Ähnliches kann man für Frankreich feststellen und wir werden etwas Ähnliches auch hier in Deutschland feststellen.
Und, Herr Herrgott, kommt der Ausbruch im Pflegeheim – das habe ich nun mehrfach erlebt –, gehen alle Ungeimpften erst mal länger in Quarantäne, während die Geimpften weiterarbeiten müssen. Das macht die Belastung auch nicht geringer. Genau deswegen ist es eine Frage der Solidarität und des Zusammenhalts, sich in den Einrichtungen impfen zu lassen. Deswegen ist das gut.
Herr Höcke hat hier gesagt, wir schützen mit einer Impfpflicht Menschen, die nur ein Risiko von 1 Prozent haben. Herr Höcke, die Masernsterblichkeit liegt bei 1 auf 1.000 und trotzdem haben wir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das war das wesentliche Argument von Ihnen, was wir auch bei Corona brauchen, eigentlich eine allgemeine Impfpflicht, aber die einrichtungsbezogene Impfpflicht brauchen wir in jedem Fall.
Sehr geehrte Damen und Herren, was ich wahrscheinlich den Allermeisten hier im Hohen Haus voraushabe, ich habe zur Frage von Impfpflicht, Effizienz von Impfpflicht, Auswirkung von Impfpflicht, Verweigerung von Impfpflicht tatsächlich wissenschaftlich geforscht. Klar ist es eine Ex-post-Forschung, weil meine Doktorarbeit schon ein bisschen her ist, aber ich habe dazu gearbeitet. Das Interessante ist – die Situation war ganz ähnlich, als man mit dem Reichsimpfgesetz die Impfpflicht einführte –, der Impfstoff war in der Kritik, weil er in der Wirkung nachließ. Es gab viele Nebenwirkungen. So wurde eine signifikante Zahl von Syphilisinfektionen nach Impfung festgestellt. Man stellte plötzlich fest, es gibt keinen lebenslangen Impfschutz, man muss sich noch mal impfen lassen. Es gab eine ganz erhebliche Gegenbewegung gegen diese Reichsimpfpflicht übrigens mit Schwerpunkt – das ist auch spannend – in Sachsen, in Ostund in Südthüringen. Das war damals der absolute Schwerpunkt im Kampf gegen die Impfpflicht. Die Argumente waren ganz ähnlich. Die Karikaturen, die damals kursierten, würde man fast wie
dererkennen. Die Argumente waren sehr ähnlich. Herr Höcke spricht hier wahrheitswidrig vom plötzlichen Herztod als neue Volkskrankheit, die schrieben damals – ich habe es gestern extra noch mal nachgelesen – vom plötzlichen Kindstod als neue Volkskrankheit – wörtliches Zitat. Die Argumente ähnelten sich. Es gab fingierte Zeitungsannoncen. Kommt das jemandem bekannt vor? Es gab fingierte Opferzahlen – auch das haben wir heute schon gehört. 32 Anträge in Thüringen bislang auf eine Entschädigung. Anträge: nicht beschieden oder bewilligt, 32 Anträge. Es gab gefälschte Impfzertifikate und gefälschte Atteste, die die Impfunfähigkeit bescheinigen sollten. All das ist 150 Jahre her, gab es wie damals. Und wenn wir diese Ex-post-Betrachtung fortsetzen: Die Kritiker der Impfpflicht hatten alle unrecht. Wir wissen heute: Es war eine Erfolgsgeschichte. Und wir werden – rückblickend betrachtend – auch diese Impfung als Erfolgsgeschichte sehen. Das ist eine Sternstunde der Medizin, dass ein Jahr nach Auftreten einer Krankheit ein Impfstoff da war, der zwar nicht die Infektion verhindert, aber das Risiko, schwer an Corona zu erkranken, signifikant absenkt.
Soweit zum Thema „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“. Es wird eine Erfolgsgeschichte sein, wenn wir dabeibleiben und nicht wanken und nicht einknicken.
