Das brauche ich dieses Mal nicht. Ich habe dieses Mal 10 Minuten Zeit. Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt gucken Sie so skeptisch.
Es ist doch ein durchaus zentrales, wichtiges Thema. Vielen Dank all denen, die das heute als geeinten Antrag vorgelegt haben. Es ist richtig, nach eigenen Verfehlungen zu gucken, eben auch in der Coronapandemie, nicht zuletzt von der Politik, die lange Zeit auch unwissend ein Stück weit im Dunkeln oder im Nebel der Unkenntnis getappt ist, bis man Stück für Stück die Wirkung der eigenen Maßnahmen gespürt hat. Insofern ist es richtig, gerade den vulnerablen Gruppen Raum zu geben, auch darüber in den Diskurs einzutreten, was eigentlich die Maßnahmen sind, damit die Belastungen bei nächsten pandemischen Ereignissen oder in Hotspotregionen usw. usf. tatsächlich minimiert werden können.
Da steht viel in diesem Antrag, und wir haben eine Anhörung gehabt, die mir noch sehr im Sinn ist, nicht nur, weil eindrücklich beschrieben worden ist, was auch Frau Meißner hier zitiert hat, was Denny Möller hier zitiert hat, sondern eben auch
in ihrer Länge. Es waren nicht nur wenige, sondern sehr viele, die auch viel zu sagen hatten. Insofern ist, was in den Feststellungen, was bei der Frage Aufforderung an die Landesregierung steht, Impfkampagne usw., alles richtig. Aber was mir oder was uns hier an diesem Antrag fehlt, ist das, was auch schon vor der Coronapandemie problematisch war. Man hört allenthalben, Corona habe wie ein Brennglas gewirkt und noch mal die Schieflage, in der gerade unsere Versorgungssysteme schon vor der Pandemie gewesen sind, noch mal sehr viel deutlicher herausgearbeitet. Da fehlen mir tatsächlich hier konkrete Ansätze, was man wirklich besser machen möchte, denn das Problem „Vereinsamung in der Gesellschaft“ ist kein neues Problem. Die Frage der daraus folgenden psychologischen Betreuung, die Kapazitäten für diese Betreuung ist kein neues Problem, ist kein Problem, was in der Coronapandemie plötzlich gegenwärtig wurde, sondern eins, womit wir uns auch schon zumindest in der Gesundheitspolitik vorab befasst haben. Das ist eben nicht nur eins, was Mental Health, die Betreuung, der Akutversorgung betrifft, und zwar nicht nur der Älteren unter uns, weil sie einsam sind, weil sie vielleicht besonders belastet sind, sondern gerade auch Jüngere betrifft. Da fehlt mir die einfachste Möglichkeit, wie man so etwas regeln kann, nämlich auf die Partner, die für die Versorgung in diesem Land zuständig sind – in dem Fall auf die Kassenärztliche Vereinigung – zuzugehen und eben mehr Sitze freizumachen, notfalls für Sonderbedarfszulassung, damit man überhaupt die Kapazitäten hat, die heute schon so gering sind. Was wir bei der Frage haben, das weiß auch jeder von uns, wenn im Umfeld oder bei Bürgern Betroffenheit da ist, dass man im Akutfall tatsächlich einen Termin zeitnah hat und nicht ein halbes/dreiviertel Jahr warten muss, bis man Betreuung hat, weil auch psychische Krankheiten am Ende das sind, was schon im Namen steckt, nämlich Krankheiten, die einer Behandlung bedürfen. Trotzdem, Beteiligungsformate sind okay, überhaupt keine Frage, auch Evaluierung ist völlig in Ordnung.
