In etwa zwei Wochen werden wir auch die Hallen 4, 5 und 6 des Bremer Messezentrums zum Impfzentrum umbauen, allein in der Stadt Bremen könnten wir dann bis zu 17 000 Dosen Impfstoff täglich verimpfen und wenn wir einmal den Impfstoff in der Menge haben, dass wir diese Kapazität ausfahren können, dann reden wir tatsächlich nicht davon, dass wir bis zum Ende des Sommers das Durchimpfen hinbekommen haben, sondern dann reden wir davon, dass wir das im Sommer hinbekommen – immer vorausgesetzt, dass tatsächlich

Hier in Deutschland begnügt man sich damit, dass sich Jens Spahn und Ursula von der Leyen gegenseitig die Verantwortung zuschieben, und diese schieben wiederum die Verantwortung auf die Gesundheitsminister der Mitgliedsstaaten. Meine Damen und Herren, einzelne Staaten wie Tschechien scheren sogar aus und machen das nicht mehr mit und haben angekündigt, den russischen Impfstoff Sputnik V zu verimpfen, was die Slowakei im Übrigen wohl sogar schon macht.

Ich halte es für absolut richtig, dass die Gesundheitsministerin jetzt, wo sich abzeichnet, dass Impfstoffe auch für Kinder zur Verfügung stehen, zumindest einmal alle Vorbereitungen trifft, damit, wenn die Impfstoffe bei uns zugelassen werden, auch mit dem Impfen von Kindern begonnen werden kann. Ich vertraue sehr auf die bewährten Wege bei uns in Europa und hier in Deutschland. Wir werden keinen Impfstoff an Kinder verimpfen, der nicht auf Herz und Nieren geprüft ist, keinen Impfstoff, der nicht von der EMA für Kinder freigegeben ist, keinen Impfstoff, der nicht vom Paul-Ehrlich-Institut geprüft wurde, und schon gar keinen Impfstoff, für den es keine ausdrückliche Impfempfehlung der STIKO gibt.

Das heißt konkret, wir haben dort 15.000 Termine gemacht, und dies nur zwischen abends 22.00 Uhr und morgens 07.00 Uhr. Das ist ausgebucht bis 12. Mai, glaube ich. Danach beginnen dort die Zweitimpfungen, sodass wir dann erst wieder neu terminieren können. Im Impfzentrum und den mobilen Teams können wir täglich etwa 5.800 Impfungen durchführen. Hinzu kommen nun die Impfungen in den Arztpraxen. Das ist ein ganz wichtiger Faktor. Ich kann das gar nicht oft genug loben, weil wir dort den Patienten und den Arzt haben, die sich kennen, und viele Ängste abgebaut werden können. Ich will noch sagen, dass seit dem 22. März schon dieses Praxismodell „Impfen in den Arztpraxen“ gelaufen ist und wir jetzt mit 750 Ärztinnen und Ärzten in 500 Praxen auch weiter verimpfen. Es sind also sogar mehr als 450. Dort sind wir schon fleißig dabei.

Meine Damen und Herren, geradezu beschämend ist die geringe Geschwindigkeit, mit der die Impfungen in Deutschland durchgeführt werden. Dabei ist die Immunisierung der Bevölkerung mit den jetzt glücklicherweise zur Verfügung stehenden Impfstoffen der Königsweg heraus aus dem Lockdown und hin zu einem normalen Leben. Der internationale Vergleich zeigt, wo wir stehen. Während Spitzenreiter – Frau Wischhusen hat es eben angesprochen –, während Spitzenreiter Israel 92,5 Prozent, das aus der EU ausgetretene Großbritannien 32,3 Prozent und die USA 24,3 Prozent ihrer Bevölkerung zumindest einmal geimpft haben, sind es in Deutschland Stand 3. März 2021 gerade einmal acht Prozent. Für das Impfchaos verantwortlich ist nicht nur die verkorkste Beschaffungspolitik der EU, sondern auch die Behörden in Deutschland, die es nicht schaffen, den vorhandenen Impfstoff schnellstmöglich an die Impfzentren zu verteilen. Millionen Dosen liegen ungenutzt herum, anstatt sie an die Menschen zu verimpfen. Nun stellt sich heraus, dass offenbar auch zu wenige Schnelltests vorhanden sind, obwohl die nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch ein Kernstück der politischen Strategie zur Überwindung der Pandemie sein sollen. Vom viel zitierten Organisationstalent der Deutschen ist unter dieser politischen Führung nun wirklich nichts zu sehen.

