: Alles hängt mit allem zusammen - die Branchen miteinander, der öffentliche Dienst, der dafür sorgt, dass wir am Ende auch all jenes, was wir hier diskutieren, ordentlich umsetzen können, aber auch die Kommunen, das Gesundheitswesen, die Bildung; alle profitieren voneinander, und wir müssen dafür sorgen, dass das Grundfundament, der Kern eben bestehen bleibt.
Während wir in Brandenburg exzellente Ansiedlungen erleben und das Automobil der Zukunft entwickelt wird, verliert man sich in Berlin immer noch im Klassenkampf zwischen Auto und Fahrrad. Merken Sie, was los ist? – Das ist das Problem: Wir müssen ideologiefrei an diese
Lassen Sie uns doch mal groß denken, lassen Sie uns mal die Kraft, die von der Ansiedlung von Tesla ausgeht in ein gemeinsames Cluster überführen, in ein Automotive Cluster der Zukunft. Das Automobil der Zukunft wird zukünftig in Berlin-Brandenburg gebaut. Das wäre doch mal eine Aufgabe, der wir uns verschreiben könnten.
Die Automobil- und Zulieferindustrie mit einem Umsatz von 94 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ist auch auf Rohstoffe aus Russland und der Ukraine angewiesen, speziell auf Neongas für Hochleistungslaser bei der Fahrzeugproduktion, auf Palladium für Katalysatoren und auf Nickelerz zur Produktion von Lithium-Ionen-Batterien für die Elektromobilität. Betroffen ist auch die Volkswagen AG durch ausbleibende Kabelbaumlieferungen aus der Ukraine, ebenso die Continental AG bei der
Herr Minister Althusmann hat die wirtschaftlichen Auswirkungen dieses Krieges dargestellt. Sie treffen die deutsche Wirtschaft und damit uns alle in ganz erheblichem Maße: keine Kabelbäume für die Automobil- und Zulieferindustrie, Engpässe in der Halbleiterversorgung, die Automobilindustrie in Niedersachsen läuft nur sehr eingeschränkt, teilweise gar nicht mehr.
Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, darf ich Gäste bei uns im Landtag begrüßen. Das sind zunächst Mitglieder des Automobil-Clubs Alzey. Herzlich
Anstatt hier tätig zu werden, fällt Ihnen nichts anderes ein, als auf einen ersten misslungenen Strukturwandel den zweiten zu packen. Der allerdings trifft nicht nur eine Industrie, nicht nur eine Branche ins Mark, nein, dieser Strukturwandel geht einfach flächendeckend über alles: Energieerzeugung, Automobil, Stahl, Verkehr. Alles soll mal eben energiegewendet werden.
Und funktionieren wird es am Ende dennoch nicht, weil es ja genügend – – Ich habe den Eindruck: Verkehrsminister Her mann hat das auch eingesehen. Zumindest an einer Stelle sei ner Rede blitzte das hervor, weil das Ganze nicht an jedem Ort in Baden-Württemberg sinnvoll ist und wir eben auch im ländlichen Raum eine Zukunft für das Automobil brauchen. Das schimmerte in dieser Rede hervor. Nur: In der Regie rungspolitik schimmert es nicht hervor. Genau dieses Be kenntnis würde ich mir wünschen, meine Damen und Herren.
Eine halbe Billion Euro beträgt das Bruttoinlandsprodukt un seres Ländles. Das kann sich sehen lassen. Wir dürfen jedoch nicht nur von dem zehren, was unsere Vorväter und -mütter geschaffen haben: milliardenschwere Schlüsselindustrien so wie Automobil- und Maschinenbau. Darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Denn die Wirtschaft ist im Wandel, und der internationale Wettbewerb ist gnadenlos.
So werden Unternehmen, die bisher in Russland oder der Ukraine aktiv waren, derzeit vor große Herausforderungen gestellt. Das trifft insbesondere auf die Automobil- und Maschinenbauindustrie im Freistaat Sachsen zu. Das ist aber nicht alles. Wir beobachten massive Preissteigerungen im Energiesektor und bei Alltagsgütern. Darüber hinaus weiten sich die bereits seit der Corona-Pandemie bekannten Lieferschwierigkeiten bestimmter Güter aus und betreffen nun auch Produkte aus Russland und der Ukraine, wie Kabelbäume, Baustahl, Roheisen und selbst Bitumen. All das setzt unsere sächsischen Unternehmen und ganze Industriezweige unter Druck. Das sehen wir auch an unseren Baukosten.
