Abgesehen davon, dass bei jeder Phase einige von Ihnen zurückgeblieben sind, ist das alles vor allen Dingen eins, nämlich unglaubwürdig.
In den vergangenen Monaten haben sie eins gezeigt, dass bei Ihnen manches im Fokus steht, aber sicherlich nicht zuvorderst die Gesundheit der Menschen. Während auf den Intensivstationen Menschen um ihr Leben gerungen haben, haben Sie gegen das Tragen von Masken agitiert. Gerade die Älteren haben Sie, liebe AfD-Fraktion, vollkommen alleingelassen. Der AfD war es wichtiger, sich der Aluhut-Fraktion an den Hals zu werfen. Ich kann Ihnen eins sagen: Die Menschen da draußen haben genau das mitbekommen und genauso ist auch die Rückkopplung über die Arbeit, die Sie in den letzten Monaten da geleistet haben.
Wir werden Sie im Wahlkampf sehr gern daran erinnern. Das nur vorausgeschickt, warum ich Ihr plötzliches Interesse für Risikoabwägung und Kindeswohl für reine Heuchelei halte.
Zunächst grundsätzlich: Die Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs für Kinder ab zwölf Jahren ist eine gute Nachricht. Denn auch bei Kindern kann es relevante Vorerkrankungen geben – die Vorredner sind schon darauf eingegangen. Dann ist eine Impfung sinnvoll, und zwar als – das will ich betonen – individuelle Entscheidung der Eltern und Ärzte zum Wohle der Kinder und Jugendlichen. Anders sieht es bei einer generellen Impfung in dieser Altersgruppe aus. Da ist die Datenlage zu Nebenwirkungen tatsächlich noch sehr dünn. Das kriegen wir ja in der aktuellen wissenschaftlichen Debatte mit. Deswegen gibt es auch kritische Stimmen aus den Fachverbänden und die Ständige Impfkommission empfiehlt bislang keine generelle Impfung von Kindern und Jugendlichen. Das sollte die Politik respektieren und das tut sie auch. Der Bundesgesundheitsminister hat deswegen klipp und klar immer wieder betont, dass es eine individuelle Entscheidung ist und dass es sich um ein Impfangebot an Schüler handelt. Was wir uns auch verkneifen sollten, sind emotionale Appelle oder emotionaler Druck nach dem Motto: Denk doch an Oma und Opa, lass dich impfen! Die Anreize für Impfungen zu setzen, wie etwa im Einzelhandel, haben im Bildungsbereich nichts zu suchen. Bildung ist ein Grundrecht und der Schulbesuch – das haben Vorredner auch schon klar gesagt – darf eben nicht an den Impfstatus geknüpft werden.
Die Landesregierung sollte hier zusehen, über den Sommer einen möglichst reibungslosen Start ins neue Schuljahr zu schaffen. Lüftungsgeräte wären eine Möglichkeit, ausreichend Tests, aber vor allem
auch die Unterstützung bei Hygienekonzepten direkt bei den Kommunen vor Ort und bei den Schulen. Die Hilferufe, die uns dort in den letzten Wochen und Monaten erreicht haben, waren doch schon sehr eindrücklich. Es ist gut möglich, dass neue Studien bezüglich der Unbedenklichkeit der Impfstoffe auch bei Kindern dann kommen und das dann bestätigen werden. Aber bis dahin sagen wir als CDU Fraktion: Keine Erwartungshaltung gegenüber Schülern aufbauen. Impfangebote ja, aber ohne Druck! Vielen Dank.
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, diese Aktuelle Stunde der AfD ist an Zynismus und Ignoranz kaum zu überbieten. Zum Zynismus: Zu dem Vergleich zwischen Verkehrstoten und Kindern ist schon viel gesagt worden. Als gebe es irgendeine Zahl von toten Kindern, die akzeptabel wäre – das ist unerträglich.
