Protocol of the Session on May 6, 2021

von Verantwortung der tatsächlichen Lebensrealität nicht gerecht wird.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es ist auch in dem Sinne nicht gerecht, weil wir beispielsweise mancherorts gar keine Nachhilfeinstitute haben. Der Glaube, dass sich allein mit Geld und über einen Gutschein sozusagen die verpassten Lerninhalte mal eben erkauft werden können, ist eben auch maximal nur ein Glaube.

Fakt ist, es ist richtig und wichtig, dass wir jetzt tatsächlich Strategien entwickeln – das müssen wir eigentlich schon seit Wochen und Monaten –, wie wir zielgenau in die Förderung der Schülerinnen und Schüler eintreten können. Da passt es sehr gut, dass gerade gestern das Bundesprogramm verabschiedet wurde, Thomas Hartung hat es erwähnt. Das beinhaltet einmal 1 Milliarde deutschlandweit für den Bereich der Nachhilfe und für Förderprogramme, aber eben auch 1 Milliarde für zusätzliche Investitionen in Schulsozialarbeit, beispielsweise in Sprach-Kitas, in Ferienfreizeiten und auch in Leistungen für Bildung und Teilhabe.

Was uns wichtig ist, ist, dass diese Gelder tatsächlich zielgenau eingesetzt werden. Es ist zu wenig, zu glauben, man könne sich – in Anführungszeichen – über ein gutes Nachhilfeinstitut das erkaufen, was in den letzten Monaten – es sind ja eigentlich nicht nur Monate, ich habe es hier schon mal gesagt, das ist das dritte Schulhalbjahr, das nicht regulär stattfindet – so nicht erlernt werden konnte, sondern es sind eben auch soziale, emotionale Kompetenzen, die noch viel stärker auf der Strecke geblieben sind.

Deswegen ist es mir wichtig – auch weil ich immer mal wieder Kritik für den Vorschlag bekommen habe, dass wir sowohl in der Schule als auch bei außerschulischen Partnern, aber eben auch beispielsweise in den Ferien Angebote schaffen müssen –, dass ich noch mal klarstelle, dass es nicht darum geht, den Schülerinnen und Schülern die nötigen Ferien zu nehmen. Nein, darum geht es nicht, sondern es geht um Angebote. Es geht um Angebote, die wir auch längerfristig denken müssen, und es geht um Lernangebote, die auch Spaß machen können und dazu einladen können, sich mit Themen zu beschäftigen, die vielleicht im klassischen Umfeld Schule oft ein Stück weit nicht so zu der Geltung kommen, wie wir uns das wünschen. Ich selbst erinnere mich gut an Ferienfreizeiten – ich nenne es mal so, das hieß früher anders –, wo zum Beispiel Russisch-Camps oder Mathematik-Camps stattgefunden haben. Das war kein Zwingen in starre Lernformen, sondern es gab die Möglichkeit, mit anderen Schülerinnen, anderen Kindern, die die

gleichen Interessen hatten, gemeinsam eben jenseits vom Lernort Schule auch noch etwas – in Anführungszeichen – dazuzulernen. Das können aber immer nur ergänzende Angebote sein, das ist uns, glaube ich, auch allen klar.

Fakt ist, dass Kinder individuelle Förderangebote brauchen, passend zu den jeweiligen Lernständen. Ich sage bewusst „Lernstände“, nicht „Lernrückstände“, weil das immer so defizitorientiert klingt. Unsere Kinder und Jugendlichen haben ganz viel gelernt während der Pandemie. Wer hätte geglaubt, dass Grundschülerinnen und Grundschüler inzwischen selbstverständlich PowerPoint-Präsentationen erarbeiten können? Wer hätte gedacht, dass sich Kinder so früh mit der digitalen Welt auseinandersetzen, manchmal sehr viel schneller als die Schulcloud hinterhergekommen ist – das muss man selbstkritisch einräumen? Wer hätte gedacht, dass Kinder lernen müssen, ganz anders zu lernen, nämlich nicht so, wie sie es gewohnt sind, vielleicht mit der besten Freundin oder dem Freund zu Hause zusammenzusitzen und gemeinsam an einer Hausarbeit zu arbeiten, sondern nur virtuell miteinander kommunizieren zu können? Wer hätte gedacht, dass Kinder lernen müssen, ganz neu Kontakte aufzunehmen zu ihren Lehrerinnen, zu ihren Schulsozialarbeiterinnen, aber auch zu ihren Eltern, die sie plötzlich auch als Lernpartnerinnen und Lernpartner kennenlernen mussten?

