Ich bin froh, dass die Fachministerin, die genau für dieses Thema auch zuständig ist, hier ausgeführt hat, dass sie uns noch mal die Dramatik der Situation fachkundig vor Augen geführt hat. Ich habe an der großen Anwesenheit des Kabinetts insbesondere zu Beginn der Beratung auch gesehen, dass es ein ungeteiltes Interesse an diesem gesamten Themenkomplex gibt, sprich, dass sich tatsächlich alle
Ich will auch noch mal ganz deutlich sagen, wenn wir jetzt gerade beim MDR die Meldung lesen müssen, dass 14 Patientinnen und Patienten aus Thüringen von Intensivbetten in andere Länder, in Nord-Bundesländer verlegt werden müssen – an dieser Stelle ein großes Dankeschön übrigens an die Solidarität der Länder untereinander, sich gegenseitig in solchen schwierigen Situationen zu helfen.
Ich will auch das noch mal sagen, weil vorhin die Niederlande erwähnt wurden. Aus den Niederlanden kommen gerade viele Patientinnen und Patienten nach Nordrhein-Westfalen. Es gibt auch grenzüberschreitend Unterstützung. Daran sehen wir einmal mehr, dass die Situation tatsächlich ernst ist.
Lieber Thomas Kemmerich, wenn Sie hier vorn immerhin eingestanden haben, jeder hat auch schon mal Fehler gemacht – das habe ich neulich auch gesagt, ich glaube, das trifft auch zu –, aber gleichzeitig vergessen machen wollen, dass Sie noch am 14. Oktober den Freedom Day herbeisehnten, allerdings mit der Ansage, das, was bei allem zählt, ist die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems – so ist es auf Facebook nachzulesen –, dann, glaube ich, müssen wir ja heute zu dem Schluss kommen, wenn wir das ernst meinen, dann können wir eben nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen. Ich bin ja Erfurterin, ich bin Erfurter Stadträtin, auch Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und natürlich liebe auch ich den Erfurter Weihnachtsmarkt, denn er ist wunderschön unter der Kulisse des Doms. Trotzdem, alle, die dort gestern Abend vorbeigekommen sind – und ich bin auf dem Weg nach Marbach dort vorbeigeradelt –, haben die Massen an Menschen gesehen, die dort waren. Man kann es verstehen, in der Sorge, das ist vielleicht der letzte Tag – in Anführungszeichen –, aber wie eng man dort beieinanderstand, wie viele dort auch noch außerhalb der Zäune, denn es können immer nur 6.000 gleichzeitig in den dreigeteilten – Andreas Bauseweins Mathematik macht es möglich – Markt, dann muss das zu denken geben. Haben hier vorhin nicht alle gesagt, es geht uns um Kontaktvermeidung?
ren, wo Kontakte quasi vorprogrammiert sind. Das ist ja Sinn und Zweck eines Weihnachtsmarkts, dass man zusammenkommt, dass man gemeinsam vielleicht den einen oder anderen Glühwein oder was auch immer trinkt, dass man gemeinsam die schöne Musik etc. genießt. All das ist im Moment nicht möglich, weil wir Kontakte vermeiden müssen, und das eben auch in dem Bewusstsein, obwohl gute Hygienekonzepte gemacht wurden – das will ich ganz deutlich sagen –, obwohl die Händlerinnen und Händler, die Schaustellerinnen und Schausteller es wirklich verdient hätten, dass sie endlich wieder so arbeiten können, wie sie sich das sonst auch wünschen, dass es leider in der jetzigen Situation nicht möglich ist. Wenn Sie auf die bundesweiten Karten schauen – und Thüringen ist fast durchweg schwarz, das ist ja nicht mehr dunkelrot oder so, sondern schwarz –, dann können wir doch nicht ernsthaft quasi provozieren, dass drei Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sagen, liebe Leute aus Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, wo die Weihnachtsmärkte überall geschlossen wurden, kommt ruhig nach Erfurt, nach Weimar oder aber auch nach Eisenach, denn hier ist noch alles möglich, die Inzidenzen liegen zwar schon über 600, koste es, was es wolle. Das kann nicht sein.
Ich sage auch: Selbstverständlich braucht es Entschädigungen für die Schaustellerinnen. Selbstverständlich – ich habe es auch gesehen über Wochen, wie die Buden auf dem Domplatz eingeräumt wurden – braucht es Entschädigungen für die Händlerinnen und Händler, vor allem aber braucht es gegenseitige Rücksichtnahme. Das funktioniert eben nicht in so einer Situation, wo jeder Kontakt, der nicht nötig ist, vermieden werden sollte. Deswegen, so leid es mir tut, ich sage es ganz deutlich, sind auch wir zu dem Schluss gekommen, dass es richtig sein wird, alle Weihnachtsmärkte auch in Thüringen zu schließen. Es ist übrigens auch unsolidarisch gegenüber allen anderen, die sich so entschieden haben. Das macht es auch nicht unbedingt leichter in der Debatte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die AfD hier von Wegsperren und Freiheitsentzug gesprochen hat, macht nur einmal mehr deutlich, dass sie offenkundig noch nie erlebt hat, wie es ist, wenn tatsächlich Menschen weggesperrt werden in einem autoritären System,
Sie können helfen? Sie, die Sie die Freiheit derjenigen gefährden, weil Sie darauf pfeifen, wie es Menschen geht, die sich noch nicht impfen lassen können? Sie von der AfD wollen helfen?
Sie, die Sie tatsächlich eher zu denen gehören, die noch Öl ins Feuer gießen, wenn wir an die Demonstration hier vor dem Thüringer Landtag denken – mein Kollege Matthias Hey hat es vorhin erwähnt –, Sie, die Sie hier von alternativen Heilmethoden reden – und ich weiß sehr genau, was ich hier sage. Sie von der AfD gefährden die Gesundheit der Menschen und Sie gefährden außerdem auch das gesellschaftliche Klima im Land, aber das ist ja hinlänglich bekannt.
Und was mich, ehrlich gesagt, auch geärgert hat, ist – jetzt ist ja Mario Voigt leider nicht da –, dass er so tut, als ob er nicht wüsste, worüber man redet, wenn es um die Verordnung geht, denn vieles von dem, was in der Verordnung steht – vor allem aber auch die Eckpunkte –, ist ja längst veröffentlicht worden und natürlich hat die auch Mario Voigt zur Kenntnis genommen, denn er ist ein interessierter Abgeordneter, Fraktionsvorsitzender und weiß sehr genau, was darin steht. Und na klar könnten wir jetzt im Klein-Klein über die eine oder andere Maßnahme reden, ob wir das sinnvoll oder nicht so sinnvoll finden. Aber ich glaube, darum geht es letztlich nicht.
Ich will noch mal bei dem Grundsatz anfangen, mit dem auch Ihr Entschließungsantrag beginnt, nämlich mit der Feststellung, dass Sie von der CDU es falsch finden – ich fand das übrigens auch nicht glücklich –, dass die pandemische Situation im Bund quasi für beendet erklärt wurde und jetzt die Länder dafür sorgen müssen, entsprechende Regularien zu treffen. Das haben ja nicht wir uns ausgedacht, sondern wir müssen uns dem stellen und wir müssen handeln und wir müssen das sehr schnell tun, den Zeitdruck haben Sie vorhin erläutert. Aber war es nicht Jens Spahn, der genau diese Idee auf den Weg gebracht hat und der dann plötzlich, als die Ampelkoalitionssondierungen vorangeschritten sind, mal wieder so getan hat, als ob er mit all dem nichts zu tun hätte? Ich finde das nicht in Ordnung, ich finde das nicht fair und ich finde das nicht redlich, wie Sie hier agieren. „Wasch mir
den Pelz, aber mach mich nicht nass“ ist irgendwie offenkundig die Devise, und das finde ich nicht in Ordnung.
Die Landtage sind also jetzt gefordert, tatsächlich eigene Regelungen auf Landesebene umzusetzen. Und wie gesagt, wir haben natürlich immer mal unterschiedliche Auffassungen und es gibt auch Punkte, über die könnte auch ich hier trefflich streiten. Aber ich sage Ihnen auch ganz ehrlich: Ich bin sehr froh, dass die Verordnungen so geregelt sind, wie sie geregelt sind. Ich würde mir manchmal bei Landtagsbeteiligung ein bisschen mehr wünschen, aber ich sage mal, die Form der Landtagsbeteiligung, die wir haben, haben wir auch ganz maßgeblich deshalb genau so, wie sie ist, weil Sie von der CDU das so wollten.
Daran will ich einfach nur noch mal erinnern. Das macht uns vielleicht nicht alle immer froh, aber das gehört eben auch zur Redlichkeit mit dazu.
Wir alle wissen es: Die aktuelle vierte Welle der Corona-Pandemie macht die Situation in Thüringen tatsächlich so dramatisch wie noch nie. Die Inzidenzzahlen schießen quasi in die Höhe und über die Belegung auf den Intensivstationen haben wir uns ja heute hier schon umfangreich ausgetauscht.
Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal im Namen unserer Fraktion allen in der Pflege und in den Krankenhäusern und überhaupt in der Sorge um Menschen, die erkrankt sind, Tätigen herzlich danken. Wir wissen, dass sie alle am Rand der Belastbarkeit sind und wir sind froh, dass sie immer und immer wieder ihren Dienst an dieser Stelle leisten. Gleichwohl wird auch immer deutlicher, dass das Problem tatsächlich ist, dass sich in Thüringen so viele bisher nicht haben impfen lassen. Und ich sage es noch mal – ich habe es ja neulich schon mal gesagt –: Ich bin sehr froh, dass sich Thüringen entschieden hat, die sogenannte Booster-Impfung – die dritte Impfung – schon nach fünf Monaten zuzulassen, weil uns auch alle Studien zeigen – zum Beispiel aus Israel –, dass das genau die Zeitspanne ist, wo die Schutzwirkung der ersten zwei Impfungen nachlässt. Natürlich müssen wir darüber nachdenken, wie wir jetzt die besonders Schutzbedürftigen tatsächlich auch sehr schnell mit der dritten Impfung versorgen. Dass man dann aber eine Rhetorik findet – ich sage es ganz deutlich –, die ein bisschen so klingt, wie: Ach ja, es ist vielleicht jetzt doch nicht so gut, wenn ihr euch jetzt alle schon boostern lasst, weil, wir müssen jetzt erst mal die anderen lassen, das ist, glaube ich, das falsche Signal, denn das Signal muss sein: Impfen,
impfen, impfen. Und dafür braucht es den Impfstoff, dafür braucht es auch die Impfstellen, dafür braucht es die Impfzentren, die wir übrigens dankenswerterweise im Land überall offen gelassen haben – bis auf die zwei großen Zentren –, und dafür braucht es natürlich auch Angebote und Termine. Ich habe vorhin sehr wohl gehört, dass immer mehr Termine freigeschaltet werden und immer wieder neue auch in den Regionen noch dazukommen.
Was uns klar sein muss, ist, dass die Hospitalisierungsraten bei den Ungeimpften – und ich will es an dieser Stelle einfach noch mal sagen – um ein Vielfaches höher liegen als bei Menschen, die eine Impfung bekommen haben. Und ich höre es übrigens immer wieder von Menschen, die selbst betroffen waren und geimpft sind, dass sie sagen, ich bin so froh, dass ich geimpft war, die Erkrankung war schon schlimm genug, ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es gewesen wäre, wenn es mich erwischt und ich die Impfung nicht gehabt hätte.
Ich will auch noch eins sagen, weil immer mal wieder gern auch nach Sachsen geschaut wird. Ich bin ursprünglich aus Leipzig und schaue schon auch ab und zu gern nach Sachsen. Aber wenn Sie sich mal anschauen, wie dort die Situation ist, was die Meldesysteme angeht, was die Rückmeldung, wenn es sie gibt, der Gesundheitsämter angeht, dann muss ich Ihnen sagen, dann geht es Thüringen im Vergleich sehr gut, auch wenn hier manches noch nicht so funktioniert, wie ich mir das wünsche. Ich habe einen Fall in der eigenen Fraktion, wo jemand mit dem Dresdner Gesundheitsamt Kontakt haben musste. Übrigens hat er sich dort selbst am 18.11. gemeldet als jemand, der einen positiven Test hatte, und er hat seitdem noch nichts wieder überhaupt auch nur gehört. Sie glauben doch nicht, dass dort jemand telefonisch erreichbar ist. Niemand. Und wenn Sie sich in Sachsen einen Impftermin buchen wollen, dann gibt es da auch kein Impfportal, über das Sie mal eben gehen können und sich einen Termin suchen. Insofern muss man das auch ehrlich sagen, es gibt auch Dinge, die in Thüringen aufgebaut wurden, von denen wir vor anderthalb Jahren noch gar nichts wussten, wie zum Beispiel dieses Impfportal, was ich sehr hilfreich finde. Es gibt jetzt auch viele zusätzliche Angebote ohne Termin. Ich habe gehört, dass vor der Engelsburg jetzt gerade wohl etwa 300 Menschen stehen, die sich ohne Termin impfen lassen wollen. Ich glaube, solche Angebote brauchen wir, die müssen dann natürlich aber auch verlässlich sein.
für alle zum jetzigen Zeitpunkt hielten wir auch für falsch. Deswegen müssen wir über Beschränkungen nachdenken, weil wir den Menschen, denen wir immer gesagt haben, lasst euch impfen, auch in gewisser Weise etwas anbieten müssen. Ja, es geht da tatsächlich auch um Freiheit. Wir erleben es jetzt auch im Thüringer Landtag. Die Zugangsbeschränkungen sind andere. Die Verschärfungen von Zugangsbeschränkungen sind auch richtig und wichtig, sage ich. Wir meinen, es braucht auch genesen und geimpft plus zusätzlichen Test. Das haben wir hier im Plenum selbst, zumindest diejenigen, die sich tatsächlich auch vorher haben impfen lassen. Aber das reicht natürlich auch noch nicht aus. Alle Regeln, die wir vorgeben, das ist ganz entscheidend, müssen selbstverständlich auch kontrolliert werden. Daran hapert es an der einen oder anderen Stelle. Ich will ganz deutlich sagen, da wünsche ich mir, dass natürlich die Kontrollen auch vernünftig umgesetzt werden, weil ansonsten tatsächlich die schönsten Regeln nicht weiterhelfen.