Agentur, hierfür ein Vakzin freigegeben hat. Es handelt sich hierbei nicht um ein neues Mittel, sondern um das gleiche Mittel, das wir bereits jetzt verimpfen, nämlich das von BioNTech. Die Zulassung für diese Altersgruppe steht noch aus. Die Anzahl der 12- bis 18-Jährigen im Saarland, die es betrifft, beläuft sich der Statistik vom 31. Dezember zufolge auf 49.406 Personen. Hinzu kommen die Personen, die nicht im Saarland wohnen, aber hier zur Schule gehen. Deshalb sagt Christine Streichert-Clivot mir zu Recht, dass es mehr als 49.406 sind. Es sind circa 60.000 Personen. Bislang wurden aus dieser Gruppe der 16- bis 18-Jährigen - ich habe es mir gestern Abend einmal herausgeschrieben - bereits 1.264 geimpft. Viele Angehörige dieses Personenkreises, über den wir heute reden, sollen bis spätestens Ende August ein Angebot für die Erstimpfung bekommen. Wir haben keine Impfpflicht. Der mögliche beziehungsweise angestrebte Zeitraum für die Erstimpfungen könnte - so ist es der Wunsch aller Länder - zum Beispiel in den Sommermonaten liegen. Wir werden neben etablierten Informationskanälen auch verstärkt für diese Impfung der Jugendlichen werben. Das kann uns nicht verboten werden. Ich glaube zudem, dass es sinnvoll ist.

Natürlich kann man jetzt fordern, dass mehr Impfzentren eröffnet werden oder dass die Fahrt dorthin kostenlos sein soll. Entscheidend sind aber die Steigerung der Produktion und verlässliche Liefertermine. Nach wie vor gibt es da Probleme. Es muss doch etwas da sein, was man verimpfen kann, ansonsten ist die Diskussion drum herum relativ belanglos.

Ich will noch einmal sagen, deswegen setzen wir auf impfen, impfen, impfen! Und es ist schwierig, dass wir zum Anfang wenig Impfstoff haben. Ich hätte mir sehr gewünscht, dass auch Deutschland in der Lage ist, wie die USA oder wie Israel, viel schneller viel mehr Menschen zu impfen. Dann wären wir jetzt auch, was Öffnungsschritte angeht, weiter. Aber wir müssen mit dem, was wir haben, klarkommen. Und ich will eindeutig sagen, wenn in den Medien immer wieder der Eindruck entsteht, hier würden irgendwie Impfdosen rumstehen, das ist so nicht. Wir verimpfen das, was wir haben, und dafür sorgen der Gesundheitsminister und die Teams vor Ort in den Landkreisen. Wir haben es erreicht, vor allem die Alten- und Pflegeheime jetzt mit Impfungen abzusichern, und das sehen wir, kaum noch Erkrankungen, wenn, wenigstens keine schweren Verläufe und keine Todesfälle. Das ist ein Segen, und das zeigt, was Impfstoff bewirkt. Und deshalb müssen wir weiterimpfen. Das Impfen ist unser Weg aus der Pandemie. Und vielen Dank allen, die dabei vor Ort helfen!

Und dann? Als wir die Aktuelle Stunde einreichten, war die Situation die, dass das Verimpfen von AstraZeneca-Impfstoffen ausgesetzt wurde und der Impfgipfel abgesagt wurde, deswegen haben wir auch getitelt „keine Impfstoffe“, weil nicht ausreichend da war, und „kein Impfgipfel“. Der Impfgipfel wurde dann auch auf öffentlichen Druck hin nachgeholt, weil es viel zu besprechen gab und es viele Notwendigkeiten gab. Der AstraZenecaImpfstoff wurde wieder freigegeben mit Änderungen in den Empfehlungen, für welche Gruppen er verwendet werden kann. Trotzdem haben wir als Freie Demokraten entschieden: Diese Aktuelle

Innerhalb kürzester Zeit hatten wir erste Hinweise darauf, dass gehäuft Sinusthrombosen in einem möglichen Zusammenhang zu AstraZeneca-Impfungen stehen, eine Empfehlung des Paul-EhrlichInstitutes, den Impfstoff AstraZeneca nicht weiter zu verimpfen, dann einen durch das Bundesgesundheitsministerium vollzogenen Impfstopp und ein paar Tage später eine Beteiligung der EMA als