Zur Ignoranz möchte ich Ihnen auch noch ein bisschen was sagen. Für Sie scheint es ja nur tot oder gesund zu geben. Aber dazwischen gibt es noch ein bisschen mehr. Kollege Montag hat hier ausgeführt, dass es Long-COVID bei Kindern gibt, 10 Prozent aller infizierten Kinder, nicht aller kranken, werden Long-COVID ausbilden. Es gibt nicht nur die Studien, die Herr Montag zitiert hat, es gibt eine ganze Menge Studien. In Italien hat man über 40 Prozent Kinder festgestellt, die infiziert waren, nicht die erkrankt waren, die nach drei Monaten noch Symptome ausgebildet haben. Über 40 Prozent! In Schweden sind es bei 20 Prozent. In Deutschland ist die Studienlage sehr vielschichtig, das Niedrigste sind 5 Prozent – auch noch zu viel –, das Höchste sind 30 Prozent. Also da ist eine riesige Gefahr, auch für die Kinder, die am Anfang wenig Symptome ausgebildet haben. Es ist sogar so, dass die Kinder, die keine Symptome haben, ein höheres Risiko auf Long-COVID haben, als die Kinder, die Symptome hatten. Einfach mal nachlesen, diese Informationen sind alle frei zugänglich. Dazu gibt es das pädiatrische hyperinflammatorische Syndrom mit Multiorganbeteiligung. Das betrifft etwa eins von 1.000 infizierten Kindern. Das mag wenig erscheinen, aber wenn man bedenkt, dass diese Erkrankung die Kinder zwar nicht
tötet, ihnen aber mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit von 25 Prozent einen lebenslang bleibenden Organschaden anrichtet, dann relativiert sich die Entwarnung dann doch.
All das ignorieren Sie! Sie vergleichen das lieber mit Verkehrsunfällen. Vergleichen Sie es doch mal mit einer anderen Krankheit, mit Masern zum Beispiel. Die Sterblichkeit bei Masern liegt zwischen 0,1 und 0,01 Prozent. Ich sage es mal in absoluten Zahlen, weil Sie sich auf die 20 Prozent COVID-Toten unter Kindern oder Jugendlichen fokussieren: In absoluten Zahlen sind das pro Jahr zwischen drei und sieben Maserntote in Deutschland. Die gefürchtetste Komplikation der Masern ist die Enzephalitis mit 1 auf 1.000 – genauso hoch wie das hyperinflammatorische Syndrom. In dieser Situation haben wir bei Masern eine Impfpflicht für Schulen und Kitas eingeführt, um die Kinder genau vor diesen schwerwiegenden Komplikationen zu schützen. Und genau das machen wir bei Corona nicht. In Anerkenntnis, dass wir hier noch keine ausreichende Datenlage haben, geht es um ein Impfangebot. Wir wollen, dass sich jeder Erwachsene und auch jedes Kind impfen lassen kann, für den der Impfstoff heute schon zugelassen ist. Die STIKO-Empfehlung – Herr Lauerwald, ich finde es eigentlich peinlich, dass Sie das nicht wissen – sagt nichts über die Frage, ob der Impfstoff zugelassen ist oder nicht. Sie sagt etwas über die Frage der Finanzierung, sie sagt etwas über die Frage der Haftung. Sie sagt aber nichts über die Frage, ob er zugelassen ist oder nicht. Das sollte man schön differenzieren. Aber es passt Ihnen nicht ins Bild, genauso wenig wie Ihnen eine Studie zu Long-COVID ins Bild passen würde. Deswegen war Ihre Fraktion die einzige, die die Behandlung des FDP-Antrags in diesem Plenum abgelehnt hat, weil Fakten nicht ins Weltbild des Demagogen passen.