Ich will nicht verschweigen, dass die Industrie, aber auch der Mittelstand selber sehr aktiv sind. Denken Sie an Beispiele wie VW Wolfsburg mit der Akademie 63 oder an andere Weiterbildungsformen. Es werden 10 000 Fachkräfte gerade im Bereich IT-Fachkraft für die Automobil- und Zulieferindustrie benötigt. Dort werden junge Menschen gezielt ausgebildet, an den Ausbildungsberuf herangeführt. Ich nenne IT-Systeminformatiker oder ähnliche Berufe, die die Zukunft der Automobilität, gerade der Vernetzung von Fahrzeugen in der Automobilbranche in den Blick nehmen.
Die Transformationsagentur hat ein eigenes Impulspapier zum Thema „Green Skills“ veröfentlicht, das ich übrigens auch im Transformationsrat der Ministerpräsidentin unseren Partnern, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden vorstellen konnte und auf große Zustimmung und Unterstützung gestoßen ist. Es hat insbesondere die Branchen „Chemie“, „Automobil- und Fahrzeugindustrie“, aber auch den Gebäudesektor eigens betrachtet und dazu Vorschläge gemacht.
Ich muss einmal sagen: Dieser fanatische Kampf gegen das Automobil ist auch aus Sicht des Landesentwicklungsprogramms katastrophal, weil er auch den Wirtschaftsstandort Bayern schwächt. Wir als AfD verstehen unter Landesentwicklung genau das Gegenteil. Wir wollen Wertschöpfung, gleiche Lebensverhältnisse und Wohlstand in Bayern erhalten.
Denn auch in der Wirtschaft ändern sich die Rahmenbedingungen. Die Pferdekutschen wurden trotz der Bedenken von Kaiser Wilhelm II., der dem Automobil keine Zukunft vorhersagte, ersetzt. Insofern sind die Fragen, die Sie gestellt haben, nicht wirklich aussagekräftig zur Zukunft der bayerischen Landwirtschaft. Auch die Staatsregierung konnte oder wollte die meisten Ihrer Fragen gar nicht beantworten.
Neben dem seit einem Monat im Umlauf befindlichen 9-Euro-Ticket für den ÖPNV wurde ein Tankrabatt zur Entlastung der Pendlerinnen und Pendler initiiert. Während das vergünstigte Bahnticket zumindest in Ballungszentren laut Medienberichten auf hohe Resonanz stößt und damit im Bahnbetrieb teilweise erhebliche Auslastungsprobleme schafft, ist für auf das Automobil angewiesene Pendlerinnen und Pendler eine Entlastung kaum spürbar: „Tankrabatt kommt nur teilweise an“, berichtete u. a. die FAZ am 2. Juni 2022.
Nicht nur Nutzer haben riesige Vorteile von dieser segensrei chen Hochtechnologie, auch bei der Industrie 4.0 und bei der Wirtschaft allgemein ist künstliche Intelligenz hoch im Kurs. Ob Produktionsroboter bei Fertigungsketten im Automobil bereich, ob Warenhausroboter bei großen Versandhäusern, ob datengetriebene Prognosen bezüglich Kaufverhalten und mög lichem Cross Selling, das alles ist bereits gelebte KI-Realität in der Wirtschaft.
Die Forderung zur CO2-Abscheidung, die könnte auch von Fridays for Future kommen. Angesichts der derzeitigen Lage und aus volkswirtschaftlicher Sicht ist das doch weltfremd. Sie wollen unsere ganze Volkswirtschaft an einer windigen und geldgierigen europäischen Zertifikate-Industrie orientieren. Was passiert gleichzeitig? – Unsere Industrien wie Chemie, Stahl, Automobil stehen im globalen Wettbe
men und Herren? Damit können Sie vielleicht ein Einfamili enhäuschen mit Energie versorgen, aber nicht die Automobil- und Chemieindustrie am hoch industrialisierten Standort Ba den-Württemberg.
