Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Czuppon von der Fraktion der AfD das Wort.
Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Thüringer, zuerst möchte ich kurz auf meine Krawatte eingehen. Es gibt jetzt hier Krawattenbeauftragte von jeder Fraktion: Frau Rothe-Beinlich, Herr Zippel, Frau König-Preuss, die jetzt nicht da ist. Also hier sind Rot und Grün drin, aber das ist natürlich keine Anbiederung an Rot-Rot-Grün, sondern das sind die Farben Ungarns
Genau, aber ich bin froh, dass ich jetzt Ihre Aufmerksamkeit besitze, ich habe das Gefühl gehabt, Sie schlafen alle ein. Jetzt sind Sie fit, das ist prima.
Also gespannt war ich auf den Spagat des Herrn Bilay zwischen Sachpolitik und parteipolitischen Spielchen, welche unseren Entwurf ablehnen müssten. Was dabei herausgekommen ist, was der Herr Bilay, der uns immer Unfähigkeit und Inkompetenz vorwirft,
ohne ein Sachargument zu haben, sind einfach nur Beleidigungen. Das ist die Art, wie Sie Politik machen.
sprüchen unsere Anträge ablehnen – zu kurz gesprungen, bla, bla, bla. Wir werden das bei Ihren Anträgen nicht machen, denn wir sind an Sachpolitik orientiert und sind
So. Unser Gesetzentwurf beinhaltet zwei Themengebiete, die weit auseinanderliegen. Das haben die Kollegen schon gesagt. Ich wusste schon, dass das nahe an Ihre Leistungsgrenze geht, zwei Themengebiete in einem Gesetz abzuarbeiten, aber jetzt habe ich ja Ihre Aufmerksamkeit, dass Sie mir folgen können und wollen und unser Ansinnen verstehen.
Nochmals möchte ich den französischen Lyriker und Politiker Alphonse de Lamartine zitieren, der sagte – ich zitiere –: „Das Gewissen ist das Gesetz aller Gesetze.“
Bei der heutigen ersten Lesung unseres Gesetzesentwurfs will ich noch einmal daran erinnern, welche Wichtigkeit die angesprochenen Themen für unser Thüringen haben.
Sie haben es, wie vorher bereits in der Einbringungsrede meines Kollegen Sesselmann zu unserem Gesetzentwurf erwähnt, seit vielen Jahren versäumt, mit konkreten Vorschlägen auf die Situation unserer ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in den Einsatzabteilungen ihrer freiwilligen Feuerwehren zu reagieren. Sie haben vielmehr wissentlich ihren konkreten Umständen nicht Rechnung getragen, was der um ein Viertel zurückgegangene Personalbestand in den freiwilligen Feuerwehren deutlich zeigt. Frau Henfling hat ja wieder irgendwelche Zahlen zitiert. Die Zahlen, die wir gebracht haben,
So liegen meiner Fraktion aktuelle Feuerwehrbescheide vor. Ich habe hier noch einmal einen Feuerwehrbescheid vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen aus Artern mitgebracht, der derzeit einen ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen mit einem monatlichen Rentenanspruch von
Schämen Sie sich nicht, Herr Maier? Für das Ehrenamt im täglichen Sein fehlt unseren ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die 24 Stunden jeden Tag für die Einsatzabteilung zur Verfügung stehen, eine aktuelle tatsächliche punktgenaue und jahreswirksame Entschädigung. Das haben Sie, Herr Minister Maier, leider aus damaligen Wahlkampfzwecken heraus in Ihrer Feuerwehraufwandsentschädigung vom 26. Oktober 2019 vergessen. Wir müssen jetzt endlich auch für die kleinen Leute in unseren freiwilligen Feuerwehren einstehen. Wenn Ihre, meine Damen und Herren von der Landesregierung, Frau Sozialministerin Heike Werner in ihren sozialen Netzwerken – wie vor vierzehn Tagen geschehen – ihre dann sogleich gelöschte Mitteilung verbreitet, dass unsere Feuerwehrangehörigen nach der neuesten Corona-Verordnung von Thüringen dann auch wieder gemeinsam Bier trinken können, stellt das eine Verunglimpfung unserer Feuerwehrangehörigen als Party-Löwen dar und verstößt gegen elementare Grundsätze zumindest des Anstands.
Auch zeigt die Ausladung meiner Person und der Landtagsfraktion der AfD durch den Pressesprecher des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zum 30-jährigen Bestehen der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz, dass diese jetzt als „Parteischule“ des Innenministers instrumentalisiert wird. Ich hatte sogar schon einen Präsentkorb gekauft und ein Grußwort verfasst, aber es durfte nicht sein.