Landesforstanstalt, die Thüringer Forstbranche und hiesige Hochschulen durch Forschung einen wichtigen Beitrag leisten.
Auf ein Wort zum Wald: Erfuhr der Wald Anfang des Jahres eine erste Erholung, da die ersten Schwarmflüge erst im Mai einsetzten, ist mittlerweile für den Monat Juni ein Rekordschaden durch den Borkenkäfer festzustellen. Fast doppelt so viel Festmeter Schadholz im Vergleich zum Vorjahr sind zu beklagen, das Ergebnis eines zu lange verzögerten Waldumbaus zu widerstandsfähigeren Laubmischwäldern, unter anderem aus finanziellen Gründen.
Waldstilllegung hingegen ist kein Konzept gegen Borkenkäferbefall. Auch wenn die Preise für befallenes Holz auskömmlich seien, wie die Landesforstanstalt jüngst besagte, so profitieren davon immer noch in erster Linie nicht die privaten Waldbesitzer, die Waldumbau aber zu 40 Prozent im Freistaat sichern müssen. Sie sollten stetig entlohnt werden für CO2-Bindungen, ökologische Vielfalt, Tourismus und eben auch als Rohstofflieferant.
Eine umfassende Strategie, die unserem Wald nutzt und Wirtschaft und Bildung betrachtet, ist nötig im Sinne Thüringens.
Zum Schluss noch: Es bleibt, wie es immer ist, wir können Anträge stellen, die so gut sind, wie sie sind, trotzdem werden sie abgelehnt, nur, weil sie von der AfD kommen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Der letzte Satz war natürlich typisch AfD. Liebe Kollegen von der AfD-Fraktion, Sie haben mit Ihrem Antrag recht, aber die Zeit dreht sich weiter. Seit der Antragstellung und auch der Begründung und den Inhalten, die Sie jetzt eben gerade gebracht haben, hat sich viel getan. Wenn man mal zu Ihren Feststellungen und Forderungen kommt, muss man feststellen, dass Sie offenbar sehr gut aufgepasst haben in den unzähligen Ausschusssitzungen, in denen wir über den Holzmarkt, über ThüringenForst und über die
notwendige Unterstützung der Waldbesitzer und vieles mehr, was unseren Wald angeht, gesprochen haben. Ihr Antrag liest sich durchaus wie ein Protokoll dieser Sitzungen, in denen wir tatsächlich vieles abgearbeitet und erreicht haben. Die Finanzzuführung an die Forstanstalt haben wir verstetigt und sie damit fit gemacht, auch für die aktuell immensen und die zukünftigen Aufgaben. Zusätzliche 11 Millionen Euro sind für den Waldumbau im Staatswald geflossen, 15 Millionen Euro Flächenprämie für die privaten und kommunalen Waldbesitzer, Holzbau wurde vorangebracht durch eine erste Änderung der Bauordnung. Aber genau weil es sich wie ein Protokoll liest, wie eine Auflistung der Aufgaben, die zum Teil bereits gelöst sind, mindestens aber auf der Agenda aller waldwirtschaftenden Akteure stehen, genau deshalb brauchen wir den Antrag nicht und werden den auch ablehnen, so richtig der Inhalt auch sein mag.
Ich will, um Zeit zu sparen, nicht alle Beratungsgegenstände und die Zahl der Sitzungen aufzählen, in denen wir über den Wald gesprochen haben, vielleicht nur die letzten: In der 16. Sitzung haben wir auf Ihren Antrag hin über Konsequenzen aus dem Waldzustandsbericht 2020 gesprochen. In der gleichen Sitzung haben wir zum wiederholten Mal über den Antrag meiner Fraktion gesprochen, der sich mit der Situation auf dem Holzmarkt in Thüringen beschäftigt. Diese Selbstbefassung haben wir beschlossen. Warum? Weil wir die nötigen Erkenntnisse gewonnen hatten und weil wir die Akteure für den Wald, insbesondere die Forstanstalt, auf dem richtigen Weg wähnen. Warum also sollten wir nun Ihren Antrag, bei dem es sich zwar – und ich wiederhole das – um die richtigen Themen dreht, die wir aber gleichwohl gerade eben im Ausschuss abgeschlossen haben, erneut an den Ausschuss überweisen oder ihm gar zustimmen?
