und Zuschauer, der heute vorliegende Alternativantrag hat ein ganz klares Ziel: die Krebsbekämpfung in Thüringen weiter voranzubringen. Es ist auch ein klares Statement der vier Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der SPD. Die Arbeit daran war nicht ganz einfach, aber ist es auch nicht immer, unterschiedliche Auffassungen zu einem gemeinsamen Erfolg zu führen. Es ist uns dennoch gelungen.
Heute findet zum 21. Mal der Weltkrebstag statt. Der Weltkrebstag ist eine globale Initiative, die zu mehr Bewusstsein für die Ursachen von Krebserkrankungen und zu Maßnahmen für eine bessere Prävention, Diagnose und Behandlung der Krankheit führen soll. Das ist auch der Grundansatz dieses gemeinsamen Alternativantrags. Die Grundlagen in Thüringen sind schon Ende letzten Jahres mit den im Landeshaushalt 2021 eingestellten Mitteln zur Finanzierung der psychoonkologischen Beratungsstellen weiter gefestigt worden. Damit ist ein ganz wichtiger Teil der Versorgung in Thüringen gesichert. Wichtig ist da ganz vorn die regelmäßige Krebsvorsorge. Je früher eine Krebserkrankung diagnostiziert werden kann, desto besser sind die Aussichten auf Heilung.
Die Erkrankungszahlen einzelner Krebsarten sind zwar seit einigen Jahren rückläufig, das ist auch der Erfolg eines besseren Gesundheitsbewusstseins und auch sehr positiv. Immerhin können bis zu 40 Prozent aller Krebsneuerkrankungen durch einen gesunden Lebensstil vermieden werden. Deshalb gehören zum Kampf gegen den Krebs auch griffige Präventionskampagnen zur Vorbeugung und ein landesweiter Zugang zu innovativen Therapien. Dennoch: In Deutschland erkranken laut dem Deutschen Krebsforschungszentrum jedes Jahr rund 500.000 Menschen an Krebs und trotz Rückgangs einzelner Krebsarten ist doch bis 2030 mit einer Zunahme von 20 Prozent zu rechnen. Grund dafür ist die Alterung der Gesellschaft.
Wir haben in Thüringen mit dem Universitäts-Tumorzentrum am UKJ eine sehr gut aufgestellte Schaltstelle, um die uns andere Bundesländer beneiden. Wir haben seit dem Inkrafttreten des Thüringer Krebsregistergesetzes zum 30.12.2017 eine zentrale Meldestelle für das klinische Krebsregister Thüringen. Schon seit 1997 wurde ein Gemeinsames Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen über einen Staatsvertrag geregelt. Das ist gut und das ist wichtig, um Krebserkrankungen zu beobachten und die Auswertung als Grundlage für Gesundheitsplanung bereitzustellen, und auch, um den Erfolg und die
Wir haben in unserem Antrag einen weiteren Fokus gelegt, nämlich auf die Unterstützung derer, die die wichtige Arbeit in den Beratungsstellen tun. Die entsprechenden Haushaltsmittel sollen gewährleisten, dass die Beraterinnen und Berater regelmäßig an erkannten psychosozialen oder psychoonkologischen Fortbildungen sowie an Supervisionen teilnehmen können. Eine Krebsdiagnose ist für Betroffene schlimm und stellt das Leben auf den Kopf. Neue Therapien und Behandlungsmethoden versprechen zwar inzwischen viel bessere Heilungschancen, aber an Krebs Erkrankte und deren Angehörige brauchen viele Informationen zum Umgang mit der Krankheit, zu Behandlungsmethoden und zur besten therapeutischen Versorgung. Das darf auch gerade in der Corona-Pandemie nicht aus den Augen verloren werden.
An Krebs Erkrankte und deren Angehörige sollen in Thüringen überall schnellen Zugang zu psychosozialer Krebsberatung haben. Die braucht es zusätzlich zur besten medizinischen Versorgung. Diese Beratung bietet Begleitung, Ansprechpersonen und Informationsmöglichkeiten, auch, um sich gegebenenfalls zwischen verschiedenen Therapien entscheiden zu können. Dieses Geflecht brauchen wir aber auch, um Gesundheitsberatung und Krankheitsberatung gut zu vernetzen.
