Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und auch am Livestream! Ich habe das beim letzten Plenum schon gesagt: Alle lieben PiA. Auch wir Freien Demokraten sind und bleiben davon überzeugt, dass die praxisintegrierte vergütete Ausbildung uns helfen wird, mehr Menschen für den Beruf des Erziehers oder der Erzieherin zu begeistern. Die praxisnahe Ausbildung integriert die Auszubildenden von Anfang an in das Team und motiviert sie dann auch, dort zu bleiben. Die Vergütung macht die Ausbildung attraktiv und ermöglicht es, ganz unabhängig vom Elternhaus oder auch den BAföG-Berechtigungen eine Ausbildung zum Erzieher oder zur Erzieherin zu machen. Das erschließt uns neue Gruppen von Bewerberinnen und Bewerbern und ermöglicht dem Land eine bessere Kinderbetreuung und Erzieherinnen und Erziehern attraktivere Arbeitsbedingungen.
Das zeigt auch ein Beispiel in Baden-Württemberg. Aus diesem Grund ist es für uns so wichtig, dass wir heute hier gemeinsam PiA retten, nachdem der Bund sich aus der Finanzierung zurückgezogen hat und wir auf jeden Fall die Einrichtung des zweiten Ausbildungsjahres ab August erst mal sicherstellen. Das schafft Perspektiven für diejenigen, die sich jetzt bewerben, und vor allem auch für die Schulen und die Träger. Die Ergänzung im Antrag durch die CDU, die wir im Ausschuss beschlossen haben, ermöglicht aber vor allem auch, dass wir das Programm verstetigen und langfristig auf eigene Füße stellen, unabhängig davon, ob es ein Bundespilotprojekt ist, bleibt oder weitergeführt wird. Das finden wir sehr wichtig.
Lassen Sie mich ein paar Eckpunkte nennen, die uns Freien Demokraten an der Stelle auch besonders wichtig sind, unabhängig von den grundlegenden Gesetzen und Verordnungen, die wir dafür brauchen. Wir wollen PiA gern auch auf die freien Schulträger ausweiten, die ja gerade diejenigen sind, die auch eine Mehrzahl der Schulplätze an der Stelle stellen. Wir wollen aber auch vor allem gute Arbeitsbedingungen für die Auszubildenden
und vor allem diejenigen, die sich um die Ausbildung kümmern, schaffen. Für uns ist es ein ganz wichtiger Wert, dass die Auszubildenden von Anfang an hier in die Praxis eingebunden sind und von Kolleginnen und Kollegen vor Ort betreut werden. Da sehen wir aber noch Nachregelungsbedarf, was die Einbeziehung in die Personalplanung angeht, und erhoffen uns, dass wir da bei der langfristigen Aufstellung diese Thematiken mit einbeziehen. Wie Kollegin Abgeordnete Rothe-Beinlich bereits auch in der ersten Beratung gesagt hat, braucht es hierzu einen gemeinsamen Prozess mit Expertinnen und Experten aus der Praxis, mit Trägern und Schulen, mit dem Ministerium und mit all jenen, denen zufriedene Erzieherinnen und Erzieher und glückliche Kinder ein Anliegen sind. Wir als Freie Demokraten werden diesem Antrag herzlich gern in seiner Gänze zustimmen. Vielen Dank.
PiA – mehr Erzieherinnen und Erzieher an unseren Kindergärten! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Gäste oben auf der Tribüne, werte Fachkräfte von morgen, aus der Beratung im Bildungsausschuss kommt heute ins Plenum zurück ein Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Absicherung des in 2019 gestarteten Modellprojekts zur Einführung einer praxisintegrierten Erzieher/-innen-Ausbildung in Thüringen. In mehreren Jahrgängen sollen, 2019 beginnend, jährlich 60 junge Menschen in einer praxisintegrierten Ausbildung den Abschluss als staatlich anerkannte Erzieherin/Erzieher finden.
Sie wissen, werte Abgeordnete, ich bin ja noch neu hier im Hohen Haus, und wenn Sie von einer großen Debatte im Ausschuss sprechen, muss ich Ihnen gestehen, die habe ich dort gar nicht wahrgenommen. Ich habe dort wahrgenommen, dass diese PiA-Rettung eine gute Sache ist und dass die Fraktionen das umsetzen wollen, und das hat man heute, glaube ich, auch gehört. Ich denke aber, dass wir in Zukunft – ich gehe aber im späteren Teil meines Redebeitrags noch darauf ein – tatsächlich in eine gute Debatte kommen werden und müssen.
