Bundesländer, die sehr schnell geimpft, deren Impfzentren aufgemacht haben, haben nach drei, vier Tagen das Impfzentrum wieder geschlossen. Unser Ansatz war, durchgängig zu impfen, sowohl in den Krankenhäusern als auch mit den mobilen Impfteams und jetzt auch mit den Impfzentren, die wir eröffnen. Was bedeutet das nun? Das bedeutet, dass wir ab nächster Woche 100 Impfdosen pro Landkreis pro Tag für die Pflegeheime zur Verfügung haben. Daran sehen Sie, dass die Menge relativ gering ist, die wir dort verimpfen können.

Für die Impfzentren haben wir im Durchschnitt auch nur 100 Impfdosen pro Tag. Nun kann man sagen, dann verimpfen wir alles, was wir haben, an einem Tag, oder wir sagen, wir machen das systematisch und koordiniert. Das ist unser Weg, den wir gehen: dass wir systematisch und koordiniert impfen wollen, weil mir die Feuerwehrmänner, mit denen ich gesprochen habe, gesagt haben, dass die anderen Kollegen schon warten und fragen: Wie geht es dir? Ist das gut gewesen? Kann ich das vielleicht auch machen? Der Erste ist immer derjenige, den man dann fragen kann. Das heißt, das hat auch eine Initialwirkung.

Ich will an der Stelle sagen, ich gebe Ihnen ja recht, wenn Sie fragen, warum wir keinen runden Tischmachen. Herr Lafontaine, ich kann es Ihnen sagen: Ich habe keine Zeit. Ich habe einfach keine Zeit, noch zu runden Tischen einzuladen. Die Zeit fehlt und wir können nicht langfristig, wie Sie es vorgeschlagen haben, Planungen machen, weil an jedem Tag etwas anderes ist, vom Impfstoff angefangen bis hin zu den Buchungen und zu denjenigen, die in den Einrichtungen geimpft werden. Im Rahmen der Impfungen sind wir von der Verlässlichkeit der Produzenten abhängig. Aus dem Grund will ich gar nicht spekulieren, wie viel und welcher Stoff kommt. Wir wissen, dass wir jetzt schon mit Moderna im Saarland verimpfen können.

Aber auch darauf sind wir vorbereitet. Wir haben jetzt mit der Diskussion zumindest erreicht, dass noch mal viel mehr Fahrt in diese Sache gekommen ist, dass Deutschland hilft, ein zweites Produktionswerk für den BioNTech-Impfstoff flottzumachen. Und wir hoffen sehr, dass so schnell wie möglich noch mehr Impfstoff kommt, und bitten die Bevölkerung um Geduld. An Mecklenburg-Vorpommern liegt es nicht. Wir sind vorbereitet. Wir können den Impfstoff, den wir bekommen, auch schnell für die Bevölkerung, an der Bevölkerung verimpfen.

Als zweite Geschichte, haben wir ganz klar gesagt, die Pflegekräfte, die Ärzte, die Impfteams, und wenn nötig auch, wenn jetzt bei BioNTech teilweise dann die sechste Impfung, also die man aus diesem Impfstoff ziehen kann, wird auch dann verimpft an Rettungssanitäter und andere, um den Impfstoff nicht verfallen zu lassen, um ihn nicht wegzuschmeißen. Ich will Ihnen auch mal einen Preis nennen. Zwei Impfungen kosten alleine vom Präparat her 33 Euro. Das wäre doch verdammt blöde, wenn man das in den Mülleimer schmeißt, sondern man soll es dann verimpfen.

ob so ein Ranking sinnvoll ist, möchte ich ohnehin infrage stellen –: Warum liegen andere Länder bei der Impfquote der zeit – ich betone: derzeit – vor uns? Dafür gibt es einen kla ren Grund. In Baden-Württemberg halten wir nämlich von Be ginn an die Hälfte der Impfdosen konsequent zurück, wäh rend andere Länder einen größeren Teil des Impfstoffs sofort verimpfen.