Eine weitere Säule der Krebsbekämpfung möchte ich hier noch erwähnen, die Krebsvorsorge. Leider hat Corona auch hier so einiges durcheinandergeschüttelt und leider nicht zum Guten. Die BARMER – Herr Zippel hatte es schon erwähnt – hat die ersten beiden Quartale 2019 und 2020 verglichen. Am Dienstag war in der Veröffentlichung der BARMER Thüringen zu erfahren, dass die Zahl der Vorsorgeuntersuchungen bei gesetzlich Versicherten im Freistaat um mehr als die Hälfte zurückgegangen ist. Das ist erschreckend, denn die Krebsvorsorgeuntersuchungen können Leben retten und viel Leid verhindern. Auch hier brauchen wir noch viel mehr Botschaften und Informationen, damit immer wieder an die Eigenverantwortung der Menschen appelliert wird und die Untersuchungen schnellstmöglich nachgeholt werden.
Auch das wollen wir mit unserem Antrag erreichen. Wir wollen alle Arten der Ansprache für krebspräventives Verhaltes fördern, zielgruppenspezifisch, barrierefrei und auch für Kinder und Jugendliche.
Ich weiß, Herr Montag, es hat ziemlich lange gedauert mit dem Antrag, dass er wieder im Plenum ist, das bedauere ich auch sehr, aber ich würde
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion der AfD rufe ich als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Dr. Lauerwald auf.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, im Gesundheitsausschuss sind zahlreiche mündliche und schriftliche Stellungnahmen zum Thema eingegangen. Man kann konstatieren, dass sich ausnahmslos alle einig waren, dass mehr für Tumorpatienten getan werden muss. Alle Stellungnahmen unterstützten die Inhalte im Antrag der Fraktion der FDP. Das tun wir auch als AfD-Fraktion.
Mittlerweile ist der geforderte wissenschaftliche Beirat beim klinischen Krebsregister Thüringen durch das zuständige Ministerium berufen worden. Wenn Ergebnisqualität geliefert werden soll, braucht es auch entsprechende Strukturqualität. Die Deutsche Krebshilfe unterstützt deutschlandweit bereits 13 bestehende onkologische Spitzenzentren. Höchste Priorität liegt nunmehr auch auf der Etablierung eines onkologischen Spitzenzentrums in Mitteldeutschland. Hoffen wir auf ausreichende politische Unterstützung dieses Projekts durch die Thüringer Landesregierung!
Aber es ist nicht nur fehlender oder unzureichender politischer Wille. Auch kann vieles nicht erfolgen, weil kein finanzieller Hintergrund vorhanden ist und dieser von der Landesregierung weder erkannt noch ermöglicht wird. Hierzu nenne ich zwei Beispiele: erstens das klinische Krebsregister und zweitens die ambulante Krebsberatung. Im Haushalt für 2021 haben wir als AfD im Einzelplan 08 Titel 685 02 vorgeschlagen, Zuschüsse für laufende Ausgaben des klinischen Krebsregisters um einen Betrag von 83.000 Euro aufzustocken, um die Pflege der Altdatenbestände zu ermöglichen. Diese Datenanalyse und -pflege wird in vielen Stellungnahmen dringend empfohlen – nicht nur vom Universitätstumorzentrum Jena. Ebenfalls haben wir im Einzelplan 08 einen neuen Titel mit einem Volumen von 150.000 Euro vorgeschlagen, der die ambulante Krebsberatung in Thüringen finanzieren soll. Der Landesanteil für die Krebsberatung sollte 40.000 Euro umfassen und für die Präventionsar
Gerade die Kapazitäten der psychoonkologischen Beratung sind in Thüringen bei Weitem nicht ausreichend, weil die Beratungsstellen nicht ausreichend finanziert werden. Die Leistungen der Krebsberatungsstellen können in keiner Form abgerechnet werden. Leistungen werden derzeit ausschließlich aus Spenden ermöglicht. Beide Haushaltsvorschläge der AfD wurden von den Altfraktionen und ihrem Koalitionspartner CDU glattweg abgelehnt. Im Thüringer Haushalt gibt es im Gegensatz zum Beispiel zu Sachsen und Hessen daher keine Mittel für die psychoonkologische Beratung und für die Arbeit der Landeskrebsgesellschaft. Der 34. Deutsche Krebskongress im letzten Februar in Berlin offenbarte erhebliche Unterschiede zwischen den Zuwendungen der Landesregierungen an die 16 deutschen Landeskrebsgesellschaften.
