Herr Präsident, Kollegen und Zuschauer, die Apfelstädtaue als Fauna-Flora-Habitat 55 mit einer Größe von etwa 150 Hektar ist Teil des Europäischen Vogelschutzgebiets 29 mit wiederum mehr als 10.000 Hektar. Die Apfelstädt beheimatet Bachforelle, Elritze, Äsche, Schmerle, Flussbarsch und Groppe. Die Groppe beispielsweise ist in der FFHRichtlinie gelistet und kommt nur in Gewässern mit hoher Wasserqualität vor. Das spricht für die Apfelstädt.
Im Gebiet wurden der Grauspecht, die Wasseramsel, der Rotmilan, der scheue und seltene Schwarzstorch und der Eisvogel, eine streng geschützte Art, gesichtet ebenso wie der Kammmolch, der auf der Roten Liste steht, und die gefährdete Mopsfledermaus, Fledermaus der Jahre 2020 und 2021. Die Wichtigkeit der Erhaltung des Gebiets ist also gegeben. Ich zitiere aus dem Abschlussbericht zum Managementplan zum FFH-Gebiet 55 und Teilen des SPA-Gebiets 29 des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz. Ich zitiere: „Die beiden naturnahen Abschnitte der Apfelstädt im westlichen und östlichen Teilgebiet mit ihren Auwaldbeständen sind das bedeutendste Schutzgut im FFHGebiet ‚Apfelstädtaue zwischen Wechmar und Neudietendorf‘.“ Der Fluss Apfelstädt bietet mit seinen Kies- und Schotterbänken gute Lebensbedingungen für diese Tiere. Die Apfelstädtaue liefert ebenso Lebensqualität für die Bürger und ist ein Wahrzeichen der Region.
Es ist also nicht nur das Vorkommen vielfältiger und geschützter Arten, was die Gegend besonders macht und das Engagement der Bürger und entsprechende Schreiben an das Ministerium erklärt. Die bereits angesprochene Petition mit dem Ziel, das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz zum Handeln zu bewegen, hat übrigens die nötigen 1.500 Unterstützungsunterschriften inzwischen erreicht, sodass eine Anhörung im Landtag möglich wird.
Ich zitiere aus der Petition „Austrocknung der Apfelstädt verhindern“: „Seit der Inbetriebnahme der Westringkaskade für die ökologische Stromerzeugung und die Bewässerung der BUGA 2021 liegt die Apfelstädt seit März 2020 bereits trocken. Nach wie vor leugnet das TMUEN diesen Umstand.“
In den Jahren 2018, 2019 und 2020 kam es zum Trockenfallen der Apfelstädt über Tage und Wochen und damit zur Gefährdung der Pflanzen- und Tierwelt. Fischarten wie die Groppe benötigen einen ausreichenden Wasserpegel, da sie als schlechte Schwimmer Hindernisse kaum überwinden können. Wie im Umweltausschuss mitgeteilt, wurde ein Trockenfallen auch in 2003 dokumentiert. Trockenfallen gab es immer wieder, hieß es. Das Wasserkraft- und Bewässerungsprojekt „Westringkaskade“, für das Wasser aus denselben Talsperren genutzt wird, die auch die Apfelstädt speisen,
also den Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser, sei nicht für das Trockenfallen verantwortlich, heißt es im Umweltausschuss. Verantwortlich sind die Versickerungszonen, also letztlich geologische Gegebenheiten vor Ort und der Klimawandel. Bei Niedrigstand wurde zwar durch die Thüringer Fernwasserversorgung mehr Wasser als vorgeschrieben in die Apfelstädt abgegeben, aber es reichte einfach nicht. Die Westringkaskade selbst ist ein etwa 40 Kilometer langes Rohrsystem und stellt die Nutzbarmachung der Trinkwassertalsperre Schmalwasser dar. Zur Speisung der Turbinen in Gotha-Seeberg und in Erfurt-Gispersleben werden die vorhandenen Fernwasserleitungen des sogenannten Westrings der TFW genutzt plus eine neue Rohrleitung in Erfurt. Am 15. Mai 2019 wurde die wasserrechtliche Erlaubnis zur Nutzung des in den Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz gespeicherten Wassers zur Energieerzeugung sowie Einleitung des genutzten Wassers in die Gera erteilt. Die Anlagen sollen 8 Millionen Kilowattstunden regenerative Energie liefern und die Gewinne für die TFW werden nutzbar gemacht durch die Höhendifferenz der Talsperren zur Gera. Bei nicht ausreichendem Zufluss in die Talsperren soll der Betrieb der Wasserkraftanlagen unterbrochen werden. Ein vorgeschriebenes Notfallszenario bei Austrocknen der Apfelstädt hingegen existiert nicht. Das Wasser aus den Talsperren soll dabei nicht nur, wie erwähnt, der BUGA und der Geraaue dienen, sondern auch der Fahner Höhe, was sehr begrüßenswert ist; jedoch profitiert die Apfelstädt nur davon, wenn zusätzlich Wasser in sie geleitet wird.
