Protocol of the Session on December 13, 2024

(Beifall BSW, Die Linke, SPD)

Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich bei meiner Vorgängerin und bei ihrer Staatssekretärin und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des TMASGFF für ihre engagierte Arbeit unter höchster Belastung zu bedanken. Keiner von ihnen hatte eine Generalprobe. Und ich finde es verfehlt, dass Sie diesen Menschen, auf deren Rücken, hier einen Bärendienst erweisen. Die nächste Pandemie wird kommen und auch Sie werden von der Solidarität dieser Menschen profitieren. Danke.

(Beifall BSW, Die Linke, SPD)

debeiträge seitens der AfD angehört haben, zumin- dest noch mal einen Aufruf zur Grippeschutzimpfung wahrnehmen. Denn auch da geht es darum, nicht nur die Infektion und das Risiko für sich selbst zu verringern, sondern auch solidarisch für die Gesamtbevölkerung und für all diejenigen, für die selbst eine reguläre Grippe, eine leichte Grippe schwere gesundheitliche Folgen haben kann.

(Beifall Die Linke, SPD)

Deswegen an all diejenigen, die keine Angst vorm Impfen haben: Lassen Sie sich gern impfen! An all diejenigen, die berechtigte Ängste vor Impfungen haben: Reden Sie vielleicht einfach mit wissenschaftlichen Expertinnen und Experten, reden Sie mit Ihrem medizinischen Fachpersonal und tun Sie sich selbst den Seelenfrieden an und sparen Sie sich AfD-Anträge zum Thema. Vielen Dank.

(Beifall BSW, Die Linke, SPD)

(Unruhe AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Gibt es den Wunsch der Landesregierung nach einer Wortmeldung zum Antrag? Ich schaue mal in die Runde. Das ist der Fall. Frau Ministerin Schenk wünscht zu sprechen.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, eigentlich kann man nach der Rede gar nicht mehr viel ergänzen. Ich will es aber trotzdem tun, weil ich bei all diesen Anträgen auch immer denke, wie sich das wohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kommunalen Verwaltungen, in meinem Haus und an den vielen Orten in Gesundheitsämtern anfühlt, wenn das Thema „Corona“ eigentlich nur für eine Sache genutzt wird, nämlich Falschinformationen zu verbreiten und Schuldzuweisungen zu machen.

Ich finde, eine echte Aufarbeitung könnte gelingen, wenn man einen Untersuchungsausschuss oder eine Diskussion über Impfen dazu nutzt, sich zu fragen: Was machen wir in einer neuen, in einer kommenden Pandemie? Jeder, der wissenschaftliche Erkenntnisse ernst nimmt, weiß, dass es eine neue Pandemiesituation geben kann und geben wird. Ich denke, wenn wir hier über Impfungen und Ähnliches sprechen, sollten wir alle gemeinsam – und das hat der Abgeordnete Zippel vorhin ausgeführt – Interesse daran haben, dass Menschen, die sowieso gesundheitlich angeschlagen sind, krank sind, alte Menschen, nicht das Gefühl haben müssen,

Ich danke der Ministerin für die Stellungnahme der Landesregierung. Ich habe während der Redebeiträge keinerlei Wünsche nach einer Überweisung an einen Ausschuss gehört. Ist das von der Seite der Antragsteller der Fall?

(Zuruf Abg. Cotta, AfD: Kein Ausschuss!)

Nein. Dann stimmen wir direkt über den Antrag der AfD ab. Wir stimmen also ab über den Antrag „Sofortiger Stopp der sogenannten Corona-Impfungen – Gesundheit der Thüringer Bevölkerung schützen“, Drucksache 8/136. Wer für den Antrag stimmen will, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Ich sehe die Abgeordneten der Fraktion der AfD. Wer gegen den Antrag stimmen will, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Ich sehe die Abgeordneten der Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag abgelehnt und wir können Tagesordnungspunkt 9 schließen.

Erlauben Sie mir noch einen Hinweis: Die nächsten planmäßigen Plenarsitzungen finden am 29., 30. und 31. Januar statt. Es ist also noch zu früh, sich ein gesundes neues Jahr zu wünschen, aber nicht zu früh, um sich schon mal ein schönes Weihnachtsfest zu wünschen.

Noch ein Hinweis: Der Ältestenrat trifft sich in 5 Minuten zu einer Sitzung im Sitzungssaal F 101.

Ich bedanke mich und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und ein schönes Wochenende. Danke.

Ende: 17.05 Uhr