Jeder Mensch kommt ständig mit unterschiedlichsten Bakterien in Kontakt, vor allem durch direkte Berührung oder über eine Tröpfchenübertragung. Das Immunsystem eines gesunden Menschen wehrt Erreger ab, ohne dass es dieser bemerkt. Gefährlich können Erreger aber dann werden, wenn das körpereigene Abwehrsystem durch operative Eingriffe oder chronische Erkrankungen ge
schwächt ist. Deshalb kommen ernsthafte Infektionen vor allem auch in Krankenhäusern vor. Sowohl durch Kontakt mit Besuchern und dem Krankenhauspersonal als auch durch Gegenstände im Krankenhaus können Erreger in den Körper gelangen und dort eine Infektion auslösen.
Multiresistente Erreger stellen vor allem deswegen ein großes Problem bei der Behandlung betroffener Patienten dar, weil sie eine heterogene Gruppe von Bakterien sind, gegen die viele Antibiotika bereits nicht mehr wirksam sind. Somit stehen unter Umständen nur noch wenige Reserveantibiotika zur Verfügung, oftmals mit ungünstigen Nebenwirkungsprofilen. Begünstigt wird die Entstehung der Resistenzen durch den missbräuchlichen Einsatz von Antibiotika beim Menschen, zum Beispiel dem Einsatz bei viralen Infektionen, durch falsche Dosierung oder einen falschen Einnahmezeitraum und durch den riskanten Einsatz in der Nutztierhaltung, hier sei beispielhaft auf den anhaltenden extensiven Einsatz von Reserveantibiotika in der Geflügelmast hingewiesen.
Patientensicherheit, meine Damen und Herren, ist nicht nur ein Istzustand, sondern vielmehr die Fähigkeit einer medizinischen Einrichtung zur steten Verbesserung und Innovation. Sie ist nicht nur in einer einzigen Anstrengung herstellbar, sondern muss im Zuge eines lebenslangen Lernens am Arbeitsplatz, in Fort- und Weiterbildung immer wieder weiterentwickelt und dem wissenschaftlichen Fortschritt angepasst werden. Die Kollegen leisten schon heute eine hervorragende Arbeit im Umgang mit multiresistenten Erregern und arbeiten gewissenhaft und mit Beharrlichkeit stets daran, Behandlungsfehler zu reduzieren und die Sicherheit ihrer Patienten zu stärken. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um an dieser Stelle dem medizinischen Fachpersonal in unserem Land meinen Dank für ihren täglichen Einsatz auszusprechen.
Der Dank gilt explizit auch denjenigen Mitwirkenden, die sich in den regionalen MRE-Netzwerken in Thüringen engagieren. Mit großer Ausdauer bieten sie persönliche Beratungen, Informationsmaterialien und Fortbildungsveranstaltungen für betroffene Angehörige sowie medizinische Einrichtungen an und liefern aktuelle Informationen zu multiresistenten Erregern. Wünschenswert wäre es, wenn ein solches Netzwerk in allen Regionen Thüringens eingerichtet würde. Hierzu bedarf es jedoch der finanziellen und personellen Unterstützung. Diese Aufgabe kann nicht auch noch ehrenamtlich abgedeckt werden. Darüber hinaus – das haben Gespräche mit Akteuren des Gesundheitswesens gezeigt – ist es zur Optimierung der Verfahrensabläu
fe, zur Koordinierung der Maßnahmen und effizienten Erstellung von Infomaterial notwendig, eine sowohl personell als auch finanziell auskömmlich ausgestattete zentrale Anlaufstelle auf Landesebene einzurichten. Im Sinne der Betroffenen und im Interesse der Patienten fordert die AfD die Landesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den Akteuren des Gesundheitswesens ein überregionales, effektiv funktionierendes Netzwerk zur Infektionsprävention gegen und im Umgang mit multiresistenten Erregern auf Landesebene zu schaffen.
Liebe Kollegen Abgeordnete, ich möchte ausdrücklich um Ihre Zustimmung zu unserem Antrag und um Ihre Unterstützung in diesem wichtigen Anliegen werben. Vielen Dank. Eine Ausschussüberweisung wird nicht beantragt.