Im Antrag der FDP-Fraktion wurden all die Schwachstellen aufgegriffen, die auch im Vorfeld unsere Thüringer Krebsgesellschaft artikuliert hatte. In den Anhörungen wurden diese Schwachstellen auch logischerweise und zu Recht bestätigt. Nicht zuletzt würde sich die Thüringer Krebsgesellschaft freuen, wenn große Präventionsaktionen aus dem Landeshaushalt unterstützt würden. Das sind sinnvoll eingesetzt Finanzmittel, sie wirken nachhaltig und kommen allen Bürgern zugute.
Prävention steht immer an erster Stelle. Man kann manche Therapie und Leid verhindern. Aus diesem Grund möchte ich noch auf unseren Änderungsantrag eingehen. Dieser fordert landesweite Präventionsprogramme und Informationskampagnen zur Krebsprävention und zum Einsatz der Trainingsund Bewegungstherapie in der Onkologie. Hierzu gab es unterstützende Stellungnahmen der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen e. V., des Tumorzentrums Erfurt e. V., des Frauenselbsthilfe Krebs – Landesverband Thüringen e. V., der AOK Plus Sachsen und Thüringen und des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen Heidelberg. Von Letzterem zitiere ich auszugsweise: „Der Einsatz der Bewegungs- und Trainingstherapie in der Onkologie im Sinne einer rehabilitativen bzw. tertiärpräventiven Maßnahme ist vollumfänglich zu unterstützen […].
Aktuell existieren über 800 randomisierte, kontrollierte Studien, welche die positiven Effekte an mehr als 50.000 Krebspatienten vor, während und nach einer onkologischen Behandlung untersucht haben. […] Darüber hinaus zeigen jüngere Daten einen po
sitiven Einfluss von Sport- und Bewegungstherapie auf die Prävention von Langzeitkomplikationen wie Kardio-, Neuro- und Knochentoxizität. [S]ie […] führen dabei nicht nur zu einer entscheidenden Verbesserung der Lebensqualität bei Menschen mit onkologischen Erkrankungen, sondern haben vermutlich auch einen positiven Einfluss auf die onkologische Prognose.“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. An dieser Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen, unterbreche ich die Aussprache für die nächste Lüftungspause. Wir fahren in der Aussprache um 17.50 Uhr fort.
Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, wir fahren fort in der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 21. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Plötner, Fraktion Die Linke, auf.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wahrscheinlich kennen wir alle eine Person, die an Krebs erkrankt ist oder sogar daran verstorben ist. Im Jahr 2018 gab es in Thüringen eine Inzidenz von 603 pro 100.000 Einwohner/-innen, die an Krebs erkrankt waren. Das sind natürlich ernüchternde Zahlen und die Vorredner sind schon darauf eingegangen, was das für die Menschen selbst und für die Familien bedeutet. Dennoch gibt es noch Hoffnung, die uns dabei auch leitet. Es gibt viele Fortschritte in der Therapie, das ist ein wichtiger Punkt. Das andere ist, dass fast 40 Prozent der Krebsfälle mit einer guten Prävention tatsächlich vermeidbar gewesen wären. Deswegen ist auch das Leitwort der Deutschen Krebshilfe für den heutigen Weltkrebstag: „ICH BIN UND ICH WERDE.“ Und wir können selbst vieles im Bereich der Prävention tun und darum geht es im vorgelegten Alternativantrag.
Ich zitiere Michael Baumann, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Krebsforschungszentrums, der sagt, dass „weit über ein Drittel aller Krebsneuerkrankungen“ vermieden werden könnten, „würden wir das Potenzial der Krebsprävention voll ausschöpfen. Das würde nicht nur Zehntausenden das Leben retten, sondern darüber hinaus noch deutlich mehr Menschen das Schicksal einer schweren Erkrankung und die damit verbundenen Belastungen ersparen.“ Risikofaktoren wie Rauchen, ein hoher Alkoholkonsum, Übergewicht, ein Mangel an kör
Zu den Präventionskampagnen und einer Verbesserung in der Finanzierung der Beratungsstellen, das wurde auch schon gesagt, wurde in den Ausschussanhörungen sehr deutlich, dass der Bedarf da ist. Forscher/-innen haben festgestellt, dass die eben genannten Risikofaktoren zum Teil ihren Ursprung im jungen Lebensalter haben. Deswegen ist auch, ein Schwerpunkt auf Präventionskampagnen für Kinder und Jugendliche zu legen, der richtige Weg.