Insofern glaube ich, dass wir tatsächlich einen ganzheitlicheren Blick auf die Situation von Kindern und Jugendlichen brauchen, die in der Tat schwierig ist. Die Zahl ist vorhin schon genannt worden: Mehr als ein Viertel von unseren Kindern und Jugendlichen hat tatsächlich Nachholbedarfe. Hier gilt es, Angebote zu machen. Die fallen nicht vom Himmel, das muss klar sein. Dazu braucht es zusätzlich Ressourcen, dazu braucht es zusätzliches Personal. Da sind private Nachhilfeinstitute sicherlich ein geeigneter Partner zur Ansprache, aber bei Weitem nicht allein. Ich glaube, dass es sehr viel wichtiger ist, auch und gerade auf den sozialen Bereich zu schauen, beispielsweise Schulsozialarbeit flächendeckend auszubauen. Schulsozialarbeiter/-innen sind ganz wichtige Ansprechpartner/-innen für Schülerinnen und Schüler, mit denen sie andere Problemlagen diskutieren können, die sie beispielsweise aufgrund der Pandemie umtreiben. Wir brauchen aber auch das Heranziehen von beispielsweise Lehramtsstudierenden, die uns immer wieder deutlich machen, sie stehen gern bereit. Sie wollen sich einbringen, ihre Expertise gern mit Schülerinnen und Schülern teilen, sie wollen an dieser Stelle helfen, auch ehemalige Lehrerinnen und Lehrer, die sagen, wir würden gern noch einmal aktiv werden

und unser Wissen weitergeben. Aber klar ist, dass kurzfristige Maßnahmen allein nicht helfen.

Frau Kollegin, Ihre Redezeit!

Ich bin gleich am Ende.

Schulentwicklung, der Abbau und Ausgleich herkunftsbedingter Nachteile sind wichtig. Wir müssen uns die Stundentafeln insgesamt anschauen. All dem wird der Antrag leider nicht gerecht. Deswegen müssen wir ihn ablehnen. Vielen herzlichen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Rothe-Beinlich. Das Wort hat für die AfD-Fraktion Abgeordneter Jankowski.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnete, liebe Eltern und Schüler am Livestream, die beste Methode zur Bewältigung der Probleme im Bildungsbereich ist, die Schulen sofort wieder zu öffnen.

(Beifall AfD)

Herr Tischner, ich kann Ihnen nur empfehlen, schauen Sie vielleicht noch mal auf den Antrag. Da werden Sie feststellen, der stammt nicht von uns, der stammt von der FDP. Vielleicht können Sie ihm dann doch zustimmen.

Die im Antrag zu Recht angemahnten entstandenen Lernrückstände müssen aufgeholt werden. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Aber das Wesentliche ist jetzt, dass wir dafür sorgen, dass die Lernrückstände nicht noch größer werden. Genau das aber wird durch das unsägliche Infektionsschutzgesetz passieren, das vor zwei Wochen beschlossen wurde und in Thüringen dazu führen wird, dass wahrscheinlich bis Schuljahresende ein Großteil der Schulen geschlossen bleiben muss. Alle anderen Parteien hier im Landtag haben dieses mehr oder weniger abgenickt, auch wenn einige beteuern, dass sie sich Mühe gegeben und wenigstens einen Brief geschickt haben, um damit ihren Protest auszudrücken, oder dass die Landesregierung ihren Unmut durch eine Protokollnotiz kundgetan hat. Nur die AfD hat vehement gefordert, dass

die Schüler wieder ihr Recht auf Bildung uneingeschränkt wahrnehmen können.