Ich möchte mich bei den Abgeordneten der CDU dafür bedanken, dass sie das Anliegen unseres Antrags – die Rettung des Modellprojekts praxisintegrierte Ausbildung der Erzieher/-innen-Ausbildung –
angesichts der ausgefallenen Bundesmittel klar und unkompliziert unterstützt haben, sowohl hier im Plenum als auch im Ausschuss, denn der große Fachkräftebedarf in diesem Bereich, in diesem Feld ist uns allen klar. Es ist ein gemeinsamer und auch konsequenter Schritt in die richtige Richtung. Das Thüringer Modellprojekt ist ein Einstieg und dieser ist dringend nötig.
Ich möchte noch einmal auf den Handlungsbedarf, den wir in Thüringen in dem Bereich der Erzieher/‑innen-Ausbildung haben, eingehen.
Im Dezember 2019, also brandneu, beleuchtete die vom Bundesfamilienministerium in Auftrag gegebene Prognos-Studie die Entwicklung des personellen Bedarfs an Erzieherinnen und Erziehern in Deutschland. Die Studie kam zu dem Schluss: Wenn wir gegenwärtig keine gegenläufigen politischen Weichenstellungen machen, einführen, umsetzen bis zum Jahr 2030, werden deutschlandweit rund 200.000 Erzieherinnen und Erzieher fehlen. Um dem entgegenzuwirken, sah die Studie drei Hauptwege vor: die Vergütung der Ausbildungszeit, eine flexiblere Gestaltung der Ausbildungsgänge, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Unterstützung für gerade und ausgebildete Berufseinsteiger/-innen. Hier sind wir, so denke ich, mit dem Vorantreiben der praxisintegrierten Ausbildung von Erzieherinnen sicherlich auf dem richtigen Weg.
Der heutige vorliegende Antrag kommt jedoch nicht unverändert aus dem Ausschuss zurück. Auf Anregung der CDU-Fraktion wurde als vierter Punkt nach den Maßnahmen zur Übernahme der bisherigen Bundesverantwortung auch die Beauftragung der Landesregierung aufgenommen, baldigst die Überführung des Modellprojekts in die Regelfinanzierung vorzubereiten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, genau diesen Punkt begrüßen wir als Fraktion Die Linke aus drei, vier Punkten, die ich kurz begründen möchte. Die jährlich zusätzlichen 60 Erzieherinnen und Erzieher, die im Modellprojekt ausgebildet werden, sind für das Schließen der Fachkräftelücke in unseren Kindergärten und Krippen wichtig. Aber es ist eben nur ein Einstieg, wir müssen dieses noch mehr ausbauen und es darf heute nur ein Helfen sein. Zukünftig müssen wir viel breiter aufgestellt werden. Von daher schlagen wir vor, dass wir schon jetzt eine Evaluierung in Auftrag geben können, damit das Konzept PiA ebenso ausgebaut werden kann, dass es zukünftig ins Gewicht fällt.
Zweitens liegen sowohl im letzten als auch in diesem Ausbildungsjahr viel mehr Bewerbungen vor, als wir Plätze haben. Das bedeutet also, dass wir in
Thüringen genau an dieser Stelle auf die Nachfrage reagieren müssen. Wir haben die Möglichkeit, als Bundesland die Erzieherinnenausbildung zeitgemäß, ja, sogar modern zu gestalten.
Drittens – die Finanzierung: Natürlich müssen wir in eine Debatte kommen, wie das finanziert werden soll. Wir müssen auch darüber in die Debatte kommen – da erhoffe ich mir dann tatsächlich eine Debatte –, wo wir diese Ausbildung von Mentorinnen von den PiA-Leuten stundentechnisch andocken wollen, beispielsweise in einer Leitungsstelle – oder wollen wir es anders umsetzen? Und wir müssen natürlich auch darüber ins Gespräch kommen, wie wir es insgesamt in Thüringen umsetzen wollen, welche Berufsschulen dies umsetzen werden, wegen mir auch gern freie Schulen.
Bereits in meiner ersten Rede zu PiA habe ich die Vor- und Nachteile der PiA-Ausbildung oder aber auch einer Regelausbildung ausgeführt und werde das daher heute nicht noch mal wiederholen. Ich bin allerdings dankbar, dass mit diesem heutigen Antrag ein weiterer Schritt gegangen wird, das Land Thüringen in stabile Verhältnisse zurückzuführen. So soll es, insofern diesem Antrag heute zugestimmt wird, ein Zeichen sein, wie praktisch parlamentarische Politik das Leben der Menschen in Thüringen konkret verändert und verbessert.