Am Sonntag ist im Messezentrum neben dem inzwischen etablierten Zentrum in der Halle 7 nun auch das neue, erweiterte Zentrum in den Hallen 4 und 5 an den Start gegangen. Wir sind Dank der tatkräftigen Hilfe und der guten Zusammenarbeit von Gesundheitsamt, Hilfsorganisationen und Wirtschaft hervorragend gerüstet, um wirklich alles, was wir an Impfstoffen von den Herstellern geliefert bekommen, sehr schnell, sehr zielgenau und auch vollständig verimpfen zu können. Meine Damen und Herren, das ist eine Statistik, auf die wird nicht so häufig geschaut, aber die können Sie sich auch beim RKI zu Gemüte führen. Auch was den Prozentsatz der Verimpfung der zugelieferten Impfdosen betrifft, rangiert Bremen ganz weit oben.

Wir brauchen die Geschlechterperspektive bei den Maßnahmen und eine Impfstrategie, die hält und die trägt, in der Herr Spahn seine Zusagen einhält und die Kommunen nicht das Nachsehen haben, wenn sie wie Bremen das größte Impfzentrum Deutschlands aufgebaut haben, das bald aufgrund des Lobbydrucks der Hausärztinnen und Hausärzte statt 15 000 möglicher Impfdosen nur noch 2 000 verimpfen kann. Wo es geht, wo es geboten ist, sind wir als Linksfraktion gewillt, so wie andere Länder auch, in Bremen eigene Akzente zu setzen. Die Notbremse wird gezogen werden, und in einer Woche verabschieden wir uns in eine hoffentlich geruhsame, sonnige und ruhige Osterpause. Ich wünsche Ihnen und uns allen schöne Feiertage. – Vielen Dank!

Gleichzeitig sind wir jetzt dabei, die großen Vertragspraxen zu beteiligen. Ich will deutlich machen, dass wir den Hausärzten den Impfstoff jetzt noch nicht geben, weil er noch immer priorisiert und nach wie vor schwierig zu verimpfen ist. Das muss man sagen. Der Impfstoff von Biontech muss noch immer aufgetaut werden und innerhalb von sechs Stunden verimpft sein. Aber wir wollen die Vertragspraxen zusätzlich nutzen und sie genauso als mobile Impfteams ausstatten, damit sie eine große Anzahl an Impfungen übernehmen.

Wir verimpfen zurzeit Astrazeneca. Viele wollen diesen Impfstoff nicht, sondern den BiontechImpfstoff, und sagen deshalb die Termine ab. Nun droht dieser Impfstoff irgendwann zu verfallen. Denken Sie, es wäre eine Lösung, dass diejenigen, die sich impfen lassen wollen, schneller Zugang zu einer Impfung bekommen? Ist es möglich, das im Land separat zu regeln?

Daher haben wir alle Möglichkeiten genutzt, um die Impfkampagne in den letzten Tagen und Wochen zu stabilisieren, hochzufahren und das Durchimpfen vor allen Dingen der älteren Bevölkerung zu beschleunigen. Inzwischen verimpfen wir jede Woche 180 000 Dosen. Wir sind, was die Alten- und Pflegeheime angeht, zu 100 % durch mit den Erstimpfungen, wir sind zu 90 % mit den Zweitimpfungen durch, und wir sind bei der Gruppe der Älteren - der Ü 80 - auf einem sehr guten Weg.

Nur sind wir - das wissen wir alle - von den Impfstofflieferungen abhängig. Wir können nicht mehr Impfstoff verimpfen, als wir bekommen. Das müssen Sie zur Kenntnis nehmen und dürfen uns hier nicht immer den Vorwurf machen, wir wären nur zu langsam und nicht in der Lage, das Ganze umzusetzen!

Sie haben sich in den letzten Wochen ordentlich weit aus dem Fenster gelehnt. Sie wollten diesen Impfstoff an Polizisten, Lehrer, Krankenhauspersonal usw. verimpfen. Sie haben im Vorfeld jede Kritik an den Impfstoffen, insbesondere an dem von AstraZeneca, immer wieder weggeredet.

Meine Damen und Herren, es gibt schon jetzt einen eklatanten Vertrauensverlust in diesen Impfstoff, und ich befürchte, dass dieser Impfstoff, gerade weil er einfach zu handhaben ist, weiter verimpft wird. Gerade von Ihnen höre ich immer wieder: In Hausärztepraxen können wir den Impfstoff verimpfen, den kann ich im Kühlschrank lagern und ohne Probleme dort abgeben. - Ich sehe aber gerade hier das Problem, dass wir eine Risikoabschätzung wegen dieses Vorteils möglicherweise nicht bis zum Ende durchführen. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Das wäre das Fatalste, was wir den Bürgern momentan antun können!

