Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2743 - Neufassung -
Wird das Wort zur Begründung des Antrags gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann kann ich gleich die Aussprache eröffnen und erteile Abgeordnetem Müller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne! Die aktuellen Übernachtungszahlen für Thüringen sind auch im 1. Halbjahr 2021 weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben und bestätigen leider einen Abwärtstrend, wie er vor allem aufgrund der Pandemie und den damit einhergehenden Schließungen im Tourismusbereich kaum überraschen kann. Allerdings hätten wir uns für das II. Quartal 2021 auch dank der BUGA in Erfurt einen deutlich
besseren Start für die Thüringer Tourismuswirtschaft gewünscht. Leider können wir aber nur beobachten, wie in den umliegenden Bundesländern die Kennzeichen für einen Neustart beim Tourismus wieder anlaufen, während Thüringen teilweise noch im Dornröschenschlaf verweilt. Deshalb begrüßen wir die Initiative der CDU-Fraktion, den Tourismus auch aus dem Parlament heraus wieder mit neuen Impulsen zu versehen und dadurch anzukurbeln, denn bereits in der Vergangenheit haben wir hier im Schulterschluss aller tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher stets im konstruktiven Austausch gestanden und konnten so parteiübergreifend erfolgreich für Thüringen als Tourismusland werben und beispielsweise im Luther-Jahr auch deutliche Steigerungen bei den Gästeankünften verzeichnen.
Wir alle kennen die Herausforderungen für den Freistaat. Wir wollen die Qualität in den Tourismusbetrieben steigern und wir wollen weg vom Billigtourismus als Merkmal für Thüringen. Ein paar wichtige Meilensteine haben wir dabei bereits setzen können, beispielsweise durch das Anwerben von größeren Tourismusanbietern aus dem Segment des Familientourismus oder durch die Themenjahre, mit denen wir gezielt andere Zielgruppen nach Thüringen locken konnten. Jedoch hat uns die Pandemie gezeigt, dass wir uns nicht ausruhen dürfen und dass wir für einen kraftvollen Start auch über die Grenzen des Freistaats hinaus weiter intensiv werben müssen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, dazu gehört nach unserer Ansicht auch eine deutlich sichtbare Präsenz auf den wichtigen Fachmessen, wozu ich natürlich auch die Internationale Tourismusbörse in Berlin, die ITB, als weltgrößte Tourismusmesse zähle.
Daher ist es für mich und meine Kolleginnen unverständlich, wenn das zuständige Ministerium leider ohne Einbindung der Ausschüsse des Landtags und leider auch ohne Rücksprache mit den Tourismuspolitikern aller Fraktionen eine Entscheidung trifft, die die Präsenz Thüringens auf dieser Messe von einem vormals eigenen Stand mit einer doch sehr ansehnlichen Größe von rund 600 Quadratmetern nun auf einen Gemeinschaftsstand mit einem Zehntel des Umfangs reduziert.
Sehr geehrte Damen und Herren, aus meiner Sicht ist das das falsche Zeichen zur falschen Zeit. Wenig erfreut bin ich auch über den Umstand, wie uns diese Entscheidung hier präsentiert wurde. Sicherlich wird es erforderlich sein, das etwas – ich sage mal ganz vorsichtig – ramponierte Vertrauen zwi
schen Parlament und Regierung wieder auf das Ursprungsniveau zu heben. Und ich kann daher nur noch einmal an das Ministerium appellieren, den konstruktiven Dialog mit den Tourismuspolitikern hier in der Runde aufzunehmen und gemeinsam für das kommende Jahr nach besseren, guten Lösungen zu suchen, um dem in Thüringen kriselnden Tourismus aus der Krise herauszuhelfen. Ich persönlich stehe für einen solchen offenen Dialog auch weiterhin gern zur Verfügung.
Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu einem Detail des Antrags der CDU möchte ich mich explizit als Haushaltspolitiker noch einmal äußern. In Punkt 7 erwähnen Sie die anerkannten Erholungsorte, die wir fördern müssen. Diese Forderung sehe ich durchaus kritisch. Denn wir wissen, wie groß die Herausforderungen für alle Kommunen und Landkreise sind, und wir können nicht weiterhin Sondertatbestände im großen Stil gelten lassen. Meiner Meinung nach führt das zu weiteren Ungerechtigkeiten und Unmut zwischen den Kommunen. Liebe Kolleginnen – auch von der CDU –, lassen Sie uns gemeinsam und kritisch diese Forderungen und Förderungen überprüfen. Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass heute endlich der Antrag „Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen“ hier zum Aufruf kommt. Das ist ja ein Antrag, den wir Anfang des Jahres schon eingebracht hatten und wir haben jetzt eine Neufassung gemacht, weil nun mal die Läufe mit den Anträgen aktuell hier relativ langsam sind. Wir hatten in der Ursprungsversion noch einen anderen Ansatz, weil wir zum damaligen Zeitpunkt gesehen haben, der Neustart stand bevor, und es ging vor allen Dingen darum, Perspektiven für die Tourismuswirtschaft zu setzen, die ja nun mit als Erstes zumachen und als Letztes aufmachen durfte, deshalb dort entsprechend auch Belastungen bestehen.
der aufmachen und wir sehen aber jetzt die Auswirkungen und die Zahlen im Vergleich auch im bundesweiten Durchschnitt. Mein Vorredner, Kollege Müller, hat es ja schon angesprochen, die Zahlen sind wirklich ernüchternd. Wir hatten uns deutlich mehr versprochen, gerade auch von der BUGA in Thüringen, wenn man sich die Gesamtzahlen anschaut. Ich will die Zahlen jetzt, was das erste Halbjahr betrifft, nicht überbewerten, weil man das natürlich nicht ganz vergleichen kann mit den Schließungen im letzten und in diesem Jahr, aber wenn man sich die Zahlen im Juni anschaut, muss man feststellen, da war im letzten Jahr offen und da war auch in diesem Jahr offen. Und wenn man dort die Zahlen vergleicht, muss man sehen, dass wir in Thüringen einen deutlichen Rückgang hatten, wo im Grunde die meisten anderen ein Plus hatten. Wir hatten 8 Prozent weniger Übernachtungen als im Juni letzten Jahres.
Und wenn man mal um uns herumschaut, dann sieht man: 6,1 Prozent ist der Durchschnittsmehrwert insgesamt in Deutschland, also es gab eine Steigerung des Inlandstourismus – was logisch ist, weil viele sich eben noch nicht trauen, ins Ausland zu fahren und ihren Urlaub eher in Deutschland verbringen – und andere Bundesländer um uns herum wie zum Beispiel Bayern hatten eine Steigerung von 8,8 Prozent. Bayern ist natürlich in gewisser Weise doch sehr gut mit uns vergleichbar, es ist zwar ungleich größer, hat sicherlich auch mehr touristische Destinationen, aber es hat zumindest kein Meer – ich würde mal sagen, Länder mit einem Meer, wie zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern, haben natürlich noch mal einen ganz anderen Anziehungspunkt –, aber wir haben zumindest in Bayern sehr viele Mittelgebirge, wir haben viel Wandertourismus, wir haben auch Städtetourismus. Das haben wir in Thüringen durchaus auch und dort muss man allerdings feststellen, dass wir von diesem Deutschlandtourismustrend nicht profitieren konnten, und das muss anders werden. Wir brauchen hier einen deutlich besseren Neustart. Und da hat auch mein Vorredner schon gesagt, dass der Neustart, auch was die Zusammenarbeit betrifft, eher gestolpert und gescheitert ist.