Aber einen kritischen Punkt will ich auch noch mal ansprechen, der jetzt hier noch nicht drinsteht, wahrscheinlich auch bewusst nicht drinsteht. Das ist: Wie können wir eigentlich nicht nur in der psychischen Behandlung bei Akut- und Therapieressourcen besser werden, sondern wie können wir mehr Personal in den pflegenden Berufen bekommen, die ja dann den Job machen in den stationären Einrichtungen, von denen wiederum hier im Antrag die Rede ist oder war? Da halte ich den Vorschlag für sehr problematisch, den die Kolleginnen und Kollegen der SPD gemacht haben, hier einfach auf eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stun
den zu gehen bei vollem Lohnausgleich. Das klingt erst mal schön für den einzelnen Betroffenen, das ist auch schön, aber es ist halt nicht klug. Das ist deswegen nicht klug, weil die Forderung noch nicht mal durch die Beschäftigten aufgemacht wird, weil genau das zu einem führen würde – das ist eine Frage der Mathematik, die lässt sich auch politisch nicht überwinden; ich weiß, bei manchen gibt es eine politische Mathematik, die weicht davon ab –: Wenn Sie einen Personalkörper mit einer gesamtpotenziellen Stundenkapazität haben und sie reduzieren den um einen Faktor, in dem Fall um den Faktor 10, um den Faktor 8 oder 5 auf 30 Stunden, dann fehlen Ihnen sofort nicht nur 100.000, sondern 150.000 Pflegefachkräfte.
Dass man das noch über einen vollen Lohnausgleich machen will, ist das eine. Aber was brauchen wir denn, wenn wir mal den Beschäftigten zuhören? Die wollen nicht weniger arbeiten, sondern sie wollen weniger häufig arbeiten müssen, und zwar muss die Belastung sinken, indem ein Kollege dazukommt. Das ist übrigens das, was die Kolleginnen und Kollegen aus Krankenhäusern und stationären Einrichtungen sagen. Sie selbst arbeiten nicht zu viel an Stunden, sondern zu häufig und dann immer an den Wochenenden und an den Feiertagen.
Nein, es gibt ein Arbeitszeitgesetz, es ist nicht zu viel. Ganz so einfach ist es eben nicht. Das wissen Sie doch auch. Es wird über Zeitarbeitsfirmen Personal zugekauft, das ist doch überhaupt keine Frage, aber nicht an den kritischen Tagen, sondern zur Absicherung der Stundenkonten.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Sie reden, als wären es Waren. Das sind Menschen! Das ist keine Ware!)
Ich habe nicht gehofft, dass es eine intellektuell hochwertige Debatte wird. Sie zeigen, dass ich damit recht hatte.
Die Frage ist, wie machen wir den Beruf interessanter. Und auch da gibt es Forderungen, die aus der Pflege kommen. Das ist nämlich die Frage der Delegation ärztlicher Leistungen. Das ist das, dass die Kolleginnen und Kollegen dort eingesetzt werden können, was sie auch in ihren Funktionen können,
Das ist eine sehr lange Forderung und ich hätte mir sehr gewünscht, dass genau diese hier auch wieder kommt, damit wir den Beruf tatsächlich attraktiv machen und nicht nur über eine Attraktivität des Berufsbilds sprechen, wenn wir über Akademisierung sprechen. Wir brauchen nicht mehr Führungskräfte, sondern wir brauchen mehr Menschen am Patienten. Der Job ist herausfordernd, der Job kann aber Spaß machen, wenn die eigene Kompetenz entsprechend wertgeschätzt wird. Dazu gehört auch eine angemessene Vergütung. Aber es gehört auch dazu, die Kompetenz anzuerkennen, die die Kolleginnen und Kollegen jeden Tag vor Ort beweisen.
Insofern sind das die beiden Punkte, die uns an diesem Antrag als konkrete Punkte fehlen. Das wird uns aber nicht davon abhalten, diesem Antrag unsere Zustimmung zu geben. Insofern freue ich mich, dass in dem Fall noch grün ist, das heißt, ein bisschen Redezeit ist noch übrig. Vielen Dank.
Ganz hervorragend. Als Nächste erhält das Wort die Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt schon sehr viel über die beiden Anträge von CDU und von Rot-Rot-Grün gehört, ich will das an der Stelle nicht noch mal wiederholen, das war ja auch in der Berichterstattung schon zu hören, warum das so ist, dass der gemeinsame Antrag mit dem Namen „Gesundheit und Wohlbefinden von Risikogruppen auch in Extremsituationen schützen“ entstanden ist. Das finde ich gut und richtig. Denn wir müssen für den Herbst – und keiner weiß, wie die pandemische Situation im Herbst ist – gerüstet sein; die Interessen gerade der Pflegebedürftigen, Behinderten und Älteren sind zu berücksichtigen und die sozialen Folgen müssen gerade hier besser abgefedert werden. Dass Einsamkeit und fehlende soziale Teilhabe ein Riesenproblem ist, haben wir gerade in der Pandemie gemerkt, wo sich das dramatisch zugespitzt hat. So notwendig die kontaktbeschränkenden Maßnahmen in den Coronawellen waren, um
Leben zu schützen, so schwer erträglich waren sie aber auch für diejenigen, die besonderen Schutz benötigten.