Danke, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als erster Redner hat Abgeordneter Zippel, CDU-Fraktion, das Wort.
Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank für die Einbringung dieses Antrags. Aber ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dieser Antrag wirkt auf mich, als ob man ein beliebiges Aufregerthema – hier Beispiel Krankenhauskeime – einfach genommen und mit heißer Nadel einen Antrag gestrickt hat, weitgehend unbeeindruckt von den Fakten. Denn wenn wir uns das mal ganz in Ruhe anschauen – das können wir ganz kurz und knapp machen: Was sind denn die Fakten? Der Punkt 1 Ihres Antrags lautet – Sie haben es selbst noch mal vorgelesen –: ein MRENetzwerk auf Landesebene schaffen. Das klingt gut. Es gibt nur einen großen Haken dabei: Das gibt es schon.
Und es funktioniert auch noch gut. Ich verstehe diesen Antrag nicht. Deswegen die heiße Nadel und deswegen ist mir vollkommen unklar, was dieser Antrag soll.
Der Punkt 2 Ihres Antrags: regionale MRE-Netzwerke im Landkreis und in kreisfreien Städten schaffen. Jetzt stellen Sie sich vor, die gibt es auch schon. Ist das nicht verrückt? Deswegen, muss ich ganz ehrlich sagen, ist mir der gesamte Umfang Ihres Antrags vollkommen fragwürdig. Die Netzwerke sind nämlich nach § 13 der Thüringer Hygieneverordnung sogar vorgeschrieben. Wir müssen diesen
Antrag gar nicht anfassen. Die sind vorgeschrieben. An dieser Stelle müssen Sie mir mal wirklich auf die Sprünge helfen, weil einige Sätze von der Webseite des Landesamts für Verbraucherschutz, wo nämlich das Thüringer MRE-Netzwerk erklärt wird, sogar wortwörtlich in Ihrem Antrag auftauchen. Das heißt, Sie wissen also, dass es dieses Netzwerk gibt.
Und dann fordern Sie trotzdem das Einrichten dieser Netzwerke. Also entschuldigen Sie bitte, das erschließt sich dem geneigten Leser Ihres Antrags nicht mehr. Vielleicht können Sie es ja noch mal erläutern.
Wenn das der Vorgeschmack auf die nächsten Monate der Arbeit der AfD-Fraktion ist, dann bin ich tatsächlich nicht wirklich beeindruckt. Sie haben doch jetzt so viele Abgeordnete und Mitarbeiter, da sollten schon bessere Anträge herauskommen. Ich halte fest: Es geht Ihnen nicht um die Patientensicherheit.
Worum es Ihnen geht, das weiß ich nicht. Vielleicht erklären Sie es doch noch. Für meine Fraktion kann ich jedenfalls sagen: Solche Spaßanträge – was anderes ist es nicht – überweisen wir sicherlich nicht an den Ausschuss. Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter. Als nächster Redner hat Abgeordneter Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, eigentlich brauche ich den Worten von meinem Kollegen Herrn Zippel nichts mehr hinzuzufügen. Ähnliches habe ich hier auch vorliegen. Es ist schade, dass wir unsere so wertvolle Zeit des parlamentarischen Disputs immer wieder mit Anträgen der AfD – ja, an der Stelle tatsächlich – verplempern müssen, und ich werde nicht wiederholen, was mein Kollege schon ausgeführt hat. Es gibt dieses Netzwerk. Es gibt diesen Auftrag. Es wird gearbeitet, und wir werden damit auch weitermachen. Wir werden dem Antrag nicht zustimmen. Vielen Dank.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, werter Herr Präsident! Lieber Herr Dr. Lauerwald, in den fachpolitischen Debatten habe ich Sie immer als einen engagierten, couragierten und auch versierten – wir haben nicht immer eine Meinung, das muss auch nicht sein – Kollegen kennengelernt. Deswegen wundert mich tatsächlich ein Stück weit der Antrag, den Sie heute hier vorgelegt haben. Ja, es ist ein großes Problem im Gesundheitswesen: eingeschränkte Therapiemöglichkeiten bei MRE-Infizierten, verzögerte Genesung – großes individualmedizinisches und eben auch gesundheitspolitisches Problem. Das wissen wir alle. Das kennen wir alle.