Jetzt noch zwei, drei Worte zu 2G und 3G; die Zeit rennt mir davon. Es wäre gelogen zu behaupten, dass ich 2G oder 3G mag. Es wäre gelogen zu behaupten, dass ich mich nicht danach sehne, mein normales Leben fortzuführen, dass man wieder reisen kann, dass man sich wieder ungestört mit anderen im Restaurant treffen kann und so weiter und so fort. Aber Anträge, wie die der AfD, nach dem Motto „Jetzt ist aber mal gut.“ führen uns doch nicht weiter. Wir müssen diese Pandemie überwinden und die kann man nicht politisch für
beendet erklären. Man muss sie dadurch für beendet erklären, dass es keine Pandemie mehr ist. Ja, natürlich stellen wir irgendwann fest, dass wir durch Impfen, durch Maßnahmen etc. diese grassierende Seuche eingedämmt haben. Und was die AfD natürlich nicht interessiert, ist die Situation der Mitarbeiter. Es geht hier nur um die Frage, schnell auf der Straße ein paar Punkte zu sammeln, sich an die Spitze einer Bewegung von Leugnern zu setzen – egal, was die fordern, Hauptsache man ist dabei. In diesem Zusammenhang haben Sie auch gar kein Interesse, einfach darauf hinzuweisen, dass wir unserer Verantwortung nachkommen. Den Leuten, denen wir im Moment ihr Geschäft nicht ermöglichen, zahlen wir einen Ausgleich. Ja, das sind Steuermittel. Aber es ist ein Ausgleich, den wir den Menschen schulden.
Wir haben seit Pandemiebeginn den Unternehmern im Gastgewerbe 313 Millionen Euro ausgezahlt. Wir haben den Handel mit 136 Millionen Euro unterstützt. Damit nehmen wir Verantwortung wahr. Wir werden in der Überbrückungshilfe IV weiterhin Unternehmer, Soloselbstständige und Freiberufler unterstützen.
Jetzt wird immer wieder die Frage gestellt: Warum haben sich unsere Maßnahmen deutlich von den Maßnahmen anderer Bundesländer unterschieden, als wir das im November/Dezember eingeführt haben? Es lag an der Inzidenz, es lag an den vollen Krankenhäusern, den vollen Intensivstationen. Wir hatten Inzidenzen von zum Beispiel 777 am 24. November 2021, während die bundesweite durchschnittliche Inzidenz bei 450 lag. Und es ist nicht nur eine herbeigetestete Inzidenz. Auch die Intensivstationen lagen voll, wir mussten Patienten in andere Bundesländer verlegen, weil wir es nicht mehr geschafft haben.
Genau das ist der Grund, warum wir damals vernünftige Entscheidungen getroffen haben. Und wenn wir jetzt auf andere Bundesländer schauen, zum Beispiel Bremen oder auf andere Länder wie Dänemark und Großbritannien: Da gibt es einen erheblichen Unterschied, das ist die Impfquote. Wir sind teilweise 20 Prozent hinter der Impfquote dieser Länder zurück. Und natürlich haben wir ein anderes Risiko für die Menschen, die nicht geimpft sind, als die Länder, die eine hohe Impfquote haben. Der Weg aus dieser Pandemie ist eine Erhöhung der Impfquote. Das sehen wir in anderen
Ländern, das sehen wir in Israel, das sehen wir in Großbritannien, das sehen wir in Dänemark, das sehen wir in anderen skandinavischen Ländern. Die Impfung ist der Weg aus der Pandemie, die Impfung ist der Weg, Maßnahmen aufheben zu können. Wenn wir das verfechten, wenn wir uns da einig sind, dann werden wir das auch gemeinsam schaffen. Aber dabei können wir uns nicht auf die Leute verlassen, die lieber mit Schwurblern spazieren gehen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, sehr verehrte Vertreter der Regierung und natürlich auch alle Zuschauer und Zuhörer an den diversen Endgeräten, wir lehnen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ab, auch eine allgemeine Impfpflicht unter den Voraussetzungen, die wir jetzt antreffen, die jetzt herrschen, die jetzt zu der Variante festzustellen sind, und den Möglichkeiten, die wir haben. Ich will das auch im Einzelnen begründen.