Wo leben wir denn? Das ist ein exzellenter Impfstoff. Wer ihn nicht will, der nimmt ihn halt nicht. Wir werden jetzt weitere Gruppen einbeziehen und bis Ende März den Engpass überwunden haben; so wurde es gestern noch mal beschrieben. Ab April steigen die Zahlen deutlich an. Das ist dann der Zeitpunkt, ab dem Hausärzte und Amtsärzte einbezogen werden. Denn sie wissen, wo sich die chronisch Kranken befinden. So haben wir die Chance, sehr schnell große Mengen an Impfstoff auch zu verimpfen.

Sie haben erst zu wenig Impfstoff bestellt und sind jetzt überhaupt nicht in der Lage, diesen Impfstoff zu verimpfen. Wie sagte es ein Journalist: Die einzige Leistung der Regierung war, dass sie wenigstens die Entwicklung des Impfstoffs nicht verhindert hat.

Man sollte den Menschen keine Angst machen. Man sollte auch Ärzte nicht in dieser Art und Weise bedrohen, die pragmatisch und unbürokratisch den übrigen Impfstoff, der einmal zubereitet, aber eben nicht mehr tiefgekühlt ist, verimpfen. Insbesondere weil der Impfstoff knapp ist, wäre es sträflich, ihn einfach zu verwerfen, dieses knappe Gut, das von der Regierung eben nicht in genügender Anzahl beschafft wurde, so unpfleglich zu behandeln.

Zum Impfen erst einmal eine gute Nachricht. Am Dienstag nach Ostern sind in meiner Praxis für uns drei Ärzte 90 Impfdosen angekommen, die wir schon weitgehend verimpft haben. Zugegeben, es ist nicht immer einfach, die Priorisierung streng einzuhalten, weil es nicht leicht ist, neben der normalen Arbeit die Menschen telefonisch zur Impfung einzuladen; aber wir bemühen uns. Doch für nächste Woche sind uns nur 15 Impfdosen pro Arzt versprochen worden. Das liegt wahrscheinlich daran, dass unsere Apotheke den Impfstoff, der bei ihr landet, sehr gerecht verteilt und nicht alle Ärzte in der ersten Phase bestellt haben. Aber letztendlich ist es so, dass wir den BioNTech-Impfstoff, der besonders behandelt werden muss, aufziehen und unseren Patienten verimpfen. Wenn wir AstraZeneca bekämen, dann würden wir auch den älteren Patienten über 60 ein Angebot machen und sie damit impfen. Viele Patienten sagen, sie möchten so schnell wie möglich und egal womit geimpft werden. Und das ist der Knackpunkt. Wir Hausärzte können das Impfen nur unterstützend vorantreiben – was wir wollen –, wenn genug Impfstoff da ist. Darauf warten wir, darauf hoffen wir, und wir hoffen, dass wir vielleicht im Mai oder spätestens im Juni in der Lage sind, jedem, der eine Impfung möchte, auch eine zu geben. – Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Land Niedersachsen ist abhängig davon, was uns der Bund an Impfstoffen gibt. Der Bund verhandelt zusammen mit der EU über die Impfstoffversorgung. Wir gehen davon aus, dass auch Johnson & Johnson ein wesentlicher Impfstoff ist, der in Zukunft auch in Niedersachsen eingesetzt wird. Wenn die EU die Beschaffung insofern organisiert hat, dann kriegen wir den Impfstoff auch in Niedersachsen. Aber wir sind selber als Land Niedersachsen natürlich nicht in die Impfstoffbeschaffung eingebunden, sondern wir freuen uns über jeden Impfstoff, der zugelassen ist und nach Niedersachsen kommt, damit wir ihn verimpfen können.

„Inzwischen verimpfen wir jede Woche 180 000 Dosen.“

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete, das ist ja eine Debatte, die sich in allen Bundesländern, auch in Niedersachsen, hartnäckig hält. Es heißt, wir würden Millionen von Impfdosen irgendwo herumliegen haben und nicht verimpfen. - Das ist nicht so. Daher will ich Ihre Zahlen auch gleich bewerten.