Das wird so ge macht. Sie müssen zwei Schritte machen. Sie müssen den An teil der Bevölkerung in einem Landkreis nehmen. Was kön nen die Impfzentren verimpfen? Dann müssen Sie prüfen, welche Leistungsfähigkeit die Impfzentren haben und ob sie das auch machen können. Das ist der Punkt.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin zutiefst beeindruckt davon, in welch kurzer Zeit die Landrätinnen, Oberbürgermeisterinnen und Bürgermeisterinnen unseres Landes alles dafür getan haben, um Impfzentren aufzubauen und mobile Teams bereitzustellen, um die leider noch in großer Zahl fehlenden Impfdosen zu verimpfen. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle!

Was wir, denke ich, tun werden, ist, bei AstraZeneca auf Mengen zu kommen. Wir haben gestern mit unseren Impffachleuten entschieden, dass wir bei AstraZeneca keine Rücklagen bilden, sondern den Stoff voll verimpfen werden, weil die Zweitimpfung in einem Zeitraum von neun bis zwölf Wochen erfolgt. Die Ständige Impfkommission wird heute oder morgen entscheiden, welcher Zeitraum genommen wird. Wir denken, dass uns dieser lange Zeitraum zumindest bis zu den nächsten Lieferungen Deckung gibt, sodass wir nicht in Schwierigkeiten kommen, Impfungen nicht mit einer Zweitimpfung abschließen zu können.

Da kann man sagen, es sind noch einige Länder vor uns. Wir sind hinsichtlich der Erstimpfungen mittlerweile nur noch in einem mittleren Bereich, aber wir haben eines nicht gemacht, und das möchte ich hier noch einmal deutlich machen: Wir haben die 21 Tage strikt eingehalten und Rücklagen für die Zweitimpfung gebildet. Wir sind das sehr konservativ angegangen. Nachdem immer sehr vage war, was an Impfstoffmengen bei uns ankommt, haben wir die Rücklagen gebildet, damit wir nach 21 Tagen zumindest den BioNTechImpfstoff verimpfen können. Hinzu kommt, dass der volle Impfschutz erst erreicht wird, wenn nach der Zweitimpfung noch eine Woche gewartet wird. Wir wollten insbesondere der hochbetagten Gruppe, die wir jetzt geimpft haben, den besten Schutz ermöglichen. Das halten wir durch, und so werden wir es auch bei Moderna machen.

Bis heute haben wir im Saarland etwa 60.000 Dosen von BioNTech erhalten, 2.400 Dosen von Moderna und 4.800 Dosen von AstraZeneca. Das macht insgesamt 65.700 Dosen. Ich will Sie jetzt nicht mit Zahlen totschlagen, aber der Bundesminister hat auch gesagt, wir könnten irgendwann im April oder Mai in eine Situation kommen, in der wir ganz andere Schwierigkeiten haben, dass wir nämlich so viel Impfstoff bekommen, den wir noch verimpfen können, was wir mit Manpower und der Bewältigung der logistischen Herausforderung schaffen können. Wir erwarten bis Ende März deutliche Steigerungen der Liefermengen, von BioNTech zum Beispiel 82.000

dem Hausärzteverband den AstraZeneca-Impfstoff insgesamt in acht Hausarztpraxen verimpfen. Die Praxen sind ganz gleichmäßig im Saarland verteilt. Die aus diesem Modellprojekt gewonnenen Erkenntnisse können dann in die tägliche Arbeit der Arztpraxen beim Impfen einfließen. Ich bin deshalb sehr optimistisch. Durch die gerade vorgestellte Erhöhung der Lieferung werden wir auch die Impflisten aufstocken müssen. Wir müssen mehr Personal machen.

impfen. Heute Morgen können wir in der Zeitung Kommentare von Herrn Rissland und zwei weiteren Professoren lesen. Herr Lafontaine, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stelle genauso wie auch Sie fest, dass wir bei diesem Impfstoff ein Akzeptanzproblem haben. Dieses Problem sehe ich wie Sie. Sie haben eben gesagt, Sie seien nicht ganz gegen AZ, es sei besser als nichts. Das sehe ich auch so. Wir wollen es verimpfen, weil es zugelassen ist und weil wir glauben, dass es hilft. Ich habe gesagt, sollte es wirklich so sein, dass das PEI, das RKI und der Bund sich dagegen aussprechen, aus welchen Gründen auch immer, dann müssen wir es zurückziehen. Das wird aber nicht der Fall sein, denn die WHO hat schon eine ganz andere Meinung nach außen verkündet.

Der Ministerpräsident hat mir den Auftrag gegeben, dieses Thema heute Mittag in der Gesundheitsministerkonferenz auf die Tagesordnung zu bringen. Das habe ich getan. Weil es eben diese Akzeptanzprobleme überall gibt, woher auch immer sie kommen mögen, müssen sich alle 16 Bundesländer darum kümmern. Ich war nur so wütend, weil man doch zumindest anrufen und den Termin absagen kann, wenn man schon angeschrieben wird. Dann hätten wir nämlich andere Personen geimpft. Das ist nicht gut, das ist unsolidarisch. Es war ein Versuch, der aus welchen Gründen auch immer- wohl danebengegangen ist, aber ich sage Ihnen zu, dass ich es klären und Ihnen in der nächsten Debatte das Ergebnis vorstellen werde. Wenn ein Impfstoff gut ist, dann sollten wir ihn auch verimpfen können. - Ich danke Ihnen, auch für den guten Ton in dieser Debatte.

Mit der Konzentration auf besonders gefährdete Gruppen - insbesondere in den Alten- und Pflegeheimen und die über 80-Jährigen, aber auch das Personal in Krankenhäusern - haben wir die uns zur Verfügung stehenden Impfstoffe zielgerichtet und effizient eingesetzt. Lassen Sie mich ergänzen: Wir können nur das verimpfen, was wir haben. Daher ist die Impfstoffdarbietung derzeit mehr eine Mangelverwaltung als eine wirkliche Möglichkeit, auf alle Dinge gut einzugehen.

Anpassungen der Impfreihenfolge, die vom Bund beschlossen werden, so wie zuletzt für das Personal von Kindertagesbetreuung, Grund- und Förderschulen, setzt das Land Niedersachsen zügig um. Wir erwarten in den nächsten Wochen einen deutlichen Anstieg der Zahl der zur Verfügung stehenden Impfdosen, und wir werden die uns zur Verfügung stehenden Impfdosen so schnell wie irgend möglich verimpfen. Da können Sie sicher sein.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete, in Niedersachsen sind keine Impfdosen vernichtet worden. Wir verimpfen alles, was geht.

verimpfen wäre. Wie soll man das jemandem erklären?

Dritter Punkt: Impfen. Natürlich ist die Impfung der beste Weg aus der Krise. Aber was es nicht gibt, kann ich im Augenblick auch nicht verimpfen. Nordrhein-Westfalen ist bei dem Thema „Impfen“ leider nach wie vor ziemlich weit abgeschlagen – übrigens auch bei dem Thema „Reserve für die Zweitimpfung“.

stoff, den die Erzieherinnen und Erzieher bekommen, dürfen wir Stand jetzt auch gar nicht an die Älteren verimpfen. Daher ist es nur sinnvoll und im Sinne der Gesellschaft, jetzt bereits mit den anderen sensiblen Zielgruppen anzufangen. Ich weiß aber, es gibt da eine Unsicherheit, deshalb möchte ich das hier klarstellen: Unsere weitere Impfpriorität gilt den vulnerablen Gruppen in unserer Gesellschaft und besonders den Älteren.

[Tim-Christopher Zeelen (CDU): Die kann doch gar keiner verimpfen, und schon gar nicht Frau Kalayci!]