Genau deswegen ignorieren Sie, dass es hier um ein freiwilliges Impfangebot geht. Es geht darum, dass Eltern die Möglichkeit haben sollen, mit ihren Kindern gemeinsam zu entscheiden, ob man sich impfen lässt oder nicht: ob man sich impfen lässt, um zum Beispiel dem Teufelskreis aus Quarantäne und Infektionsangst usw. zu entkommen, ob man sich impfen lässt, um sich vor einer tödlichen, gefährlichen Krankheit zu schützen, oder ob man sich nicht impfen lässt, weil man meint, die Studienlage ist noch nicht ausreichend. Das soll jede Familie für sich entscheiden. Nichts anderes wollen wir. Und wenn Sie etwas anderes behaupten, dann ist das eine Lüge. Mit dieser Lüge – Wie ist jetzt eigentlich die Anrede? –, AfD-Fraktion, ist es ganz klar, dass
Sie wie seit Beginn dieser Pandemie Teil des Problems und niemals Teil der Lösung sind. Vielen Dank.
Danke, Herr Dr. Hartung. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine Wortmeldungen mehr. Herr Minister Holter, bitte schön, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, meine Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer, da mich die AfD-Fraktion in der Antragsbegründung namentlich erwähnt hat, haben wir uns geeinigt, dass ich das Wort ergreife, wie es auch bei der Debatte unterschiedlich war: gesundheitspolitische Sprecherinnen und Sprecher haben gesprochen wie auch Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker.
Der übliche Zynismus, mit dem die AfD versucht, auf durch und durch populistische Art und Weise auf sich aufmerksam zu machen, zeigt sich nahezu in jeder Zeile ihrer Antragsbegründung. Man braucht das nur noch mal nachzulesen. Sie waren offensichtlich wieder mal beim Obst- und Gemüsehändler unterwegs und vergleichen Äpfel mit Birnen. Überlegungen, wie sinnvoll ein Weg aus der Pandemie aussehen kann, vergleichen Sie mit dem Straßenverkehr; Vorrednerinnen und Vorredner sind darauf schon eingegangen. Zynischer geht es nun wirklich nicht! Ganz ehrlich, da fällt mir nichts mehr ein, gar nichts! Wenn ich dann auch noch in dem von Ihnen stilisierten Zusammenhang das Wort „Kindeswohl“ lesen muss, dann bin ich einfach nur noch entsetzt über so viel Unverfrorenheit.
Sie sind einfach unverfroren! Sie benutzen das Wohl der Kinder, um Politik auf dem Rücken der Kinder zu machen. Das ist genau das, was man Ihnen nicht durchgehen lassen darf.
Nach einem wahrlich schwierigen Pandemie-Schuljahr sind wir nun Gott sei Dank in der Zwischenzeit in der Lage, dass immer mehr Schulen und Kindergärten in vielen Thüringer Städten und Regionen aufgrund eines sich deutlich vermindernden Infektionsgeschehens Schritt für Schritt in den Regelbetrieb wechseln können. Gott sei Dank, dass wir aus der Phase „rot“, dann in „gelb“ und jetzt in die Phase „grün“ gehen können. Aber wir alle haben in die
sem einen Jahr auch mitbekommen, was die Pandemie beziehungsweise die Maßnahmen gegen die Pandemie mit den Kindern machen. Gestern gab es in der Zeitung „Freies Wort“ eine Reportage, welche die Probleme von Jugendlichen noch mal beschrieben hat und was der Distanzunterricht und auch die Maßnahmen der Pandemie mit ihnen machen. Das war mir alles nicht neu, das können Sie mir glauben. Ich bekomme viele Briefe und habe natürlich Gespräche geführt, in denen mir das berichtet wurde. Aber das sind alles Dinge, die zu den Erfahrungen der letzten 15 Monate dazugehören. Umso zuversichtlicher bin ich heute, dass sowohl für diese beiden Jugendlichen aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, über die in der Zeitung geschrieben wurde, als auch für Tausende andere Schülerinnen und Schüler in Thüringen ein geregelter Schulbesuch nun endlich in greifbare Nähe rückt.
