(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die ist so kurz, da können Sie keine Frage mehr beantworten!)
Der kulturelle Austausch – und auch da schaue ich zu den Kollegen – ist ganz wichtig für Thüringen. Wir müssen nach wie vor zeigen, dass wir ein weltoffenes, einladendes Land sind,
Ein letzter Punkt, weil die Redezeit rinnt dahin: Die Investition in den Tourismus ist eine Investition in den ländlichen Raum, die er an vielen Stellen sehr nötig hat. Dabei geht es nicht nur um den Hotelneubau, es geht um die ganze Infrastruktur, die sich um einen solchen Neubau, wir können es in Oberhof betrachten, herum bilden wird und unerlässlich ist, um die Strukturen im Ländlichen zu festigen, auszubauen und in die Moderne zu übertragen. Deshalb müssen wir daran ganz intensiv arbeiten und nicht mit Nebelkerzen davon ablenken.
Drei Sätze zur ITB: Ich habe Herrn Dr. Hofmann sehr genau zugehört und ich glaube, wir sollten auch da mal zulassen, neu zu denken. Ist es tatsächlich noch die klassische Werbestrategie für ein Land wie Thüringen, den ITB-Besuch so nach vorn zu stellen? Die Leute heute informieren sich fast ausschließlich in Social Media, und zwar nicht nur die jungen Leute, das geht in die Generationen hinein, die selbst mich übertreffen.
Dort die Investitionen hochzufahren, um Werbung für Thüringen zu machen, halte ich auf jeden Fall für mehr als erwägenswert, statt den alten Zopf ITB weiter zu flechten. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will zunächst sagen, dass ich sehr froh bin, dass wir nach zwei Jahren in dieser Legislaturperiode das erste Mal überhaupt in diesem Parlament wieder mal über Tourismus reden.
Deshalb an der Stelle dafür an die CDU-Fraktion ein Dankeschön, weil – das haben wir nun häufig hier von dieser Stelle schon gesagt – der Tourismus ein sehr wichtiger Baustein ist, ein Wirtschaftsfaktor, den man nicht unterschätzen darf. Ich will das dahin gehend noch einmal untermauern: Tourismus sorgt für fast 3 Millionen Arbeitsplätze und trägt mit über 100 Milliarden Euro zur Wertschöpfung in Deutschland insgesamt bei. Mehr als rund 287 Milliarden Euro haben ausländische Touristen im Jahr 2015 für Güter und Dienstleistungen ausgegeben. Diese Umsätze sorgten für fast 3 Millionen Arbeitsplätze und eine Wertschöpfung von mehr als 105 Milliarden Euro. Damit hat der Tourismus einen Anteil von 3,9 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung in Deutschland insgesamt. Ich glaube, das ist nicht zu unterschätzen.
Diese positiven Impulse des Tourismus strahlen auch in andere Wirtschaftsbereiche wie Handel, Handwerk, Landwirtschaft Dienstleistungen an Flughäfen, Bäcker, Gaststätten, Renovierungsarbeiten durch Handwerksbetriebe usw. aus. Allein hier in diesen Anschlussgewerken sind noch einmal 76 Milliarden Euro an Bruttowertschöpfung und Arbeitsplätze für 1,25 Millionen Beschäftigte – das vorneweg noch einmal, was die Bedeutung des Tourismus auch für Thüringen an der Stelle untermauert.
Ich will zum Antrag andersherum anfangen, ich möchte ein Dankeschön sagen an die DMOs, an die Leistungsträger in den Regionen für das, was sie in den vergangenen Jahren geleistet haben, sowohl vor der Pandemie als auch in der Pandemie und auch jetzt, weil ohne diese DMOs, ohne den Regionalverbund Thüringer Wald, den Holzlandkreis oder die Städtekette, der Tourismus überhaupt nicht möglich wäre. Deshalb ein großes Dankeschön an sie und natürlich auch an die TTG, die dafür gesorgt hat, dass die DMOs jeweils die entsprechende Unterstützung bekommen haben. Also ein herzliches Dankeschön!
Ich muss auch sagen, wir brauchen den Tourismus in Thüringen nicht kleinreden. Thüringen war ein Tourismusland, ist ein Tourismusland und wird es hoffentlich auch weiterhin bleiben. Wir haben im Tourismus viel erreicht. Ich glaube, dass auch die Landestourismuskonzeption 2025 genau richtig war, die Konzentration auf Leitprojekte. Wir haben unter anderem die Wanderwegekonzeption erarbeitet. Diese trägt dazu bei, dass Thüringer Wanderwege zertifiziert werden konnten, damit der ThüringenForst finanziell ausgestattet wird, um auch diese Wanderwege instand zu halten. Ich glaube, das ist eine ganz wichtige Geschichte. Die Werra-Ertüchtigung, die derzeit gerade durch das Wirtschaftsministerium mit Fördermitteln untersetzt wurde, oder auch der Bereich des Thüringer Meeres – ich glaube, das sind Beispiele dafür, dass wir hier gute Arbeit geleistet haben. Es wurde hier schon gesagt: Im Jahr 2019 wurde erstmalig die 10-Millionen-Grenze an Übernachtungen geknackt. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wir, wenn wir die Pandemie nicht bekommen hätten, auf dieser Ebene auch weitergegangen wären und dass wir dort weitere positive Effekte erzielen können.