Allerdings ist PiA nicht die Lösung für alle Probleme, welche wir im frühkindlichen Bildungsbereich vorfinden. Lassen Sie uns also auch weiterhin am Thema „Familie und Bildungsqualität“ dranbleiben. Lassen Sie uns einen weiteren Schritt erarbeiten, um den Menschen den Weg in den Erzieherinnenberuf zu ermöglichen und zu erleichtern und es denen zu erleichtern, die im Beruf sind. Ich möchte mich bei all jenen bedanken, die daran mitgearbeitet haben, und hoffe, dass Sie dem heute positiv zustimmen werden. Vielen Dank.
Gibt es weitere Wortmeldungen dazu? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir zunächst – Herr Minister, Entschuldigung. Man hat sich fast an die regierungslose Zeit gewöhnt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Präsidentin, die Regierung besteht wieder aus mehreren Mitgliedern.
Der Ausgangspunkt – das haben ja die Rednerinnen und Redner deutlich gemacht – war, dass der Bund sich aus der Verantwortung für die zweite Runde der PiA-Ausbildung im Rahmen der Fachkräfteoffensive zurückgezogen hat. Das jetzt im Einzelnen noch mal zu besprechen, erübrigt sich, wir müssen mit dem Fakt umgehen. Das war der Ausgangspunkt. In diesem Zusammenhang, auch in Erkenntnis der Ergebnisse und Erfahrungen von denen, die jetzt schon in dieser praxisintegrierten vergüteten Ausbildung sind, ist der Schluss entstanden, die Erkenntnis gewonnen worden: Ja, es wäre gut, wenn es ein reguläres Angebot für PiA geben würde, so wie die Kolleginnen und Kollegen der CDU das im Ergänzungsantrag auch deutlich gemacht haben. Das ist gut so und damit, glaube ich, wird sehr deutlich, dass in dieser Legislaturperiode das, was Rot-Rot-Grün in ihrem ursprünglichen Koalitionsvertrag fixiert hat, jetzt durch die demokratischen Fraktionen getragen wird. Dafür bin ich dankbar und halte es für richtig, dass wir diesen Weg gehen.
Der Punkt ist: Die Zeit drängt! Deswegen bedanke ich mich auch für das Tempo. Wir haben im Januar hier in der Landtagssitzung genau diesen Antrag eingebracht. Der Ausschuss hat zügig gearbeitet. Ich konnte nun leider aufgrund der Auszeit, in der ich mich befand, daran nicht teilnehmen – das sei mal dahingestellt. Ich finde es gut, dass der Ausschuss innerhalb weniger Wochen, in der darauffolgenden Landtagssitzung, mit diesen Ergänzungen in den Landtag zurückgekommen ist. Wenn wir in dem nächsten Jahr genau dieses Tempo vorlegen, dann können wir viele Dinge zum Wohle des Landes Thüringen auf den Weg bringen. Deswegen möchte ich mich bei den Fraktionen bedanken, die aktiv daran mitgearbeitet haben.
Dieses Ergebnis wirft aber Fragen auf. Darauf sind verschiedene Rednerinnen und Redner – auch Sie, Herr Jankowski – eingegangen. Das sind alles berechtigte Fragen. Diese Fragen müssen in Zukunft weiter diskutiert werden. Das betrifft nicht nur die Frage der Finanzierung, sondern auch die Frage des Nebeneinanderherbestehens von verschiedenen Ausbildungsgängen, der privat finanzierten vollschulischen Ausbildung, der Ausbildung an den
staatlichen berufsbildenden Schulen – wo eben kein Schulgeld gezahlt werden muss – und jetzt haben wir noch eine vergütete Ausbildung. Das ruft Ungerechtigkeit und Ungleichheit hervor. Das ist eine Frage, die wir gemeinsam beantworten müssen, nicht nur wir hier in der Politik, sondern auch gemeinsam mit Trägern, Gewerkschaft und anderen Beteiligten.
Am Ende brauchen wir – das ist mehrfach gesagt worden – mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Einrichtungen, nicht nur in den Kindergärten, sondern auch in den Horten, aber auch in den Heimen. Deswegen können wir für eine bessere Ausbildung und für mehr Ausbildung von staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern nicht genug tun. Deswegen können wir das alles nicht auf die lange Bank schieben. Deswegen bin ich dankbar, dass es diese Regierung jetzt wieder gibt. Ich gehe mit Lust und Energie an die Aufgaben und Herausforderungen heran.