Im letzten Wirtschaftsausschuss mussten wir also feststellen, dass das, was sehr prägnant im Tourismus ist, nämlich die ITB, die größte Tourismusmesse der Welt, nächstes Jahr ohne eigenen Thüringen-Stand, sondern nur als Anteil eines Gemeinschaftsstandes zustande kommen soll. Normalerweise – das will ich hier auch noch mal sagen – haben wir diese Punkte immer sehr offen auch im Ausschuss diskutiert. Uns ist auch der Standplan vorgelegt worden, um darüber zu sprechen, wie sieht es denn aus, welche Schwerpunkte will denn
das Land für das nächste Jahr setzen. Dieses Mal hat man augenscheinlich versucht, relativ still und heimlich diesen Stand zu streichen, ohne uns zu informieren. Das hat schon ziemliches Vertrauen gekostet, das muss ich ganz klar so sagen.
Dennoch wollen wir natürlich daran arbeiten, dass das wieder besser wird, weil wir alle gemeinsam – und das war in den letzten Jahren eigentlich immer so – im Tourismusbereich ein großes Interesse haben, an einem Strang zu ziehen, unser Land auch gut zu vermarkten. Ich denke, da ist ein wesentlicher Punkt, dass wir uns breiter aufstellen müssen, was das Marketing betrifft. Thüringen Tourismus hat sehr stark auf Onlinemarketing gesetzt. Das ist ohne Frage wichtig und augenscheinlich war das ja auch der Plan, mit den Geldern, die man jetzt spart, mehr in Online und andere Dinge zu gehen. Allerdings darf man eben auch alles, was Printwerbung und Ähnliches betrifft, nicht vergessen. Wenn ich immer die Tageszeitung bei mir in Südthüringen, das „Freie Wort“, aufschlage, dann sind dort faktisch wöchentlich ganzseitige Anzeigen von Bayern Tourismus, wo einzelne Hotels beworben werden, wo es augenscheinlich eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen Hotelanbietern und auch der touristischen Vermarktung gibt, um einzelne Angebote zu präsentieren und damit eben auch Gäste in bestimmte Regionen zu lenken und zu locken.
In diesem Jahr hatten wir hier in Thüringen oder im Umland eine BUGA-Kampagne, von der hat man, finde ich – aber das kann auch meine persönliche Meinung sein –, nicht so viel mitbekommen, und andere Werbemaßnahmen, gerade auch für den Thüringer Wald, hatten wir eben in dieser Form nicht. Der Thüringer Wald hat einen Einbruch von 45,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das ist also wirklich erheblich. Das ist das größte touristische Gebiet, das wir in Thüringen haben. Das zeigt einen deutlichen Handlungsbedarf, wo wir jetzt einen ordentlichen Schub auch nach vorne brauchen, weil wir dort sonst einfach noch mehr Anbieter verlieren. Das ist auch ein Prozess, bei dem wir uns auch einig sind, dass wir mehr Qualität brauchen. Aber mehr Qualität setzt eben auch Gäste voraus und diese Gäste muss man erst mal zu uns lenken, und das kann der einzelne Gastronom, der einzelne Hotelier eben deutlich weniger gut, als es ein Land kann mit seiner touristischen Marketingorganisation. Deshalb ist für uns ganz klar: Wir brauchen dort einen ordentlichen Schub in Richtung Marketing, was auch Teil unseres Antrags ist.
Ein weiterer Punkt, der sicherlich wichtiger wird, wenn die Pandemie ein ganzes Stück überwunden ist, was wir ja hoffen, dass das im nächsten Jahr
dann auch endlich der Fall sein wird, ist die Vermarktung für Messen und Ähnliches. Da ist ja schon einiges passiert. Es würde uns gut zu Gesicht stehen – und das war Teil unseres Ursprungsantrags –, wenn wir auch wie andere Länder ein Convention Bureau einrichten, also eine Stelle, die sich explizit mit der Beratung, mit der Vorbereitung von Messen und Kongressen im Freistaat beschäftigt. Damit haben andere Länder schon sehr gute Erfahrungen. Uns fehlt so etwas leider aktuell noch.
Wir denken auch, dass es wichtig ist, mit einer Taskforce jetzt gemeinsam zu schauen, auch Vertrauen wieder aufzubauen, mit einem engeren Schulterschluss auch zu den Fraktionen hier im Parlament, was ist denn jetzt wichtig, was ist denn vielleicht auch notwendig im Hinblick auf den kommenden Landeshaushalt, was brauchen wir, um den Tourismus hier voranzubringen. Davon verspreche ich mir auch, dass wir hier gemeinsam vorankommen können.