Wenn hier davon gesprochen wurde, dass wir das nächste Schuljahr vorbereiten – ja, Herr Zippel, wir bereiten das nächste Schuljahr vor. Um das gleich vorwegzunehmen: Impfen halte ich für wichtig – ich gehe gleich noch mal darauf ein –, das darf aber nicht Bedingung für den Schulbesuch sein. Da sind wir uns einig, das will ich hier noch mal betonen.
Nicht nur das will ich hier in Bezug auf Schmalkalden-Meiningen sagen. Wir können mal nach Gera schauen. In Gera ist seit gestern auch wieder der Regelbetrieb mit primärem Infektionsschutz möglich, thüringenweit die erste Kommune, die diesen Schritt gehen konnte. Weitere Kreise und Städte folgen. Sie alle verfolgen sicherlich die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Ihren Regionen, deswegen kann ich hier auf eine Aufzählung verzichten. Endlich können wir also in die Stufe „grün“ gehen, sie nicht nur in den Blick nehmen, sondern auch umsetzen, ob in den Schulen, in Kindergärten, auch im Sport und auch in der Kinder- und Jugendarbeit. Das sind die Bereiche, die ich vertrete. Die neue Verordnung wurde hier in den beiden Ausschüssen Bildung und Gesundheit intensiv diskutiert. Damit ist klar, welche Regeln jetzt im Juni gelten.
Und, liebe Heike, ich gehe davon aus, dass wir im Juli hoffentlich weitere Lockerungen auf den Weg bringen können, damit wir auch zu einer normalen Situation in unserem Alltagsleben, aber auch im beruflichen, auch im schulischen Leben kommen können. Das halte ich erst mal per se für eine gute – nein –, für eine sehr gute Nachricht.
Eins ist aber klar: Die Pandemie ist nicht vorbei. Wir wissen nicht, was uns in den nächsten Monaten und Wochen ganz konkret erwartet, schon gar nicht, was im Herbst sein wird. Deswegen bleibt es
auch bei dem vorbeugenden Infektionsschutz. Weiterhin gilt in den Schulen eine Testpflicht. Das wird immer heiß diskutiert, ob es nun eine Testpflicht sein soll oder nicht, aber im Juni gilt die Testpflicht. Deswegen sind wir alle aufgefordert, durch unser Verhalten – auch Ihr Verhalten, meine Damen und Herren der AfD – dazu beizutragen, dass die Infektionen vermieden werden.
Kommen wir, meine Damen und Herren, zum Impfen konkret und zu dem Kinderimpfgipfel, den wir organisiert haben. Wir haben als Landesregierung – Frau Werner, Herr Ramelow und ich, Herr Maier war auch dabei – zu diesem Impfgipfel eingeladen, um nicht, wie einige behaupten, einen Impfzwang in Thüringen einzuführen – im Gegenteil. Das weiß auch jeder. Jeder, der etwas anderes behauptet, der redet einfach falsch Zeugnis, das muss man hier so deutlich sagen. Man kann es auch auf Deutsch sagen: Der lügt. – Wir haben also diesen Impfgipfel einberufen, weil wir auf das Impfen von Kindern ab zwölf Jahren vorbereitet sein wollen. Wir haben alle zur Kenntnis genommen, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur den Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen hat. Was in Deutschland konkret passiert, wissen wir noch nicht. Ich komme in Bezug auf die STIKO gleich noch mal darauf zurück.
Worüber ich mich aber wundere, ist so manche Debatte hier in der Bundesrepublik, ganz konkret in Thüringen. Ich wundere mich nicht nur, sondern ich bin darüber regelrecht bestürzt, was insbesondere in sozialen Netzwerken abgeht, aber auch auf der Straße, und dass Menschen wieder mobilmachen und nicht zwischen Fakt und Fiktion, zwischen wissenschaftlichem Meinungsstreit und Desinformation – Dr. Lauerwald, Sie haben das genau zum Ausdruck gebracht –, zwischen Fake News und demokratischer Debatte unterscheiden. Das ist genau das, was dazu führt, dass die Menschen verwirrt werden, dass die Gesellschaft gespalten wird. Das ist genau das, wo Sie einen Beitrag zur Verwirrung und Verunsicherung der Menschen in dieser Frage leisten, meine Damen und Herren der AfD.