(Beifall AfD)

Der Antrag der FDP ist dennoch hilfreich, denn die FDP möchte hier einige der verursachten Schäden wieder reparieren. Das ist ein guter und wichtiger Ansatz. Wir werden den Antrag daher unterstützen und einer Überweisung an den Ausschuss zustimmen.

Meine Fraktion erarbeitete bereits Ende Februar ein Positionspapier mit dem Titel „[…] – 10 Forderungen zur Bildungspolitik in der Corona-Krise“. Wir haben dort schon vor Wochen Programme zur Bewältigung der Lernrückstände aufgestellt. Durch die Gutscheine, welche die FDP fordert, ist eine ganz individuelle Förderung der Kinder möglich, abgestimmt auf ihre ganz konkreten Lernprobleme. Das ist gut, löst aber nur einen kleinen Teil der Probleme.

Problematisch könnte das Ganze werden, wenn uns dafür am Ende des Personal fehlt. In unserem 10-Punkte-Programm fordern wir daher, dass auch auf Nachhilfelehrer, Studenten, Referendare, Erzieher mit Lehrbefähigung und pensionierten Pädagogen zurückgegriffen werden kann, alles auf freiwilliger Basis und mit entsprechender Entlohnung. Wichtig ist aber, dass die Maßnahmen zu einem großen Teil im Rahmen der Schule stattfinden, denn von den Corona-Maßnahmen ist momentan die ganze Schülergeneration betroffen.

Was wir derzeit haben, ist ein wahrer Flickenteppich, was die vermittelten Lerninhalte angeht. Während der Zeit der coronabedingten Schulschließung haben die einzelnen Kinder mehr oder wenig gelernt. Aber es liegt eben nicht am Einzelnen und an seinem Elternhaus. Durch den Distanzunterricht wurden generell deutlich weniger Unterrichtsinhalte vermittelt. Also haben fast alle Kinder gravierende Lücken und einen massiven Nachholbedarf. Um herauszufinden, wie hoch der Nachholbedarf wirklich ist, braucht es umgehend eine Lernstandserhebung – da bin ich sogar mal der Meinung von Frau Rothe-Beinlich. Wir brauchen eine Lernstandserhebung für jede Schule, für jede Klasse bis hin zu jedem einzelnen Schüler und in jedem Fach.

(Beifall AfD)

Wenn die Lernstände bekannt sind, können gezielt Maßnahmen ergriffen werden. Dabei ist wichtig, dass es auch, aber eben wieder nicht nur um sozial Schwache geht, dass es auch, aber wieder nicht nur um Migrantenkinder geht, denn bei Rot-RotGrün/der Landesregierung zählen diese Kinder schon immer als Kinder mit besonderem Unterstüt

(Abg. Rothe-Beinlich)

zungsbedarf und profitierten daher schon immer auch von der Notbetreuung. Es ist wichtig, dass es dieses Mal um alle Kinder gehen muss. Die Kinder der Mittelschicht und der Steuerzahler dürfen nicht wieder benachteiligt werden.

(Beifall AfD)

Es ist wichtig, dass auch in den Schulen Fördermaßnahmen in Gruppen stattfinden und die Kinder gemeinsam die Lücken aufholen können. Dafür muss an erster Stelle das Personal zur Verfügung stehen und genau das ist das Problem. Individueller Nachhilfeunterricht ist notwendig, damit spezielle Probleme konkreter angegangen werden können. Probleme, die Kinder derselben Klasse haben, müssen nicht 20 einzelne Nachhilfelehrer bearbeiten, sondern können effizienter mit einem Nachhilfelehrer bearbeitet werden, der in der Gruppe arbeitet.