Ein weiterer wichtiger Punkt, den wir in unserem Antrag auch aufgerufen haben, ist ohne Frage der Punkt der Erholungsorte. Mir ist es tatsächlich schon sehr wichtig, weil ich finde, dass Kommunen, die sich aufmachen, einen besonderen Status zu erhalten – und wer weiß, was es bedeutet, sich als Erholungsort zertifizieren zu lassen, der weiß, dass da viel, viel Arbeit im Hintergrund der Fall ist und dass diese aktuell, zumindest bis jetzt vor einem Jahr, keinerlei zusätzlichen Mehrwert davon hatten, diese Mühen auf sich zu nehmen, eine besondere Rolle im Tourismus in Thüringen einzunehmen. Im Gegensatz dazu die Kurorte, die natürlich auch große Leistungen erbringen müssen, um ihren Status zu erhalten – dort gab es faktisch immer schon so was, bei den Erholungsorten nicht.
In den letzten zwei Jahren haben wir den Erholungsorten auch erstmals eine solche Zuwendung zukommen lassen, die zumindest nach meiner Rückmeldung gerade in den vielen Orten, die um den Rennsteig herum liegen, sehr viele Möglichkeiten gegeben haben, weil es dort oft kleine Orte sind, die selbst gar nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit haben, touristisch viel zu machen, gerade wenn sie im Zweifel auch lange Zeit in der Haushaltssicherung waren und sowieso nur 3 Prozent freiwillige Aufgaben übernehmen können wie zum Beispiel Neustadt am Rennsteig. Deswegen ist das, denke ich, ein wichtiges Mittel, was es braucht.
stinationsmanagementorganisationen, die wir vor Ort auch so aufstellen müssen, dass sie ihre Arbeit leisten können. Dort gibt es ein neues Verfahren, in dem sie sich qualifizieren können. Dieses Verfahren, finde ich, ist gut, aber es muss zum Schluss auch so ausfinanziert sein, dass die einzelnen DMOs auch die Finanzmittel haben, selbst aktiv werden zu können. Auch das wird uns sicherlich noch beschäftigen.
Kurz und gut, ich denke, das ist ein Antrag, der sich lohnt, im Wirtschaftsausschuss weiter diskutiert zu werden, um gemeinsam und fraktionsübergreifend nach Lösungen zu suchen. Dafür würde ich heute auch werben, dass wir das gemeinsam an den Wirtschaftsausschuss überweisen, um auch das Vertrauen in Richtung Landesregierung, das so ein bisschen angekratzt ist, wieder aufzubauen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, im Jahr 2019 buchten mehr als 4 Millionen Gäste in ca. 1.300 Beherbergungsstätten mit mindestens zehn Betten und Campingplätzen 10 Millionen Übernachtungen in Thüringen. Das waren mehr als je zuvor. Dann schaltete die deutsche Bundesregierung bekanntermaßen im Jahr 2020 zunächst von der Verharmlosung der Viruserkrankung und der Beschwichtigung um auf hektischen Aktivismus. Seitdem zuckeln wir gesellschaftlich und wirtschaftlich mit angezogener Handbremse durch die Jahreszeiten und verspielen und verpassen eine Chance nach der anderen. Die Gesellschaft ist jetzt in dieser Thematik tief gespalten und viele Bürger sind verunsichert und leben bewusst zurückgezogener.
Bestimmte Wirtschaftsbranchen wie die Tourismusbranche trafen die Maßnahmen und der damit einhergehende Wandel besonders hart. Das Statistische Landesamt verglich die Daten des ersten Halbjahres 2021 mit denen des ersten Halbjahres 2019 und ermittelte so das erschreckende Ergebnis, dass die Zahl der Gäste in Thüringen um 77,1 Prozent zurückgegangen ist. Dies offenbart das eklatante Versagen der rot-rot-grünen Landesregierung bei der Bewältigung der Pandemie und die katastrophalen Folgen dessen.