Seit März 2020 hat die Pandemie uns im Griff. Gerade für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Gesundheitswesen ist es eine große Belastung, eine große Anstrengung, eine große Leistung. Deshalb noch mal von dieser Stelle herzlichen Dank an all diejenigen, die sich seit fast zwei Jahren da in großem Einsatz um unsere ganze Gesellschaft verdient gemacht haben.
Natürlich ist ein schnelles Ende der Pandemie wünschenswert, erstrebenswert. Und ich gebe Ihnen ganz recht: Das werden wir nicht herbeireden können, das werden wir auch nicht politisch festlegen können – nein, das wird das Geschehen an sich irgendwann zulassen. Omikron ist die Möglichkeit, tatsächlich ein Ende der Pandemie nicht nur herbeizusehnen, sondern es erscheint auch möglich. Allerdings bleibt es dabei, dass das Infektionsgeschehen zwar steigt, aber die Betroffenheit …
Am Ende meiner Rede bitte, am Ende meiner Rede gern, Herr Hartung, dann können wir das gern weiterdiskutieren und über Fakten reden wie 20 Prozent mehr oder weniger.
Insbesondere bleibt aber zu konstatieren, dass innerhalb der vulnerablen Gruppen die Hospitalisierung zurückgeht. Omikron ist infektiös, aber bei Weitem nicht so gefährlich und ansteckend wie die Varianten davor. Insofern ist es genau jetzt an der Zeit, die Lage anders zu beurteilen. Wir brauchen, genau damit wir auch weite Teile der Bevölkerung eben nicht verlieren, Fingerspitzengefühl, Weitsicht, und das gehört nicht zu den Leitmotiven der Pandemiepolitik – weder in der Bundesrepublik noch hier in Thüringen.
68 Prozent der Thüringer sind zweifach geimpft, 46 Prozent dreifach. In den großen Städten Erfurt, Weimar, Jena sind die Impfquoten noch deutlich höher. Viele der Thüringer sind und waren bereit, sich impfen zu lassen. Das zeigen die letzten Monate. Wir befürworten eine Impfung ausdrücklich. Insbesondere – und das haben wir immer wieder angeführt –: Impft schnell die Richtigen. Aber es wird mehr und mehr auch zu einer individuellen Entscheidung, ob zwei, drei Impfungen, auch in der Kombination mit dem Genesenenstatus, es muss auch Sinn machen. Sie werden auch nachgelesen haben, dass es durchaus beachtliche wissenschaftliche Meinungen gibt, die sagen, spätestens bei der vierten Impfung müssen wir auch Vorsicht walten lassen, denn wir überfrachten das System.
Deshalb haben wir große Zweifel an einer Impfpflicht im Allgemeinen, aber auch in den Gesundheitsfachberufen. Denn Freiheitsgrundrechte und Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen sind systemrelevant für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Ich komme erst mal zu der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und auch zu den Dingen, die sich geändert haben. Als sie beschlossen wurde – und das sage nicht nur ich, sondern der Deutsche Ethikrat –, waren die Voraussetzungen andere. Es galt die Beurteilung nach Delta. Und jetzt haben wir die Variante nach Omikron mit allem, was dazu gehört. Ich habe nicht so viel Redezeit, das auszuweiten, aber deshalb muss man die Sache auch jetzt beurteilen. Und eins ist ja sicher: Wir werden irgendwann wieder in die Situation kommen, damit konfrontiert zu werden, dass eine neue Pandemie – ob mit diesem Virus oder einem ganz neuen Virus – vor der Tür steht. Davor müssen wir gewappnet sein, besser gewappnet sein als vor zwei Jahren,
besser gewappnet sein als jetzt vor diesem Winter, als wir Delta im Endeffekt auch unterschätzt haben, zu spät reagiert haben, zu spät geboostert haben, zu spät auf die Hospitalisierung geschaut haben und zu spät die vulnerablen Gruppen wirklich geschützt haben. All das sollte uns nicht passieren, damit genau das auf der anderen Seite nicht passieren muss, nämlich die massive Einschränkung von Grundrechten, von Freiheiten. Deshalb muss die Debatte um die Beschränkung von Grundrechten, den Eingriff in die persönliche Unversehrtheit versus die Belastung des Gesundheitswesens in der Verhältnismäßigkeit geführt werden. Deshalb müssen wir schauen: Ist es das geeignete Mittel? Und – wenn wir verschiedene geeignete Mittel haben –: Was ist das mildeste? Und das ist die Impfpflicht nicht mehr; nicht mehr in der Situation, die wir heute haben. Und das müssen wir zur Kenntnis nehmen.