Leider kommt dieses Thema auch auf unsere Leitindustrien zu. Denn auch beim Automobil- und beim Maschinenbau muss mit neuen Konformitätsproblemen gerechnet werden.
b) Gemeinsam den Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen gestalten Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2874 -
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, in den letzten 25 bis 30 Jahren nach der Deindustrialisierung der Treuhand wurde unter großen, auch staatlichen Anstrengungen eine ansehnliche Automobil- und Automobilzulieferindustrie aufgebaut, auch mit der finanziellen Opferbereitschaft der Beschäftigten. Heute zählt dieser Bereich rund 50.000 meist hochwertige Arbeitsplätze, die auch für einen erheblichen Anteil des Steueraufkommens in unserem Land sorgen. Nun steht aber dieser Wirtschaftszweig an einer Weggabelung, an der sich entscheidet, ob die Branche das bleibt, was sie seit zwei Generationen war, Deutschlands wichtigster Industriezweig, oder ob sie jenen Weg geht, den bereits die Atomtechnologie, die Solarindustrie, die Magnetschwebetechnik oder der Schiffbau, um nur einige zu nennen, bereits genommen haben – den Weg ins Ausland. Im
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren im Livestream, es wurde angesprochen: Die Automobil- und die Automobilzulieferindustrie befindet sich in einem Transformationsprozess, der große Kraftanstrengungen erfordert. Ich denke, da sind sich alle Anwesenden hier in diesem Raum einig.
Technologieoffenheit, Regionalisierung und Marktwirtschaftlichkeit: Das sind unsere Leitlinien und das ist die Handschrift der CDU für eine gelungene Transformationsstrategie. Mit den hier gemachten Vorschlägen wollen wir die Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen beim Transformationsprozess unterstützen. Der Landtag will die Landesregierung beauftragen, eine Transformationsstrategie zu erarbeiten. Dafür werden klare Eckpunkte vorgegeben. Dazu gehört die Transformationsagentur als Anlauf- und Beratungsstelle. Sie soll alle relevanten Akteure an einen Tisch bringen: die Unternehmen, die Kammern, die Vertretung der Arbeitnehmer. Diese breite Beteiligung schafft Akzeptanz für den Anpassungsprozess. Ein weiterer Baustein sind die Transformationswerkstätten für den praxisnahen Wissenstransfer. Darüber hinaus sollen und wollen wir eine Qualifikations- und Fortbildungsoffensive
Sehr geehrte Damen und Herren, ein weiterer Aspekt, der uns wichtig war, ist die Regionalität im gemeinsamen Antrag. Deshalb steht auch die Unterstützung eines regionalen und wertschöpfungsorientierten Lieferantenclusters in unserem Programm. Wenn man die weltweiten Verwerfungen und Unsicherheiten in den Lieferketten und die damit verbundenen Preisentwicklungen bedenkt, die Handwerk und Industrie derzeit massiv beschäftigen, dann erkennt man, wie wichtig regionale Wertschöpfungsketten sind. All diese Maßnahmen sollen dabei helfen, dass die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie gestärkt aus dem Transformationsprozess hervorgeht und weiterhin ein wichtiger Innovationstreiber und auch Sicherer für Arbeitsplätze hier in Deutschland bleibt. Deshalb bitte ich um breite Zustimmung zu dem vorliegenden Antrag. Herzlichen Dank.
Ich komme zunächst zur Klammer zurück, zu dem Kulturkampf, der zurzeit auf vielen Ebenen politisch gegen das Automobil geführt wird. Da sind Fahrverbote in den Städten, Flottenziele, Emissionswerte, Fahrverbote über den Straßen. Das Bedauern der Vier, die jetzt hier diesen Antrag gemeinsam einbringen, finde ich ziemlich kurz gedacht oder fast fadenscheinig, denn auf allen Ebenen wirken Sie mit: in der EU, in der Bundesregierung und auch in der Landesregierung. Ich komme auch später noch auf den Verbrenner zurück, wie wichtig er für die Technologie der Mobilität dieses Landes und von Europa und damit auch für den Wohlstand unseres Landes ist.
Sie können doch weiterhin auf der Suche nach dem Kapitalismus in Ihrer Fraktion sein, jetzt lassen Sie mich doch mal unsere Ausführungen hier machen. Selbst Prof. Klaus Dörre hat darauf hingewiesen, dass auch die Mobilität einen Beitrag zur Dekarbonisierung leisten muss. Und genau darum geht es hier bei diesem Antrag: gemeinsam den Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen gestalten. Der Prozess der Ver
Sie sind im Europaparlament, Sie sind in den Landesparla menten, und den heutigen Zustand haben allein Sie zu verant worten. Stellen Sie sich also jetzt nicht hin und sagen, das Geld sei nicht da! Für dämliche Eidechsenumsiedlungen ha ben Sie 3 000 € pro Eidechse parat. Sie zerschlagen unsere Automobil- und Atomindustrie und schaffen die Arbeitsplät ze ins Ausland, und ohne Rücksicht auf Kosten treiben Sie uns in Ihrem Klima- und CO2-Wahn in Milliardenschulden, wenn nicht sogar in Billionen an Schulden hinein.