Vielen Bürgern wurde von heute auf morgen vollkommen unverschuldet die Existenzgrundlage entzogen, wobei selbstverständlich auch die CDU ein Mitverschulden trifft – sowohl auf Bundesebene, wo sie noch die Regierung anführt, als auch auf Landesebene, wo sie unter dem Deckmantel des Stabilitätspakts an einer linken Regierungskoalition beteiligt war und auch weiterhin recht zufrieden mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke kuschelt.
Ihr ursprünglicher Antrag „Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen“ stammt vom 24. Februar 2021. In vielen Punkten war Ihr Antrag bereits schon seit einiger Zeit überholt, was Ihnen zum Glück mittlerweile auch aufgefallen ist, weshalb Sie nun noch schnell die Neufassung einreichten. Statt der BUGA, die zum 10.10.2021 endet, rücken Sie in Ihrer Neufassung besonders die ITB in den Vordergrund. Kurz zusammengefasst: Sie möchten eine Taskforce gründen. Das ist uns allen ein sehr militärischer Begriff, aber Herr Prof. Voigt möchte ja auch Rot-Rot-Grün – sagten Sie „treiben“ oder „jagen“? Ich weiß es gar nicht mehr. Sie möchten also eine Taskforce gründen, um die Marketingstrategien für den Freistaat Thüringen gründlich zu hinterfragen, da Sie hier ein Totalversagen sehen.
Am 17. September 2021 berichtet die OTZ, dass der Freistaat Thüringen auf der kommenden Internationalen Tourismusbörse im Jahr 2022 in Berlin nicht mit einem eigenen Stand präsent sein wird. Dabei ist die weltweit größte Internationale Tourismusbörse die Chance – meine Vorredner sagten es schon –, um der Welt 2022 unseren Freistaat Thüringen bestmöglich mit einem repräsentativen Stand zu zeigen. Jeder Unternehmer weiß, dass man die Vermarktung und die bestmögliche Positionierung des eigenen Produkts fördern und darin investieren muss. Ein gutes Marketing hat nun mal seinen Preis. Das SPD-geführte Wirtschaftsministerium argumentierte laut des bereits genannten OTZ-Artikels nachvollziehbar – wie ich finde – von neuen Informationswegen in der Tourismusbranche, denn zunehmend wird mehr und mehr in den digitalen Bereich verlagert. Die Zeit der rein analogen Messe ist vorbei. Die Angebote reichen nun vom analogen Stand über hybride Angebote bis hin zur rein virtuellen Präsenz. Das heißt aber eben auch, dass einer analogen Messe noch eine wichtige Rolle zukommt. Nur auf einer analogen Messe bekommt der Besucher zum Beispiel die Möglichkeit, die Produkte noch selbst anzufassen, selbst zu erleben, selbst auszuprobieren. Nach Ansicht der
AfD-Fraktion sollte von daher nicht an der falschen Stelle gespart werden, sondern der Freistaat Thüringen sollte mit einem eigenen Stand und einem ansprechenden und überzeugenden Konzept auf der ITB 2022 vertreten sein – natürlich abgerundet und ergänzt durch einen perfekten digitalen Auftritt.
Thüringen verfügt über eine traumhaft schöne Natur, eine reichhaltige Kultur und eine bewegende Geschichte. Es steckt noch so sehr viel mehr Potenzial in unserer Heimat, das nur darauf wartet, genutzt zu werden. Wir müssen dies aber auch zulassen ohne Verbote, sondern mit Vertrauen in die Bürger. Dazu sind Sie, Vertreter der CDU, aber nicht in der Lage.
Sie misstrauen den Bürgern. Ja, die CDU misstraut den Bürgern. Sie sind in Maskendeals verwickelt und Ihre einstmals konservativen Werte haben Sie längst über Bord geworfen. Stattdessen hecheln Sie würdelos dem linken Zeitgeist hinterher.