Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Landesregierung erhält das Wort. Frau Ministerin Werner, bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Entschuldigung, ich war noch beim Impfen. Das hat etwas länger gedauert, aber bin froh, dass ich es noch rechtzeitig zu diesem Tagesordnungspunkt geschafft habe, um zumindest noch einige Beiträge aus den Fraktionen dazu hören zu können.
Frau Meißner, Sie haben es aber auch schon gesagt: Wir reden nicht das erste Mal hier im Landtag darüber, sondern wir haben auch im Ausschuss schon gemeinsam zum Thema der Seniorinnen und Senioren gesprochen. Insofern weiß ich natürlich, dass uns gemeinsam diese Gedanken in den letzten Wochen und Monaten sehr bewegt haben – nämlich genau die Menschen besonders zu schützen, die zu den vulnerablen Gruppen gehören.
tiv gewesen sind, die eigene Ideen entwickelt haben. Insbesondere aus den Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ sind wirklich viele kreative Ideen entstanden. Es gab Einkaufshilfen, es wurde Kultur vor den Pflegeeinrichtungen organisiert, die Familienzentren haben versucht, mobil Dinge anzubieten, es wurde im Außenbereich sehr viel umgesetzt. Ich denke, es ist wichtig, dass wir hier an der Stelle auch gut vorgearbeitet haben. So konnten also trotzdem Bildungs-, Freizeit- und Unterstützungsangebote für Familien, aber auch für ältere Menschen realisiert werden.
Um ein Beispiel zu nennen: das neue Seniorenzentrum in Gera, das dann Beratung für ältere Menschen vorgenommen hat, das sie auch bei Impfterminen unterstützt hat – das war am Anfang doch recht schwierig –, das neu entstanden ist, aber gleich mit einer neuen Aufgabe konfrontiert wurde, aber das wirklich meisterhaft geleistet hat. Die Kommunen haben Impfbusse, Nachbarschaftshilfen unter anderem auch aus den Mitteln der LSZ finanzieren können.
Eine weitere wichtige Grundlage, die dazu geführt hat, dass Seniorinnen und Senioren trotz alldem auch gestärkt in der Pandemie arbeiten konnten, war die Stärkung der Mit- und Beteiligungsrechte für Seniorinnen und Senioren in der letzten Legislatur. Dadurch sind viele Anlaufstellen zusätzlich für ältere Menschen im ganzen Land geschaffen worden. Wir haben inzwischen 21 Seniorenbeauftragte und 43 Seniorenbeiräte auf kommunaler Ebene, die sich für die Interessen von Seniorinnen und Senioren einsetzen. Auch hier gibt es wirklich tolle Beispiele, wie diese Seniorenbeiräte mit den Seniorenbeauftragten die Seniorinnen und Senioren in den schwierigen Zeiten unterstützt haben, telefonisch Kontakt gehalten haben, aber eben beispielsweise auch Einkaufsservice und Ähnliches organisiert haben. Man kann an dieser Stelle wirklich nur ganz großen Dank sagen an die Seniorinnen und Senioren, die das ehrenamtlich geleistet haben und die für diese Interessenvertretung – denke ich – größten Respekt und Dank verdienen.
Das Thema „Digitale Medien“ ist jetzt auch schon angesprochen worden. Ich denke, wir haben natürlich feststellen können, dass Digitalisierung uns in bestimmten Bereichen helfen konnte, dort, wo schon Grundlagen geschaffen wurden. Auch hier
Wenn man zurückschaut, dann weiß man: Wäh- rend der Pandemie gab es eigentlich zwei Gruppen, die besonders betroffen waren – das waren Familien mit den Kindern, die durch Homeschooling usw. sehr viele Einschränkungen und Belastungen auf sich nehmen mussten, aber es waren auch ge- rade die Seniorinnen und Senioren, das waren die Familien mit pflegenden Angehörigen, das waren die Menschen, die in stationären Einrichtungen der Altenpflege beispielsweise wohnen, die besonders betroffen waren, weil sie zu denen gehörten, die die größte Gefahr hatten, nicht nur schwer an COVID-19 zu erkranken, sondern auch daran zu ver sterben. Frau Meißner, Sie haben es auch schon gesagt – wir haben sehr viele Geschichten gehört, was es wirklich für herzzerreißende Probleme in den Einrichtungen gegeben hat. Wichtig ist für uns, diese Menschen nicht nur zu unterstützen, sondern auch in die Zukunft zu schauen: Wie können wir das Leben derer auch verbessern?