Es bleibt deshalb die Entscheidung eines jeden, und da geht es nicht um die Erstimpfung. Ich kenne viele, die haben sich zweimal impfen lassen, die haben die Artikel gelesen von Fleischhauer oder von anderen, ich bin dann mal raus nach der zweiten Impfung und einer Genesung und der unsicheren Datenlage. Wir können die Datenlage nicht herstellen. Das geht seit zwei Jahren so. Das ist auch nicht die Schuld des einen oder des anderen, es ist einfach die Situation. Ich habe hier an der Stelle häufiger gesagt, ich wiederhole das: Es geht nicht um Schuld, es geht jetzt um eine vernünftige Regelung, wie wir mit der Sache klarkommen.
Ich bin eben bei Twitter schon wieder angegriffen worden ob meiner Aussprache 2V: vernünftig und vorsichtig. Ich wiederhole das: Vernunft ist nicht nur, sich impfen zu lassen. Das ist falsch. Es ist auch keine Frage der Mehrheit, die wir hier diskutieren. Das Grundgesetz stellt Minderheiten unter einen großen Schutz. Deshalb haben wir die Grundrechtsabwägung, dass sich keiner von einer Mehrheit diktieren lassen muss, was seine Minderheitsmeinung denn wert ist. Sie sind alle gleich viel wert. Das sollten wir sehr ernstnehmen. Ich möchte wirklich nicht in die Gefahr geraten, mit der Einstellung innerhalb einer Minderheit von einer Mehrheit regiert zu werden, die meine Grundrechte nur, weil die Mehrheit dafür ist, einschränkt. Das Grundgesetz legt fest, und das sollten wir wirklich achten.
Impfung bedeutet Selbstschutz. Impfung liefert keine sterile Immunität – das wissen wir inzwischen alle – und dient zunächst dem Selbstschutz. Deswegen tun wir alle gut, eine Impfung in diesen Dis
kussionen nicht durch eine moralische Aufladung zu einer Solidaritätspflicht zu machen. Das wird der Sache nicht gerecht, das polarisiert und führt zu den Diskussionen, die wir teilweise erleben und die wir nicht erleben wollen.
Deshalb ganz kurz zu dem Antrag der AfD: Der Thüringer Landtag ist zu diesem Thema nicht der passende Ort. Sie beziehen sich unter anderem auf die Beschlüsse des Europarats, das machen sie immer ganz gern, weil nicht jeder sich die Mühe macht, das dann tatsächlich auch zu lesen. Da geht es ganz allgemein um die Fragen der Impfpflicht und es ist keine verbindliche Empfehlung für die deutsche Rechtsetzung, insofern untauglich an der Stelle, hier in Anspruch genommen zu werden.