Unser gemeinsamer Antrag fasst zusammen, was wir jetzt für besonders notwendig halten, was wir meinen aus der Pandemie gelernt zu haben und was wir von der Landesregierung fordern und erbitten. Im besten Fall befinden wir uns in einer Übergangsphase vom pandemischen in ein endemisches Geschehen, haben sozusagen gerade eine kleine Atempause. Aber wir wissen halt nicht, wann Corona wirklich keine flächendeckende Bedrohung mehr sein wird, und wir müssen für den Fall des Auftretens ähnlicher lebensbedrohlicher Szenarien gewappnet sein. Dazu brauchen wir gute, kurzfristig greifende Maßnahmen ebenso wie einen wirklichen Aufbruch, der langfristige Ziele setzt.
Ich möchte einige nennen. Unsere Landesprogramme müssen weiterentwickelt und weiter gut finanziell ausgestattet werden. Die Unterstützungsstrukturen für pflegebedürfte Menschen, die Interessenvertretungen für pflegende Angehörige müssen ausgebaut werden, auch mehr Angebote für die fachkundige Beratung müssen her. Und wir müssen bei unserer Planung die Interessen der Thüringer Seniorinnen und Senioren besser mitdenken, wie die in der heranwachsenden Generation. Um das zu bewältigen und damit wir aus den vergangenen beiden Jahren auch lernen, möchten wir die Auswirkungen der Pandemie untersuchen lassen und brauchen dazu auch die Expertise, Mitwirkung und Beteiligung der Interessenvertretungen.
Wir wissen inzwischen um die Gefährlichkeit der Pandemie für die körperliche und psychische Gesundheit und um die Folgen der Kontaktbeschränkungen für die körperliche und kognitive Funktionsfähigkeit und Teilhabe. Soziale Isolation, Einsamkeit, verringerte körperliche Aktivität und mangelnde Versorgungskontinuität sind Gesundheitsrisiken. Wir wissen um die Notwendigkeit, aber auch um die Chancen der gesellschaftlichen Sensibilisierung für die Bedarfslagen von Menschen in den verschiedenen Lebenskontexten. Gestatten Sie mir deshalb, an dieser Stelle noch einmal die ins Wort zu heben, die nicht vergessen werden dürfen und die sich eben nicht über die Lockerungen der Coronaschutzmaßnahmen freuen können. Es gibt immer Menschen, die sich vergessen fühlen, die sich selbst nicht ausreichend schützen können und die stärker wie wir alle auf die Vorsichts- und Rücksichtnahme anderer angewiesen sind. 36,5 Millionen Menschen in Deutschland haben laut Robert Koch-Institut ein erhöhtes Risiko für einen schweren COVID-19-Verlauf, 21,6 Millionen Menschen ordnet das RKI der Hochrisikogruppe zu. Für man
che dieser Menschen fühlt sich der Wegfall vieler Coronaregeln eben nicht nach Freiheit an, sondern bedeutet wieder mehr Einschränkung und mehr Rückzug. Diese Menschen sind auf unsere Solidarität angewiesen, für die ich hier noch einmal werben möchte. Deshalb bin ich froh, dass unser Antrag die Landesregierung auch auffordert, die bestehende Impfkampagne und bei einer eventuell weiteren Pandemiewelle die Teststrategie und Priorisierung fortlaufend zu evaluieren und dafür Sorge zu tragen, dass ausreichend Testmöglichkeiten existieren und ein lückenloser Impfschutz möglich ist. Denn was uns schützt, das schützt auch die, die sich nicht selbst ausreichend schützen können. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank. Ich würde dann noch einmal um ein wenig Ruhe bitten, es ist gerade wieder sehr laut und hier vorne für die Rednerinnen und Redner nicht einfach, wenn es so laut ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir alle können uns an die notwendigen Beschränkungen und Einschränkungen der Kontakte in Pflegeheimen, in der häuslichen Pflege und in Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen erinnern. Die Pandemie hat mit diesen effektiven Mitteln zum Schutz vor einer Erkrankung an COVID-19 vor allem ältere, vorerkrankte Menschen und Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen gestellt. Es war ein Leben einerseits mit strengen Einschränkungen und der Angst vor einer Ansteckung und auf der anderen Seite das Bedürfnis nach persönlichen Gesprächen und Besuchen durch die Familie oder Freunde.