Eine Lösung gegen das Austrocknen der Apfelstädt sollte die Instandsetzung der Talsperre Wechmar sein, die Wasser an die Apfelstädt abgeben könnte, was jedoch von Anwohnern bezweifelt wird, weil auf diese Weise eine Überbrückung des Trockenfalls nur für zwei Monate gegeben ist und die Apfelstädt mehrere Monate trockenliegt. Die Landesregierung ist jedenfalls gefordert, für Lösungen zu sorgen und alle Einwirkungen auf die Niedrigwasserführung und das Trockenfallen der Apfelstädt ergebnisunabhängig zu betrachten, wenn sie Naturschutz ernst meint.
Und wenn das Ergebnis lautet, dass die Westringkaskade keine negative Wirkung auf die Apfelstädt hat, dann ist dennoch dringender Handlungsbedarf gegeben, um das weitere Austrocknen zu verhindern. Nach Artikel 6 Abs. 1 der FFH-Richtlinie müssen für die Arten- und Lebensraumtypen in den FFH-Gebieten durch die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands
festgelegt werden. Es stellt sich also auch die Frage, warum bei den bekannten Tatsachen des Trockenfallens die Entwicklung geeigneter Gewässerstrukturen nicht schon längst umgesetzt wurde oder größere Wassermengen als bisher in die Apfelstädt abgegeben worden sind. Es ist jedenfalls geboten, Flora und Fauna der Apfelstädtaue zu schützen und alle verfügbaren Mittel in die Wege zu leiten, das Gebiet zu bewahren,
auch wenn das heißt, dass der Betrieb des Schaukraftwerks kritisch überprüft wird und weitere Gespräche mit den Bewohnern der Region nötig sind. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen versichern, die Landesregierung nimmt Naturschutz sehr ernst. Unsere Landesregierung nimmt aber auch Fakten zur Kenntnis und bringt verschiedene Zusammenhänge bei Ökosystemen, was meistens sehr komplexe Gebilde sind, zur Kenntnis und versucht, mit diesen Fakten umzugehen und diese untereinander abzuwägen. Ich glaube, dass dieses hochkomplexe Thema nicht einfach nur Antworten a, b und c als Lösung bietet, das müsste Ihnen mittlerweile bewusst geworden sein, ehrlich gesagt, so oft, wie wir das Thema schon diskutiert haben.
