Damit komme ich zu den Erläuterungen des Stimmzettels. Sie erhalten fünf Stimmzettel, auf denen jeweils ein Wahlvorschlag steht. Auf jedem dieser Stimmzettel können Sie einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Die Abgabe von mehr als einer Stimme pro Stimmzettel oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels.
Für die Wahlhilfe eingeteilt sind Frau Abgeordnete Croll, Herr Abgeordneter Gerhardt und Herr Abgeordneter Thomas.
Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden mit der Schriftführung beauftragten Abgeordneten, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schaumann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Thomas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Haseloff, Daniel; Häußer, Denis; Heber, Claudia; Henkel, Martin; Herzog, Matthias; Hey, Matthias; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Hoffmann, Thomas; Hoffmeister, Dirk; Hupach, Sigrid; Hutschenreuther, Ralph; Jankowski, Denny; Jary, Ulrike; Kästner, Alexander; Kießling, Olaf; Kobelt, Roberto; Dr. König, Thadäus; König-Preuss, Katharina; Kowalleck, Maik; Kramer, Marcel; Krell, Uwe; Kummer, Tilo; Küntzel, Sven.
Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maier, Georg; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Möller, Stefan; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Ramelow, Bodo; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schenk, Katharina; Schlösser, Sascha; Schubert, Andreas; Schütz, Steffen; Schweinsburg, Martina; Stark, Linda; Steinbrück, Stephan; Tasch, Christina; Thomas, Jens; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Treutler, Jürgen; Urbach, Jonas; Urban, Cornelia; Voigt, Mario; Waßmann, Niklas; Weißkopf, Wolfgang; Wirsing, Anke; Wogawa, Stefan; Wolf, Katja; Worm, Henry; Zippel, Christoph.
Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferin und die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen.
Sehr geehrte Abgeordnete, ich gebe die Wahlergebnisse bekannt. Die Reihenfolge der Bekanntgabe erfolgt unter Beachtung der Stärke der Fraktionen.
Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 85, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag der AfD entfallen 60 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 2 Enthaltungen. Damit ist die Zweidrittelmehrheit erreicht. Ich gratuliere den gewählten Abgeordneten Nehmen Sie die Wahl an?
Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: Abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 85, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU entfallen 54 Jastimmen, 31 Neinstimmen, Enthaltungen keine. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.
Der Wahlvorschlag der Fraktion des BSW: Abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 85, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der BSW entfallen 51 Jastimmen, 33 Neinstimmen, 1 Enthaltung. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.
Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke: Abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 85, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke entfallen 46 Jastimmen, 38 Neinstimmen, 1 Enthaltung. Damit
Der Wahlvorschlag der Fraktion der SPD: Abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 84, ungültige Stimmen 1. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der SPD entfallen 49 Jastimmen, 35 Neinstimmen, Enthaltungen keine. Damit ist die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht.
Nachdem die Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU, des BSW, Die Linke und der SPD nicht die Zweidrittelmehrheit erreicht haben, stelle ich die Frage, ob die Wahlwiederholungen durchgeführt werden sollen. Diese Frage wird heute verneint. Damit schließe ich den TOP.
Gemäß Artikel 57 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Thüringen in Verbindung im § 1 Abs. 4 und § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages wählt der Landtag aus seiner Mitte die Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten in besonderen Wahlgängen für die Dauer der Wahlperiode. Im Ergebnis dieser Wahlen und der Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Landtages sollen alle Fraktionen im Vorstand des Landtags vertreten sein.
Die Wahlen werden ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Vorgeschlagen wird Herr Abgeordneter Jörg Prophet.
Sie erhalten einen Stimmzettel, auf mit dem Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen können. Die Abgabe von mehr als einer Stimme oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des Stimmzettels.
Für die Wahlhilfe eingeteilt sind Frau Abgeordnete Croll, Herr Abgeordneter Gerhardt und Herr Abgeordneter Thomas.
Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden mit der Schriftführung beauftragten Abgeordneten, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schaumann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Thomas; Große-Röthig,
Ulrike; Güngör, Lena Saniye; Hande, Ronald; Haseloff, Daniel; Häußer, Denis; Heber, Claudia; Henkel, Martin; Herzog, Matthias; Hey, Matthias; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Hoffmann, Thomas; Hoffmeister, Dirk; Hupach, Sigrid; Hutschenreuther, Ralph; Jankowski, Denny; Jary, Ulrike; Kästner Alexander; Kießling, Olaf; Kobelt, Roberto; Dr. König, Thadäus; König-Preuss, Katharina; Kowalleck, Maik; Kramer, Marcel; Krell, Uwe; Kummer, Tilo; Küntzel, Sven;
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Maier, Georg; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Möller, Stefan; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Ramelow, Bodo; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, Christian; Schard, Stefan; Schenk, Katharina; Schlösser, Sascha; Schubert, Andreas; Schütz, Steffen; Schweinsburg, Martina; Stark, Linda; Steinbrück, Stephan; Tasch, Christina; Thomas, Jens; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Treutler, Jürgen; Urbach, Jonas; Urban, Dr. Cornelia; Voigt, Prof. Dr. Mario; Waßmann, Niklas; Weißkopf, Dr. Wolfgang; Wirsing, Anke; Wogawa, Dr. Stefan; Wolf, Katja; Worm, Henry; Zippel, Christoph.
Ich frage noch einmal: Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen.
Ich gebe das Wahlergebnis bekannt. Abgegebene Stimmzettel 80, gültige Stimmzettel 80, ungültige Stimmzettel 0. Auf den Wahlvorschlag entfallen 35 Jastimmen, 41 Neinstimmen, 4 Enthaltungen. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht.
Nachdem der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht hat, frage ich die vorschlagende Fraktion, ob sie eine Wiederholung der Wahl mit demselben Wahlbewerber wünscht. Diese Frage wird heute verneint. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt.
Es gibt einen Antrag der Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Frau Jary. Sie hat einen Antrag zur Tagesordnung gestellt, und zwar den Tagesordnungspunkt 2 auf morgen nach dem Tagesordnungspunkt 18 zu verschieben. Ich würde das abstimmen. Es gibt eine Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Braga.
Können sich die Parlamentarischen Geschäftsführer kurz mit Ihnen beraten, bevor wir darüber abstimmen?
Jetzt würde ich über diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie also dafür sind, dass der Tagesordnungspunkt 2 morgen nach dem Tagesordnungspunkt 18 behandelt wird, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe die Jastimmen der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Damit ist der Antrag angenommen. Vielen Dank.
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Wahlprüfungsausschusses Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/301 -
Aufgrund der Vorgaben in § 55 Abs. 2 des Thüringer Landeswahlgesetzes in Verbindung mit § 82 der Geschäftsordnung hat der Landtag in seiner am 28. September 2024 fortgesetzten 1. Sitzung sieben ordentliche und sieben stellvertretende Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Frau Abgeordnete Beate Meißner, die damals als stellvertretendes Mitglied gewählt wurde, gehört dem Wahlprüfungsausschuss nicht mehr an.
Da das Wahlverfahren im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt ist, findet die Geschäftsordnung Anwendung. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht.