von EU, Bund sowie Gotha und Land gemeinsam. Landesweit wurde in den letzten Jahrzehnten an allen Thüringer Hochschulstandorten sehr viel gebaut, saniert und modernisiert. Das war wichtig und richtig. Gegenwärtig laufen die Planungen für das Jenaer Bachstraßenareal. Dort wird Mitteldeutschlands größter biomedizinischer Hochschulcampus entstehen. Erst vorgestern wurde in Weimar die bereits angesprochene Mensa am Park nach umfangreichen Modernisierungen wiedereröffnet. Der Freistaat investiert hier einen erheblichen Umfang auch in Wohnheime und Mensen. Der Green Campus der Fachhochschule Erfurt belegt außerdem, dass es auch im Hochschulbau möglich ist, ganz auf nachwachsende Baumaterialien zu setzen. Das Hörsaalgebäude von 2021 besteht komplett aus Holz.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Beispiele verdeutlichen meiner Meinung nach zwei Dinge: zum einen die Innovationspotenziale in Wissenschaftspolitik und Hochschulbau gleichermaßen und zweitens, wie die Attraktivität des Studienund Forschungsstandorts Thüringen nicht nur auf gutem Niveau gehalten, sondern perspektivisch gesteigert wird. Modernste Labor-, Forschungs- und Lehrgebäude an allen Hochschulstandorten von Schmalkalden über Ilmenau und Erfurt bis nach Nordhausen und von Eisenach über Weimar nach Jena bis Gera müssen auch zukünftig ein zentrales Vorhaben unserer Landespolitik bleiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, darum legen wir
heute den Antrag „Hochschulbauplanung Thüringen 2030“ vor, um den Hochschulbau auch langfristig auf ein sicheres Fundament zu stellen.
Das wichtigste wissenschaftspolitische Beratungsgremium in Deutschland, der Wissenschaftsrat, hat jüngst in einem Positionspapier die Probleme und Perspektiven des Hochschulbaus 2030 thematisiert. Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Expertenteams sind in unseren Antrag eingeflossen. Die vergangenen Pandemiejahre mit einer Vielzahl an extremen Herausforderungen haben gezeigt, welche Chance die Digitalisierung auch für Forschung und Lehre bedeutet. Die digitale Transformation und didaktische Innovation stellen neue Anforderungen an sich wandelnde Raumnutzungskonzepte. Hybride Lernarchitekturen werden künftig baulich-technische und digitale Infrastrukturen miteinander verknüpfen. Barrierefreiheit in jeglicher Hinsicht: Nur ein Umfeld, das auch räumlich die Aspekte von Kommunikation, Austausch, Flexibilität und Kooperation betont, kann den Studenten Zukunftskompetenzen vermitteln.
Die Hochschulen sind in diesem Sinne als Reallabore zu verstehen. Eine große innerwissenschaftliche Dynamik verlangt nach einer funktionierenden Infrastruktur als Voraussetzung dafür, dass ein leistungsfähiges Hochschulsystem die zukünftigen Aufgaben erfüllen kann. Die strategische Bedeutung von Hochschulbauprojekten ist also kaum zu überschätzen. Attraktive und exzellente Hochschulen sind zentrale Motoren der Wirtschaft bei uns im Freistaat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Green Campus in Erfurt sind weitere Punkte aus den Expertenempfehlungen bereits angesprochen. Durch ressourcenschonendes Bauen mit nachwachsenden regionalen Rohstoffen und umweltfreundlichem Betrieb ergeben sich enorme Einsparpotenziale an klimaschädlichen Emissionen. Kurzum: Hochschulgebäude können und sollten auch unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten Reallabore sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Hochschulbau ist Ländersache. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen sind fast immer hochkomplex. Planung und Umsetzung dauern lange und kosten sehr viel Geld. Gleichzeitig sind die finanziellen Möglichkeiten des Freistaats begrenzt. Auch und vor allem aus diesem Grund sind langfristige Planungen, ehrliche Gespräche mit den Beteiligten sowie Priorisierungen und Schwerpunktsetzungen dringend erforderlich. Nicht alles, was wünschenswert ist, lässt sich realisieren. Dennoch sind eine sichere Finanzierung und verlässliche Beträge in
Der Landtag wird sich seiner Verantwortung auch zukünftig stellen müssen. Allein können wir die zukünftigen Herausforderungen aber nicht bewältigen. Wir bitten daher die Landesregierung zu prüfen, ob eine stärkere Beteiligung des Bundes grundsätzlich möglich ist und ob im Blick auf die ökologischen Nachhaltigkeitsziele Bund-Länder-Programme neu aufgesetzt oder fortgeführt werden können.
Die Thüringer Hochschulen selbst müssen künftig mehr Verantwortung übernehmen. Vereinzelt wird dies bereits erfolgreich praktiziert. Und ja: Auch privates Kapital sollte unter bestimmten Umständen kein Tabu sein. Es muss daher individuell und ergebnisoffen geprüft werden, ob Kooperationen mit regionalen Partnern bei Planung, Bau und Unterhaltung von Hochschulgebäuden zukunftsfähige Modelle darstellen können.
Baukostensteigerungen, Energiepreise, Verzögerungen und Rohstoffknappheit stellen Bau- und Sanierungsvorhaben vielerorts vor massive Probleme. Die Globale Minderausgabe schlägt zudem schmerzhafte Lücken in den Landesetat. Verlässliche Planungen über Jahre hinweg scheinen schwieriger denn je. Gerade deshalb muss zügig mit der Erarbeitung eines grundlegenden Hochschulbauplans Thüringen 2030 begonnen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Campus am Jenaer Inselplatz wird 2025 komplett bezugsfertig sein. Weitere Vorhaben müssen bis dahin auf den Weg gebracht werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss: Lassen Sie uns diese Herausforderung des Hochschulbaus über das Jahr 2025 hinaus unter den soeben dargelegten Prämissen bereits jetzt angehen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ein herzliches Willkommen an die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Damit Sie der Debatte besser folgen können: Wir sind bei Tagesordnungspunkt 13 und diskutieren über die Hochschulbauplanung in Thüringen 2030.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer und Zuhörer auf der Tribüne, ja, wir diskutieren über den Hochschulneubau. Ich denke, ihr seid noch Schüler. Um die Komplexität dieses Vorhabens allen zu erläutern: Ich befürchte, dass ihr das, worüber wir heute reden, als Studenten kaum noch erleben könnt. Denn das, was heute noch nicht geplant ist, ist erst recht morgen noch nicht gebaut und kaum für die nächste Generation zugänglich. Und damit sind wir beim konkreten Problem. Herr Liebscher, mein Vorredner, hat das alles sehr gut beschrieben, auch die ganze Komplexität der ganzen Bauvorhaben. Aber wir laufen ja da in die Irre, weil wir eins sehen müssen: Hochschulplanung, die wir heute an den Bedarfen, die wir heute feststellen, ausrichten, in eine Planung zu gießen, in die Genehmigungsverfahren etc. – wir haben es in Jena erlebt, Fertigstellung ist 2025, wenn denn alles funktioniert, die Bedarfsplanung geht auf Planungen aus dem Jahr 2010 zurück. Wenn wir diesen Zeitraum heute unterstellen und heute weitere Bedarfe ermitteln, die zweifelsohne vorhanden sind – große Investitionsstausituationen, die wir bei den Universitäten haben –, werden wir wieder in die Irre laufen. Ich glaube, deshalb müssen wir hier ansetzen und fragen: Okay, was braucht Thüringen, um über die nächsten Jahre, Jahrzehnte für Generationen ein attraktiver Hochschulstandort zu sein und zu bleiben?
Ich denke, wir sollten mal eins versuchen, zu überlegen, auch die Beispiele anderer Länder aufzunehmen, dass wir bei Hochschulbauten durchaus auch mal private Investitionen in Betracht ziehen, Mischformen bei der Entstehung von Hochschulräumen. In anderen Ländern sind die Hochschulsäle im Basement untergebracht, obendrüber gibt es Gewerbe und darüber wohnen Studenten oder auch Privatleute, oder haben Firmen und Investitionscenter und Innovationscenter ihre Räume, die sie anmieten können, um einen direkten Kontakt zur Universität zu haben, um dort tätig zu sein.
Also Bedarfsplanung ist wahrscheinlich der erste Schritt zum Irrtum in diesem ganzen Feld. Alle anderen Sätze können wir unterschreiben. Wenn wir was bauen, muss es ökologisch, nachhaltig sein. Wenn wir was bauen, muss es den modernsten Techniken standhalten. Aber hier bauen wir für eine Klammer und ein zukunftsfähiges Aufstellen von Thüringen, nämlich für Hochschulen.
haben zurzeit 50.000 Studenten in Thüringen. Aber wir schaffen es nicht, viele von denen, die nicht in Thüringen geboren sind oder hier ihre Heimat haben, hier in Thüringen zu halten. Deshalb sollten, müssen wir aufpassen, dass wir nicht für die Welt ausbilden, was Vielfalt bringt, was Austausch bringt, was damit auch Thüringen etwas bringt. Aber wir brauchen vor allen Dingen eins: Die besten Köpfe, die wir hier an den Universitäten binden und hoffentlich auch bis zum Abschluss bringen können, dass die nach ihrem absolvierten Studium in Thüringen bleiben.
Wenn wir weltweit eine Sogwirkung für die Attraktivität des Studienorts Thüringen erreichen können, dann ist es doch der beste Anreiz, hier zu investieren, ob in Beton, in Stein, also in Gebäude, oder in das Know-how und die Expertise von tollen Professoren, die wir zweifelsohne auch in Thüringen haben. Aber auch die Professoren wollen exzellente Möglichkeiten, um ihrer Forschung, ihrer Lehre nachzukommen. Auch da brauchen wir Flexibilität. Und nochmals: Wenn wir heute anfangen zu planen, haben wir eine Realisierung in den nächsten 20 Jahren. Das ist viel zu unflexibel.
Ich habe mich letztens mit dem einen oder anderen Rektor austauschen können. Die modernen Herausforderungen, die modernen Möglichkeiten werden auch das Erscheinungsbild von Universitäten verändern. Das haben wir jetzt in der Pandemie wieder einmal schmerzhaft gelernt. Ich will jetzt gar nicht anfangen, alle universitären Austausche online zu machen – nein. Es braucht den Austausch zwischen den Menschen. Aber dafür brauche ich doch viel weniger starre Konzepte, wo das stattfinden kann. Und nochmals: Diese Konzepte ändern sich sehr schnell. Ich glaube, da sollten wir flexibler sein.
Ich möchte die letzte Minute darauf verwenden, auf das einzugehen, was heute vom MDR gemeldet worden ist. Dort wurde beklagt, dass jetzt die böse Globale Minderausgabe schuld daran ist, dass die Hochschulbauten bzw. die Hochschulen 27,5 Millionen Euro weniger haben. Es ist in der Verantwortung der Regierung, wo sie letztlich die Kürzungen festlegt. Herr Hoff kann mir jetzt hier wieder nicht zuhören. Ich sage es noch einmal: Die Gemeinsamkeiten scheinen da ein bisschen aufgebraucht zu sein. Wenn ich allein sehe, dass wir im Einzelplan 07 – Herr Minister kann mir jetzt nicht antworten, Frau Staatssekretärin weiß ich nicht – einen Aufwuchs haben. Bei der Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbänden sind im Jahr 2021 50 Millionen Euro abgeflossen. Jetzt werden 75 Millionen Euro geplant, bei allen Schwie
rigkeiten, die wir haben werden, das in Richtlinien und Maßnahmen umzusetzen. Das ist exakt der Beitrag, der uns jetzt vorgehalten wird, dass wir oder die böse CDU das durch die Globale Minderausgabe gekürzt hat. Das ist das falsche Spiel.
Das ist das falsche Spiel. Seien Sie ehrlich, die Hochschulen brauchen nicht auf einen Cent verzichten, wenn sie den ausgeben können. Auch das muss nachgewiesen werden. Alles andere muss man erst mal belegen, ob man das an dieser Stelle tatsächlich braucht. Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer/‑innen und Besucher/‑innen auch auf der Tribüne, im Oktober letzten Jahres war ich mit Kolleginnen und Kollegen und meiner Fraktion zu Besuch an der Fachhochschule Erfurt. Bei der Begehung der Gebäude und Einrichtungen zeigte sich, wie nah beieinander auf der einen Seite ein erfolgreiches und innovatives Bauvorhaben, aber auch – das gehört auch zur Ehrlichkeit – ein etwas in die Jahre gekommenes Lehrgebäude – wortwörtlich – beieinanderliegen und welche Herausforderungen beide Gebäude an uns stellen. Da gibt es den von Kollege Liebscher schon erwähnten Green Campus, ein Hörsaalneubau aus dem Baustoff Holz, der Holz in den Mittelpunkt rückt, ein Experimentalbau mit regenerativen Heiz- und Belüftungstechniken, ein umweltschonendes Raumkonzept, ein mobiles Hörsaalgebäude, das beispielsweise auch an anderen Standorten die Funktion als Zwischenstandort bei Sanierungen übernehmen kann und auch preisgekrönt ist. Auf der anderen Seite sahen wir das Lehrgebäude der Fakultät, das nun schon einige Jahrzehnte auf dem Buckel hat, mit – geben wir zu – etwas muffigen Kellerräumen, Seminarräumen, wo durch die Bausubstanz eine flexiblere Nutzung nicht immer möglich ist oder auch Räume für selbst organisiertes Lernen der Studierenden fehlen.
Dieser konkrete Spagat drückt sich ein Stück weit in den Zahlen bei der Hochschulbaufinanzierung des Landes aus. Auf der einen Seite haben wir –
ich hatte es in der Einbringung schon erwähnt – in den letzten zehn Jahren über 600 Millionen Euro für die Baubedarfe zur Verfügung gestellt. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir im Februar ging aber eben auch hervor, dass es eine Bedarfsanmeldung in der mittelfristigen Planung der Hochschulen von 401 Millionen Euro für 30 Sanierungsvorhaben und 14 Neubauvorhaben gibt. Das ist der Spagat, in dem wir uns befinden, einerseits auf das aufzubauen, was wir in den letzten Jahren mit den Mitteln zur Verfügung gestellt haben, aber auch die Bedarfe der kommenden Jahre zu bewältigen. Hier setzt der Antrag an, den wir vorgelegt haben, immer auch in Verknüpfung mit der Rahmenvereinbarung V, wo das Land die Zusage gegeben hat, auch die Hochschulen in den kommenden Jahren bei den Baumaßnahmen zu unterstützen.
Aber natürlich stehen auch die Hochschulen vor den Herausforderungen, die schon genannt wurden. Baupreissteigerungen und Inflation werden auch dort nicht spurlos und ohne Probleme vorbeigehen, weswegen wir aber trotzdem sagen: Es braucht eine weitere Investitionsoffensive, auch beim Hochschulbau. Das werden die Länder aber nicht allein bewältigen können. Deswegen fordern wir in dem vorliegenden Antrag unter Punkt 7c auch, dass sich das Land Thüringen gegenüber dem Bund für eine Programmfinanzierung einsetzt, mit der beispielsweise neue Forschungs-, Lehrund Lernräume entstehen können, immer unter der Berücksichtigung eines ressourcenschonenden und energieeffizienten Bauens.
Dass eine solche Bund-Länder-Kooperation notwendig ist, darauf verweist auch der Wissenschaftsrat. Er konstatiert, dass die Erwartungen an die Föderalismusreform nicht erfüllt wurden. Mit der Abwicklung der Gemeinschaftsaufgabe „Hochschulbau“ ging die Suche nach den besten Lösungen in der Hochschulbaufinanzierung nicht einher – im Gegenteil. Der Wissenschaftsrat bilanziert, dass es an übergreifenden Impulsen der Länder zur Förderung des Hochschulbaus fehlt und der Rückzug hierher zum Nachteil wurde.
Der Bund – das ist ein anderes Themenfeld – spielt bei der Frage von Programmpauschalen für Projekte, beispielsweise des Bundesbildungsministeriums in der Deutschen Forschungsgesellschaft, auch eine wichtige Rolle, wo der Wissenschaftsrat zu dem Ergebnis kommt, dass die sogenannten OverheadPauschalen nicht ausreichen, die bei ca. 20 Prozent liegen. Dabei wären laut einer Analyse des Bundesforschungsministeriums 41 Prozent notwendig, um beispielsweise auch die Kosten für zusätzliche Räume zur Realisierung von entsprechenden Projekten wahrzunehmen. Denn dort, wo ein neues
Aus diesem Grund adressieren wir mit diesem Antrag auch den Bund mit der Forderung, endlich einen Hochschulsozialpakt auf den Weg zu bringen, damit die Länder beim notwendigen Ausbau der sozialen Infrastruktur bei Mensen und Wohnheimen, wo Thüringen ja schon vorangegangen ist, weitere Aufgaben wahrnehmen können. Eine Forderung, die auch das Deutsche Studierendenwerk immer wieder zu Recht bringt.
Doch keine Angst, wir ducken uns nicht nur einfach weg und sagen, der Bund muss machen. Schon allein die letzten Investitionen – ich hatte es in der Einbringung erwähnt, auch Kollege Liebscher hat schon ein paar Projekte genannt – zeigen, welchen Stellenwert der Hochschulbau in Thüringen hat. Bei dem Besuch an der FH Erfurt, den ich eingangs erwähnte, sowie weiteren Gesprächen mit Hochschulleitungen wurde aber eben auch deutlich, dass wir den Hochschulbau im Rahmen der Bewertung des Wissenschaftsrats ein Stück weit neu denken müssen, denn Lehre hat sich an den Hochschulen verändert. Das ist jetzt keine Überraschung, wir haben das hier in den letzten beiden Jahren schon hoch und runter diskutiert. Wir haben sehr deutlich gespürt, welche Effekte digitale Lehre hat, aber auch, wie wichtig die Hochschule als sozialer Begegnungsraum ist.
Um es mal an einem sehr konkreten Beispiel zu machen: Der nun zum Alltag gewordene Wechsel von digitaler Lehre und Präsenzlehre lässt es sehr konkret werden. Wo es vor der Pandemie – so, wie ich es auch noch kenne – üblich war, zur Lehrveranstaltung A zwischendurch in die Mensa zu gehen und dann in Seminarraum B, also in Präsenz, gab es jetzt eben in den letzten Wochen und Monaten die Situation, dass Studierende vielleicht das Seminar A in Präsenz haben, danach aber das Seminar B im Anschluss unmittelbar online, und dann ein Raum gefehlt hat, wo sie dieses Seminar ungestört wahrnehmen können. Genau hier müssen moderne Raumnutzungskonzepte bei den Hochschulen ansetzen. Ebenso bei der Frage – das wurde uns von Studierenden, aber auch Lehrenden immer wieder nahegebracht – auch selbst organisierter Lernmöglichkeiten – nicht an jedem Standort gibt es das ausreichend –, wo beispielsweise auch ohne Aufsicht durch Angestellte im Liegenschaftsmanagement oder Lehrende einfach Räume für die Studierenden genutzt werden können. Da gibt es nicht überall die gleichen Ausgangsbedingungen. Eine moderne Lehr- und Lernumgebung an den Hochschulen muss auf diese Veränderungsbedarfe reagieren, eben nicht nur beim Neubau, sondern
Der Wissenschaftsrat empfiehlt deshalb auch, die Nutzerinnen von Hochschuleinrichtungen angemessen einzubinden, damit Studierende und Beschäftigte bei der Bedarfsplanung entsprechend mit ihren Interessen berücksichtigt werden. Deswegen schlagen wir in Punkt III vor, dass die Landesregierung auch hier einen Prozess initiiert, wo die Statusgruppen mit einbezogen werden. Ich sage es mal stark vereinfacht bildhaft: Wir nehmen ein weißes Blatt Papier in die Hand, Lehrende, Forschende und Studierende sowie weitere Beschäftigte der Hochschulen können Bedarfe, Wünsche und Anforderungen an eine innovative Lehr- und Lernumgebung kundtun, sammeln, und das soll dann berücksichtigt werden, mit einbezogen werden in die weitere Planung als langfristiges Instrument. Und bei der Priorisierung sollen dann eben auch Fragen von moderner Raumnutzung, Digitalisierung, gute Arbeitsbedingungen und Barrierefreiheit sowie weitere Punkte in den Blick genommen werden.