Deshalb haben wir auch während der zweiten bzw. dritten Pandemiewelle einen Antrag der Koalitionsfraktionen eingebracht, der sich intensiv mit dem für uns wichtigen Thema der Sicherung der Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung in der Coronapandemie beschäftigt. Nach einer umfangreichen Anhörung zum Antrag und der Entwicklung des Pandemiegeschehens wollen wir mit dem nun neu eingebrachten Alternativantrag der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion in Drucksache 7/5641 gemeinsam ein Zeichen setzen.
Deshalb bin ich sehr dankbar, auch der CDU-Fraktion gegenüber, dass wir hier eine gemeinsame Lösung gefunden haben. Mit den Inhalten und Forderungen des neuen Antrags an die Landesregierung sind wir gut vorbereitet für die nächste Welle der Pandemie. Unsere Fraktion hat sich im Ausschuss zu unserem ursprünglichen Antrag enthalten, weil er sich zum einen nicht auf das aktuelle Pandemiegeschehen bezog und zum anderen wollten wir den Weg frei machen, einen aktuellen und qualifizierten Alternativantrag beschließen zu können.
Für uns Linke ist es wichtig, mit dem vorliegenden Alternativantrag den Fokus weiterhin auf die vulnerablen Gruppen zu richten, aus der Coronapandemie der letzten Jahre zu lernen und die Weichen für die Rahmenbedingungen künftigen Pandemiemanagements zu stellen mit dem deutlichen Signal, der Verantwortung gegenüber diesen Gruppen gerecht zu werden und vor allen Dingen auch Vereinsamung vorzubeugen.
Denn gerade das Problem der Einsamkeit in Pflegeheimen, in der häuslichen Pflege oder in Wohnheimen hat sich während der Pandemie erheblich verschärft. Dies zeigen nicht nur die persönlichen Gespräche mit betroffenen Menschen, mit Vereinen und Verbänden, sondern auch eine Studie zur Situation der häuslichen Pflege des VdK-Bundesverbands.
Das künftige Pandemiemanagement muss deshalb sensibilisiert werden und soll vor allem Vereinsamung vorbeugen. Aus den zahlreichen schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen der Anhörung haben wir sehr gute Anregungen in Bezug auf die Ausgestaltung des Pandemiemanagements mitgenommen, die wir in dem vorliegenden Antrag aufgreifen wollen.
Ich möchte nur einige Beispiele nennen, die wir mit dem vorliegenden Antrag angehen wollen und die uns als Fraktion Die Linke von besonderer Bedeutung sind. Ich möchte diese Forderungen noch einmal erwähnen, auch wenn sie von meinen Kolleginnen und Kollegen bereits benannt wurden. So braucht es zum einen einen anderen Einbezug der Belange der Seniorinnen und Senioren in das Management, beispielsweise durch eine gute Zusammenarbeit mit dem Landesseniorenrat. Zum anderen sollen die Auswirkungen der Maßnahmen der Pandemie auf die Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung durch eine Befragung umfassend evaluiert werden, denn sie haben diese Situation ganz unterschiedlich erlebt. Und wir brauchen Rückschlüsse auf gesundheitliche und soziale Folgen, um daraus angepasste Maßnahmen ableiten zu können. Außerdem wollen wir mit dem neuen Antrag weitere Schritte
zur Entlastung der pflegenden Angehörigen und Beratungsstrukturen und Angebote für sie überprüfen – eine Forderung, die wir hier schon mehrfach gehört haben, eben, weil sie so wichtig ist. Das haben auch die Stellungnahmen des VdK, des Landespflegerats und des Vereins wir pflegen e. V. in der Anhörung sehr deutlich gemacht.