Ich möchte das auch mal ein bisschen praktischer machen: Wir haben hier in diesem Hohen Hause einen einstimmigen Beschluss zum Thema „Holzbau“ gefasst. Wir haben die Landesregierung, ich glaube, mit allen Aufgaben ausgestattet, die wir hier feststellen können, was das Thema „Holz“ angeht. Ziel muss es doch jetzt sein, auch das Handeln der Regierung, den zuständigen – ich sehe meinen Kollegen Staatssekretär Weil an, der dafür, ich sage mal, auch Verantwortung trägt. Wir müssen doch jetzt sehen, wie wir aus der Situation das Beste machen, wie wir Innovation und endlich das Kompetenzzentrum fördern, wie wir die Ansiedlung von Holzbauunternehmen hier in Thüringen schaffen, wie wir weitere Erleichterungen in der Bauordnung hinbekommen, dass der Holzbau letztendlich auch wirklich möglich ist, wie wir die kleinen Sägewerke und die holzverarbeitenden Industrien so stärken,
Wir sollten aus der Reaktion rauskommen, das ist Ihr Antrag, und sollten in die Aktion kommen. Und wir müssen auch feststellen, dass die letzten Jahre, in denen wir unseren wertvollsten Rohstoff genau bis zur Waldkante der Thüringer Wälder gebracht und dann von anderen haben abholen lassen, damit die Wertschöpfung in großen Teilen woanders passiert, ein Fehler waren. Da müssen wir nachlegen, das ist jetzt eine besondere Situation bei dem Holzmarkt und den Holzpreisen. Aber wir müssen auch erkennen, dass sich viele von den eigenen holzverarbeitenden Industrien in Thüringen abgewandt haben, weil es doch einfach ist, im Großmarkt bei einem Zulieferer die Dachlatten zu bestellen, sie sich auf den Hof bringen zu lassen. Das geht alles nur so lange, wie angeblich der Preis gut ist und wie die Kapazitäten zur Verfügung stehen. Jetzt ist es auf einmal nicht mehr so, und jetzt fällt uns auf einmal ein, dass es vielleicht gar nicht schlecht wäre, auch mal eine Dachlatte von vor Ort zu bekommen, und wir stellen jetzt fest, dass die Sägekapazitäten nicht mehr da sind. Aber das ist der Markt gewesen.
Wenn wir uns jetzt dazu bekennen, den Rohstoff Holz, unser grünes Herz Thüringens, der wichtigste Rohstoff, den wir auch nachhaltig pflegen wollen, den wir wiederaufforsten wollen, den wir lange erhalten wollen, dass wir den in die Wertschöpfungskette reinbringen wollen, dann müssen wir doch gemeinschaftlich nach vorne gucken und müssen endlich handeln.
Und das geht mit Förderprogrammen, das geht mit Geld und das geht mit einer Idee für Thüringen. Dafür werbe ich und dazu braucht es Ihren Antrag leider nicht. Vielen Dank.
gibt es eine weitere Redemeldung. Herr Abgeordneter Henke, bitte. Sie haben noch 1 Minute und 30 Sekunden.
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, das Thema „Holz“ hat uns im Ausschuss wirklich lange und intensiv beschäftigt. Und
hier geht mein Dank auch mal an das Ministerium, das auf unseren Selbstverfassungsantrag reagiert und zum Zustand des Thüringer Walds berichtet hat, was für Konsequenzen daraus entstehen. Man hat ausführlich berichtet und da muss man sagen, das war wirklich sehr interessant.
Aber, und hier bin ich bei Herrn Bergner, der Markt regelt sich selbst. Wir haben es erlebt, wir sind im Frühjahr bei den Holzpreisen auf dem niedrigsten Stand gestartet, den wir je hatten, sind dann angestiegen auf die höchsten Preise, die es je gab, und jetzt fallen wir wieder runter. Wir werden uns auf einem hohen Niveau irgendwo normalisieren. Da muss ich sagen, in diesem Fall hat es der Markt geregelt. Und dann komme ich gleich zum Punkt: Das Thema „Preise und Preisgestaltung“ ist hier im Landtag in der Zeit überholt worden. Wir haben erlebt, wie es funktioniert – ganz tief, hoch, runter und jetzt stabilisieren wir uns. Es ist gut für die Häuslebauer im Land oder diejenigen, die mit Holz bauen, sie werden einen besseren Preis bekommen. Weniger gut ist natürlich, dass die Waldbesitzer oder die Holzhersteller nicht so viel davon profitieren.
Das ist schlecht, und da müssen wir natürlich nachbessern. Wie das aussehen soll, ist uns im Ausschuss erklärt worden. Verschiedene Maßnahmen sollen dort greifen. Ich habe hier das Managermagazin, die schreiben, warum der Holzpreis wieder krachend einbricht.
