erfuhr dann wohl auch die FDP davon, dass sie hier die Kleine Anfrage 7/577 von Herrn Kemmerich meinte, und es wurde geändert. Wir helfen immer gern.
Ich würde trotzdem bitten, demnächst gründlicher zu arbeiten. Dies würde es uns hier auch im Plenum einfacher machen, Ihre Ideen besser nachzuvollziehen.
Da die Vorschläge nicht nur inhaltlich falsch sind, sondern sich auch auf einen Bericht beziehen, der Ihnen gar nicht vorliegen dürfte, können wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Montag, bitte schön.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, vielleicht ganz kurz doch noch mal ein, zwei Hinweise dazu. Lieber Herr Prof. Kaufmann, vielleicht wissen Sie – Sie könnten sich auch informieren –, wir haben eine Große Anfrage zur Frage der Digitalisierung in Verwaltungen gestellt, inwieweit das fortgeschritten ist, 110 Fragen. Die Antwort liegt vor, ein Riesenpamphlet, was, meine ich, federführend durch das Finanzministerium dankenswerterweise beantwortet ist, mehrere Kleine Anfragen.
Lieber Herr Prof. Dr. Kaufmann, das OZG ist eine Katastrophe in Thüringen. Warum? Weil wir 2022 so weit sein wollen, einige Verwaltungsleistungen
digitalisiert zu haben. Leider ist da bisher nichts passiert, Herr Kaufmann. Das ist alles nachlesbar.
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Ministerin Taubert, bitte, Sie haben das Wort.
Ein Zweites: Manchmal, Herr Kemmerich, habe ich den Eindruck, Sie arbeiten nach dem Motto „Die Welt ist eine Scheibe“.
Man muss schon anerkennen, Sie beziehen sich ja auf die Große Anfrage, das ist die eine Seite, aber die andere Seite, auch auf Kleine Anfragen aus dem Vorjahr, Mitte des vorigen Jahres und wir sind natürlich auch nicht stehen geblieben.
Wir brauchen zwei Dinge für diese Digitalisierung, einmal das Know-how – und ich rede erst mal nur von der Landesverwaltung – und zum Zweiten Personal. Personal – das ist angesprochen worden – ist ein bisschen aufgestockt worden. Aber natürlich ist es so – das ist übrigens in allen Betrieben auch so, das ist in Ihrem Betrieb mit Sicherheit auch so gewesen –, Sie brauchen ein Stück kritische Masse, bis alle verstehen, dass Digitalisierung ein gutes Hilfsmittel ist, nicht alles ersetzt, aber ein gutes Hilfsmittel ist.
Das Know-how ist nicht das Problem für den Freistaat Thüringen, für die Landesregierung. Das TLRZ begleitet als Dienstleister schon 20 Jahre ITProjekte mit unterschiedlichen Aufgabenstellungen und unterschiedlichen Leistungszuschnitten. Die professionelle, methodische, organisatorische Abbildung des Projektgeschäfts wurde vor 15 Jahren aufgegriffen und mit der Implementierung eines einheitlichen Vorgehensmodells systematisiert. In diesem Kontext wurde ein Leitfaden mit zentralen Projektformularen und Handlungsanweisungen etabliert, der von der Projektplanung über die Projektsteuerung bis hin zum Projektcontrolling alle Facetten für die Projektleitung bietet. Eine Bündelung der Projektkompetenzen erfolgt mit dem Einrichten ei
Das TLRZ hat im Zuge der sich stetig ändernden Anforderungen seine Kompetenzen angepasst und flexibilisiert und folgt dabei den Mindestanforderungen der Rechnungshöfe. Heute kombiniert das TLRZ klassische Wasserfallmethodik mit agilem Projektmanagement und nutzt die Standards wie „PRINCE“ und „Scrum“. Die Kommunikation und Zusammenarbeit in den Projekten wird durch softwaregestützte Coworking-Tools erfüllt. Grundlegende Aspekte der Digitalisierung von Verhaltungsvorhaben können mit Bordmitteln des Prozessmanagements unterstützt werden. Das TLRZ verfügt über ausreichende Modellierungskompetenz, um Vorhaben in Form von Prozessen abbilden und optimieren zu können. Es bildet im Rahmen der jährlichen Aus- und Weiterbildung seine Mitarbeiter kontinuierlich bis hin zur Zertifizierung.