Beim Impfen – nur so viel – müssen wir schneller und besser werden. Das Impfen mit dem AstraZenecaImpfstoff auszusetzen, war aus meiner Sicht richtig. Wenn das Paul-Ehrlich-Institut eine solche Warnung ausspricht, kann die Politik nicht sagen: Das interessiert uns nicht. – Dann muss man dem auch folgen. Es ist aber gut, dass die Europäische Arzneimittelbehörde und auch das Paul-Ehrlich-Institut inzwischen empfehlen: Wenn wir die Bevölkerung warnen und auf Nebenwirkungen aufmerksam machen, kann man den Impfstoff weiter verimpfen. Es ist ein guter Impfstoff.

Sie müssen doch das Impfen auch handhaben. Das heißt: Wenn Sie in der Gruppe 1 oder 2 wären und sich jetzt über das Impfportal einen Impftermin holen würden, dann würden Sie den nicht für morgen bekommen, sondern wahrscheinlich für in drei Wochen, weil der Andrang so groß ist. Wir stellen nur Impftermine in das Impfportal für Impfstoff ein, den wir im Land haben. Denn wir können keine Impftermine mit Impfstoff anbieten, den wir nicht dahaben. Sonst müssten wir gegebenenfalls Termine absagen. Das kriegen wir nicht hin. Deswegen gibt es einen kleinen Gap in der Verimpfung, bis das, was im Zentrallager in den Niederlanden ankommt, in den Impfzentren verteilt ist und in den Arm eines Menschen kommt. Das braucht eine gewisse Zeit. Das ist kein Indiz dafür, dass wir Tausende Dosen nicht verimpfen. Es geht einfach um die Abwicklung, um die Organisation in 50 Impfzentren, da sich gerade 3 Millionen Menschen in den Prioritätengruppen 1 und 2 befinden. - Ich hoffe, es ist ein bisschen klarer geworden.

Heute bekommen wir eine Perspektive, ab welcher Woche denn die Hausärzte starten können. Das wird an irgendeinem Tag Mitte April der Fall sein. Dann wird es mit einer sehr kleinen Anzahl von Dosen beginnen und im April, Mai, Juni aufwachsen, sodass wir mit 11.000 Praxen im Land, die dann unmittelbar verimpfen werden, ein zweites starkes Standbein haben werden.

Wir verimpfen jede Impfdose, die nach Sachsen kommt, schnell, zügig und unmittelbar. Wie viele Impfdosen in den nächsten Wochen und Monaten zu uns kommen, liegt allerdings nicht in unserer Hand, sondern hat entscheidend mit den Produktionskapazitäten der Pharmaunternehmen zu tun. Es laufen eine Vielzahl von Bemühungen, um den Effekt zu beschleunigen, aber einen wirklichen Effekt des Impfens werden wir erst Ende Mai im Infektionsgeschehen sehen.

Das Einzige, was ich will, ist verimpfen. Deshalb sind wir jetzt schon bei der Drittimpfung, bei der Auffrischimpfung. Ich habe gesagt, wenn wir jetzt schon in die Alteneinrichtungen hineingehen, dann werden wir auch den Mitarbeitern die Erst-, Zweitund Drittimpfung anbieten. Ich habe keine STIKOEmpfehlung, sie wird aber kommen, und zwar noch in dieser Woche. Warum? Weil wir festgestellt haben, dass viele im medizinischen Bereich noch nicht geimpft sind. Auch dazu, Herr Lafontaine, hat jeder das Recht. Es hat aber auch jeder das Recht - wie Sie, zum Beispiel, und wie ich auch -, sich aus guten Gründen impfen zu lassen. Jetzt müssen aber auch alle anderen animiert werden, diese Impfung durchzuführen. Ansonsten muss man gewisse Kriterien einführen, welche ich jetzt nicht wiederholen will.

Um noch mehr Fahrt aufzunehmen, haben wir uns gestern darauf verständigt, dass die Hausarztpraxen den AstraZeneca-Impfstoff jetzt auch außerhalb der Priorisierung verimpfen können. Damit kein Missverständnis entsteht, natürlich sollen auch weiterhin diejenigen zunächst zum Zuge kommen, die das besonders nötig haben, für die ein größeres Risiko einer Coronaerkrankung anzunehmen ist. Wir wollen aber weg von den starren Vorgaben. Es können auch Menschen außerhalb der Priorisierung geimpft werden, wenn es keine vordringlichen Fälle, die geimpft werden müssen, gibt. Diese Flexibilisierung ist folgerichtig und sinnvoll, nachdem wir hier im Land allen über 60-Jährigen ja in den vergangenen Wochen und Tagen ein Impfangebot gemacht haben. Deshalb ist es genau richtig, diese begrenzte Flexibilisierung vorzunehmen. Das wird uns helfen, das Impftempo weiter zu beschleunigen.