Wir werden in dem Bildungssystem sehr genau schauen müssen, dass jegliches Personal, was helfen kann, gezielt einbezogen wird und die Schüler nicht am Ende in Konkurrenz um die Nachhilfe stehen. Aber genau das würde passieren, wenn auf einmal 200.000 Schüler in Thüringen mit Gutschein ausgestattet fröhlich zu den Bildungs- und Nachhilfeeinrichtungen wackeln würden. Wir hätten ein heilloses Chaos und gerade in den ländlichen Räumen würden viele Kinder auf der Strecke bleiben, da viele Bildungs- und Nachhilfeeinrichtungen vor allem in den Städten zu finden sind.

Deswegen sollte möglichst viel zentral gesteuert werden, möglichst viel sollte von den Schulen klassenweise organisiert werden, möglichst viel sollte direkt am Ort Schule angeboten werden. Wichtig wären zum Beispiel auch die Hortnachmittage mit gruppenspezifischen Angeboten und Nachhilfeunterricht zu füllen und dann zusätzlich die individuellen Nachhilfen und Förderungen gezielt nach Bedarf der einzelnen Schüler zu ermöglichen.

Wenn man sich vorstellt, was die Kinder durchgemacht haben und was auf sie noch zukommen wird, können sie einem nur leidtun. Auch wenn viele Lehrer motiviert gearbeitet haben, konnte in der Distanz nur ein Bruchteil dessen vermittelt werden, was sie eigentlich hätten vermitteln müssen. Die Schüler werden viel, sehr viel nachholen müssen.

Und nachdem es gerade die Schüler sind, welche die größten Einschränkungen in ihrem Leben zur Pandemiebewältigung ertragen mussten und auch noch weiter ertragen müssen, werden es auch leider wieder die Schüler sein, die es am Ende am meisten ausbaden müssen. Wir stehen hinter den Schülern und wollen sie auf ihrem anstrengenden Weg unterstützen. Es ist wichtig, dass sie die Bil

dung bekommen und erarbeiten können, die sie für ihr zukünftiges Leben brauchen, und da helfen auch wunderschöne Laptops nichts, das dürfte mittlerweile auch den blindesten Technikfreunden aufgefallen sein.

(Beifall AfD)

Ein anderer wichtiger Punkt, den weder Laptops noch der Antrag der FDP leisten können, ist die Schwimmausbildung. Eigentlich findet der Schwimmunterricht im Rahmen der Grundschulausbildung statt. Wir haben im letzten Plenum die Beteuerung des Ministeriums gehört, wie wichtig Schwimmunterricht doch sei und dass das Ministerium hoffe, dass die Eltern die Schwimmerziehung mit übernehmen. Da darf man sich aber schon einmal die Frage stellen: Wo eigentlich? Die Schwimmbäder sind aufgrund des ganzen Lockdown-Irrsinns zu, die Badeseen sind auch zu und zum Teil auch zum Schwimmenlernen zu gefährlich. Wo sollen die Kinder also schwimmen lernen? Wahrscheinlich nach der Landesregierung zu Hause in der Badewanne oder einfach im Planschbecken. Das Land muss hier endlich auch seinem Bildungsauftrag gerecht werden und dafür sorgen, dass lebensrettender Schwimmunterricht stattfindet und nicht in Zukunft wieder mehr Kinder ertrinken wegen mangelnden Schwimmfähigkeiten.

(Beifall AfD)

Nur mal ein kleiner Vergleich: Bis Ende März verzeichnete das Robert Koch-Institut elf Corona-Tote unter 20 Jahren. Im Jahr 2020 sind aber allein schon 49 Menschen unter 20 Jahren ertrunken und bei solchen Zahlen kann man sich schon fragen: Was ist für die Kinder und Jugendlichen gefährlicher, Corona oder Ertrinken wegen mangelnder Schwimmfähigkeit?

(Beifall AfD)

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist jetzt nicht wahr!)