Berlin ist in der Lage, hat der Präsident des Berliner DRK, Kollege Gesundheitssenator a. D. Mario Czaja gesagt, 20 400 Dosen am Tag zu verimpfen. Natürlich gibt es danach ein Klein-Klein vom gesundheitspolitischen Sprecher – da hat die Einladung nicht funktioniert oder sonst was.

denn genügend Impfstoff vorhanden ist, auch den zu verimpfen.

Nun kommt noch der Einwand hinzu, dass es eine geplante Umverteilung des Impfstoffs geben soll. So soll geplant sein, dass nur sie und nicht die Impfzentren den Impfstoff von AstraZeneca verimpfen können. Der Aufwand für die Praxen wird dann möglicherweise erhöht, denn in den vergangenen Wochen und Monaten sind viele Fragen rund um den Impfstoff entstanden. Die Menschen sind verunsichert und rufen natürlich bei ihren Hausärzten an, was ich gut nachvollziehen kann, denn wer, wenn nicht der Hausarzt, genießt das Vertrauen seiner Patient*innen. Ich glaube, im weiteren Verfahren ist es

Der Gedanke war, diese Gruppe als erstes zu impfen. Aber uns war klar - deswegen sage ich, es ist keine Frage von richtig oder falsch -, dass diese Gruppe diejenige ist, die nicht mobil ist. Das sind diejenigen, die nicht dazu beitragen, dass sich das Virus ständig verbreitet. Es sind vielmehr die Jüngeren. Wenn man jetzt eine zusätzliche Charge bekommt, kann man zumindest darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, auch die Jüngeren schneller zu impfen, um die Pandemie einzudämmen. Aber wir haben das abgewogen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir diese 80.000 Dosen in das normale System hineingeben. Wir halten uns weiter an diese Priorisierung der Ständigen Impfkommission und werden dadurch schneller die gesamte Bevölkerung impfen oder ihr zumindest ein Impfangebot machen können. Das hat unser Ministerpräsident heute gesagt. Ich sage vielen Dank, lieber Tobias, dass wir überhaupt die Chance haben, über diese 80.000 Dosen zu diskutieren und sie verimpfen zu können. Vielen Dank!

Ich persönlich habe mir die Frage gestellt, wie wir es zu diesem Zeitpunkt, an dem es für einige immer noch Leben oder Tod bedeutet, begründen können, die weiteren Impfdosen alleine nur nach diesem Gesichtspunkt zu verimpfen, während man vielen anderen - die Härtefallkommission beschäftigt sich nahezu jeden Tag damit - sagen muss - Krebspatienten, Leuten, die in der Chemotherapie sind oder die ansonsten in irgendeiner Form besonders gefährdet sind -, dass sie davon nichts abbekommen können. Werden wir es schaffen, diese Argumentation durchzuhalten oder nicht? Und wird es als ethisch richtig oder ethisch falsch verstanden werden? Ich bin der Auffassung, da wir neben dem Impfen zur Kontrolle insbesondere in den mobilen Gruppen das Testen haben, kann die Abwägung dahingehend erfolgen, dass diese 80.000 Impfdosen nach den Regeln der Ständigen Impfkommission weiter verimpft werden und nicht dem Prinzip der Mobilität folgen. Dort müssen wir aber viel stringenter das Prinzip des Testens anwenden, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Sie haben ja heute Morgen selbst zu Recht gefordert, dass wir zum Beispiel die Menge, die wir jetzt zusätzlich bekommen haben, nicht nach dem Vorschlag, den der Stab erarbeitet hatte, verteilen, sondern dass wir das in einen Topf reingeben und nach den Vorgaben der STIKO verimpfen. Insoweit sind wir dankbar, dass wir ab dem 01. April mit dem Impfstoff, den wir haben, in den Arztpraxen loslegen können, mit 700 Ärzten in 450 Praxen, die nach draußen gehen, die dann auch, liebe Frau Schramm, diejenigen impfen, die zu Hause sind, die dringend auf eine Impfung warten, also ältere Menschen. Ich bin mir ganz sicher, dass das unsere Ärzteteams, unsere 700 Ärzte, hervorragend machen werden. Wir hoffen, dass wir, und das ist unser Ziel, wie alle Länder auch, ab 01. April die Termine vergeben können und etwa ab dem 13. April mit der Impfung anfangen können. Ich bin mir ganz sicher, dass alle Ärzte, die zugesagt haben, das sehr ordentlich, sehr gewissenhaft mit ihren Patienten leisten können.