Nun ist es so, dass wir leider diese Pandemie haben. Es wurde hier angesprochen: Wir haben 52,3 Prozent weniger Gästeankünfte als im 1. Halbjahr 2020 im Jahr 2021. Wir haben insgesamt ein Minus von 3,2 Prozent an Übernachtungen insgesamt von 2020 zu 2021 im 1. Halbjahr. Das ist wohl so, aber damit liegen wir auch unter dem Deutschlanddurchschnitt mit 5,6 Prozent. Aber wir sind im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer immer noch am besten dargestellt. Ich will hier als Vergleich sagen: Brandenburg minus 6,1; Sachsen-Anhalt minus 7,2; Sachsen minus 14,8; MecklenburgVorpommern minus 15,1. Das heißt also, dass unsere Leistungsanbieter trotz Corona immer noch versucht haben, hier das Bestmögliche zu erreichen, auch mit der Unterstützung, die durch das Thüringer Wirtschaftsministerium gegeben wurde.
Ja, es ist so, dass wir natürlich vor allen Dingen Probleme haben, was die Fachkräfte anbetrifft – Kollegin Diana Lehmann hat es hier gesagt. Ich will das Beispiel von Erfurt nennen. Innerhalb des vergangenen Jahres haben in Erfurt-Stadt allein rund 700 Köche, Serviceangestellte und Hotelangestellte dem Gastgewerbe den Rücken gekehrt. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beschäftigte das Hotel- und Gaststättengewerbe in Erfurt zum Jahreswechsel 3.993 Menschen und genau ein Jahr zuvor, vor Ausbruch der Corona-Pandemie, waren es noch 4.683, also 15 Prozent weniger. Dafür müssen wir etwas tun, meine lieben Kolleginnen
und Kollegen. Ich glaube, da wird es auch Zeit, dass wir etwas dafür tun. Die Fachkräfte sind abgewandert in andere Bereiche. Das hat unter anderem auch damit zu tun – und auch da stimme ich unangefochten der Kollegin Lehmann zu –, dass diese Fachkräfte nämlich in anderen Bereichen viel mehr verdienen als in den Bereichen der Gastronomie, der Hotellerie. Ich glaube, es ist dringend angesagt, dass wir hier angemessene Löhne in der Gastronomie zahlen
und dass hier 13 Euro Mindestlohn, die wir als Linke ansetzen, das Minimum ist, was man hier zahlen sollte. Ich glaube, es ist sogar wichtig, dass man hier noch mehr an dieser Stelle zahlt.
(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Den kleinen Lohn zahlen Sie! Sie sprechen immer von „wir“!)
Wollen Sie weiter runtergehen? Brauchen wir nicht die Fachkräfte? Womit wollen wir denn Fachkräfte bekommen?
Ich darf mal um Ruhe bitten, auch wenn das ein spannendes Thema ist. Herr Abgeordneter Korschewsky hat jetzt das Wort.
Wir brauchen keine Sorgen zu haben, dass keine Leute mehr in den Urlaub fahren wollen. Die Konsumprioritäten gerade der Deutschen sind immer noch auf den Tourismus ausgelegt. Der Tourismus liegt an zweiter Stelle. Lebensmittelkonsum liegt mit 71 Prozent an erster Stelle, Urlaubsreisen mit 60 Prozent an zweiter Stelle, Freizeit mit 54 Prozent an vierter Stelle – und so geht das dann abwärts. Wir brauchen hier keine Sorgen zu haben, aber wir müssen etwas dafür tun, dass wir den Tourismus auch nach Thüringen holen. Ich glaube, gerade im Vergleich der acht Mittelgebirgsländer, die wir hier in Deutschland haben, müssen wir die Werbung für unseren Tourismus in Thüringen wesentlich verstärken und nicht nur auf eine Stelle, sondern wir müssen sie für ganz Thüringen verstärken, denn Thüringen geht nicht nur an der Städtekette entlang, sondern es gibt auch Südthüringen und es gibt auch Nordthüringen und auch Ostthüringen.