In der AG „Zukunft Kindergarten“ müssen wir mit den Beteiligten besprechen, wie die Finanzierung bei dem regulären Angebot realisiert werden soll – nicht nur bei dem regulären Angebot, das wäre ein erster richtiger Schritt. Wichtig ist aber auch, wie sich die Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Thüringen perspektivisch generell aufstellen soll. Das ist eine Herausforderung. Die müssen wir gemeinschaftlich meistern. Am Ende müssen wir, wenn wir zu einem Konsens kommen, auch die entsprechenden Rechtsetzungen, das Gesetz über die Kindergärten in Thüringen, die Kindertagesbetreuung in Thüringen, wenn notwendig auch haushaltsseitig, abdecken. Das ist uns allen klar. Ich möchte bloß einmal ausgesprochen haben, dass es mit einer Verabredung zwischen allen Beteiligten nicht getan ist. Wenn ich davon ausgehe, dass wir für diese Dinge bis zum Februar 2021 Zeit haben und dass es als Verabredung des Landtags zu verstehen ist, dann kann ich uns nur wünschen, dass wir auch an diesem Thema so fleißig – so zügig wie jetzt von Januar bis heute an diesem Antrag gearbeitet wurde – dranbleiben, dass wir dann spätestens Anfang des nächsten Jahres konkrete Ergebnisse haben. Das wünsche ich mir. Ich bin bereit, genau diesen Weg mit Ihnen zu gehen. Es ist ein gutes Zeichen, dass wir gerade bei der frühkindlichen Bildung und Erziehung unserer Kinder Hand in Hand gehen. Danke für die Aufmerksamkeit.
lung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in der Drucksache 7/326. Wer ist dafür? Dafür sind alle Fraktionen. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Wir kommen als Zweites zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/154 unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung. Wer ist dafür? Das sind – so wie ich sehen kann – alle Fraktionen. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Bildungsnotstand in Eisenach – der Jugend eine bessere Zukunft ermöglichen, Anzahl der Schulabbrecher minimieren Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/50 -
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste! „Stadt der Schulabbrecher“ – so titelte die „Süddeutsche Zeitung“ am 22. November letzten Jahres. Die Stadt, die sich diesen zweifelhaften Titel verdient hat, ist Eisenach. Laut der Caritas-Studie „Bildungschancen 2019“ liegt der Anteil von Jugendlichen, die die Schule in Eisenach ohne Abschluss verlassen, bei fast 19 Prozent. Das heißt, fast jeder fünfte Schüler verlässt in Eisenach die Schule ohne Abschluss. Der Weg für die betroffenen Schüler ist vorprogrammiert. Ein Großteil von ihnen wird voraussichtlich keine Ausbildungsstelle finden. Viele werden in Leiharbeit mit niedrigem Anforderungsniveau landen, wenn sie überhaupt eine Anstellung finden. Das heißt, ihre Zukunft ist schon vor dem eigentlichen Start ins Berufsleben versperrt. Ein Weiter-So ist vor allem im Interesse der betroffenen Jugendlichen nicht hinnehmbar und hier muss schleunigst reagiert werden. Die Probleme in Eisenach bestehen aber auch nicht erst seit heute. Seit einigen Jahren wird vergeblich versucht, des Problems Herr zu werden. Der zuständige Sozialdezernent der Stadt Eisenach lässt in der „Thüringer Allgemeinen“ verlauten, dass er die Abbrecherquote nicht so negativ sehen will und für ihn die Gesellschaft zu sehr defizitorientiert sei. Bei solchen Aussagen muss man sich schon fragen, mit welcher Ernsthaftigkeit das Thema in Eisenach angegangen wird. Augenscheinlich bekommt die
Wir fordern die Landesregierung deswegen mit unserem Antrag dazu auf, dem Landtag umfassend über die Problemlage in Eisenach zu berichten. Wir wollen, dass die Landesregierung unter anderem aufführt, wie sich die Anzahl der Schulabbrecher – aufgeschlüsselt nach Schuljahr, Schulart und Staatsangehörigkeit – entwickelt. Natürlich liegt auch der Verdacht nahe, dass auch der Lehrermangel und das rot-rot-grüne Prestigeprojekt der Inklusion die Situation maßgeblich verschlechtert haben. Deswegen wollen wir von der Landesregierung unter anderem erfahren, wie sich der Unterrichtsausfall in Eisenach in den letzten Jahren entwickelt hat und wie sich die Quoten von Schulabbrechern in Klassen, in denen inklusiv unterrichtet wird, im Vergleich zu Klassen, in denen keine Kinder mit Förderbedarf unterrichtet werden, verhalten.
Die Probleme mit der hohen Anzahl von Schulabbrechern sind aber keineswegs nur auf Eisenach beschränkt. Thüringen liegt mit einer Schulabbrecherquote von rund 9 Prozent leider auf einem Spitzenplatz. Nur in Sachsen-Anhalt, Bremen und Berlin ist die Schulabbrecherquote höher. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass gerade Berlin und Bremen für unser Bildungssystem hier in Thüringen nicht als Maßstab dienen sollten.