Weiterhin soll der vorliegende Alternativantrag aufzeigen, dass bereits vorhandene Programme der Landesregierung wie das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen oder das Programm AGATHE auch gerade im Pandemiegeschehen gegen Vereinsamung wirkten und wirken und dass die Programme in ganz Thüringen umgesetzt werden sollen. An dieser Stelle, Herr Montag, möchte ich Sie korrigieren: Wir haben bereits ein Programm gegen Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen, und das ist auch sehr wichtig.
Bevor ich zum Ende komme, noch eine Anmerkung: Fest steht, die Coronapandemie hat die Landesregierung mit neuen, vorher nie dagewesenen Fragen und Aufgaben konfrontiert, auf die es schnell zu reagieren galt. An dieser Stelle möchte ich mich für das Pandemiemanagement der Landesregierung der letzten Jahre bedanken, die versucht hat, in den schwierigen Lagen stets besonnen und mit geeigneten Maßnahmen zu reagieren.
Ich bin sicher, der vorliegende Alternativantrag zeigt, auch im aktuellen Stadium der Pandemie nehmen wir die Belange der vulnerablen Gruppen sehr ernst und haben gute Vorschläge zum Schutz dieser Risikogruppen für die nächste Welle in der Pandemie. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Coronamaßnahmen haben in unserer Gesellschaft zu erheblichen Härten geführt, egal, ob in der freien Wirtschaft, ob bei Kindern, die beispielsweise im überwiegenden Maße im Vergleich zu vorher an Übergewicht leiden, Auszubildenden oder Studenten. Keine gesellschaftliche Gruppe war ausgenommen von diesen Härten, die die Coronamaßnahmen hervorgerufen
haben. Und eben auch die Senioren: Die Senioren hat es ganz besonders hart getroffen. Dies zeigte auch unsere Anhörung im Ausschuss.
Ich möchte einige Zuschriften zitieren, damit Sie einen Eindruck bekommen, was es an Auswirkungen gab, zum Beispiel von der Marie-Seebach-Stiftung Weimar – Zitat –: „Ein relativ kurzer Lockdown in einem Teil des Heimes hat erneut zu einer sichtbaren Unterversorgung der Pflegebedürftigen mit sinnstiftenden Angeboten geführt. Jede ‚Absonderung‘, einzeln oder etagenweise, jedes Besuchsverbot bringt eine essentielle Unterversorgung mit sich, die viel weniger beachtet wird als die rein physischen Elemente des sogenannten ‚täglichen Lebens‘. Menschen in Absonderung oder mit Besuchsverbot, einzeln oder in Gruppen, leiden extrem unter dieser Isolation. Diese Vereinsamung wirkt sich psychisch und physisch aus, z.B. sichtbar durch Bewegungsmangel, Appetitlosigkeit, allgemeine Schwäche, depressive Stimmungslage, Resignation. Ein Mensch in Absonderung wird zusätzlich zu hygienisch notwendigen Trennungen auch sonst gemieden, im Tagesablauf ‚rationalisiert‘, die Häufigkeit an Begegnung, Gespräch und Beziehung sinkt. Ohne das restlos beweisen zu können, erhöht dieser Prozess möglicherweise sogar die Sterberate. Auch Mitarbeiter erleben Angst, Anspannung, Schlafmangel, Sorge um die eigene Familie, Zweifel an der Fähigkeit, die Situation zu meistern usw. Die Phase solcher Erlebnisse dauert nun bereits rund 20 Monate.“ – Die Zuschrift stammt aus dem November 2021. – „Die Fokussierung auf eine Impfpflicht für die Berufsgruppe als ‚einzige Lösung‘ der Krise könnte den negativen Druck erhöhen. Anstelle der ‚moralischen Keule‘ vermisse ich“ – also aus Sicht der Stiftung geschrieben – „wirkliche Aktivitäten der wissenschaftlich fundierten Aufklärung des Personals durch die Politik.“