Wir werden den Antrag der FDP unterstützen. Die individuelle Nachhilfe soll gern über staatlich finanzierte Gutscheine erfolgen, aber es muss genug Nachhilfepersonal im schulischen Bereich eingebunden werden. Und bei allem, was wir in Zukunft an Folgeschäden bewältigen wollen, ist vor allem wichtig, dass die Lernlücken nicht noch weiterwachsen, denn das, was Frau Merkel jetzt mutwillig hinnimmt und von allen anderen Parteien getragen wird, ist nicht hinnehmbar. Deswegen muss zuallererst gelten: Öffnen Sie die Schulen, und zwar sofort! Vielen Dank.

(Beifall AfD)

Danke, Herr Jankowski. Für die Fraktion Die Linke hat sich Abgeordneter Wolf zu Wort gemeldet.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, zum letzten Redebeitrag fällt mir eigentlich nur ein, er disqualifiziert sich von selbst und ich bin froh, dass viele Eltern und vor allem die Pädagoginnen und Pädagogen derzeit in unseren Schulen anderes zu tun haben, als Ihrer Rede zu lauschen.

(Beifall DIE LINKE)

Leider disqualifiziert sich auch die FDP etwas mit ihrem Antrag. Ich sage das wirklich mit großem Bedauern, da dieser Antrag sehr wohl ein wichtiges Themenfeld aufgreift, aber eben nicht konsequent und umfänglich mit einer Lösungsmöglichkeit versieht, sehr geehrte Kollegin Baum. Sie haben das zwar in Ihrer Einbringung schon formuliert, aber ich denke, dazu sind auch schon viele Sachen vom Kollegen Tischner und von Kollegin Rothe-Beinlich und Dr. Hartung gesagt worden.

Womit haben wir es zu tun? Wir sind jetzt – wie Kollegin Rothe-Beinlich schon gesagt hat – im dritten Lockdown-Halbjahr. Nicht alle Schulen waren geschlossen. Die Lehrerinnen und Lehrer, das Ministerium, die Schulämter haben ihr Möglichstes versucht, tatsächlich Bildungsangebote offen zu halten, ob das jetzt in Präsenz oder in Distanz war. Ich sage das jetzt mal aus einer persönlichen Perspektive: Meine beiden Kinder hatten diese Zeit ganz unterschiedlich durchlebt, es mag auch mit ihrem Alter zu tun haben – die eine hat sehr gute Ergebnisse im Halbjahreszeugnis, worauf ich wirklich sehr stolz bin, und bei der anderen sieht man ganz deutlich, wo sie ihre Defizite hatte, die auch in Distanz nicht richtig bearbeitet werden konnten –, obwohl sie beide in derselben Schule sind, beide mit demselben Konzept lernen und beide eigentlich nicht ganz leistungsschwach sind. Wir haben also eine ganz unterschiedliche, eine sehr heterogene Situation an den Schulen und die Lehrerinnen und Lehrer, die Schulleitung nehmen das auch genauso wahr und die spiegeln mir das auch wider.

Die Wissenschaftler sind sich derzeit sehr uneinig, sie sagen: Wir wissen eigentlich gar nichts. Es sind noch keine Pädagoginnen wirklich befragt worden. Es sind noch keine Lernstände wirklich erhoben worden. Niemand kann wirklich sagen, wie groß die Lücken sind. Weder nach Schularten, noch nach Jahrgängen, noch nach Fächern – niemand kann es sagen. Von daher erst mal: Ja, wir sehen das positiv, dass das Programm des Bundes jetzt mit

den 2 Milliarden Euro für die Umsetzung dieser Aufgabe in den Ländern auch wirklich ankommt. Ich sage aber auch: Es kommt zu spät, es hätte schon viel früher kommen können. Denn die Problematik ist ja schon länger bekannt. Jetzt, wo es ans Impfen geht, Geld aufzulegen mit dem wir schon lange hätten planen und auch umsetzen können, das ist nicht gerade ein starkes Zeichen seitens des Bundes, die pandemischen Lernrückstände unterstützend nachzuholen.