Die sich verschärfende Klimakrise wird nämlich in Zukunft immer häufiger zu Niedrigwasserperioden in unseren Fließgewässern führen. Es ist deshalb dringend notwendig, sich mit den damit einhergehenden Fragestellungen auseinanderzusetzen. Vordergründig könnte man den Eindruck gewinnen, die CDU wolle sich mit dem vorliegenden Antrag dieser Problematik am Beispiel der Apfelstädt stellen. Man kann dem Antrag auch zugutehalten, dass durchaus einige berechtigte Fragen rund um die Thematik des Niedrigwassers der Apfelstädt in den Sommermonaten der vergangenen Jahre aufgeworfen werden. Es muss aber auch angemerkt werden, dass diese Fragen schon zweimal im Umweltausschuss im Rahmen von Selbstbefassungsanträgen besprochen und in mehreren Kleinen Anfragen von der Landesregierung ausführlich beantwortet wurden. Es ist natürlich überhaupt nichts dagegen
einzuwenden, diese Fragen immer wieder aus unterschiedlichen Perspektiven erneut zu beleuchten, und deswegen hat ein solcher Antrag natürlich auch seine Berechtigung für eine Plenardebatte.
Sehr problematisch ist es allerdings, wenn ein Antrag nur deshalb eingereicht wird, um wichtige umweltpolitische Maßnahmen gegeneinander auszuspielen. Wie der Titel des Antrags schon zeigt, wird der Landesregierung unterstellt, sie habe die Erzeugung von regenerativer Energie über den Gewässerschutz gestellt und so bewusst
die Verlegung von ökologisch wertvollen Lebensräumen in Kauf genommen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier der Naturschutz instrumentalisiert werden soll, um dann eine Klimaschutzmaßnahme diskreditieren zu können. Dennoch hoffe ich, dass wir nach wir vor alle ein gemeinsames Interesse daran haben, Lösungen für die schwierige Niedrigwassersituation an der Apfelstädt zu finden. Dazu müssen wir aber auch die Fakten und Ursachen für das Niedrigwasser so anerkennen, wie sie sind. Nur auf dieser Grundlage können dann Lösungsansätze gegeneinander abgewogen und für alle akzeptable Lösungen gefunden werden.
Im Folgenden werde ich deshalb zunächst auf die Ursachen eingehen. Die Kernaussage des vorliegenden Antrags läuft ja darauf hinaus, dass der Apfelstädt allein deshalb Wasser entzogen und dieses in die Westringkaskade eingeleitet würde, um dann damit Ökostrom erzeugen zu können. Als Fakt muss zunächst festgehalten werden, dass sich an den Wasserentnahmemengen aus den Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser durch die Inbetriebnahme der Westringkaskade gar nichts geändert hat. Auch wenn von unterschiedlichen Akteuren/Akteurinnen immer wieder andere Zahlen in den Raum gestellt werden, hat sich die genehmigte Entnahmemenge aus den Talsperren seit 1983 nicht geändert.
2019 wurde lediglich der Nutzungszweck erweitert. Zu der bisherigen Trink- und Brauchwasserversorgung kam nun die Wasserkraftnutzung hinzu. Dadurch wurde aber die wasserrechtlich festgeschriebene Entnahmemenge aus den Talsperren nicht erhöht und auch die Abflussmenge in die Apfelstädt nicht verringert. Es ist also sehr wichtig, diesen Sachverhalt so zur Kenntnis zu nehmen, wie er ist. Durch die Nutzungserweiterungen für die Wasserkraft in der Westringkaskade haben sich die Ver
Festzustellen ist hingegen, dass die Situation an der Apfelstädt ohne die Talsperren noch schlechter wäre. In Trockenwetterzeiten ist der natürliche Zufluss der Apfelstädt in die Talsperre niedriger als der Abfluss aus der Talsperre in die Apfelstädt. Die wasserrechtlich festgelegte Mindestabwassermenge aus den Talsperren in die Apfelstädt liegt in diesen Zeiten höher als der natürliche Zufluss. Somit gibt es faktisch bereits eine Niedrigwasseraufhöhung der Apfelstädt oberhalb ihrer natürlichen Wasserführung. Dennoch reichen diese Mengen nicht aus, um in Dürreperioden das Trockenfallen der Apfelstädt zu verhindern. Die Ursache für das Niedrigwasser in der Apfelstädt kann also gar nicht in einer Abzweigung von Wasser aus der Apfelstädt zugunsten der Westringkaskade zu finden sein. Es ist unredlich, wenn solcher Zusammenhang – wie leider auch wieder im Text des vorliegenden CDU-Antrags – immer wieder hergestellt wird, denn auch in den Zeiten vor der Inbetriebnahme der Westringkaskade gab es Zeiten, in denen die Apfelstädt trockenfiel. Offensichtlich müssen also andere Faktoren für die Situation eine ursächliche Rolle spielen. Zu nennen ist hier vor allem eine geologische Störungszone, von der das Flussbett der Apfelstädt zwischen der Ohra-Mündung und Wechmar betroffen ist. In diesem Bereich kam es schon immer zu natürlichen Versinkungen, durch die der Fluss im Sommer vollständig trockenfallen konnte.