Das geht sogar so weit – das will ich hier mal anmerken –, dass in einem Wikipedia-Eintrag, der meine Person betrifft, heute jemand, der nicht neutral zu sein scheint, behauptet, dass ich einseitig für das Impfen werbe und ich manipulieren würde. Ich kann nur sagen: Was dort bei Wikipedia steht, das stimmt so nicht, das ist einfach falsch. Ich halte das auch nicht für eine kulturvolle Auseinandersetzung der Öffentlichkeit, um so eine Stimmung, eine
Was ich für richtig halte, ist das, was viele Rednerinnen und Redner hier betont haben: die Freiwilligkeit. Wir müssen gemeinsam die Freiwilligkeit des Impfens hochhalten, ob für Kinder oder eben auch für Erwachsene. Ja, das ist ein hohes Gut. Der Umkehrschluss heißt doch aber nicht, liebe Eltern, liebe Jugendliche: Lasst euch am besten nicht impfen. Freiwilligkeit setzt Einsicht voraus, setzt Verständnis voraus, dass das der richtige Weg ist. Deswegen, meine Damen und Herren, ist von mir klar gesagt worden – ich wiederhole es hier gern –: Liebe Eltern, liebe Jugendliche, lassen Sie sich bitte impfen. Impfen ist der beste Schutz. Wenn es um Langzeitfolgen geht, ich glaube, da stimmen mir die Ärzte zu – ich darf mal Thomas Hartung ansprechen und Frau Klisch, Conny –, denn die beste Langzeitfolge des Impfens ist doch Gesundheit.
Das ist logisch, das ist einfach. Aber darum geht es beim Impfen. Es geht um gesunde Menschen, sie zu schützen, die Kleinen wie eben auch die Großen. Deswegen bitte ich Sie – Herr Hartung ist darauf eingegangen –, informieren Sie sich, lesen Sie die Studien, setzen Sie sich damit auseinander. Ja, natürlich muss man nicht blind der Wissenschaft vertrauen. Ich vertraue der Wissenschaft. Man muss auch hinterfragen, selbstverständlich. Aber es gibt zig Expertisen, die genau dieses belegen und dieses auch beschreiben. Und darum geht es. Denn ohne dieses Vertrauen wird es schwer, wenn nicht sogar unmöglich, die Pandemie zu besiegen.
Ich habe von vielen Rednerinnen und Rednern gehört, dass es um die STIKO geht. Die STIKO wird in den nächsten zehn Tagen eine Empfehlung geben. Sie hat noch keine Empfehlung abgegeben. Es gibt Andeutungen, was sie empfehlen wird. Aber was sie konkret sagen wird, weiß niemand. Ich weiß es nicht, Sie wissen es auch nicht. Sie haben hier Verschiedenes behauptet. Aber das ist nicht Fakt. Deswegen kann ich nur eins sagen: Warten wir mal ab, was die Ständige Impfkommission ganz konkret empfehlen wird. Sie analysiert, wird Daten deutschlandweit und weltweit vergleichen und dann ihre Aussagen treffen. Ich kann aber sagen, wenn die STIKO eine Empfehlung ausspricht, ob zurückhaltend oder klar befürwortend, heißt das noch lange nicht, dass es entweder ein klares „Go“ oder ein klares „Nein“, ein klares „No“ für das Impfen gibt. Das ist immer noch eine Empfehlung, die freie Entscheidung. Die Kolleginnen und Kollegen sind im Einzelnen darauf eingegangen.