Letzteres eben beispielsweise auch mit Blick auf die Frage der Bewältigung des Klimawandels – auch darauf wurde schon eingegangen –, dass die öffentliche Hand hier natürlich auch eine Vorbildwirkung hat. Hochschulen haben aber auch das Knowhow für die innovative und ressourcenschonende Bau- und Sanierungsweise. Den Green Campus hatte ich exemplarisch erwähnt. Das zeigt aber auch der gestern schon mehrfach erwähnte Erdüberlastungstag, wo auch hier im staatlichen Hochschulbau eine Verantwortung liegt, Hochschulbau auch als wichtigen Baustein für die Reduzierung des ökologischen Fußabdrucks zu begreifen.
Bei Hochschulen ohne einen geschlossenen Campus spielen dann natürlich auch Fragen für den Städtebau eine Rolle. Man kann sich das beispielsweise in Jena auch konkret angucken. Große Projekte wie das Bachstraßenareal mit einem innerstädtischen Wissenschaftscampus nehmen dann eben auch eine besondere Anforderung für eine umweltschonende und soziale Stadtentwicklung auf, wo solche Aspekte mit einfließen müssen.
Mit Blick auf das bestehende Verfahren der mittelfristigen Hochschulbauplanung plädieren wir deswegen dafür, sich die Anforderungen und Bedarfe noch mal genauer anzusehen und die strategische Bedeutung des Hochschulbaus im Prozess der Hochschulentwicklungsplanung 2030 noch mal gesondert in den Fokus zu nehmen und sich dabei eben auch die Instrumente und Bedarfe noch mal genau anzuschauen. Ich denke, damit ist deutlich geworden – und ich hoffe, dass wir dann den detaillierten Blick noch mal im Ausschuss für Wirtschaft,
Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft nehmen –, sich anzugucken, was notwendig ist, denn meines Erachtens ist Hochschulbau mehr, als nur über Geld zu streiten, das in neuen Beton investiert wird. Hochschulbau neu zu denken, ist notwendig, das wollen wir gemeinsam mit den Hochschulen und der Landesregierung tun. Und wir wollen durch diese Diskussion auch Druck auf die Verantwortlichen im Bund machen, damit wir eine Investitionsoffensive für einen modernen, sozialen und klimagerechten Hochschulbau wahrnehmen.
Noch eines zum Schluss: Das Thema der GMA an der Stelle sei noch mal erwähnt aufgrund der Berichterstattung, auch des MDR; Kollege Kemmerich ist gerade darauf eingegangen. Es ist eben nicht so, dass hier einfach nur Verantwortung wieder abgeschoben werden kann. Die Bedingungen sind so, die Verantwortung wurde hier aus den Reihen des Parlaments nicht übernommen, weil die Opposition sich nicht als konstruktive Opposition verstanden hat und selber eben keine Vorschläge machen wollte,