Erfolgreiches Projektmanagement beherrscht die Landesregierung auch im großen Stil. Allein das webbasierte Haushaltsmanagementsystem als zentrales IT-Verfahren für die gesamte Landesverwaltung wurde auf Basis erfolgreicher Projektarbeit umgesetzt. Ein solch komplexes Verfahren für 3.800 Nutzerinnen und Nutzer in unserer Verwaltung setzt einen professionellen Prozess der Konzeptionierung, Umsetzung und Ausrollung voraus. Auch dann, wenn das Verfahren stabil läuft, ist der Betrieb zu sichern, sind regelmäßig Teilprojekte erforderlich, um die Modernisierung dieses Prozesses und Systems voranzubringen. Wir sind gerade in diesem Bereich vielen Bundesländern voraus, die aktuell versuchen webbasierte Haushaltsbewirtschaftungssysteme einzuführen.
Der Bürger hat einen unmittelbaren Vorteil davon. Denken Sie nur an die vielen Destinatäre von Steuermitteln aus Landesmitteln, genau die profitieren davon, dass das professionell abgearbeitet wird.
Aber Sie hatten ja auch infrage gestellt, Herr Kemmerich, die FDP, was das Projektmanagement hier überhaupt angeht. Das haben Sie hier gerade am Pult gesagt. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir hier damit professionell umgehen, und das seit mehr als 15 bis 20 Jahren. Es gibt ein weiteres Megaprojekt und da gucke ich in die Wirtschaft und da sehe ich auch sehr viel, was da noch gar nicht so weit ist. Das ist nämlich die elektronische Akte, die E-Akte. Auch dieses Projekt läuft nach Plan, sodass im Jahre 2023 alle Behörden und Einrichtungen der Thüringer Landesverwaltung ein ressortübergreifendes und einheitliches – und darauf lege ich Wert – Dokumentenmanagementsystem nutzen können. Wir haben das alles schon, aber wir werden ein einheitliches haben, das, nachdem wir mehrere Jahre auch mit unterschiedlichen Ständen gearbeitet haben, dann optimiert worden ist. Auch hier machen wir erfolgreich Fortbildungen. Genauso erfolgreich wird aktuell das Projekt zur Entwicklung eines einheitlichen Personalverwaltungsverfahrens für Dienststellen der Landesverwaltung unter Anwendung der agilen Projektmethode „Scrum“ entwickelt. Dieses Projekt ist der Nachweis, dass auch fachlich komplexe Projekte in hoher Qualität wirtschaftlich und in kurzer Zeit in der Thüringer Verwaltung realisierbar sind.
Die Mitteilung des Thüringer Rechnungshofs hat die Landesregierung durchaus ernst genommen. Also auch da sind wir sehr offen und auch in einem guten Meinungsaustausch mit dem Landesrechnungshof, weil eine ganze Reihe von den Erhebungen, die der Landesrechnungshof gemacht hat, natürlich auch unserer Beobachtung entspricht. Bei der Einführung eines neuen Bezügeverfahrens wird mit dem V-Modell ein anerkanntes Projekt-Vorgehensmodell eingesetzt. Projektplanung und Projektdurchführung orientieren sich an etablierten Methoden und Standards des Projektmanagements.
Meine Damen und Herren, ich habe bereits gesagt, Know-how im Bereich des Projektmanagements ist in den Kernbereichen vorhanden. Was tatsächlich eine Herausforderung darstellt, ist die Schaffung von Multiplikatoren, und zwar in allen Häusern. Da komme ich so ein Stück weit auf Ihre Blickrichtung,
die Sie jetzt auch gerade im Zwischenruf angesprochen haben. Damit meine ich, dass Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das vorhandene Know-how auch tatsächlich für die Steuerung der jeweiligen Projekte in den Ressorts genutzt wird. Sinnvoll ist dabei, das Projektmanagement zu spezialisieren. Dafür gibt es verschiedene Wege, angefangen von einer Spezialisierung in den Ressorts bis zur externen Unterstützung, die auf die Bedürfnisse der Thüringer Landesverwaltung zugeschnitten sein sollten. Dieser Aufgabe stellen wir uns.
Meine Damen und Herren, das, was die FDP auch angesprochen hat, ist das Thema „Kommunale und was für den Bürger rauskommt, wo der Bürger tatsächlich OZG sieht“. Und da muss ich sagen, da ist der Fortschritt eben eine Schnecke.