Wir haben zur Kenntnis genommen, dass am Wochenende die Linke auf ihrem Parteitag jetzt auch eine allgemeine Impfpflicht beschlossen hat. Ich will darauf eingehen, weil ich in meiner letzten Rede im Plenum letzte Woche schon gesagt hatte, dass wir uns als Bündnis 90/Die Grünen nach intensiven Diskussionen für eine Impfpflicht für besondere Berufsgruppen ausgesprochen haben. Weil wir uns aber jetzt die Situation noch mal angeschaut haben, sind auch wir zu dem Schluss gekommen, dass wir uns auch eine generelle Impfpflicht vorstellen könnten.
Ich will aber auch sagen, dann müssen das jetzt bitte auch alle Häuser mal gemeinsam auf den Weg bringen. Es gibt unterschiedliche Rechtseinschätzungen, ob das auch in einem Bundesland allein möglich ist. Unsere Juristinnen sagen teils ja, es gibt aber auch Bedenken. Insofern sollten wir das schnellstmöglich prüfen und gegebenenfalls auf den Weg bringen.
Jetzt noch zu ein paar Punkten, die mir wichtig sind. Es ist vorhin schon geäußert worden, dass Kinder und Jugendliche überwiegend die Leidtragenden in dieser Pandemie waren. Deswegen bin ich froh, dass die – ich nenne es mal – Maxime unsererseits auch mit Blick auf jede Verordnung immer war, wir müssen jetzt an Kinder und Jugendliche denken und dürfen ihnen das Leben nicht noch schwerer machen. Aber wir müssen ihr Leben si
cherer machen, deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass künftig auch in Kindergärten wieder getestet werden soll. Ich bin sehr froh, dass in den Schulen überall getestet wird. Ich will aber auch sagen, und das war vorhin auch nicht redlich – jetzt ist Minister Holter gerade nicht mehr da –, da hieß es, Herr Holter hätte gesagt, in allen Schulen ist alles gut. So war es eben nicht. Minister Holter hat sehr deutlich gesagt, dass es aus 10 Prozent der Schulen durchaus Rückmeldungen gibt, dass etwas nicht ganz so funktioniert. Das hat manchmal damit zu tun, dass eben Tests nicht schnell genug nachbestellt wurden, es gab eine Zeit lang auch Lieferschwierigkeiten. Ich bin auch sehr dafür, sehr genau hinzuschauen, weil sich natürlich die Eltern große Sorgen machen und wollen, dass Testen in den Schulen funktioniert. Aber immer so zu tun, als ob alles schlecht ist und nicht funktioniert, das dient ganz sicher nicht dem gesellschaftlichen Frieden. Das will ich ganz deutlich sagen.
Also, entschuldigen Sie bitte, ich habe gerade gesagt, an mancher Stelle funktioniert es noch nicht. Deswegen habe ich mich auch angeboten, sehr dezidiert, wenn ich die Schule benannt bekomme, nachzufragen. Und ich mache das bei jeder Schule, lieber Herr Tischner – Sie können ja dann auch noch reden.
Wir gehen jedenfalls davon aus, dass Schulschließungen nur als allerletztes Mittel akzeptiert werden können. Wir müssen aber darüber reden, wenn wir uns die Zahlen anschauen, ob und wie, gerade wenn sehr viele Schulklassen einer Schule in Quarantäne geschickt wurden, auch tatsächlich digitale Lernangebote unterbreitet werden können oder sich auch Kerngruppen beispielsweise abwechseln. Falls die Situation aufgrund von Quarantäne und Erkrankungen nämlich zum Beispiel an den fortführenden Schulen keinen geregelten Unterricht mehr zulässt, müsste man hier schon beispielsweise über Wechselunterricht nachdenken. Das sollte aber tatsächlich nur das letzte Mittel sein. Ich glaube, das Entscheidende ist, dass es darum geht, den Druck auf die ungeimpften Erwachsenen und auch auf die Kontrolle der Maßnahmen zu erhöhen, bevor es im Bildungsbereich wieder zulasten der Kinder und Jugendlichen zu weiteren Einschrän
kungen kommt. An dieser Stelle übrigens auch noch mal ein Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer, an alle Erzieherinnen und alle in Schule Beschäftigten, die ebenfalls immer wieder Tag für Tag Großes leisten.