Ich komme noch mal zum Pandemiemanagement. Hier geht es genau um die Fragen, wie wir jetzt mit der Situation umgehen, die wir heute haben. Ich habe das eben schon gesagt: Wir haben einerseits die Fragen der Zugangsbeschränkungen, wir haben die Fragen der Ausgangsbeschränkungen. Es tut sich jetzt was in der Verordnung, dass man sagt, die Ausgangsbeschränkungen gibt es nur noch weniger. Wir sagen nach wie vor, die sind in jedem Fall ein untaugliches Mittel, weil das Virus 24 Stunden dasselbe ist. Und es ist nicht einzusehen, warum irgendjemand sich jetzt – auch nach Mitternacht – nicht frei in unserem Freistaat bewegen sollte.
Zugangsbeschränkungen: Wenn wir sehen, dass sich – ich glaube, Kollege Herrgott oder Kollege Bühl hat es ausgeführt – die Leute im Supermarkt tummeln und in leider oft viel zu leeren Einzelhandelsgeschäften gerade in kleineren Städten sehr überschaubar bis überhaupt keine Bewegung ist, dann muss uns das doch Mahnung sein. Keiner der Einzelhändler negiert zu sagen, Maskenpflicht, keiner negiert, wir brauchen eine gewisse Beschränkung der Anzahl der Kunden, all das ist doch nachvollziehbar. Aber ich sage es noch mal: Wir müssen diesen Leuten mehr ermöglichen, sich aus eigener Kraft mit den Folgen der Pandemie auch wirtschaftlich auseinanderzusetzen und nicht weiter mit diesen Maßnahmen – das tickt alles dahinter mit – Druck auszuüben auf die Mitarbeiter, auf die Kunden, auf welche Leute auch immer, die ihre Skepsis äußern, am Ende sich mit der Impfung wieder ein Stück Freiheit zu erkaufen. Das darf nicht sein! Wir haben keinen Erziehungsauftrag und die Freiheit ist nicht in Relation zu einer Impfung oder deren Wirkung zu sehen. Die Freiheit ist ein absoluter Wert, den wir abwägen müssen, keine Frage, aber den wir nicht in dieser – in meinen Augen unzulässigen – Art und Weise einschränken dürfen.
Ich habe das eben ausgeführt, ich sage es Ihnen gern noch mal: Das Schutzinteresse, wie es so normiert wird, nämlich Vermeidung der Überlastung des Gesundheitswesens, das erleben wir gerade. Die Inzidenzzahlen gehen steil nach oben, die Hospitalisierungsraten gehen gleich steil nach unten. Wir sollten gerade – und das sagen wir seit anderthalb Jahren – das Augenmerk auch mit den zeitlichen Verzögerungen genau auf den Weg der Hospitalisierung legen. Auch das kann man exponieren, das kann man in Modellrechnungen abbilden. Wenn dieser Wert steigt, dann stehen auch die Freien Demokraten dort und sind auch vernünftig, weil wir das nicht den Patienten, den Menschen, unserer Bevölkerung zumuten wollen, nein, das muss dann mit Vorsicht gesehen werden. Aber jetzt mit der Variante Omikron sollen wir doch froh sein, dass andere Länder in ganz Europa weit vor uns in diesen Wellen waren. Dort können wir doch ablesen, mit den Einschränkungen, Impfstatus als auch in der Bevölkerung, im Gesundheitswesen, aber wir können modellieren, wie die Wellen sich entwickeln. Deshalb sollten wir jetzt der Freiheit wieder mehr Geltung verschaffen und die Vorsicht auch in die Hände der einzelnen Menschen legen, sich in eigener Verantwortung der Vorsicht zu stellen und auch dieser Pandemie zu stellen. Der Virus wird nicht gehen, wir müssen mit dem Virus umgehen, er wird Teil unseres Lebens bleiben. Vielen Dank.
Herr Kemmerich, können Sie mir folgende Sache erklären? Sie sagten, Omikron ist der Weg aus der Pandemie. Wie kann das sein, wenn wir feststellen müssen, dass drei Impfungen bei Weitem nicht vollständig vor einer Infektion schützen, Omikron aber nach Infektion nur einen Bruchteil dieses Schutzes bietet? Wie kann dieses Virus dann der Weg aus der Pandemie sein? Omikron schützt nicht vor weiteren Varianten.