erlauben. Ich schätze die Arbeit der oben Genannten sehr, aber ich möchte noch mal auf die Problematik hinweisen. Die Empfehlung, AstraZeneca an unter 60-Jährigen nicht zu verimpfen, aber gleichzeitig jungen Frauen der Hilfsorganisationen und Wehren ein solch freiwilliges Angebot zu machen, halte ich für nicht richtig, da der Impfstoff für sie nicht empfohlen wird. Deshalb bin ich froh und hoffe, dass diese regulär bald in Gruppe 3 geimpft werden können.

Der zweite Punkt betrifft die Aussage, dass die Ärzte jetzt AstraZeneca kriegen. Ich werde es nicht zulassen, dass wir einen Krieg führen zwischen Landesregierung und Ärzteschaft. Wir brauchen uns gegenseitig, wir brauchen jeden einzelnen Arzt, wir brauchen jede Arztpraxis, die uns dabei hilft, die Bevölkerung durchzuimpfen. Deshalb sind nicht die Landesregierungen - auch nicht die saarländische Landesregierung -, für die Logistik, die Impfstrategie und die Verteilung des Impfstoffes in die 450 Arztpraxen zuständig, wo wir über 700 Ärzte haben, die bereit sind zu verimpfen, sondern es ist die Bundes-KV. Die Bundes-KV hat gesagt, ich sage es mit meinen Worten, wir werden auch AstraZeneca in die Arztpraxen geben, damit dort der behandelnde Arzt seine Patienten aufklären kann, ihnen das je nach Konstellation empfehlen kann oder aber auch nicht. Ansonsten wird dieser Impfstoff von den Ärzten am besten verimpft, weil er am besten zu lagern ist. Bei BioNTech ist das Problem, dass man eine Kühlung von etwa -70 Grad braucht. Wenn wir den Impfstoff in die Arztpraxen geben, dann muss dieser sofort geimpft werden, fünf oder sechs Dosen. Der Impfstoff kann nicht mehr lang aufgehoben werden, sondern kann höchstens fünf Tage im Kühlschrank gelagert werden.

Ich komme noch einmal auf das Impfen zurück: auch hier ein Kraftakt. Über 245.000 Erstimpfungen sind durchgeführt. Ich bin gar nicht so verrückt darauf, immer zu sagen, wir sind die Ersten. Nein, wir wollen die Leute impfen, wir wollen durchkommen. Wir wollen jeden Einzelnen, der impfwillig ist, in diesem Land impfen. Da sind wir ja alle ganz nahe beisammen. Wir liegen zwar im Ländervergleich sehr gut, aber ich glaube, dass noch mehr geimpft werden muss. Dazu brauchen wir Impfstoff. Das ist richtig. Wir brauchen den Impfstoff. Heute Morgen hat mir die Härtefallkommission eine Empfehlung abgegeben, dass wir den Impfstoff, den wir haben, sofort verimpfen.

In etwa zwei Wochen werden wir auch die Hallen 4, 5 und 6 des Bremer Messezentrums zum Impfzentrum umbauen, allein in der Stadt Bremen könnten wir dann bis zu 17 000 Dosen Impfstoff täglich verimpfen und wenn wir einmal den Impfstoff in der Menge haben, dass wir diese Kapazität ausfahren können, dann reden wir tatsächlich nicht davon, dass wir bis zum Ende des Sommers das Durchimpfen hinbekommen haben, sondern dann reden wir davon, dass wir das im Sommer hinbekommen – immer vorausgesetzt, dass tatsächlich