Vielen Dank. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt nicht vor. Ich frage die Landesregierung – Herr Staatssekretär Weil, bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde gern bei dem anschließen, was die Herren Schubert, Bergner und Malsch gerade schon gesagt haben, weil es mir beim Lesen des AfD-Antrags so ähnlich ging. Ich habe mich gefragt: Haben Sie die Beschlüsse, die
wir im Landtag zum Thema „Wald und Forst“ gefasst haben, überhaupt zur Kenntnis genommen? Mir scheint, das ist nicht der Fall,
denn sonst würde sich eine Reihe von Punkten aus diesem Antrag, den Sie gestellt haben, gar nicht mehr stellen. Die Vorredner haben eine Reihe dazu gesagt, das will ich jetzt nicht alles noch mal wiederholen. Ich würde gern noch mal etwas zum Thema „Holzvermarktung“ sagen, denn auch da – scheint mir – ist Ihnen etwas entgangen, nämlich, dass wir im Moment ein Kartellverfahren vor der Backe haben. Schon vor diesem Hintergrund gebietet sich eine große Vorsicht bei alldem, was wir da tun. Und ThüringenForst tut eine ganze Menge.
Aber ich will noch mal sagen, wie im Moment Holzvermarktung in Thüringen stattfindet: Wir haben zahlreiche private und kommunale Forstbetriebe, die ihr Rundholz direkt an Selbstwerber, Säger oder den Rundholzhandel vermarkten. Wir haben Forstbetriebsgemeinschaften, die ihr Holz für ihre Mitglieder vermarkten, teilweise auch für mehrere Forstbetriebsgemeinschaften gemeinsam. Und wir haben rechtliche Vermarktungsorganisationen gebildet, die regional abgekoppelt vom Waldeigentum das Rundholzaufkommen gebündelt vermarkten, zum Beispiel die Waldbesitzer Service GmbH in Ostthüringen. Die Landesforstanstalt unterstützt gebührenpflichtigen Verkauf von Teilmengen, aber auch durch die Herstellung von Kontakten der Waldbesitzer zu Sägern und Selbstwerbern. Das ist das, was wir im Moment in diesem Bereich direkt tun können. Herr Malsch hat schon darauf hingewiesen, dass es dann auch eine Frage ist, welche Kapazitäten wir wirklich in den Sägewerken haben und was die Ursache dafür ist, dass Kapazitäten möglicherweise in den letzten Jahren und Jahrzehnten abgebaut worden sind. Wir können deswegen die Einschnittkapazität als Freistaat allein nicht unterstützen und aufbauen. Die Großbetriebe, über die wir hier reden, die sind auf den internationalen Märkten präsent. Eine Bemerkung möchte ich mir da noch erlauben: Sie können auch davon ausgehen, dass natürlich ThüringenForst übrigens im eigenen Interesse die internationalen Märkte und auch die Preisentwicklung beobachtet, weil sie auch selbst ihr Holz vermarkten und verkaufen wollen. Von daher ist das, ehrlich gesagt, ein Nichtsatz. Aber wir müssen auch zur Kenntnis nehmen: Wir hatten 1990 60 Betriebe, und wir haben heute noch 20 Betriebe der Sägeindustrie – also auch da einen deutlichen Abbau, und das werden wir auch nicht in kurzer Zeit wieder aufbauen können, bei allen Bemühungen, die wir unternehmen.
Wir sind ein Ministerium, übrigens gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium, im Dialog mit der Sägeindustrie, mit der holzverarbeitenden Industrie. Es ist schon darauf hingewiesen worden, wir haben eine Reihe von Projekten auf die Bahn gebracht, die Holzbauallianz, das Kompetenzzentrum Holzbau. All das sind Maßnahmen gemeinsam mit den Themen, die wir im Bereich „Aktionsplan Wald 2030“ machen, mit dem, was wir mit dem Haushalt beschlossen haben. Aber wir wissen auch, das alles braucht im Wald Zeit. Das sind Dinge, die nicht in einem Jahr abzuarbeiten sind, sondern von denen wir wissen, sie werden möglicherweise erst in Jahrzehnten eine Wirkung zeigen.
Unsere Verantwortung ist, dass wir jetzt mit dem Waldumbau anfangen und das tatkräftig tun, und da braucht es, ehrlich gesagt, nicht noch einen Antrag, der Debatten zusammenfasst, sondern wir brauchen jetzt – das hat Herr Malsch gerade schon gesagt – ein aktives Handeln im Wald, und natürlich auch hier im Landtag, in der Politik. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wird Ausschussüberweisung beantragt?
Gut, dann stimmen wir als Erstes über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfD. Wer ist dagegen? Das sind alle anderen übrigen Fraktionen. Stimmenthaltungen? Kann ich nicht feststellen. Damit ist die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfD. Wer ist dagegen? Das sind alle übrigen Fraktionen. Wer