Mich wundert aber, dass Sie nicht einmal darauf eingegangen sind, dass diese Fragestellungen zumindest strukturell – und das ist ja die Anforderung, die aus Ihrem Antrag hervorgeht – schon erfüllt sind. Sie machen eben auch keinen einzigen Vorschlag, was denn die gesundheitspolitische Richtung sein könnte, wie Gesundheitspolitik hier mit weiteren Maßnahmen unterstützend wirken könnte. Das wird durchaus breit diskutiert. Ich sage mal zwei, drei Dinge: Informationskampagnen, Anschubfinanzierung von Ausbildungsmöglichkeiten für Tierärzte und Ärzte in der Infektionsmedizin, Förderfähigkeit des Baus von Einzelzimmern aus Infektionsschutzgründen in Krankenhäusern, Anschubfinanzierung zur Etablierung von infektionsmedizinischen Einheiten in den Kliniken. Das ist was Konkretes, darüber könnte man diskutieren. Ich schließe mich meinem Vorredner an. Dieser Antrag – mir fehlt tatsächlich Sinn und Inhalt. Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter. Als nächster Redner hat Abgeordneter Plötner, Fraktion Die Linke, das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss mich in der Tat den kritischen Bemerkungen meiner Vorrednerinnen und Vorredner anschließen –
ach, es waren nur Vorredner, pardon, Frau Kollegin Henfling – und verweise auf die Thüringer medizinische Hygieneverordnung, den benannten § 13 Abs. 2.
Ich möchte auf die Behauptung, es sei nicht finanziert, die hier von Herrn Dr. Lauerwald in den Raum gerufen wurde, eingehen. Das stimmt nicht. Im Mehrbelastungsausgleich ist genau für diese wichtige Aufgabe Geld vorgesehen, 340.000 Euro per anno für die gesamten Regionen und Netzwerke.
Ich möchte gern noch ganz kurz auf einen anderen Punkt eingehen, den ich in dem Zusammenhang sehen muss, weil das Netzwerk existiert. Trotzdem sollte man auch noch präventiv in dem Bereich tätig werden. Ich möchte den besonderen Umgang mit Antibiotika noch mal hier nennen. Das ist ganz wichtig, nicht nur in der Medizin, auch in der Lebensmittelindustrie. Es darf eben nicht inflationär angewandt werden und erst nach intensiver Prüfung erfolgen.
Noch etwas ganz anderes Wichtiges, das ich gern nennen möchte, ist das Pflegepersonal. Dem muss es möglich sein, zielführende Hygienemaßnahmen durchzuführen. Wir wissen jetzt durch jüngste Studienergebnisse auch im Bereich der Pflegeheime, wie angespannt die Situation dort ist. Dementsprechend braucht es mehr Fachpersonal, nicht den massiven Ausbau von Pflegehilfspersonal, sondern wirklich das Fachpersonal, dass der Fachkräftebedarf dort abgebaut wird in dem Bereich und die Arbeitsdichte von Pflegerinnen und Pflegern verringert wird. Das ist ein ganz, ganz wichtiger Baustein, um multiresistenten Erregern wirksam entgegenzutreten, dieser vorgelegte Antrag ist es auf keinen Fall. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächster Redner hat Abgeordneter Lauerwald, AfD-Fraktion, das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Lassen Sie mich unsere Forderungen noch einmal unterstreichen. Obwohl das Thema „MRE“ im medizinischen Bereich seit vielen Jahren präsent ist, gibt es Unsicherheiten im Umgang mit multiresistenten Erregern und betroffenen Patienten. Multiresistente Erreger sind nicht nur ein Problem von Krankenhäusern. Auch der Umgang mit multiresistenten Erregern in stationären Pflege
einrichtungen ist ein wichtiges Thema. Multiresistente Erreger werden aber auch im ambulanten Bereich nachgewiesen. Sie sehen also, wir haben es hier mit einer sehr komplexen Problematik zu tun.