Am Anfang hatten wir das Problem, dass wir noch keine Impfung hatten. Es gab keine Möglichkeit der Heilung. Es war noch nicht klar, wie sich die Krankheit wirklich entwickeln wird. Deswegen waren am Anfang die Beschränkungen besonders hoch, aber wir konnten mit dem Sinken der Infektionszahlen, dem Impffortschritt in den Einrichtungen, mit mehr Erkenntnissen aus der Wissenschaft und auch mit dem Umgehen, wie man in den Einrichtungen durch entsprechende Hygienekonzepte die Gefahren minimieren kann, dann relativ zeitig tatsächlich auch diese grundsätzlichen Betretungs- und Besuchsverbote in der Verordnung ausschließen.
Es war klar, dass in den Einrichtungen geschaut werden muss, dass Einschränkungen nur entsprechend dem Infektionsgeschehen vorgenommen werden dürfen, dass aber diese zum Teil freiheitsentziehenden Maßnahmen – das muss man so sagen –, die zum Teil Einrichtungen getroffen haben, auch zurückgenommen wurden. Ich habe auch persönlich Pflegeeinrichtungen angeschrieben, da, wo ich feststellen musste, dass beispielsweise Menschen die Einrichtung nicht verlassen durften. Auch hier waren wir in einem engen Kontakt und konnten mit den Anregungen, den Fragen und Problemen, die uns geschildert wurden, auch umgehen.
Ich will aber auch sagen, dass es nicht so war, dass jetzt in Thüringen gar nichts stattfinden konnte, sondern wir konnten dadurch, dass wir in den letzten Jahren – denke ich – die Familienförderung wirklich auf feste Beine gestellt haben, trotzdem in dem Bereich doch viele Dinge leisten, die früher vielleicht nicht möglich gewesen wären. Das ist eine Reihe von Familien- und Seniorenprojekten, die trotz der Pandemie Maßnahmen umgesetzt haben, die krea-
muss man sagen, dass das ein wichtiges Thema ist, das sich die Landesregierung auf die Fahnen geschrieben hat. Beispielsweise ist digitale Bildung Bestandteil der Thüringer Familienförderung. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Digitale Bildung“, die sich im Rahmen des Familienförderplans genau dafür gegründet hat. Es gibt seit 2017 ein Projekt „Aktiv mit Medien umgehen“ für ältere Menschen, und es sind weitere Projekte geplant. Es haben auch schon Tablet-Schulungen, Computer-Kurse und Ähnliches für ältere Menschen stattgefunden, die beispielsweise auch aus dieser regionalen Familienförderung finanziert wurden.
Ein ganz wichtiges Thema, das Herr Montag angesprochen hat und das uns natürlich auch nicht neu ist – da haben Sie vollkommen recht –, ist die Vereinsamung von älteren Menschen. Da haben wir jetzt ein Projekt – AGATHE – endlich starten können. Das ist konzeptionell schon seit einem guten Jahr vorbereitet. Es geht genau darum, ältere Menschen, die einsam sind, durch professionell ausgebildete Menschen zu erreichen, die diese nicht nur aufsuchend erreichen sollen, sondern versuchen, sie in ein Netzwerk von Nachbarschaftsunterstützung einzubinden, zu schauen, was sie brauchen, um in ihrem Alltag unterstützt zu werden, was notwendig ist, damit Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verbessert werden kann. Diese AGATHEMitarbeiterinnen und ‑Mitarbeiter beginnen jetzt in diesen Monaten ihre Arbeit. Ich glaube, dass das ein wichtiges Mittel sein wird, um tatsächlich Menschen, die einsam sind, zu erreichen und zu erreichen, dass sie nicht nur teilhaben können, sondern zum Beispiel auch lange in ihren eigenen vier Wänden wohnen können, dass man Pflege abwenden kann. Ich bin gespannt darauf, wie das Projekt ankommt. Wir wissen, da gibt es einige Hürden, aber es gibt wirklich ganz interessierte Kommunen, die sich inzwischen bereit erklärt haben, das Projekt AGATHE zu nutzen. Darauf bin ich sehr gespannt.
Ich bin natürlich auch gespannt auf die Beratung im Ausschuss. Es gibt bestimmt ganz viele, auch gute weitere Ideen, die man nutzen kann. Ich möchte aber hier an der Stelle trotz alledem noch mal darstellen, dass wir gut aufgestellt sind, dass wir viele Sachen, viele Dinge in den letzten Jahren aufgebaut haben, mit denen wir auch weitere Maßnahmen entwickeln können. Ich bedanke mich an dieser Stelle für Ihre Aufmerksamkeit.
sehe, das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es ist für beide Alternativanträge Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt.
Zunächst stimmen wir über die Überweisung des Alternativantrags der CDU‑Fraktion ab. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Damit ist die Ausschussüberweisung des CDU-Antrags in der Drucksache 7/2168 abgestimmt.
Damit stimmen wir über den Antrag der Ausschussüberweisung des Alternativantrags der Fraktionen Die Linke, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/3728 ab. Wer hier der Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP und der CDU. Wer ist gegen diese Ausschussüberweisung? Kann ich nicht sehen. Wer enthält sich der Stimme? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Damit ist auch diese Ausschussüberweisung vorgenommen.
Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir treten in die Lüftungspause bis 11.15 Uhr ein und machen dann weiter mit Tagesordnungspunkt 10.
Wir fahren fort und ich möchte im Vorfeld noch mal einen Satz loswerden: Nachdem wir in den vergangenen Monaten ja sehr oft ohne Besuchergruppen getagt haben, ist es umso schöner, wenn wir jetzt wieder welche begrüßen können.
Waldbesitzer unterstützen, Holzbranche und Bauwirtschaft im Freistaat sichern: Die aktuellen Chancen für die Thüringer Holzwirtschaft nutzen Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2193 - Neufassung -
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer hier und am Livestream! Liebe Grüße an den Thüringer Waldbesitzerverband!
Infolge einer gegenwärtig außergewöhnlich hohen nationalen Nachfrage und eines entsprechenden Preisanstiegs erleben heimische Handwerker, die Baubranche und die Verpackungsindustrie eine deutliche Verteuerung des von ihnen benötigten Rohstoffs. Die Entwicklung steht auch im Kontext eines Baubooms in verschiedenen Ländern außerhalb Europas.
In Deutschland ist die Zahl der Baugenehmigungen 2020 und zu Beginn 2021 gegenüber dem Vorjahreszeitraum gewachsen, darunter auch der Hochbau, der Bau von Kindergärten und die öffentlichen Büros mit Auswirkungen auf die Preise. In diesem Zusammenhang erfährt auch Nadelschadholz eine gesteigerte Nachfrage, für das bis vor wenigen Monaten nur außerordentlich niedrige Preise erzielt werden konnten. Sowohl die Rundholzpreise als auch die Schnittholzpreise stiegen und steigen massiv an, und das auch für alle Nadelholzsorten. Die deutsche Sägeindustrie und der deutsche Holzhandel verzeichnen angesichts der Nachfrage einen erheblichen Umsatzanstieg, doch profitieren die Waldbesitzer bzw. Holzproduzenten nur unzureichend von der Preisentwicklung. Die Preisexplosionen haben in der Lieferkette hinter der Säge stattgefunden.
Ein großer Teil des Holzes wird dabei exportiert und ist hier nicht mehr vorrätig, was neben der Verteuerung zum Problem für Handwerker, Hausbauer und Verarbeitungsbranchen wird. In dieser Situation soll unser Antrag Waldbesitzer unterstützen, Holzbranche und Bauwirtschaft im Freistaat sichern, die aktuellen Chancen für die Thüringer Holzwirtschaft nutzen, Sorge tragen.
1. der Holzhandel auch in Thüringen gegenwärtig durch eine weltweit gestiegene Nachfrage nach Säge- und Rundholz hohe Einnahmen verzeichnet, von denen die Thüringer Waldbesitzer und Rundholzproduzenten bisher kaum angemessen profitieren;
2. für den inländischen/thüringischen Markt durch die weltweit gestiegene Nachfrage nach Holz eine Verknappung eingetreten ist und dadurch in Thüringen ein Baustoffmangel und eine Verarbeitungsverzögerung herrschen, die sich auf verschiedene Wirtschaftsbereiche preissteigernd und negativ auswirken;
3. die gestiegene Nachfrage nach Rund- und Schnittholz und zunehmend auch nach Schadholz eine Chance bietet, die Waldpflege, die in den zurückliegenden Monaten aus Kostengründen oft nicht angemessen zu leisten war, zu stimulieren;
4. eine Strategie zum prophylaktischen Schutz und zum Umbau der Thüringer Wälder entwickelt werden muss, mit der diese Wälder künftig besser gegen Schädlingskalamitäten und Wetterextreme gesichert werden und der Rohstoff Holz auch für die Zukunft verfügbar ist;
5. der anzustrebende Waldumbau nur über eine personell wie finanziell und materiell gut organisierte Beräumung von Schadholz erreicht werden kann;
6. die Thüringer Landesforstverwaltung mit der Festlegung ihrer Holzpreise eine marktgestaltende Funktion innehat;
7. eine Ansiedlung auch kleinerer holzverarbeitender Unternehmen im Freistaat die regionale Wertschöpfungskette stärkt;
8. das Land alles in seiner Macht Stehende unternehmen sollte, um die Wertschöpfungskette im Freistaat Thüringen zu stärken und zu sichern;
9. die Verstromung von Schadholz eine bisher nicht ausreichend geförderte Verwertungsmöglichkeit, insbesondere in Zeiten einer geringen Nachfrage bzw. eines Überangebots, darstellt.
Das Problem Rohstoffknappheit, Holzknappheit und Rohstoffverteuerung ist also von verschiedenen Seiten anzugehen, um kurzfristig Abhilfe zu schaffen und mittel- bis langfristig solche Zustände in Zukunft zu vermeiden.