Was für uns in diesem Alternativantrag auch wichtig ist, ist der Ausbau einer Gesamtpräventionsstrategie unter Einbeziehung der Landesgesundheitskonferenz. Die Strategie soll eine Harmonisierung der verschiedenen Präventionsansätze bewirken wie eben gegen Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen und andere. Denn wir wissen, dass die Risikofaktoren für Krebs oder auch für Diabetes und für Herz-Kreislauf-Erkrankungen dieselben sind bzw. es sehr häufig hohe Übereinstimmungen gibt. Mit einer Gesamtstrategie können wir Synergieeffekte erzeugen und eine einheitliche Botschaft rüberbringen, was nicht nur Kosten im Gesundheitswesen sparen, sondern auch viele Leben retten würde.
In diesem Antrag wollen wir die Finanzierung der Thüringischen Krebsgesellschaft sowie die der Beratungsstellen sicherstellen. Mit Haushaltsmitteln sollen gemeinsam mit der Thüringischen Krebsgesellschaft landesweite Präventions- und Informationskampagnen verstärkt und ausgebaut werden. Diese Kampagnen werden sich nicht nur an Kinder und Jugendliche richten, sondern es sollen auch Kampagnen, die barrierearm sind, für verschiedene Zielgruppen geplant werden. Das kann zum Beispiel sein, dass ein Kampagneninhalt in anderen Sprachen Menschen erreicht oder in Gebärdensprache übersetzt wird oder dass barrierefreie Webseiten erstellt werden oder Aufklärungsarbeit für Gruppen und Menschen – wie lesbische, schwule, bisexuelle, trans-, intergeschlechtliche und queere Menschen – geleistet wird, die man da zielgenauer ansprechen kann. An dieser Stelle möchte ich auch noch mal gern dem Lesben- und Schwulenverband für seine Stellungnahme danken.
Die Beratungsstellen sind mit einer Mischfinanzierung vorgesehen und die Bundesregierung hat letztes Jahr erklärt, die Finanzierung von 80 Prozent
der Kosten der Krebsberatungsstellen durch die Krankenkassen mittels einer Änderung des SGB V regeln zu wollen. Das war im Prinzip auch der Punkt, wo es tatsächlich immer zeitlichen Verzug gab und die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen waren. Jetzt ist die Finanzierung sichergestellt. Das haben wir auch mit dem Beschluss des Landeshaushalts getan, auch die Unterstützung der Krebsberatungsstellen in Thüringen. Die Qualität soll auch nicht ignoriert werden. Die Vorredner/-innen zum Alternativantrag sind darauf eingegangen, dass regelmäßig anerkannte, externe und tätigkeitsspezifische psychosoziale oder psychoonkologische Fortbildungen sowie externe qualifizierte Supervisionen stattfinden sollen. Das können eben auch Ansätze dafür sein, diskriminierungsarme Beratung zu stärken.
An dieser Stelle wollen wir auch gern prüfen lassen, wie der langfristige Erhalt und die Finanzierung der Strukturen der Selbsthilfe für Krebserkrankte und deren Angehörige in Thüringen sicherzustellen sind. Die Selbsthilfegruppen sind eine wesentliche Säule bei der Bewältigung von Krebserkrankungen und dürfen nicht außer Acht gelassen werden. Eine nachhaltige Finanzierung ist hier natürlich auch wichtig.
Zuletzt haben wir noch in dem Alternativantrag die wichtige Maßnahme der Unterstützung der gemeinsamen Initiative „Mitteldeutsches onkologisches Spitzenzentrum“ der Unikliniken Jena und Leipzig, um dort eine Forschungsinitiative voranzutreiben. Denn die Menschen in Thüringen brauchen nicht nur wissenschaftsbasierte Präventions- und Informationskampagnen, sie brauchen auch Investition in die Wissenschaft für die Entwicklung der heilenden Therapien.
Wir sind froh, dass wir diesen Alternativantrag auf den Weg bringen konnten. Ich möchte mich noch mal ausdrücklich bei der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bei der CDU bedanken. Ich bitte um Zustimmung, damit wir bei diesem wichtigen Thema einen weiteren Schritt gehen. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Montag, Fraktion der FDP, auf.
Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Fachkolleginnen und ‑kollegen, im Normalfall diskutiere ich aus