MRE-Netzwerke leisten hier hervorragende Arbeit, indem sie Betroffenen, deren Angehörigen und medizinischen Einrichtungen eine neutrale, fachlich kompetente Beratung sowie eine Anlaufstelle bei Fragen und Problemen im Umgang mit MRE bieten.
Betroffen sind zum Beispiel auch Kinder. Eltern sind verunsichert. Mitarbeiter für MRE-Netzwerke helfen, die Diagnose MRE-Besiedlung richtig einzuordnen und unbegründete Ängste abzubauen. Die Übertragung von multiresistenten Erregern erfolgt in den meisten Fällen durch Handkontakte. Die wichtigste Maßnahme ist deshalb eine sorgfältige Händehygiene in Verbindung mit einer gut etablierten Basishygiene. Durch korrekte Händehygiene kann das Risiko der Übertragung dieser Keime minimiert und damit ein bestmöglicher Behandlungserfolg sichergestellt werden.
Entsprechend liegt das Augenmerk der MRE-Netzwerke vornehmlich auch auf der Implementierung und konsequenten Umsetzung aller erforderlichen Hygienemaßnahmen zur Vermeidung der Weiterverbreitung multiresistenter Erreger in den teilnehmenden Einrichtungen. Es geht darum, ein Hygienemanagement zu etablieren, das den bestmöglichen Infektionsschutz sowohl für Patienten als auch für die Ärzte und Mitarbeiter gewährleistet. Dazu gehört es, geeignete Strukturen und Prozesse zu schaffen, aber auch die persönliche Motivation und das Bewusstsein aller Beschäftigten, aber auch der Besucher medizinischer Einrichtungen für das Thema „Hygiene“ zu fördern. Wichtig dabei ist eine zuverlässige Kommunikation zwischen Akteuren der Patientenversorgung, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und anderen Kollegen. Genau dafür, meine sehr verehrten Damen und Herren, um die kostbaren Ressourcen effizient zu koordinieren, brauchen wir dieses von uns hier geforderte MRE-Netzwerk Thüringen.
Wir fordern ein zentrales Management, welches die Akteure in den Landkreisen übergeordnet in ihrer Arbeit unterstützt und damit eine flächendeckende Versorgung der Betroffenen gewährleisten kann. Die Zahlen sprechen für sich: Die Zunahme von bakteriellen Krankheitserregern, die gegenüber Antibiotika weniger empfindlich oder sogar völlig resistent geworden sind, ist weltweit zu einer großen Herausforderung geworden. Für die Patienten bedeutet dies oft längere Behandlungen und zusätzli
che Belastungen durch eine verzögerte oder nicht eintretende Heilung der Infektion, manchmal mit tödlichen Folgen. Circa ein Drittel dieser tödlichen Infektionen sind durch geeignete Maßnahmen vermeidbar. Unser aller Ziel muss es sein, vermeidbare Infektionen zu verhindern. In den Ausführungen der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART 2020) wird jedoch ganz unmissverständlich klar, dass hier noch ein weiter Weg vor uns liegt. Die aktuelle Situation zeigt, dass die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen noch nicht mit der nötigen Priorität angegangen wird und das Problembewusstsein in den unterschiedlichen Bereichen noch verbessert werden muss. Auch wenn erste Erfolge sichtbar werden, müssen Anstrengungen weiter verstärkt und Konzepte und Maßnahmen konsequent weiterentwickelt und ausgebaut werden.
Der Hinweis darauf, dass bereits ein MRE-Netzwerk Thüringen existieren würde, ist insofern richtig, als das Landesamt für Verbraucherschutz den Kontakt einer zuständigen Mitarbeiterin auf der Website ausschreibt. Wir jedoch sprechen von einem funktionierenden, aktiven MRE-Netzwerk Thüringen und nicht von einer Beratungsstelle, die nur auf dem Papier existiert,