Eine weitere wesentliche Ursache liegt in den zunehmend geringeren Sommerniederschlagsmengen als Folge der Klimakrise. Diese Auswirkungen waren insbesondere in den Dürresommern der vergangenen drei Jahre zu beobachten. Gerade im Einzugsgebiet der Apfelstädt lagen die Niederschlagsmengen weit unterhalb des langjährigen Mittels.
Versinkung und Klimakrise als wesentliche Ursachen werden in dem vorliegenden Antrag aber überhaupt nicht thematisiert. Stattdessen wird in dem Antrag vorgeschlagen, einen künstlichen Wasserstand aufrechtzuerhalten, indem über die Mindestabgabemenge hinaus gespeichertes Talsperrenwasser in die Apfelstädt abgegeben werden soll. Die Sinnhaftigkeit dieser Lösungsmöglichkeit muss aber infrage gestellt werden, denn es ist mehr als zweifelhaft, ob eine solche erhöhte Abgabe tatsächlich nachhaltig ist. Bei der Apfelstädt handelt es sich um ein Gewässer, das im Sommer natürlicherweise regelmäßig trockenfällt und dessen Ökosystem an diese Verhältnisse auch angepasst ist.
rung der Apfelstädt durch ein dynamisches Wassermanagement der Talsperren nachzubilden, was – wie bereits erwähnt – derzeit auch schon der Fall ist, andererseits durch eine naturnahe Gewässergestaltung dafür zu sorgen, dass beim Trockenfallen Resttümpel als Rückzugsorte für Lebewesen erhalten bleiben. Hierzu müssen in der Zukunft noch einige Maßnahmen umgesetzt werden, damit der gute Zustand der europäischen Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden kann.
Zudem steht mit dem Speicher Wechmar eine Möglichkeit zur Verfügung, die Apfelstädt in besonders trockenen Zeiten zusätzlich mit Wasser zu versorgen. Das Wasser kann nach den Versinkungsstellen am Unterlauf zugeführt werden, was...
Herr Präsident, Sie haben vorhin gesagt, dass wir in einfacher Redezeit beraten. Damit müssten mir 11 Minuten 40 zur Verfügung stehen. Es hat mich schon gewundert, warum der CDU-Kollege nur so wenig Zeit hatte. Na gut.
Genau. Ich war dabei, dass wir eine naturnahe Gewässergestaltung brauchen, die eben beim Trockenfallen Resttümpel schafft, die als Rückzugsorte für Lebewesen dann dienen können. Diese Maßnahmen müssen wir noch umsetzen.
Das Wasser kann nach den Versinkungsstellen am Unterlauf zugeführt werden, was dann eben insbesondere dem FFH-Gebiet Apfelstädtaue zugutekommt. Zudem sollte überprüft werden, inwieweit es derzeit noch Wasserentnahmen aus der Apfelstädt zu Niedrigwasserzeiten gibt und ob auf diese in Zukunft verzichtet werden könnte.