Dazu bedarf es auch entsprechender Konzepte. Das kann mit diesem Antrag der CDU-Fraktion durchaus möglich sein, wenn wir ihn im Ausschuss weiterqualifizieren. Ich sage damit auch gleich, dass wir einer Ausschussüberweisung zustimmen. Wir sollten ihn dahin gehend qualifizieren, dass ich die Erwartungshaltung habe, dass durch das Ministerium in Zusammenarbeit mit der Thüringer Tourismus GmbH entsprechende Konzepte erarbeitet werden, wie die Vermarktung Thüringens in den nächsten Monaten und – ich sage auch – Jahren weiter vorangeht. Das kann digital sein, das muss aber auch in Präsenz sein. Da tut es mir leid, an der Stelle muss ich die Kritik auch anbringen, das ist für mich auch unverständlich, wenn Thüringen nur mit einem Mini-Stand von 36 Quadratmetern als Anschließer der DZT auf der ITB sein wird. Ich hätte erwartet, dass wir hier gerade nach der CoronaPandemie mit einem kräftigen Stand, mit kräftigen Argumenten auf der ITB vorhanden wären, um dort auch für unser Land zu werben. Wir haben es nötig. Wir können Tourismus. Wir müssen Tourismus weiter fördern. Ich glaube, dass die Anbieter in den einzelnen Tourismusdestinationen von Nord nach Süd, von Ost nach West auch die Erwartungshaltung haben, dass auch wir als Parlament etwas dafür tun, dass sie die Möglichkeiten bekommen, entsprechend ihre Destinationen zu vermarkten. Ich hoffe darauf, dass wir gemeinsam auch die entsprechenden finanziellen Mittel dafür in dem nächsten Haushalt zur Verfügung stellen und gemeinsam an der Stelle auch weiterarbeiten.
Wir würden uns freuen, wenn wir gemeinsam zu einem Punkt kommen, dass der Antrag dann auch wieder hier im Plenum verhandelt wird. Zurzeit gehe ich erst mal davon aus, dass wir im nächsten Ausschuss oder vielleicht sogar in den nächsten Ausschüssen darüber diskutieren.
Ich wünsche uns gemeinsam viel Erfolg beim Aufbau und beim weiteren Aufbau – muss man sagen – des Tourismus in Thüringen. Danke.
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer! Ja, es ist korrekt, das Hotelund Gaststättengewerbe wurde durch die Pandemiemaßnahmen hart getroffen. Und es ist auch korrekt, dass die Thüringer Tourismusbranche Perspektiven und einen erfolgreichen Neustart braucht. Ich möchte jetzt mal noch eine andere Perspektive reinbringen, und zwar die Perspektive der Gaststätten- und Hotelbetreiber, denn sie müssen motiviert sein, sie müssen hochmotiviert sein, um auch wieder gastlich bewirten zu können. Nach der Frustration – erst wurden großzügig Hilfen zugesagt, dann hat es ewig gedauert, bis sie kamen, was sich jetzt gelegt hat, dass sie überleben konnten – stehen die Gastwirte jetzt vor einem neuen Problem: Sie müssen einen Verwendungsnachweis machen, einen detaillierten Verwendungsnachweis. Das kostet Kraft, das kostet Zeit. Anstatt sich an die Vermarktung ihrer Möglichkeiten zu setzen, sind sie damit beschäftigt. Es ist nicht die Aufgabe eines Unternehmers, für alle Umsetzungen, alle Eventualitäten umfassende Verordnungen zu studieren. In diesem Antrag der CDU-Fraktion wird im ersten Teil wieder nur ein Verordnungsdschungel gefordert, was wieder zur Frustration der Unternehmen beiträgt.
Was das Hotel- und Gaststättengewerbe jetzt dringend braucht, ist Unterstützung, um aus dem Prozess rund um Corona und Corona-Hilfen unverzüglich rauszukommen. Ich schlage vor, dass der Mittelverwendungsnachweis in seiner bisherigen Form abgeschafft wird. Dass die Thüringer Unternehmer verantwortungsvoll mit den Corona-Hilfen umgehen, zeigt, dass unaufgefordert 15,1 Millionen Euro zurückgezahlt worden sind. Ich erwarte auch, dass bei Übereinstimmung von politischen Forderungen und finanziellen Unterstützungen nachgebessert wird.
Ich möchte hier mal ein Beispiel zum Besten geben. In der Branchenregelung für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 3. Juni 2021, erlassen durch das Thüringer Sozialministerium, heißt es: Geschirrspülvorgänge dürfen nur über 60 Grad durchgeführt werden. Das gilt auch für Gläser.
Die Folge: Handspülungen sind nicht mehr gestattet und alte Geschirrspüler erreichen die 60 Grad nicht.
Trifft all das aufeinander, dann darf es nicht sein, dass Fördermittelanträge für die Anschaffung von Spülmaschinen, die diese Anforderungen erfüllen und dem Unternehmer damit erstmalig die Umsetzung der Verordnungen ermöglichen, von der Thüringer Aufbaubank abgelehnt werden.
Wegen der grundsätzlichen Brisanz dieses Themas unterstütze ich auch die Überweisung an den Ausschuss, aber ich bitte, auch hier zu berücksichtigen, dass die Motivation der Unternehmer im Hotel- und Gaststättengewerbe hier eine entscheidende Rolle spielt und wir sie von der Politik her eindeutig unterstützen sollten. Danke.
Jetzt gibt es endgültig keine weiteren Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten mehr. Dann erhält jetzt das Wort der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft – und ich füge in Klammern hinzu – und Tourismus, Herr Tiefensee.